Stadtrat

Beiträge zum Thema Stadtrat

Restaurant (Symbolbild).
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Gastronomie
Stadt Memmingen verzichtet auf die Hälfte der Sondernutzungsgebühr

Die Stadt Memmingen verzichtet 2020 auf die Hälfte der fälligen Sondernutzungsgebühren für die Bewirtschaftung von Außenflächen. Das hat der Stadtrat in der jüngsten Plenumssitzung einstimmig entschieden. Stadt verzichtet auf über 20.000 Euro Damit möchte die Stadt die Gastronomie-Branche unterstützen, die unter der Corona-Pandemie "wirtschaftlich besonders leidet", heißt es in einer Pressemitteilung der Stadt. Komplett kostenfrei für die Gastronomen ist zudem die Corona-bedingte...

  • Memmingen
  • 18.11.20
Der Weinmarkt im Herbst: im Vordergrund das Blindentastmodell der Altstadt.
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Klausursitzung des Stadtrats
Wie geht es mit dem Memminger Weinmarkt weiter?

Bei einer Klausursitzung in der Stadthalle trafen sich die Mitglieder des Memminger Stadtrats zum Meinungsaustausch bezüglich der künftigen Verkehrsführung am Weinmarkt. Für eine Diskussionsgrundlage erläuterte Claudia Zimmerman vom Verkehrsplanungsbüro der BERNARD Gruppe unter anderem die Ergebnisse der Verkehrszählungen in diesem Bereich sowie der gesamten Stadt. Ein Augenmerk lag zudem auf der derzeitigen Situation der innerstädtischen Parkplätze. Zusätzlich war die Möglichkeit gegeben,...

  • Memmingen
  • 06.11.20
Das Plenum des Stadtrats tagte in der Stadthalle Memmingen wieder nach der Sommerpause.
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Stadt wird "Sicherer Hafen"
Memminger Stadtrat beschließt Angebot zur Aufnahme von Flüchtlingen

Es war eine lange Sitzung des Memminger Stadtrats kurz nach der Sommerpause. Am Ende stand eine richtungsweisende Entscheidung an: Soll Memmingen Flüchtlinge aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria und der Seenotrettung aufnehmen? Laut einer Pressemitteilung der Stadt hat der Stadtrat nach einer kurzen Diskussion mit zwei Gegenstimmen beschlossen, dass Memmingen der Bundesregierung die Aufnahme von Flüchtlingen anbietet. Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit gefasst. Lediglich zwei...

  • Memmingen
  • 02.10.20
"Sicherer Hafen" geht weiter auf die Straße
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"Die Festung Europa tötet!"
Seebrücke Kempten geht weiter für "sicheren Hafen" auf die Straße

Am Donnerstag, den 01. Oktober haben sich erneut rund 30 Demonstranten am Forum Kempten versammelt. Die Seebrücke Kempten organisierte die Demonstration, sie fordern: "Macht Kempten und das Allgäu zu einem sicheren Hafen!". Städte sollen sich demnach bereit erklären, über die übliche Verteilquote hinaus Menschen aufzunehmen, die beispielsweise aus Kriegsgebieten über teils lebensgefährliche Routen über das Mittelmeer flüchten. Demo verlief friedlich "Seebrücke Kempten" ist die Lokalgruppe der...

  • Kempten
  • 02.10.20
Maximilian Eichstetter, Erster Bürgermeister von Füssen
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Transparenz
Füssens Bürgermeister Eichstetter: Warum es nicht-öffentliche Sitzungen gibt

Stadträte und Gemeinderäte haben Sitzungen, in denen die Belange der jeweiligen Kommune diskutiert werden. Manche dieser Sitzungen sind öffentlich, andere nicht. Warum ist das so? Füssens Erster Bürgermeister Maximilian Eichstetter hat jetzt in einem Interview diese und andere Fragen beantwortet. Das Interview führte Felix Blersch. Herr Eichstetter, viele Bürger fragen sich, warum gewisse Themen in nichtöffentlichen Sitzungen behandelt werden. Woran liegt das? Eichstetter: Artikel 52 der...

  • Füssen
  • 07.09.20
Fabian Damm, Referatsleiter Bauwesen, legte den Stadträtinnen und Stadträten die Fakten des Bauantrags für das Mehrfamilienhaus auf dem Grundstück des Kempter Hofs dar.
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Sommerpause unterbrochen
Memminger Stadtrat fällt Entscheidung über Bauantrag für das Grundstück des Kempter Hofs

In einer Sondersitzung des Stadtrats wurde über die Änderung des Bauantrages für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit neun Wohneinheiten auf dem Grundstück der ehemaligen Gaststätte Kempter Hof entschieden. Nach langen Diskussionen wurde das Baugesuch mit 18 zu 9 Stimmen genehmigt. Das Bauvorhaben beschäftigt die Stadt Memmingen bereits seit 2016. Vorausgegangen war dem Stadtratsplenum eine Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am 21. Juli 2020 bei der der Bauplanung Nummer 1...

  • Memmingen
  • 12.08.20
Dr. Rainer Rothfuß, Vorsitzender des AfD-Ortsverbandes Lindau und Stadt- und Kreisrat
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Manipulierte Bremse
Anschlag auf Westallgäuer AfD-Politiker? Dr. Rainer Rothfuß stellt Strafanzeige

Dr. Rainer Rothfuß, Vorsitzender des AfD-Ortsverbandes Lindau und Stadt- und Kreisrat, hat Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Laut Rothfuß haben drei KFZ-Fachleute unabhängig voneinander bestätigt, dass jemand die Sicherungsbolzen am Bremssattel des rechten Hinterrads seines Autos gelöst haben muss. Vor zwei Jahren wurden Bremsscheiben und Bremsbeläge gewechselt Wegen "untypischer Geräusche am Hinterrad" auf der Autobahn bei der Fahrt in den Familienurlaub hat Rothfuß demnach am 31.07....

  • Lindau
  • 07.08.20
Das Kreis-Seniorenwohnheim in Bad Wörishofen soll ab Herbst erweitert werden – ohne staatliche Förderung und Kosten-Beteiligung der Stadt.
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Keine Kosten-Beteiligung der Stadt
Landkreis hält an Erweiterung von Kreis-Seniorenwohnheim in Bad Wörishofen fest

Keine staatliche Förderung und jetzt beteiligt sich auch die Stadt Bad Wörishofen nicht an der Erweiterung des Kreis-Seniorenheims in der Stadt. Der Landkreis Unterallgäu hält dennoch an den Maßnahmen fest, entschied der Ausschuss für Personal und Soziales des Unterallgäuer Kreistags nun in einer Sondersitzung. Baubeginn soll voraussichtlich schon im Herbst sein, teilt das Landratsamt mit. Die kurzfristig anberaumte Ausschusssitzung sei demnach notwendig geworden, weil der Bad Wörishofer...

  • Bad Wörishofen
  • 03.08.20
Die Knussertstraße in Kempten soll umbenannt werden.
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Hitler-Kult und Antisemitismus
Kemptener Stadtrat beschließt Namensänderung der Knussertstraße

Der Stadtrat von Kempten hat sich für die Umbenennung der Knussertstraße entschieden. Grund für den Entschluss war ein Gutachten, welches die Nazi-Vergangenheit des Namensgebers Richard Knussert (1907-1966) aufzeigte. Welchen Namen die Straße in Zukunft tragen wird, steht noch nicht fest. Nach Angaben der Stadt Kempten war Knussert als Gymnasialprofessor (u.a. am Carl von Linde Gymnasium Kempten) und Erforscher römischer Straßen im Allgäu und der näheren Umgebung tätig. Während des...

  • Kempten
  • 31.07.20
Bei der Überreichung der Ehrenbürgerurkunde in der Stadthalle (v.l.): Oberbürgermeister Manfred Schilder, Renate und Herbert Müller.
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Oberbürgermeister überreicht Urkunde
Herbert Müller ist jetzt Ehrenbürger von Memmingen

"Freiheit und Gerechtigkeit auf dem Fundament des christlichen Glaubens – mit diesen schwerwiegenden Worten sind Werte umschrieben, die für Herbert Müller tragend sind und für die er mit aller Kraft eintritt", charakterisierte Oberbürgermeister Manfred Schilder den neuen Memminger Ehrenbürger, dem er nun coronabedingt etwas später als ursprünglich vorgesehen die Urkunde über das Ehrenbürgerrecht überreichte. Bei einer Feierstunde in der Stadthalle wurden 17 ausscheidende Stadtratsmitglieder der...

  • Memmingen
  • 25.07.20
Archivbild: Im Jahr 2008 wurde die alte Waldstraßenbrücke bei Lindenberg abgerissen. Der Ersatzneubau soll nun für den vierspurigen Ausbau der B12 ebenfalls abgerissen und dann neugebaut werden.
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Wird hier "Geld verpulvert"?
B12-Ausbau: Unabhängige Bürgerinitiative für Buchloe gegen Abriss der Waldstraßenbrücke

Die Waldstraßenbrücke in Lindenberg bei Buchloe wurde 2008 für über 600.000 Euro neu errichtet. Für den geplanten Ausbau der B12 soll die Brücke jetzt wieder abgerissen und neu gebaut werden. "Unverständlich", meint Herbert Wintersohl, der für die Unabhängige Bürgerinitiative für Buchloe (UBI) im Stadtrat sitzt und bei der Kommunalwahl 2020 als Bürgermeisterkandidat in Buchloe angetreten war. Die Initiative kritisiert das Vorgehen und setzt sich für den Erhalt der Brücke ein. Kritik: Gelder...

  • Buchloe
  • 24.07.20
Buchloe kritisiert den vierspurigen Ausbau der B12 (Symbolfoto).
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Kritik
Bedenken der Stadt Buchloe: Vierspuriger Ausbau der B12

Kritik äußert die Stadt Buchloe bei dem geplanten autobahnähnlichen vierspurigen Ausbau der B12, berichtet die Allgäuer Zeitung. Die Bundesstraße soll 28 Meter breit werden und es soll keine Geschwindigkeitsbegrenzung geben. Die Stadt fordert aber unter anderem eine Geschwindigkeitsbegrenzung. Gegen den 28 Meter breiten Ausbau gab es erst am Mittwoch eine Aktion des BUND Naturschutz, der mit einer riesigen Folie auf den Flächenfraß aufmerksam gemacht hat, der durch den Ausbau entstehen...

  • Buchloe
  • 23.07.20
Die Stadt Memmingen hat sich um den Titel "Fairtrade-Town" beworben. (Symbolbild).
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Bewerbung
Memmingen will "Fairtrade-Town“ werden

Die Stadt Memmingen hat sich um den Titel "Fairtrade-Town" beworben. Das hat der Stadtrat in seiner letzten Plenumssitzung vor der Sommerpause bei zwei Gegenstimmen beschlossen. Das geht aus einer Mitteilung der Stadt hervor. Demnach tragen bundesweit tragen bereits 683 Städte den Titel „Fairtrade-Town“, weltweit sind es über 2.200 Städte und Gemeinden, verteilt auf 26 Länder. Um den Titel "Fairtrade-Town" zu erhalten, muss die Stadt insgesamt fünf Kriterien erfüllen. Alexandra Hartge,...

  • Memmingen
  • 16.07.20
Die Stadträte wollen das Areal am Füssener Obersee deutlich aufwerten und als Natur-Freibad erhalten.
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Stadtrat
Freibad am Obersee bei Füssen soll erneuert werden

Das Natur-Freibad am Obersee soll nicht nur erhalten bleiben, sondern auch erneuert und attraktiver werden. Das hat der Füssener Stadtrat einstimmig beschlossen. Nach Angaben der Allgäuer Zeitung (AZ) sollen Gäste dort im nächsten Jahr wieder baden gehen können. Demnach sei aber ausschlaggebend, ob die Alatseestraße als Zufahrtsweg saniert werden kann. Der Stadtrat hatte kürzlich beschlossen, die Sanierung weiter voranzutreiben, obwohl auch neue Schäden nicht auszuschließen sind. Das...

  • Füssen
  • 04.07.20
Baustelle (Symbolbild)
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Schäden
Füssener Stadtrat treibt Sanierung der Alatseestraße weiter voran

Der Füssener Stadtrat hat in seiner Sitzung am Dienstagabend erneut über die Sanierung der Alatseestraße diskutiert. Sie bereite allen Beteiligten Kopfzerbrechen, da auch neue Schäden nicht ausgeschlossen seien, berichtet die Allgäuer Zeitung (AZ). Trotzdem stimmten die Kommunalpolitiker einstimmig dafür, die Planungen für die Sanierung weiter voranzutreiben. Grundlage ist laut AZ ein Entwurf des Ingenieurbüros MOD-Plan aus Marktoberdorf. Mehr über das Thema lesen Sie in der...

  • Füssen
  • 02.07.20
Haushalt (Symbolbild)
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Folgen der Corona-Krise
Immenstadt erlässt Haushaltssperre

Ende April hat Oberstdorf als erste Oberallgäuer Gemeinde eine Haushaltssperre erlassen. Auch in Immenstadt zeigen sich jetzt erste Auswirkungen der Corona-Krise durch fehlende Gewerbesteuer-Einnahmen, berichtet das Allgäuer Anzeigeblatt. Deshalb erlässt auch Immenstadt nun eine Haushaltssperre. Sie soll bis zum Erlass eines Nachtragshaushalts bestehen bleiben. In der Folge werden ausgewählte Projekte in diesem Jahr entweder nicht umgesetzt oder bei einzelnen Positionen reduziert. 2,6...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 30.06.20
Rund 50 Maßnahmen sind in dem Konzept für die Weiterentwicklung Steinheims enthalten, die in den nächsten 15 Jahren Schritt für Schritt umgesetzt werden sollen.
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Schrittweise Umsetzung
Entwicklungskonzept für Steinheim beschlossen

Der Memminger Stadtteil Steinheim soll weiterentwickelt werden, das Konzept hat das Planungsteam abgeschlossen. Wie die Memminger Zeitung (MZ) berichtet, haben die Stadträte den Plan nun einstimmig beschlossen. Darin sind etwa 50 Maßnahmen enthalten, die in den nächsten 15 Jahren schrittweise umgesetzt werden sollen, heißt es in dem Bericht weiter. Ziel sei es demnach, Steinheim attraktiver zu machen. Der dörfliche Charakter soll erhalten bleiben und der Ort soll nur noch ein bisschen...

  • Memmingen
  • 30.06.20
Die Knussertstraße in Kempten.
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Stadtrat
Wegen NS-Vergangenheit: Grüne wollen Knussertstraße in Kempten umbenennen

Die Kemptener Stadträtin Erna-Kathrein Groll (Grüne) möchte die Knussertstraße umbenennen, das berichtet die Allgäuer Zeitung. Groll, die gleichzeitig auch 3. Bürgermeisterin der Stadt ist, hat demnach einen entsprechend Antrag eingereicht.  Grund für die Umbenennung sei die Rolle des einstigen Kemptner Lehrers Dr. Richard Knussert während der Nazi-Zeit. Knussert hatte damals eine erfolgreiche Karriere in der NSDAP gemacht und war Gaukultur-Hauptstellenleiter und Referent im...

  • Kempten
  • 27.06.20
"Seebrücke Kempten": Demo vor der BigBox am Tag der Entscheidung im Stadtrat
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Nach Ablehnung "Sicherer Hafen"
Initiative Seebrücke Kempten: "Stadt macht sich mitschuldig"

Kempten beteiligt sich nicht an der Aktion "Sicherer Hafen". Den Antrag dazu hat die SPD vergangene Woche kurz vor der Entscheidung im Stadtrat wieder zurückgenommen. Jetzt hat sich die Intitiative "Seebrücke Kempten" in einem Schreiben an den Stadtrat dazu geäußert. "Seebrücke Kempten" ist die Lokalgruppe der bundesweiten Initiative "Seebrücke", die die Aktion "Sicherer Hafen" gestartet hat. Mehrere deutsche Städte sind demnach mittlerweile Teil der Bewegung. Es geht bei den Forderungen...

  • Kempten
  • 22.06.20
Stadt Memmingen (Symbolbild).
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Finanz- und Hauptausschuss
Memmingen nimmt Darlehen für Sanierung des Strigel-Gymnasiums auf

In einer Pressemitteilung informiert die Stadt Memmingen über die Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses des Stadtrats. Darlehensaufnahme für die Stadt Memmingen Für die Innensanierung des Bernhard-Strigel-Gymnasiums im Bauteil D, einem Anbau von 1999, nimmt die Stadt einen Kredit bei der BayernLabo in Höhe von 2,6 Millionen Euro auf. Dies hat der Finanz- und Hauptausschuss einstimmig beschlossen. Es ist ein zinsgünstiges Darlehen im Rahmen des Kreditprogramms „Investkredit Kommunal...

  • Memmingen
  • 18.06.20
Rathaus in Füssen
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Wohungsbau
Modellvorhaben im Blick: Stadt Füssen hofft auf Zuschüsse beim Projekt Ziegelwies

Einstimmig hat der Füssener Stadtrat beschlossen, sich für das Modellvorhaben "Klimaanpassung im Wohnungsbau“ zu bewerben. Das berichtet die Allgäuer Zeitung (AZ). Wird der Antrag der Stadt angenommen, wird der Freistaat 80 Prozent der Planungskosten für das Projekt Ziegelwies übernehmen. Beim dem Projekt sollen die alten Gebäude auf der Ziegelwies saniert und durch eine Nachverdichtung zusätzlicher, bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden.   Laut Verwaltungsvorlage zielt das Modellvorhaben...

  • Füssen
  • 03.06.20
Der Kemptener Stadtrat favorisiert den Standort im Aybühlweg neben DAV-Kletterzentrum, Cambomare und anderen Sportplätzen für die zehnte Kemptener Grundschule. Der DAV kritisiert das Projekt, der TV Kempten hingegen steht dahinter.
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Zehnte Grundschule in Kempten
TV Kempten will Fläche an die Stadt verkaufen

Nachdem sich der Kemptener Stadtrat einstimmig für den Standort der zehnten Grundschule im Aybühlweg neben dem DAV-Kletterzentrum und Cambomare ausgesprochen hatte, gab es heftige Kritik seitens der Alpenvereins-Sektion Allgäu-Kempten (DAV). Wie die Allgäuer Zeitung (AZ) nun berichtet, steht der TV Kempten hingegen hinter dem Projekt. Demnach habe der Verein einstimmig entschieden, die für die Schule nötige Fläche an die Stadt zu verkaufen. Mehr über das Thema lesen Sie in der...

  • Kempten
  • 25.05.20
Rathaus in Füssen
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Finanzen
Füssens ehemaligem Bürgermeister drohen möglicherweise Regressforderungen

Paul Iacob (SPD), dem ehemaligen Bürgermeister der Stadt Füssen drohen möglicherweise Regressforderungen von mehreren hunderttausend Euro. Ebenfalls betroffen sind unter Umständen auch frühere Mitarbeiter der Stadtverwaltung - das berichtet die Allgäuer Zeitung am Samstag.  Hintergrund seien Vorgänge bei der Vermietung von Räumlichkeiten im alten Landratsamt an eine Arztpraxis. Laut der Allgäuer Zeitung (AZ) will der Stadtrat am Dienstag darüber beraten, ob den Vorgängen auf den Grund...

  • Füssen
  • 23.05.20
Nachdem die Joker vom ESV Kaufbeuren in ihr neues Eisstadion gezogen sind, diente das alte Gebäude als Zwischenlösung für die Feuerwehr.
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Bauausschuss
Altes Eisstadion in Kaufbeuren könnte Ende 2020 abgerissen werden

Die Mitglieder des Kaufbeurer Bauausschusses haben in der ersten Sitzung des Gremiums für die Abtragung des alten Eisstadions gestimmt. Baureferent Helge Carl erklärte laut Allgäuer Zeitung (AZ) in der Sitzung, dass eine planvolle Abtragung besser sei, als bei einer der regelmäßigen Prüfungen akuten Handlungsbedarf festzustellen. Die endgültige Entscheidung trifft allerdings der Stadtrat, heißt es in der AZ weiter. Sollte er die Abtragung befürworten, könnten die Arbeiten im Herbst beginnen....

  • Kaufbeuren
  • 22.05.20
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