SPD

Beiträge zum Thema SPD

Rathaus Memmingen
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Regierung von Schwaben setzt Datum fest
Termin für die Memminger Oberbürgermeister-Wahl steht fest

Die Regierung von Schwaben hat den Termin für die nächsten Oberbürgermeisterwahl in der Stadt Memmingen festgelegt. Demnach sind am 5. März 2023 alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen, über die Besetzung des Amtes abzustimmen. Seit 2017 OB Manfred Schilder Die letzte Wahl des Oberbürgermeisters in der Stadt Memmingen fand am 19. März 2017 statt. Vorausgegangen war der plötzliche Tod des nur kurz amtierenden Oberbürgermeisters Markus Kennerknecht. Dieser war am 28. Dezember...

  • Memmingen
  • 01.07.22
Die CDU geht aus der Wahl in Nordrhein-Westfahlen als deutlicher Sieger hervor. Die Grünen konnten sich ebenfalls deutlich verbessern. (Symbolbild)
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Überraschend deutlich
CDU gewinnt Landtagswahl in Nordrhein-Westfahlen

Am Sonntag öffneten die Wahllokale in NRW. Die Landtagswahl im bevölkerungsreichsten Bundesland gilt als Richtschnur für die Bundestagswahl. Laut ersten Hochrechnungen ist die CDU klarer Sieger der Wahl. Zu dem prognostizierten Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der SPD ist es jedoch nicht gekommen.  SPD mit historisch schlechtestem ErgebnisNach Auszählung der Stimmen liegt die CDU bei 35,7 Prozent. Die SPD erreicht nur 26,7 Prozent - ein historisch schlechtes Ergebnis bei einer Landtagswahl in...

  • 15.05.22
Anke Rehlinger, SPD-Spitzenkandidatin, stellvertretende Ministerpräsidentin des Saarlandes und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, steht auf der SPD-Wahlparty zur Landtagswahl im Saarland auf der Bühne.
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Nächste Klatsche für die CDU
Landtagswahl im Saarland - SPD holt absolute Mehrheit

Im Saarland wurde am Sonntag der neue Landtag gewählt. Großer Sieger dabei war die SPD mit ihrer Spitzenkandidatin Anke Rehlinger, die sich die absolute Mehrheit sicherte. Weiter schafften nur die CDU und die Alternative für Deutschland die 5-Prozent-Hürde. Grüne, FDP und Linke scheiterten. Für die CDU ist es nach der Bundestagswahl im vergangenen Jahr die nächste dicke Enttäuschung. Nur drei Parteien im Landtag Die SPD feierte mit 43,5 Prozent ein sehr starkes Ergebnis. Zweitstärkste Kraft ist...

  • 28.03.22
Bier und Wein erst ab 18 Jahren? Das fordert Burkhard Blienert, der Drogenbeauftragte der Bundesregierung. (Symbolbild)
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Drogenbeauftragter fordert
Bier und Wein in Zukunft erst ab 18 Jahren!

Burkhard Blienert (SPD), der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, hat sich für eine Neuregelung beim Verkauf von Bier oder Wein an junge Menschen ausgesprochen. Er hält die Verfügbarkeit von Alkohol für Jugendliche für "zu niedrigschwellig". Deshalb plädiert Blienert für ein Mindestalter von 18 Jahren was den Verkauf von Bier und Wein angeht. Aktuell dürfen Bier, Wein und Schaumweine in Deutschland ab einem Alter von 16 Jahren konsumiert werden. "Begleitetes Trinken geht gar nicht"Der...

  • 11.02.22
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD): "Omikron-Welle ist gut in der Kontrolle".
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Coronavirus
Lauterbach: "Omikron-Welle in Deutschland gut in der Kontrolle"

Die Omikron-Welle ist in Deutschland nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) "gut in der Kontrolle". Die Folgen der derzeit hohen Corona-Infektionszahlen könnten kontrolliert werden, sagte Lauterbach in Berlin. Ziel: Folgen kontrollierenDie pandemische Welle selbst könne man nicht kontrollieren, "man kann aber die Folgen kontrollieren, und das ist unser Ziel", so Lauterbach. Man habe in Deutschland ein Sonderproblem wegen der sehr alten Bevölkerung ("die zweitälteste...

  • 28.01.22
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ist weiterhin besorgt und warnt vor Corona-Lockerungen.
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Bundesgesundheitsminister besorgt
Vor Corona-Gipfel: Lauterbach warnt vor Lockerungen

Die Omikron-Welle baut sich auf. Weil er noch viel höhere Coronavirus-Fallzahlen erwartet, will Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) das Pandemiemanagement anpassen. Bund und Länder befassen sich am Montag unter anderem damit, wie mit der Knappheit bei PCR-Tests umgegangen werden kann. "Lockerung wäre fatal!"Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich im Vorfeld zum Bund-Länder-Coronagipfel dafür ausgesprochen, die bisherigen Maßnahmen beizubehalten. Von Lockerungen der...

  • 22.01.22
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Diskussion über Varianten
Corona-Impfpflicht: Wie wird sie genau aussehen?

Kaum etwas wird momentan in Deutschland so heftig diskutiert wie eine allgemeine Impfpflicht. Ab März gilt bereits eine Impfpflicht für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Pflegeheimen und Krankenhäusern. Ob und wann eine umfassende allgemeine Corona-Impfpflicht für alle kommt, steht noch nicht fest. Auch nicht, wie genau diese Impfpflicht dann aussehen soll. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auf jeden Fall mal dafür, dass sie kommt. Diskutiert werden momentan mehrere Varianten, zwei davon...

  • 13.01.22
Karl Lauterbach gibt sich kämpferisch.
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Minister lässt sich nicht einschüchtern
"Kein Selbstmitleid": Karl Lauterbach über Angriff auf sein Büro

In der Silvesternacht attackierten Unbekannte erneut das Wahlkreisbüro von Karl Lauterbach in Köln. Der Bundesgesundheitsminister geht gelassen mit dem Angriff um. Er verweist stattdessen auf Kommunalpolitiker, die schlechter geschützt seien als er. Karl Lauterbach (58) will nach wiederholten Attacken auf sein Wahlkreisbüro in Köln "nicht in Selbstmitleid verfallen". Unbekannte hatten in der Silvesternacht die Scheibe des Büros des Bundesgesundheitsministers eingeworfen, hinterließen ein...

  • 03.01.22
Die Fridays-for-Future-Aktivistin Michelle Derbach hatte Ende August ihren Mitgliedsantrag bei dem SPD-Ortsverein Garmisch-Partenkirchen eingereicht. Am Samstag erhielt sie eine Absage. (Symbobild)
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Mitgliedsantrag abgelehnt
SPD-Garmisch-Partenkirchen erteilt Michelle Derbach eine Absage

Wie Michelle Derbach in einer E-Mail der Redaktion von all-in.de mitgeteilt hat, ist ihr Mitgliedsantrag beim SPD-Ortsverein Garmisch-Partenkirchen abgelehnt worden. Auf Facebook postete sie den Ablehnungsbrief: Antrag wurde eingehend geprüftIn einer Mitteilung des Vorstands Benedikt Schlichte wurde die Fridays-for-Future-Aktivistin darüber informiert, dass ihr Mitgliedsantrag vom Vorstand einstimmig abgelehnt wurde. Eine Begründung wurde nicht genannt. Auch auf Nachfrage von all-in.de wollte...

  • Füssen
  • 08.12.21
Eine Ampel leuchtet in einer Aufnahme mit Langzeitbelichtung  vor dem Reichstagsgebäude in allen drei Phasen. Am Dienstag unterzeichnet die kommende Regierung den Koalitionsvertrag. (Symbolbild)
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SPD, Grüne und FDP
Ampel unterschreibt heute Koalitionsvertrag: Das sind die wichtigsten Vorhaben

Es ist soweit: Mit der offiziellen Unterzeichnung des 178 Seiten langen Koalitionsvertrages am Dienstag nimmt die Ampel-Regierung ihre Arbeit auf. Am Montagnachmittag haben SPD, die Grünen und die FDP den neuen Vertrag bei einer Pressekonferenz bereits vorgestellt. Der Vertrag trägt den Titel: "Mehr Fortschritt wagen. Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit". Diese Vorhaben sind geplantAuf der Bundespressekonferenz am Dienstag sagte der noch zu wählende aber vermutlich künftige...

  • 07.12.21
Karl Lauterbach (SPD), designierter Bundesgesundheitsminister
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Ministerienverteilung der SPD
Lauterbach wird Bundesgesundheitsminister - Söder gratuliert!

Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach soll Bundesgesundheitsminister werden. Das hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz am Montagvormittag in Berlin bekannt gegeben. Darüber hinaus hat Scholz auch die anderen Ministerposten, die in der künftigen Ampel-Regierung an die SPD gehen, verteilt. Das sind die künftigen SPD-Ministerinnen und -Minister:Arbeit und Soziales: Hubertus HeilBauen und Wohnen: Klara GeywitzVerteidigung: Christine LambrechtInnenminsterium: Nancy...

  • 06.12.21
Joko Winterscheidt (re.) und Klaas Heufer-Umlauf.
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Knallharte Corona-Realität statt Klamauk
Olaf Scholz ruft bei "Joko & Klaas" zur Corona-Impfung auf

Wichtige 15 Minuten "Joko & Klaas": Gemeinsam mit Olaf Scholz und zwei weiteren Personen haben sie auf die Folgen einer Corona-Erkrankung und die Dringlichkeit einer Impfung aufmerksam gemacht. Was läuft dieses Mal zur Primetime? Himmelschreiender Klamauk oder ein gesellschaftlich wertvoller Beitrag? Diese Frage stellt sich jedes Mal, wenn Joko Winterscheidt (42) und Klaas Heufer-Umlauf (38) 15 Minuten Sendezeit gegen ihren Arbeitgeber ProSieben erspielt haben. Am 1. Dezember lieferten sie aus...

  • 01.12.21
Christian Lindner, Parteivorsitzender der FDP (l-r), Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und geschäftsführender Bundesfinanzminister und Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen stellen auf einer Pressekonferenz den gemeinsamen Koalitionsvertrag der Ampel-Parteien von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP für die künftige Bundesregierung vor.
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Koalitionsvertrag für Bundesregierung
"Mehr Fortschritt wagen": Das hat die Ampel-Regierung vor

Knapp zwei Monate hat es seit der Bundestagswahl gedauert, jetzt haben SPD, Grüne und FDP die Grundlage für ihre Zusammenarbeit in einer neuen Bundesregierung geschaffen. Alle drei Ampel-Parteien spielen eine RolleDer gemeinsame Slogan: "Mehr Fortschritt wagen". In der Unterzeile "Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit" beinhaltet die Schlagworte, für die die drei Parteien stehen: Die FDP sieht sich als Partei der Freiheit, besonders im wirtschaftlichen Bereich, die SPD steht...

  • 25.11.21
SPD, Grüne und FDP haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Das gab Olaf Scholz (SPD) bekannt.
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Regierungsbündnis
"Die Ampel steht": SPD, Grüne und FDP einigen sich auf Koalitionsvertrag

"Die Ampel steht", gab der voraussichtlich zukünftige Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf einer Pressekonferenz am Mittwochnachmittag bekannt. SPD, Grüne und FDP haben sich demnach in den Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag und damit auf ein neues Regierungsbündnis geeinigt. Der Vertrag wird nun den Parteien zur Abstimmung vorgelegt. Scholz spricht von "Koalition auf Augenhöhe"Es soll eine "Koalition auf Augenhöhe" werden, so Scholz. Die drei Parteien hätten denselben Glauben an den...

  • 24.11.21
 In Berlin kursiert eine Liste mit den Namen der möglichen Ministerpräsidenten. Die Koalitionsverhandlungen der Ampel gehen auf die Zielgerade. (Symbolbild)
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Regierungs-Roulette
Vermeintliche Minister-Liste im Umlauf: Wer übernimmt welches Amt?

Kurz vor dem Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD, den Grünen und der FDP ist eine angebliche Liste, die ntv vorliegt, mit den Namen der Personen aufgetaucht, die die Ministerposten bekleiden sollen. Riesige Überraschungen gab es dabei nicht. Allerdings tauchen zwei Namen von Spitzenpolitikern gar nicht auf. Ob die Liste schon endgültig und wahrheitsgemäß ist, ist jedoch nicht bestätigt.  Was die mögliche Kabinettsliste verrätLaut der Liste soll das Finanzministerium an FDP-Chef...

  • 23.11.21
Lange wurde darüber spekuliert, jetzt ist es (so gut wie) beschlossen. Die neue Ampel-Regierung aus SPD, Grüne und FDP soll sich laut Medienberichten auf die Legalisierung von Cannabis geeinigt haben. Somit soll der kontrollierte Verkauf in lizensierten Geschäften zu Genusszwecken in Zukunft erlaubt sein. (Symbolbild)
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"Grünes" Licht
Cannabis Legalisierung steht bevor - Ampel-Regierung ist sich einig

Lange wurde darüber spekuliert, jetzt ist es (so gut wie) beschlossen. Die neue Ampel-Regierung aus SPD, Grüne und FDP soll sich laut Medienberichten auf die Legalisierung von Cannabis geeinigt haben. Somit soll der kontrollierte Verkauf in lizensierten Geschäften zu Genusszwecken in Zukunft erlaubt sein. Prüfung nach vier Jahren So soll unter anderem die Qualität überwacht werden und so die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert werden. SPD, Grüne und FDP wollen nach vier Jahren dann...

  • 19.11.21
Corona-Warnapp (Symbolbild)
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Impfpass-Fälschungen
Nach Update: Corona-Warn-App erkennt gefälschte Impfzertifikate

Die Corona-Warn-App ist nach einem Update jetzt in der Lage, gefälschte Impfzertifikate zu erkennen. Ein gefälschtes Zertifikat wird gleichzeitig ungültig gemacht. In der Vergangenheit habe es "vereinzelt Apotheken" gegeben, "die gefälschte Impfzertifikate herausgegeben haben", heißt es in einer Mitteilung der Bundesregierung. Teilweise werden aber auch echte Bescheinigungen als ungültig markiert. Das macht die Corona-Warn-App jetzt:Die App entwertet alle Impfnachweise, die von einer...

  • 17.11.21
Dirk Wiese (r), stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender, Katrin Göring-Eckardt (M), Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Marco Buschmann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, stellen auf einer Pressekonferenz Eckpunkte zur "Geordneten Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite" vor.
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"Freedom-Day" am 20. März?
Ampel-Parteien planen "Lockdown-Verbot" - Corona-Sonderlage soll Ende November auslaufen

Die mutmaßliche neue Regierung mit SPD, FDP und Grüne wollen die Corona-Sonderlage am 25. November auslaufen lassen. Dafür soll bis zum 20. März 2022 eine Übergangsregelung in Kraft treten. Das geht aus einer Pressekonferenz mit dem SPD-Politiker Dirk Wiese, Grünen-Co-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt und dem Parlamentarische Geschäftsführer der FDP, Marco Buschmann hervor. Gewisse Regeln wie beispielsweise die Maskenpflicht sollen in den Übergangsregeln aber weiter enthalten sein....

  • 27.10.21
Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Olaf Scholz, SPD-Kanzlerkandidat und Bundesminister der Finanzen, und Christian Lindner, Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der FDP, verhandeln nach den Sondierungsgesprächen von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Bildung einer neuen Bundesregierung mit einer Ampelkoalition.
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Neue Bundesregierung in Sicht!
Start der Koalitionsverhandlungen: Wird sich die "Ampel" einig?

Die Sondierungsgespräche mit dem gegenseitigen "Beschnuppern" sind beendet, jetzt beginnen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP. Das Ziel: Die Bildung einer neuen Bundesregierung mit einer sogenannten "Ampel-Koalition" (Rot, Gelb, Grün). Was die Ergebnisse ihrer Sondierungsgespräche sind und wie ihre Pläne für eine Ampel-Koalition aussehen, fasst das zwölfseitige Sondierungspapier zusammen. Die Ampel-Koalition soll demnach zahlreiche Reformen auf den Weg bringen. Einige...

  • 21.10.21
Indra Baier-Müller weißt die Anschuldigungen gegen ihre Person entschieden zurück. (Archivbild)
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Kritik wegen Grünten-Bergwelt
"Vorwürfe sind befremdlich und noch dazu falsch": Landrätin Baier Müller wehrt sich

Die Oberallgäuer Landrätin Indra Baier-Müller wurde in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder öffentlich kritisiert. Grund dafür waren die geplanten Baumaßnahmen am Grünten der Familie Hagenauer. Kritik an ihrer Person von SPD und Bürgerbündnis Oberallgäu hat Baier-Müller jetzt aber entschieden zurückgewiesen. "Die Vorwürfe sind befremdlich und noch dazu falsch", wird die Landrätin in einer Pressemitteilung zitiert.  Staatliches Genehmigungsverfahren Weiter würde nicht sie als...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 20.10.21
Der Blick auf die Zahlen: Für Armin Laschet (CDU) momentan nicht lustig.
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CDU/CSU jetzt unter 20!
Umfrage: Ampel-Koalition (SPD, FDP, Grüne) weiterhin im Trend

Keine Zeit zum Wundenlecken: Nach dem historisch schlechten Ergebnis von CDU und CSU bei der Bundestagswahl fällt die Union bei Umfragen weiter ab. Laut einer Insa-Umfrage würden mittlerweile nur noch 19,5 Prozent der Wählerinnen und Wähler in Deutschland ihr Kreuz bei CDU oder CSU machen - der niedrigste jemals vom Insa-Meinungstrend gemessene Wert für die Union. Scholz weiterhin auf Kanzler-KursDie SPD dagegen konnte ihren Umfragewert sogar leicht steigern auf 28,5 Prozent (+0,5). Offenbar...

  • 12.10.21
Der einzige mit Maske: Beim Gruppenfoto der neuen SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag trug Gesundheits-Politiker Karl Lauterbach als einziger eine Maske.
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Gruppenbild ohne Masken
SPD-Fraktion im Bundestag blamiert sich mit Foto: Nur ein Spitzenpolitiker trägt Maske

Frischgebackene Fraktion erntet Spott und Kritik: Die SPD hat ein Gruppenfoto mit allen neuen und alten Abgeordneten in Berlin veröffentlich. Auf dem Bild der Abgeordneten trägt niemand eine Maske. Bis auf eine prominente Ausnahme. Lauterbach war der einzige mit Maske Karl Lauterbach, Gesundheitsexperte der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist der einzige, der eine Corona-Maske trägt. Auf Twitter wird er dafür teilweise richtig gefeiert. Eine Nutzerin kommentierte: "Danke an den...

  • 30.09.21
Viele Twitter-User machen sich einen Tag nach der Bundestagswahl über das Ergebnis der Union lustig. (Symbolbild)
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Twitter
Bundestagswahl 2021: So reagiert das Netz

Die Bundestagswahl ist vorbei. Mit 25,7 Prozent der Stimmen hat die SPD mit Kanzlerkandidat Olaf Scholz knapp vor der Union mit 24,1 Prozent gewonnen. Während sich viele User noch über die Union und ihren Kanzlerkandidaten Armin Laschet lustig machen, fragen sich andere, wo eigentlich Angela Merkel (CDU) abgeblieben ist. Der Postillon bringt sogar Ex-US-Präsident Donald Trump ins Spiel. Reaktionen bei Twitter

  • 27.09.21
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