Sitzung

In knapp drei Monaten, am 13. August, beginnt die Allgäuer Festwoche in Kempten. Bis dahin gibt es allerdings noch einiges zu klären. Noch ist unklar, wer das große Festzelt betreiben wird, ob es Imbissstände gibt und wie groß die Wirtschaftsausstellung ausfallen wird. Wie allgauer-zeitung.de berichtet, soll es bei einer Sitzung des Werkausschusses am Montag Antworten geben. Hans-Peter Rauch zum Beispiel hofft inständig, dass es nicht bei einem Nein für die Imbissstände bleibt. Weshalb, lesen...

Die Staatsregierung beendet den Katastrophenfall in Bayern nach exakt sechs Monaten. Er werde mit Ablauf des 11. Mai aufgehoben, erklärte Staatskanzleichef Florian Herrmann nach einer Kabinettssitzung in München am Dienstagabend. Es handelt sich dabei eigentlich um einen reinen Verwaltungsakt, der aber das Signal sendet: Die Corona-Krise scheint überwunden zu sein. Aufhebung des dritten KatastrophenfallsDer Katastrophenfall galt seit dem 11. November 2021 und war damals wegen der...

Am Mittwochnachmittag hat im Kemptener Rathaus eine Sondersitzung zur Allgäuer Festwoche 2022 stattgefunden. Dabei stellte der Werkausschuss für den "Eigenbetrieb Kempten Messe- und Veranstaltungs-Betrieb" das diesjährige Konzept für die Allgäuer Festwoche vor.  Das Wichtigste: Die Festwoche findet statt. Und zwar mit Festzelt, Lichterfest, Schaustellern, Fahrgeschäften und dem Ministerpräsidenten Markus Söder. Söder wird zur Eröffnung am 13. August dabei sein. Gastronomie bis 24 Uhr Die...

Am Mittwochnachmittag kommt die CSU-Fraktion zusammen, um über die Abstandsregelung für Windkrafträder zu diskutieren. Bei der Sitzung soll vor allem die sogenannte "10H"-Regelung ein Thema sein.  Die 10H-RegelBei der 10H-Regel handelt es sich um eine Abstandsregelung für Windräder. Die bisherige Regelung sieht vor, dass ein Windrad einen Mindestabstand zu angrenzenden Wohnhäusern einhalten muss, der seiner 10-fachen Höhe entspricht. Wenn beispielsweise ein 200 Meter hohes Windrat errichtet...

In der Stadthalle Memmingen sind die Mitglieder des Kinderparlaments wieder zusammengekommen. Gemeinsam mit den Vertretern der Verwaltung und Bürgermeisterin Margareta Böckh, sowie Bürgermeister Dr. Hans-Martin Steiger wurden in der zweiten Sitzung des Schuljahres wieder viele Ideen diskutiert. Die Vertreter und Vertreterinnen der Schulen hatten wieder viele Vorschläge zur Gestaltung von Plätzen oder für mehr Aktionen für Kinder. Freilichtkino für KinderDie Kinder des...

Am Dienstagvormittag kam das bayerische Kabinett zu einer Sitzung zusammen. Dabei standen vor allem der Ukraine-Krieg und die Folgen der Corona-Pandemie im Zentrum. In einer Pressekonferenz informierten der bayerische Staatsminister Florian Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Finanzminister Albert Füracker über die Ergebnisse der Beratungen. "Krieg vor der eigenen Haustür"Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg bezeichnete Staatsminister Florian...

Der Präsident der Ukraine Wolodymyr Selenskyj hat sich am Donnerstag an den deutschen Bundestag gewandt. Er war der Bundestagssitzung per Video zugeschaltet und sprach um 9:00 Uhr in einer Sonderveranstaltung vor dem Beginn des Sitzungstages direkt zu den Abgeordneten des Bundestags. Die Ukraine hat sich für die Demokratie entschieden und das fürchtet PutinVor der Rede des ukrainischen Präsidenten sagte Katrin Göring-Eckardt, die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages: "Die Menschen brauchen...

Seit 2018 fährt der Flexibus in bisher 32 Unterallgäuer Gemeinden. Die fahrplanunabhängigen Kleinbusse sollen bis Ende 2023 in fast allen Gemeinden im Unterallgäu eingesetzt werden. Das kündigte das Landratsamt Unterallgäu in einer Pressemitteilung an.  Ziele für 2022Der Mobilitätsausschuss des Unterallgäuer Kreistags hat einige weitere Ziele schon für dieses Jahr beschlossen. So bekommt ab dem 01. April der Verkehrsknoten Türkheim-Ettringen eine weitere Haltestelle am Skyline-Park. Außerdem...

Bayerns Kabinett traf sich am Dienstag, um über die aktuelle Corona-Lage zu beraten. Dabei war vor allem die Quarantäne-Regelung in Schulen ein wichtiges Thema. Am Mittag haben Staatsminister Herrmann (CSU), Finanzminister Füracker (CSU), Kultusminister Piazolo (Freie Wähler) und Gesundheitsminister Holetschek (CSU) in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse der Beratungen informiert.  Keine Änderung des InfektionsschutzgesetzesStaatsminister Herrmann informierte zunächst über die aktuellen...

In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundestag am heutigen Freitag über das neue Infektionsschutzgesetz abgestimmt. Zu den beschlossenen Änderungen gehört neben weiteren Corona-Maßnahmen auch eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen.   Um diese Berufe geht esVon der Impfpflicht betroffen sind Mitarbeiter von Krankenhäusern, sowie von Alten- und Pflegeheimen. Allerdings gilt die Impfpflicht auch für Einrichtungen, in denen Menschen mit Behinderungen betreut werden. Zudem zählen...

Der Bundestag hat am Donnerstag das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. 398 Abgeordnete und damit die Mehrheit stimmte für die Corona-Maßnahmen der Ampel-Koalition, 254 dagegen, 36 enthielten sich. Vorgesehen sind 3G-Regeln (geimpft, genesen oder negativ getestet), zum Beispiel am Arbeitsplatz und im ÖPNV. Schließungen von Schulen und Geschäften wären damit vom Tisch. Die Bundesländer würden damit mehr Handlungsspielraum bekommen als bisher. Die Union (CDU/CSU) war strikt dagegen.  Geht...

Genau einen Monat nach der Wahl tritt der 20. Bundestag Deutschlands am Dienstag erstmals zusammen. In der ersten Sitzung wird unter anderem der Bundestagspräsident gewählt. Übertragen wird die konstituierende Sitzung live im Parlamentsfernsehen und online.  Wolfgang Schäuble eröffnet die SitzungEröffnet wird die Sitzung vom bisherigen Bundespräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU/CSU). Als dienstältestes Mitglied des Bundestages vertritt er den/die Bundestagspräsidenten/in, bis er/sie gewählt ist....

Ganz Deutschland befindet sich im Teil-Lockdown. Am Mittwoch erst hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verlängerung der Maßnahmen bis zum 10. Januar verkündet. Dem Bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder gehen die Regeln allerdings noch nicht weit genug, um die Corona-Pandemie einzudämmen. In einer Sondersitzung hat er am Sonntag im Kabinett in München über weitere Maßnahmen beraten. Diese zusätzlichen Corona-Regeln sollen in Bayern gelten: Bayern ruft den Katastrophenfall aus. Damit soll...

In einer Sondersitzung des Stadtrats wurde über die Änderung des Bauantrages für den Neubau eines Mehrfamilienhauses mit neun Wohneinheiten auf dem Grundstück der ehemaligen Gaststätte Kempter Hof entschieden. Nach langen Diskussionen wurde das Baugesuch mit 18 zu 9 Stimmen genehmigt. Das Bauvorhaben beschäftigt die Stadt Memmingen bereits seit 2016. Vorausgegangen war dem Stadtratsplenum eine Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses am 21. Juli 2020 bei der der Bauplanung Nummer 1 vom...

Der Bezirksvorstand der FDP Schwaben hat sich auf seiner Juli-Sitzung beim Ausbau der B12 zwischen Buchloe und Kempten für eine maßvollere Variante ausgesprochen. "Die FDP Schwaben steht zum vierspurigen Ausbau der B12, den auch wir jahrelang gefordert haben. Mit einer Trassenbreite von 28 Metern entsprechen die kürzlich vorgestellten Pläne zum B12-Ausbau jedoch nicht unserem Verständnis von sparsamen Umgang mit Flächen sowie dem Geld der Steuerzahler", so der Bezirksvorsitzende der FDP...

Das Infektionsgeschehen in Bayern hat sich in den letzten Wochen nach Angaben von Staatskanzleichef Florian Hermann (CSU) positiv entwickelt. Das bayerische Kabinett hat daher in einer Sitzung vom 07.07.2020 neue Lockerungen beschlossen, die ab dem 8. Juli 2020 gelten. Die neuen Corona-Lockerungen in Bayern: Private Feiern und Tagungen: 100 Personen in Innenräumen und 200 Personen im Freien erlaubt Hochzeiten, Geburtstagsfeiern, Beerdigungen, Vereins- und Parteisitzungen oder die...

„Ich danke Ihnen, dass Sie Ihre Erfahrung einbringen und Verantwortung übernehmen für die Gestaltung unserer Stadt“, begrüßte Oberbürgermeister Manfred Schilder die Mitglieder des neuen Seniorenbeirats zur konstituierenden Sitzung im Rathaus. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen“, betonte Schilder. Zwölf ehrenamtliche Seniorenbeirätinnen und -beiräte werden den Stadtrat und den Oberbürgermeister in den kommenden sechs Jahren beraten, was Belange älterer Menschen und deren Mitwirkung...

In einer Pressemitteilung informiert die Stadt Memmingen über die Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses des Stadtrats. Darlehensaufnahme für die Stadt Memmingen Für die Innensanierung des Bernhard-Strigel-Gymnasiums im Bauteil D, einem Anbau von 1999, nimmt die Stadt einen Kredit bei der BayernLabo in Höhe von 2,6 Millionen Euro auf. Dies hat der Finanz- und Hauptausschuss einstimmig beschlossen. Es ist ein zinsgünstiges Darlehen im Rahmen des Kreditprogramms „Investkredit Kommunal Bayern“....

Die Gemeinde Oberstdorf will den Ausflugsverkehr in Zukunft mit weiteren Schildern und neuen Regeln in den Griff bekommen. Das kündigte Bürgermeister Klaus King nach Angaben der Allgäuer Zeitung (AZ) bei einer Sitzung des Marktgemeinderats an. Allein im Ortsteil Reichenbach seien am vergangenen Sonntag 40 bis 50 Tagesgäste verwarnt worden, weil sie ihr Auto wegen der bereits vollen Parkplätze am Fahrbahnrand abgestellt hatten. Laut AZ plant die Gemeinde nun, weitere Verbotsschilder...

Mit 34 von 38 abgegebenen gültigen Stimmen wurde Bürgermeisterin Margareta Böckh bei der Konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats im Amt als Zweite Bürgermeisterin der Stadt Memmingen bestätigt. Bei der Wahl zum Dritten Bürgermeister konnte Dr. Hans-Martin Steiger 35 Stimmen auf sich vereinigen. Weitere Kandidaten für die beiden Ämter waren nicht vorgeschlagen worden. „Ich gratuliere sehr herzlich zur Wiederwahl und freue mich persönlich sehr auf die Fortsetzung unserer guten...

In seiner letzten Plenumssitzung der laufenden Amtsperiode entschied der Stadtrat einstimmig, dem langjährigen Stadtrat und Initiator des Memminger Freiheitspreises, MdL a.D. Herbert Müller, das Ehrenbürgerrecht zu verleihen. „Herbert Müller war fast fünf Jahrzehnte Mitglied des Memminger Stadtrats und hat 24 Jahre lang im Bayerischen Landtag die Interessen des Landes, der Region und der Stadt Memmingen vertreten. Durch sein kontinuierliches und nachhaltiges Engagement hat er den Memminger...

Der geplante Ausbau der B17-Ortsdurchfahrt in Schwangau wurde abgeblasen. Mehrere Gründe hätten die Gemeinderäte in einer nicht-öffentlichen Sitzung im Schlossbrauhaus zu diesem Beschluss bewegt, berichtet die Allgäuer Zeitung (AZ). Wie es weitergeht, ist noch ungewiss. "Wir haben die Großbaustelle für heuer abgeblasen. Wann und wie es weiter geht, wird der Gemeinderat in Abstimmung mit dem Staatlichen Bauamt entscheiden, nachdem wir die Krise überstanden haben", erklärte Rathauschef Stefan...

Die Stadt Memmingen möchte das Ikea-Areal am Autobahnkreuz kaufen. Doch wie Uwe Weißfloch vom Stadtplanungsamt in der letzten Stadtratssitzung erklärte, gibt es noch drei weitere Interessenten für das Gebiet. Sie wären bereit, mehr Geld für das Grundstück zu bezahlen, als es die Stadt könnte, berichtet die Allgäuer Zeitung (AZ) in ihrer Mittwochsausgabe. In der Sitzung am Montag haben die Stadträte laut AZ mehrere Beschlüsse gefasst, um die Ausgangsposition der Stadt gegenüber der Konkurrenz zu...

Der Memminger Bausenat hat sich mit großer Mehrheit für die Ausweisung einer Freilauffläche für Hunde entschieden. Zunächst soll eine Parkanlage beim Kuhberg eingezäunt werden, dort dürfen sich Hunde dann ab 2021 auch ohne Leine frei bewegen, so die Allgäuer Zeitung in einem Bericht. Allerdings handelt es sich dabei zunächst nur um einen Testlauf, der im Oktober 2021 endet. Angestoßen haben die Diskussion zwei Anträge. Neben Gottfried Voigt (Freie Wähler) hat auch Heike Eßmann (ÖDP) eine...