Schlüsselzuweisung

Buchloe geht 2017 leer aus. Resultat der hohen Gewerbesteuereinnahmen 2015 Die Stadt Buchloe wird 2017 keine Schlüsselzuweisungen als Finanzausgleich vom Freistaat bekommen. Dennoch sieht Kämmerer Dieter Streit darin keine negativen Auswirkungen. 'Das ist für uns keine unerwartete Mitteilung. Wir bekommen dieses Jahr deshalb keine Schlüsselzuweisungen, weil das Steueraufkommen der Stadt 2015 hoch war', erklärt der Kämmerer. Die Schlüsselzuweisungen werden vom Freistaat als Ausgleich für...

Mit 19,2 Millionen Euro unterstützt der Freistaat 2017 die Stadt Kaufbeuren, um deren geringe Steuerkraft auszugleichen. Diese Schlüsselzuweisungen sind zusammen mit dem voraussichtlichen Einkommensteueranteil von den Kaufbeurer Bürgern (20,1 Millionen Euro) die wichtigste Einnahmequelle, erläutert der städtische Finanzreferent Markus Pferner. 'Wir brauchen das Geld', sagt er. Denn die Stadt will im kommenden Jahr insgesamt 30 Millionen Euro investieren. Allein 12,2 Millionen Euro davon fallen...

Die Stadt Buchloe bekommt 2016 kein Geld – zumindest keine Schlüsselzuweisungen. Mit dem Geld unterstützt der Freistaat die Kommunen finanziell. Nächstes Jahr jedoch geht Buchloe leer aus. Doch der städtische Kämmerer winkt ab: 'Damit haben wir gerechnet', sagt Dieter Streit. Die Steuerkraft einer Gemeinde vor zwei Jahren ist stets die Grundlage für die Höhe der Schlüsselzuweisungen. Und da die Steuereinnahmen in Buchloe vor zwei Jahren sprudelten, war klar, dass nun kaum Geld fließt. 'Für...

Für die meisten Oberallgäuer sind sie spanische Dörfer, für Bürgermeister ein ganz heißes Eisen: Schlüsselzuweisungen. Denn für die Rathauschefs sind diese 'Almosen vom Staat' im Haushalt ihrer Gemeinde eine wichtige Einnahmequelle. Die könnte bald nicht mehr so stark sprudeln. So wären indirekt auch die Bürger betroffen, weil sich ihre Kommune weniger leisten kann. Jetzt soll es zumindest einen Tropfen auf das heiße Eisen geben - vor allem für Oberallgäuer Tourismusgemeinden, die viele...

Fragen der rund 80 Anwesenden gab es bei der Bürgerversammlung in Oberreute nicht. Dafür erläuterte Bürgermeister Gerhard Olexiuk detailliert die finanzielle Lage der Gemeinde. Er wies darauf hin, dass bedingt durch die Neuregelung bei der Schlüsselzuweisung die Gemeinde in den kommenden Jahren immer weniger Geld erhält. Das trifft die Gemeinde besonders, da 1.000 der 2.800 Einwohner ihren Erstwohnsitz anderswo haben. Was noch auf der Bürgerversammlung besprochen wurde, lesen Sie in Der...

Über drei Milliarden Euro an Schlüsselzuweisungen fließen in diesem Jahr an bayerische Städte und Gemeinden. So wird im Freistaat heuer eine neue Rekordsumme verteilt. 'Ich freue mich für die Kommunen, dass die Schlüsselzuweisungen für das kommende Jahr weiter gestiegen sind', sagte die Landtagsabgeordnete Angelika Schorer, als sie die Zahlen präsentierte. Über die Schlüsselzuweisungen werden die Städte und Gemeinden im Landkreis Ostallgäu an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt....

Wie viel Geld gibt es dieses Jahr vom Freistaat? Gerade in strukturschwachen ländlichen Regionen wie dem größten Teil des mittleren Ostallgäus blicken die Kämmerer gespannt auf die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat. Denn sie bilden eine der wichtigsten Einnahmequellen für den Haushalt. Ohne die Finanzspritze müssten die Bürger entweder auf einiges verzichten oder selbst tiefer in die eigene Tasche greifen. Die Kindergartengebühren sind solch ein Beispiel, das Christoph Brenner, Kämmerer im...

Seit Jahren hängt die Stadt Füssen am Tropf der Schlüsselzuweisungen: Für 2015 sattelt der Freistaat Bayern noch einmal über 220.000 Euro drauf - mit fast 3,4 Millionen Euro erhält Füssen erneut die mit Abstand höchste Zuweisung aller kreisangehörigen Kommunen im Ostallgäu. Mit den Schlüsselzuweisungen beteiligt der Freistaat Kommunen und Landkreise an seinen Steuereinnahmen und gleicht damit die ungleiche Steuerkraft aus – kurz gesagt: Wem es schlecht geht, der erhält viel. Und daran...

Die Nachricht kam noch rechtzeitig zu Weihnachten: Im kommenden Jahr fließen rund 50 Millionen Euro staatliche Mittel für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Ostallgäu und die kreisfreie Stadt Kaufbeuren. Die Stadt Füssen ist erneut die Ostallgäuer Kommune, die am stärksten von dieser Zuwendung aus München profitiert: Sie kann mit über 3,1 Millionen Euro rechnen - das sind über 320.000 Euro mehr als zuletzt. Von den Mitteln erhalten die kreisangehörigen Gemeinden im Ostallgäu insgesamt rund...

Die schwäbischen Kommunen bekommen im nächsten Jahr voraussichtlich rund 418 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen. Der Landkreis Lindau erhält davon rund 8,8 Millionen Euro, der Landkreis Ostallgäu 15,2 Millionen Euro und der Landkreis Oberallgäu 16,7 Millionen Euro. Mit den Schlüsselzuweisungen erhalten die Städte, Gemeinden und Landkreise eine gezielte und wirksame Unterstützung für ihre Kommunalhaushalte, so Finanzstaatssekretär Franz Josef Pschierer in einer Pressemitteilung. Um den...

Freistaat reduziert die Mittel Eine schöne Bescherung für das Ostallgäu: 2,3 Millionen Euro weniger als im Vorjahr bekommen Gemeinden und Landkreis im Jahr 2011 vom Freistaat Bayern. Dabei spendiert dieser im Vergleich zu 2010 bayernweit 100 Millionen Euro mehr für den Finanzausgleich - doch dieses Geld fließt eben nicht ins Ostallgäu. Hier müssen die 45 Gemeinden mit knapp 1,6 Millionen Euro weniger auskommen, der Landkreis mit 695000 Euro. Auch in den Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft...

Das Geld wird knapper Eine schöne Bescherung für viele Gemeinden im Ostallgäu: 2,3 Millionen Euro weniger als im Vorjahr bekommen die Kommunen und der Landkreis an Schlüsselzuweisungen im Jahr 2011 vom Freistaat Bayern. Zwar spendiert dieser im Vergleich zu 2010 bayernweit 100 Millionen Euro mehr für den Finanzausgleich - doch dieses Geld fließt eben nicht ins Ostallgäu. Hier müssen die 45 Gemeinden mit knapp 1,6 Millionen Euro weniger auskommen, der Kreiskasse fehlen 695000 Euro. Auch...

Im kommenden Jahr fließen rund 29,6 Millionen Euro staatliche Mittel für sogenannte Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Unterallgäu. Davon erhalten die Unterallgäuer Gemeinden rund 14,9 Millionen Euro. Der Landkreis selbst bekommt etwa 14,7 Millionen Euro (siehe Infokasten). Das gaben Finanzstaatssekretär Franz Pschierer und Landtagsabgeordneter Josef Miller bekannt. Über die Schlüsselzuweisungen werden die Kommunen im Landkreis an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage sind...

Finanzausgleich 2011 unterschiedlich bewertet Über die Schlüsselzuweisungen beteiligt der Freistaat Kommunen und Landkreise an seinen Steuereinnahmen. Von dieser «Sozialhilfe» sollen vor allem schwächere Städte und Gemeinden profitieren. Unter dem Vorbehalt, dass der Landtag den Haushalt im Frühjahr so beschließt, wurden die Zahlen veröffentlicht. Zwar ging der Finanzausgleich bayernweit um 74 Millionen Euro nach oben, die Oberallgäuer Kommunen und Kempten erhalten im Schnitt aber weniger...

Ziel des kommunalen Finanzausgleichs ist es, einen Teil der Steuereinnahmen zwischen finanzstarken und ärmeren Kommunen gerechter zu verteilen. Dass heuer weniger Geld in den Topf kam, liegt an niedrigeren Steuereinnahmen. Finanzstaatssekretär Franz Pschierer betont, dass der Kommunalanteil im Steuerverbund von 11,94 auf 12 Prozent angehoben und durch Haushaltsmittel aufgestockt wurde.

Die Ostallgäuer Gemeinden und der Kreis müssen 2010 mit 1,2 Millionen Euro weniger auskommen. Denn der Freistaat kürzt im Finanzausgleich. «Das schmerzt», meint Kreiskämmerer Hermann Thoma. Angesichts der Wirtschaftskrise müssten die Gemeinden und Landkreise ohnehin vorsichtig kalkulieren. Nun fehlen den 45 Gemeinden weitere 685000 Euro vom Staat, in die Kreiskasse fließen 492000 Euro weniger. Kaufbeuren erhält hingegen 700000 Euro mehr.

Davon erhalten die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis 17187840 Euro. «Trotz der schweren Finanzkrise zeigt der Freistaat, dass er ein verlässlicher Partner der Kommunen bleibt», so Schorer. Für das Jahr 2009 steigt die sogenannte Schlüsselmasse bayernweit um 143 Millionen Euro auf rund 2,59 Milliarden Euro. Davon entfallen auf die Gemeinden 1649,7 Millionen Euro und auf die Landkreise 930,4 Millionen Euro.