Satzung

Beiträge zum Thema Satzung

Lokales
Der Kurbeitrag in Füssen wird nun auch für 6-Jährige fällig (Symbolbild).

Zahlungspflicht
Kurbeitrag in Füssen wird nun auch für 6-Jährige fällig

Ohne Debatte hat der Verwaltungsrat von Füssen Tourismus und Marketing (FTM) die neue Kurbeitragssatzung gebilligt. Wesentliche Punkte: Künftig müssen Urlaubsgäste für Kinder ab sechs Jahren den halben Kurbeitrag zahlen und Zweitwohnungsbesitzern wird eine Pauschale angeboten. Die alte städtische Satzung aus dem Jahr 1992 hat mittlerweile zig Änderungen erlebt, dazu gibt es diverse Richtlinien. Das Ganze sei mittlerweile recht unübersichtlich, sagte Tourismus-Chef Stefan Fredlmeier. Es...

  • Füssen
  • 21.09.19
  • 384× gelesen
Lokales
Füssen will gegen immer mehr Ferienwohnungen vorgehen. (Symbolbild)

Stadtrat
Füssen will gegen immer mehr Ferienwohnungen vorgehen

Immer häufiger wird „normaler“ Wohnraum in Füssen in Ferienwohnungen umgewandelt, was die Situation auf dem ohnehin angespannten Wohnungsmarkt verschärft. Dagegen will die Kommune jetzt vorgehen: In der kommenden Woche soll der Stadtrat über den Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum beraten, um die Flut an immer neuen Ferienwohnungen einzudämmen. Diese Neuausrichtung der Kommunalpolitik zeigte sich bereits am Dienstagabend im Bauausschuss. Die...

  • Füssen
  • 18.09.19
  • 3.936× gelesen
Lokales
Es sind nur Männer, die beim Fischertag in den Memminger Stadtbach jucken. Eine Frau möchte auch teilnehmen - und klagt jetzt wegen Diskriminierung.

Gericht
Keine Frauen beim Memminger Fischertag: Frau klagt gegen Diskriminierung

Jetzt geht es vor Gericht: Weil bisher nur Männer den Memminger Stadtbach beim traditionellen Fischertag ausfischen dürfen, hat ein weibliches Mitglied des veranstaltenden Fischertagsvereins nun eine Klage gegen ihren Verein wegen Diskriminierung eingereicht. Über das Amtsgericht will sie erreichen, dass grundsätzlich auch Frauen in den Stadtbach springen dürfen. Zweimal hatte die Frau bereits einen entsprechenden Antrag bei der Delegiertenversammlung gestellt – und war bei den Abstimmungen...

  • Memmingen
  • 03.07.19
  • 5.531× gelesen
Lokales
Archivbild: "Deutschlandweit sucht Bad Faulenbach seinesgleichen", sagt Tourismusdirektor Stefan Fredlmeier. Deshalb fordert er ein Konzept, wie sich der Füssener Ortsteil weiterentwickeln soll.

Kommunalpolitik
Regelwerk soll Gesicht des Füssener Ortsteils Bad Faulenbach bewahren

Ein Mehrfamilienhaus mit 20 Wohnungen in Bad Faulenbach – dieses Vorhaben hat in der Vergangenheit für Wirbel gesorgt. Zuletzt berieten die Stadträte im September öffentlich darüber und gaben unter anderem vor, dass nicht mehr als 15 Wohneinheiten Am Anger entstehen dürfen. Bauherr Michael Baron Vielhauer von Hohenhau hatte damals angekündigt, sich mit seinen Juristen zu beraten. Seither ist es in der Öffentlichkeit um dieses Thema ruhig geworden. Doch nun haben die Kommunalpolitiker bei vier...

  • Füssen
  • 02.07.19
  • 533× gelesen
Lokales
In Missen (Foto) gibt es zwei Ferienanlagen mit rund 200 Wohneinheiten, von denen viele die meiste Zeit im Jahr leer stehen. Spitzenreiter im Oberallgäu ist Oberstaufen mit 2953 Zweitwohnsitzen.

Immobilien
Keine Genehmigungen mehr für Zweitwohnungen: Auch Oberallgäuer Kommunen denken darüber nach

Zahlreiche Einheimische finden keine erschwingliche Wohnung. Doch zugleich stehen viele Ferienhäuser und Zweitwohnungen die meiste Zeit des Jahres über leer. In dieser Situation befinden sich auch immer mehr Kommunen im Oberallgäu. Jetzt erwägt die Gemeinde Berchtesgaden, es mit einem neuen Instrument zu versuchen. Sie will per Satzung dafür sorgen, dass es künftig „in aller Regel“ keine Genehmigung für die Nutzung einer Wohnung als Zweitwohnung geben soll. Für bereits bestehende Zweitwohnungen...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 24.06.19
  • 5.855× gelesen
  •  1
Lokales
Die Satzung nach umfangreicher Debatte im Stadtrat verabschiedet. Jugendliche zeigen sich erleichtert.

Gremium
Grünes Licht für Buchloer Jugendbeirat

Der Buchloer Stadtrat befürwortet die Einrichtung eines Jugendbeirats. Der Beirat versteht sich als Bindeglied zwischen Stadtrat, Verwaltung und Jugendlichen. In seiner Sitzung am Dienstagabend verabschiedete das Gremium bei drei Gegenstimmen eine entsprechende Satzung. Diese soll nun dem Bayerischen Jugendring vorgelegt werden. Hat der keine Einwände, kann die Satzung in Kraft treten. Mehr über das Thema erfahren Sie in der Freitagsausgabe der Buchloer Zeitung vom 29.03.2019. Die...

  • Buchloe
  • 28.03.19
  • 280× gelesen
Lokales
Beim traditionellen Fischertag in Memmingen dürfen nur Männer in den Bach "jucken". Das sieht die Vereinssatzung so vor. Ein weibliches Vereinsmitglied findet das diskriminierend und will gerichtlich dagegen vorgehen.

Fischertag
Frauen dürfen in Memmingen weiterhin nicht in den Bach

Beim Fischertag in Memmingen dürfen auch weiterhin keine Frauen in den Stadtbach jucken und ihn ausfischen. Den entsprechenden Antrag eines weiblichen Vereinsmitglieds lehnte die Delegiertenversammlung des Fischertagsvereins am Mittwochabend mit deutlicher Mehrheit ab. Insgesamt stimmten 157 Delegierte gegen den Antrag, nur fünf dafür. Seit fast 450 Jahren gibt es die Veranstaltung schon, bei der Fischer Ende Juli die Forellen aus dem Stadtbach fischen, bevor dieser gereinigt wird. Die...

  • Memmingen
  • 20.03.19
  • 5.636× gelesen
Lokales
Archivbild: Die Füssener Tennishalle soll abgerissen und an selber Stelle ein Ersatzneubau mit dringend benötigten Wohnungen entstehen.

Wohnraum
Wohnungen in Füssener Tennishalle: Bebauungsplan einstimmig beschlossen

Im vergangenen Jahr war unklar, ob das Projekt überhaupt noch realisiert werden kann – doch jetzt haben Füssens Kommunalpolitiker den Weg frei gemacht für den Ersatz-Neubau der Füssener Tennishalle mit Wohnungen. Einstimmig beschlossen sie die Satzung für den dafür notwendigen Bebauungsplan Am Kobelhang. Bei der Abwägung zu den eingegangenen Stellungnahmen entspann sich jedoch eine längere Diskussion. Denn Kreisbaumeister Anton Hohenadl vom Landratsamt wies darauf hin, dass durch die...

  • Füssen
  • 07.02.19
  • 837× gelesen
Lokales
Wenn die Feuerwehr kommt, ist das nicht immer kostenlos. Für eine Ölspur werden da schnell einmal 740 bis 1.100 Euro fällig.

Einsätze
Feuerwehr Sonthofen will Gebührensatzung erhöhen

Wenn die Feuerwehr kommt, kann das ganz schön teuer werden. Viele Gemeinden rechnen mittlerweile Einsatzkosten ab. Manches übernehmen zwar Versicherungen, anderes müssen Betroffene selber zahlen. Die Stadt Sonthofen will jetzt die Satzung dazu ausweiten, viele Preise erhöhen und weitere Pauschalgebühren einführen. Für das Öffnen einer Haus- oder Wohnungstür fallen künftig 150 Euro an – und zusätzlich 30 Euro fürs neue Schloss. Ziel ist, dass die Einsatzzahl sinkt. Laut Ordnungsamtsleiter...

  • Sonthofen
  • 21.01.19
  • 294× gelesen
Lokales
 In diesem Jahr sind bislang 48 Einsätze durch Brandmeldeanlagen ausgelöst worden, in 44 Fällen handelte es sich um Täuschungs- oder Fehlalarme.

Satzung
Preissteigerung: Füssen regelt Feuerwehr-Kostenersatz neu

Wenn die Freiwilligen Feuerwehren aus Füssen, Hopfen am See und Weißensee zu Einsätzen gerufen werden, die der Rettung von Menschen und Tieren dienen, wird kein Geld verlangt. Für andere Tätigkeiten aber schon. Für was wie viel bezahlt werden muss, ist detailliert in der „Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz“ aufgelistet. Die Satzung wurde nun neu erlassen, bei einigen Punkten kommt es zu Steigerungen. Unverändert bleiben die Kosten beim Fehlalarm einer privaten Brandmeldenanlage: 420...

  • Füssen
  • 15.11.18
  • 446× gelesen
Lokales

Stadtentwicklung
Neue Satzung: Schönheitskur für die Kaufbeurer Innenstadt

Die Kaufbeurer Altstadt will sich im Frühjahr weiter aufhübschen. Nach der weitestgehend abgeschlossenen Sanierung der Fußgängerzone sollen ab 1. März neue Regeln für die Gestaltung der Freiflächen in der gesamten Innenstadt und am Neuen Markt in Neugablonz gelten. Die geplante Satzung hatte seit ihrer ersten Vorlage durch die Verwaltung im vergangenen Jahr zu einigen Diskussionen geführt. Nun einigten sich Verwaltung, Einzelhandel und Gastronomen auf eine praktikable Version. Der...

  • Kaufbeuren
  • 09.02.18
  • 94× gelesen
Lokales

Satzung
Friedhofsgebühren in Heimenkirch steigen

Die Verwaltung des Marktes Heimenkirch hat die Friedhofssatzung komplett überarbeitet und dem Gemeinderat einen neuen Entwurf vorgelegt. Die Anregung dazu kam von der überörtlichen Rechnungsprüfung, die empfohlen hatte, die Gebühren neu zu kalkulieren. Das Regelwerk, das am 1. Januar in Kraft tritt, macht deutlich, dass sich auch in der Heimenkircher Friedhofskultur manches ändert. Diese Veränderungen hat die Verwaltung bei der Kalkulation berücksichtigt. 'Als Grundlage dienten uns die...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 16.11.17
  • 31× gelesen
Lokales

Bau
Im Frühjahr kann in Buchloe gebaut werden - Stadtrat hat Satzung für Neubaugebiet Ost I verabschiedet

Im Frühjahr 2018 kann es mit der Bebauung im neuen Buchloer Baugebiet Ost I losgehen. In seiner Sitzung am Dienstagabend machte der Stadtrat mit der Verabschiedung der Satzung zur Änderung des Bebauungsplans dafür den Weg frei. Zuvor waren erneut Einwände von Behörden und Privatpersonen behandelt und abgewogen worden. Wie mehrfach berichtet, entstehen in Ost I insgesamt rund 150 neue Wohneinheiten, die eines Tages nach Angaben der Verwaltung etwa 500 Bürger bewohnen werden. Bereits im März...

  • Buchloe
  • 10.05.17
  • 118× gelesen
Lokales

Geschichte
Sportschützenverein Beckstetten feiert 135-jähriges Bestehen

Der Sportschützenverein Adler ist nun wieder etwas reifer geworden und kann nun auf 135 Jahre bewegende Geschichte zurückschauen. Aus der Satzung vom 1928 sei bekannt, dass der Schützenverein Beckstetten bereits im Jahre 1882 erstmalig gegründet wurde. Als ältestes Dokument ist für den Beckstettener Verein eine Schützenscheibe aus dem Jahre 1909 vorhanden. Bereits nach 1918 kam die Tätigkeit des Vereins zum ersten Mal zum Erliegen. Nach einer zwischenzeitlichen Wiedergründung kam durch die...

  • Buchloe
  • 05.04.17
  • 118× gelesen
Lokales

Satzungsänderung
In Jengen sind jetzt auch Baumbestattungen möglich

Die Bäume stehen bereits seit einem knappen Jahr. Nun hat der Gemeinderat Jengen offiziell den letzten Schritt zur Urnenbaumbestattung getan. Das Gremium änderte in der jüngsten Sitzung jeweils einstimmig die Bestattungsgebührensatzung sowie die Friedhofs- und Bestattungssatzung. Wie berichtet waren im März vergangenen Jahres 29 Bäume – 16 für die Bestattungen sowie 13 für die Gestaltung des Geländes – auf der Erweiterungsfläche nördlich des Friedhofs beziehungsweise der...

  • Buchloe
  • 18.01.17
  • 80× gelesen
Lokales

Verordnung
Görisried wehrt sich mit Satzung gegen Flut von Plakaten

Mit einer Plakatierungsverordnung will die Gemeinde Görisried der Flut durch gewerbliche Anbieter und der Anschläge von auswärtigen Veranstaltungen Herr werden. Sie sollen unterbunden werden. Damit dürfen zum Schutz des Orts- und Landschaftsbildes und zum Schutz von Natur-, Kunst- und Kulturdenkmälern im gesamten Gemeindegebiet keine Anschläge mehr in der Öffentlichkeit angebracht werden. Ausgenommen davon sind Bekanntmachungen, die von Eigentümern, Pächtern oder Mietern auf deren Anwesen...

  • Oy-Mittelberg
  • 13.07.15
  • 14× gelesen
Lokales

Satzung
In öffentlichen Grünflächen in Marktoberdorf gehört Fiffi an die Leine

Was darf ein Hund und wo? Und wo nicht? Das löste im Finanzausschuss eine lebhafte Debatte aus. Denn nach zehn Jahren will die Stadt Marktoberdorf eine überarbeitete Grünflächensatzung erlassen. So ist nun klar geregelt, dass Hunde nicht in Sandkästen dürfen.Neu ist auch, dass Hunde, egal wie groß, in öffentlichen Grünflächen an einer höchsten zwei Meter langen Leine geführt werden müssen. Ebenfalls neu ist ein Passus, der der Stadt die Handhabe gibt, gegen Alkoholgelage vorzugehen, die unter...

  • Marktoberdorf
  • 16.06.15
  • 31× gelesen
Lokales

Beitragssatzung
Lindauer Grundstückbesitzer müssen sich an Kosten für Straßenbau beteiligen

Lindauer Grundstücksbesitzer werden zum ersten Mal an den Kosten für den Straßenbau beteiligt. Anlieger der Hinteren Fischgasse erwarten jetzt Rechnungen zwischen 500 und 11.000 Euro. Hintergrund ist die umstrittene Beitragssatzung die Oberbürgermeister Gerhard Ecker eingeführt hat, um damit die klamme Stadtkasse wieder zu füllen. Davon sind jetzt die Besitzer von 34 Grundstücken betroffen.

  • Lindau
  • 04.12.14
  • 7× gelesen
Lokales

Energie
Füssen will Satzung für Photovoltaikanlage anpassen

'Den Fortschritt nicht ganz ablehnen' Der Wunsch nach einer Photovoltaikanlage auf einem Haus in der Füssener Augustenstraße hat den Bauausschuss jetzt dazu gebracht, eine Satzung aus dem Jahr 1984 zu überdenken. Die Bauherrin hatte eine formlose Anfrage an die Stadt gestellt, ob eine PV-Anlage auf ihrem Haus sowie einem Nebengebäude grundsätzlich möglich wäre. Geht es nach der Bauordnung, dürfen PV-Anlagen eigentlich ohne Baugenehmigung errichtet werden. Allerdings hat die Stadt Füssen eine...

  • Füssen
  • 03.04.14
  • 13× gelesen
Sport

Vorstandschaft
Turnverein Memmingen: Auch bezahltes Vorstandsamt künftig möglich

155 Jahre nach seiner Gründung fängt für den Turnverein Memmingen ein neues Zeitalter an: Künftig dürfen auch Vorstandsmitglieder entgeltlich beim Verein angestellt und entsprechend bezahlt werden. Eine entsprechende Satzungsänderung hat die Delegiertenversammlung einstimmig beschlossen. Die Vereinsämter werden zwar auch künftig ehrenamtlich geführt, doch laut der nunmehr geänderten Satzung kann das Vorstandsamt im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten aufgrund eines Dienstvertrages...

  • Kempten
  • 24.03.14
  • 14× gelesen
Lokales

Kosten
Rettenberg und Blaichach ändern ihre Friedhofssatzungen

Weg von der teuren Erdbestattung, hin zur günstigen und pflegeleichten Urnenbestattung. Dieser Trend, der bereits in vielen Städten zu beobachten ist, erreicht immer mehr die Oberallgäuer Landgemeinden. Mit ein Grund, warum beispielsweise Blaichach und Rettenberg ihre Friedhofssatzungen aktualisiert haben. 'Auch wegen rechtlicher Veränderungen ist ein Neuerlass unserer Satzung notwendig, die seit 1997 nicht mehr geändert worden ist', erklärte Rettenbergs Bürgermeister Oliver Kunz im...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 12.02.14
  • 58× gelesen
Lokales

Veränderung
Gräberfeld für Muslime in Marktoberdorf

Friedhofssatzung soll geändert werden Auf dem Friedhof Marktoberdorf soll es künftig ein Gräberfeld für Verstorbene muslimischen Glaubens geben. Einen entsprechenden Empfehlungsbeschluss an den Stadtrat fasste der Finanzausschuss der Stadt in seiner jüngsten Sitzung. Das Vermessungsamt hat einen Teil im Marktoberdorfer Friedhof inzwischen so ausgemessen, dass die einzelnen Gräber genau nach Mekka ausgerichtet sind, gab Bürgermeister Werner Himmer in der Sitzung des Ausschusses...

  • Marktoberdorf
  • 13.11.13
  • 31× gelesen
Sport

Golfen
Golfclub Bad Wörishofen plan neue Satzung - Stadt droht mit Kündigung des Pachtvertrages

Stadt droht mit Kündigung des Pachtvertrages Der Golfclub Bad Wörishofen, dessen Platz in Rieden liegt, hatte vor, sich durch Änderung seiner Satzung völlig von der Stadt abzunabeln, wollte dabei aber nicht auf deren Garantie für Verpflichtungen und Haftung verzichten. Gegen diese Pläne legte der Stadtrat prompt sein Veto ein und drohte gar mit Klage oder außerordentlicher Kündigung des Pachtvertrages aus dem Jahre 1977. Auch die Pächterfamilie Schönberger ließ durchblicken, dass sie am...

  • Kaufbeuren
  • 02.11.13
  • 10× gelesen
Lokales

Bauprojekt
Allgäuer Dorf in Füssen endgültig abgelehnt - Vorhaben aus Satzung gestrichen

Schwangau lehnt das Millionen-Projekt nach wie vor ab Am Montagabend hat der Gemeinderat Schwangau (Ostallgäu) einstimmig die Planungen für das Allgäuer Dorf in Füssen abgelehnt. Damit wird der Zweckverband Allgäuer Land, der die Interessen von zehn Kommunen im südlichen Ostallgäu bündelt, nicht den Bebauungsplan für das touristische Vorhaben aufstellen können. Denn dafür wäre ein einstimmiger Beschluss notwendig. Füssens Bürgermeister Paul Iacob will das Allgäuer Dorf nun ganz aus der Satzung...

  • Füssen
  • 19.06.13
  • 17× gelesen
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