Regierung

Beiträge zum Thema Regierung

Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder will bekanntgeben, wie er sein Regierungskabinett umbesetzen wird.
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Neue Minister
Söders Regierungsmannschaft in Bayern: Das sind die Neuen!

Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat in einer Pressekonferenz am Mittwoch bekanntgegeben, welche CSU-Ministerinnen oder -Minister er austauschen wird. Das sind die Neuen: Änderungen gibt es auf insgesamt vier Regierungsposten. Ministerin für Familie, Arbeit und Soziales wird Ulrike Scharf (54) aus Erding. Für sie ist es ein Comeback in die Staatsregierung. Von 2014 bis 2018 war sie bereits Umweltministerin. "Sie ist sehr erfahren, sie hat eine hohe Akzeptanz", so Söder. Sie habe...

  • 23.02.22
Markus Söder (r, CSU), Ministerpräsident von Bayern, und Hendrik Wüst (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, nehmen nach einem Gespräch in der Staatskanzlei an einer Pressekonferenz teil.
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Medienbericht
Neue Minister in Bayern? Söder offenbar vor Kabinetts-Umstellung

Bekommt Bayern ein neues Kabinett? Und wenn ja: Auf welchen Posten gibt es dann neue Minister? Wie BR24 aus Kreisen der Bayerischen Staatsregierung erfahren haben will, will der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder noch in dieser Woche seine Regierung umbilden. Welche Posten allerdings mit welcher Person neu besetzt werden, ist noch nicht durchgesickert. Söder will erst "Gespräche führen", wie es heißt. Das ist das derzeitige Kabinett der Bayerischen Staatsregierung:Bayerischer...

  • 21.02.22
Im Mai soll die Sanierung der Alten Leichenhalle im Memminger Osten beginnen.
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Förderung machts möglich
Sanierung der Alten Leichenhalle in Memmingen startet vermutlich ab Mai

Die Alte Leichenhalle im Memminger Osten soll denkmalgerecht saniert werden. Umfangreiche restauratorische Voruntersuchungen der Außenfassaden und der Stuckdecke im Innenraum sind bereits abgeschlossen. Nun hat die Regierung von Schwaben Fördermittel in Höhe von 1,08 Millionen Euro zugesgt. Diese kommen aus dem Programm für Städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen im Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm II "Soziale Stadt". Denkmal kann so erhalten werdenDie Gesamtbaukosten belaufen sich auf rund...

  • Memmingen
  • 15.02.22
Bundeskanzler Olaf Scholz wünscht sich eine Mehrheit, die für die allgemeine Impfpflicht ist. (Symbolbild)
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"Wünsche mir die Mehrheit in jeder Hinsicht"
Bundeskanzler Olaf Scholz will Mehrheit für allgemeine Impfpflicht

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie steht in Deutschland aktuell auch die allgemeine Impfpflicht im Fokus. Bundeskanzler Olaf Scholz hat in diesem Zusammenhang angekündigt, dass er die Mehrheit seiner Ampel-Regierung hinter der allgemeinen Impfpflicht versammeln will. Am Montag beraten Bund und Länder erneut über das weitere vorgehen in der Corona-Pandemie. Dabei wird es vermutlich auch um die allgemeine Impfpflicht gehen. Scholz ist "zuversichtlich"Der Bundeskanzler ist "zuversichtlich", dass...

  • 24.01.22
Die österreichischen Abgeordneten bei der Abstimmung zur Impfpflicht.
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Impflotterie als Anreiz
Österreichs Parlament beschließt allgemeine Corona-Impfpflicht ab Februar

Das österreichische Parlament hat am Donnerstag für eine allgemeine Impfpflicht gestimmt. Mit 137 Stimmen dafür und nur 33 Stimmen dagegen war die Abstimmung ziemlich eindeutig. Das Impfen soll ab Anfang Februar in Österreich verpflichtend sein. Das hatte Bundeskanzler Karl Nehammer schon vor der Abstimmung angekündigt. Nun muss nur noch der Bundesrat grünes Licht für das Gesetz geben. Erste allgemeine Impfpflicht in der EUÖsterreich ist somit das erste Land in der EU, das eine Impfpflicht für...

  • 21.01.22
Am Donnerstagabend wurde der Soldat, nachdem er ein Droh-Video gepostet hatte, von der Münchner Polizei am Odeonsplatz festgenommen.
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Ultimatum an Regierung
Soldat wegen Droh-Video gegen Impfpflicht in München verhaftet

Die Polizei München hat am Donnerstagabend in der Münchner Innenstadt einen Bundeswehrsoldaten festgenommen. Er steht im Verdacht in einem Video öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben. Die weitere Sachbearbeitung liegt in dem Fall bei der Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd.  Festnahme am OdeonsplatzNach Informationen der Tagesschau soll der Mann in dem etwa einminütigen Videoclip unter anderem die Rücknahme der Impfpflicht und der Corona-Maßnahmen verlangt haben....

  • 31.12.21
Die Cannabis-Legalisierung könnte sich noch eine Weile ziehen. (Symbolbild)
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Im Bundesrat regt sich Widerstand
Doch keine Cannabis-Legalisierung 2022?

Die SPD, die Grüne, die FDP und die Linken, sie alle haben in ihren Wahlprogrammen versprochen die Legalisierung von Cannabis anzugehen. Doch aktuell sieht es danach aus, dass die Ampel-Koalition nicht mit einer zeitnahen Freigabe von Cannabis rechnet.  Der Zeitpunkt ist das Problem"Aktuell ist es kein guter Zeitpunkt für einen Cannabis-Gesetzesentwurf", sagte der SPD - Innenpolitiker Sebastian Fiedler zu dem Thema. Ein Zeitplan für die Umsetzung liege nicht vor. Der Grund dafür ist, dass...

  • 29.12.21
Nachrichten
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Merkel geht, Scholz kommt
Was die Allgäuer von der neuen Regierung erwarten

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde." Das waren die entscheidenden Worte, heute zu hören im Deutschen Bundestag. Olaf Scholz wurde gewählt, ernannt und vereidigt und ist jetzt der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Die Regierung steht – und jetzt?...

  • Kempten
  • 09.12.21
Eine Ampel leuchtet in einer Aufnahme mit Langzeitbelichtung  vor dem Reichstagsgebäude in allen drei Phasen. Am Dienstag unterzeichnet die kommende Regierung den Koalitionsvertrag. (Symbolbild)
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SPD, Grüne und FDP
Ampel unterschreibt heute Koalitionsvertrag: Das sind die wichtigsten Vorhaben

Es ist soweit: Mit der offiziellen Unterzeichnung des 178 Seiten langen Koalitionsvertrages am Dienstag nimmt die Ampel-Regierung ihre Arbeit auf. Am Montagnachmittag haben SPD, die Grünen und die FDP den neuen Vertrag bei einer Pressekonferenz bereits vorgestellt. Der Vertrag trägt den Titel: "Mehr Fortschritt wagen. Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit". Diese Vorhaben sind geplantAuf der Bundespressekonferenz am Dienstag sagte der noch zu wählende aber vermutlich künftige...

  • 07.12.21
Angela Merkel wurde am Donnerstag mit dem Großen Zapfenstreich gebührend verabschiedet.
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"Herausfordernde Jahre"
Zapfenstreich für Merkel: Tränen und bewegende Worte zur Pandemie

Angela Merkel ist am Donnerstag beim Großen Zapfenstreich gebührend verabschiedet worden. In einer Rede hat die scheidende Bundeskanzlerin bewegende Worte zur Pandemie gefunden - inklusive Tränen in den Augen. Nach 16 Jahren Amtszeit wurde Bundeskanzlerin Angela Merkel (67, CDU) am Donnerstagabend (2. Dezember) in Berlin mit dem Großen Zapfenstreich verabschiedet. In einer bewegenden Rede und mit Tränen in den Augen hat sich die CDU-Politikerin an die Anwesenden, die Bundeswehr und ihre...

  • 03.12.21
In Bregenz hat am Mittwoch eine demonstration gegen die Corona-Maßnahmen stattgefunden. (Symbolbild)
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Demonstration vor dem Landhaus
700 Bürger demonstrieren in Bregenz gegen die Corona-Maßnahmen

Am Mittwoch haben sich in Bregenz in der Zeit von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr bei einer angemeldeten Versammlung Bürger zusammengefunden, um gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung zu demonstrieren.  Dazu kamen ca. 700 Demonstranten vor dem Landhaus zusammen. Die Versammlung lief laut einer Pressemitteilung der Polizei Vorarlberg insgesamt friedlich ab. 17 Anzeigen erstattetDie Polizei führte im Vorfeld und während der Demonstration gegen die Regierung Kontrollen zur Einhaltung der...

  • Bregenz
  • 02.12.21
 In Berlin kursiert eine Liste mit den Namen der möglichen Ministerpräsidenten. Die Koalitionsverhandlungen der Ampel gehen auf die Zielgerade. (Symbolbild)
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Regierungs-Roulette
Vermeintliche Minister-Liste im Umlauf: Wer übernimmt welches Amt?

Kurz vor dem Ende der Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD, den Grünen und der FDP ist eine angebliche Liste, die ntv vorliegt, mit den Namen der Personen aufgetaucht, die die Ministerposten bekleiden sollen. Riesige Überraschungen gab es dabei nicht. Allerdings tauchen zwei Namen von Spitzenpolitikern gar nicht auf. Ob die Liste schon endgültig und wahrheitsgemäß ist, ist jedoch nicht bestätigt.  Was die mögliche Kabinettsliste verrätLaut der Liste soll das Finanzministerium an FDP-Chef...

  • 23.11.21
Corona-Tests könnten in nächster Zeit wieder für alle kostenlos werden.(Symbolbild).
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Corona-Tests wieder kostenlos
So will die Ampel-Regierung den Kampf gegen die vierte Welle aufnehmen

Mit voller Wucht brandet die vierte Corona-Welle über Deutschland hinweg. Mit einer 7-Tage-Inzidenz von 201,1 verzeichnete das Robert-Koch-Institut am Montag bereits den bisher höchsten Wert seit Beginn der Pandemie. Deshalb fordern Mediziner, Pflegekräfte und Politiker von der Politik schnell zu handeln. Bevor die Regierungsbildung komplett abgeschlossen ist, wird also von der Ampel-Koalition schon Einiges erwartet.  Diese Maßnahmen stellt die Ampel-Koalition am Montag vorDie Ampel-Koalition...

  • 08.11.21
Österreichs Kanzler Sebastian Kurz wird Bestechung vorgeworfen. (Archivbild)
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Nach Bestechungsvorwürfen gegen Sebastian Kurz
Regierungskrise in Österreich: Wie geht es jetzt weiter?

Wie geht es weiter in der Österreichischen Regierung? Die Staatsanwaltschaft wirft Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Personen aus seinem Umfeld Untreue, Bestechlichkeit und Bestechung vor. Konkret geht es um Umfragen, die in bestimmten Medien veröffentlicht und vom Finanzministerium bezahlt worden seien. Das wird Sebastian Kurz vorgeworfenKurz soll daran beteiligt gewesen sein. Er soll nach Angaben des Nachrichtenmagazins "Der Spiegels" als Außenminister und später als Bundeskanzler den...

  • 08.10.21
Die Regierung von Schwaben hat nach eigener Aussage am Donnerstag die Genehmigung zur Fusion der Kreissparkasse Augsburg und der Sparkasse Memmingen-Lindau-Mindelheim erteilt. (Archivbild)
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Sparkasse Schwaben-Bodensee
Regierung genehmigt Fusion der Sparkassen Augsburg und Memmingen-Lindau- Mindelheim

Die Regierung von Schwaben hat nach eigener Aussage am Donnerstag die Genehmigung zur Fusion der Kreissparkasse Augsburg und der Sparkasse Memmingen-Lindau-Mindelheim erteilt. Die Regierung antwortet auch auf die Argumente von Fusionsgegnern, die sich schriftlich an die Behörde gewandt hatten, um eine Genehmigung der Fusion zu verhindern. Die Beschlüsse, die zum Zusammenschluss geführt haben, seien sparkassen- und kommunalrechtlich ordnungsgemäß zustande gekommen. Die Regierung betont in diesem...

  • 07.08.21
Nachrichten
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Nachrichten aus dem Allgäu
Politischer Aschermittwoch virtuell – Wie finden unsere Politiker die Alternative?

Passau, Deggendorf, Vilshofen, München, Greding: Aus diesen Orten wurde der Politische Aschermittwoch heute von den bayerischen Regierungsparteien gestreamt. Normalerweise bedeutet dieser Tag viel Spaß und Bierzeltstimmung – nicht so in diesem Jahr. Wir haben einige Politiker bei der Teilnahme an dieser vielleicht doch eher gewöhnungsbedürftigen Alternative begleitet. Angefragt hatten wir für den Beitrag alle sechs Regierungsparteien – von allen außer der AfD kam auch eine Antwort.

  • Kempten
  • 18.02.21
Gastronomiebetriebe sowie Bars, Kneipen und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen. (Symbolbild)
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Was darf man und was nicht
Bayernweite Regelungen ab Montag, den 2. November

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer haben sich am 28. Oktober auf einheitliche Regelungen für ganz Deutschland geeinigt. In der 8. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung sind die geltenden Maßnahmen für Bayern, die am Montag, den 2. November in Kraft treten festgelegt. Die neuen Maßnahmen sollen laut Stadt Memmingen bis Ende November gelten. Folgende Regelungen gelten ab Montag entsprechend der 8. Bayerischen...

  • 31.10.20
Symbolbild.
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Waldbrandgefahr
Luftbeobachtung ab Freitag, 24. April, über ganz Schwaben

Die Regierung von Schwaben hat für den gesamten Regierungsbezirk ab Freitag, 24. April, Luftbeobachtung zur vorbeugenden Waldbrandbekämpfung angeordnet. Hintergrund ist die allgemeine Trockenheit und die damit akut bestehende Waldbrandgefahr. In diesem Zusammenhang appelliert die Regierung von Schwaben an die Bevölkerung, in Waldgebieten äußerst vorsichtig zu sein , keinesfalls mit offenem Feuer zu hantieren oder zu rauchen. Die Luftbeobachtung finde laut der Regierung am Nachmittag zu den...

  • Kempten
  • 24.04.20
Markus Söder, Bayerischer Ministerpräsident. (Archivbild)
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Baumärkte ab 20. April geöffnet
Corona-Maßnahmen in Bayern: Erleichterungen teilweise später

Nachdem die Bundesregierung am Mittwoch über die nächsten Schritte bei der Eindämmung der Corona-Pandemie informiert hat, hat am Donnerstag die Bayerische Staatsregierung die Maßnahmen für Bayern präzisiert und Unterschiede aufgezeigt. Ministerpräsident Markus Söder: "Wir sind nicht überm Berg." Unter anderem wegen höherer Coronafall-Zahlen als in anderen Bundesländern beschreitet Bayern Sonderwege. Söder zu den in Bayern teilweise verschärften Maßnahmen: "Keine Experimente mit der Gesundheit...

  • Kempten
  • 16.04.20
Symbolbild.
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Containersiedlung
Zwei neue Flüchtlingsunterkünfte in Kempten: Stadträte einstimmig für Standort-Vorschläge

Wie aus einem Bericht des Bayerischen Rundfunks hervorgeht, bekommt Kempten zwei neue Flüchtlingsunterkünfte. Das hatte der Hauptausschuss der Stadt nach Angaben des BR am Dienstagnachmittag einstimmig beschlossen. Zustimmen müsse jetzt noch die Regierung von Schwaben. Vorher seien verschiedene Standorte intensiv geprüft worden, erklärte Oberbürgermeister Thomas Kiechle gegenüber dem BR. Im nächsten Jahr sollen die beiden Unterkünfte gebaut werden, heißt es im Bericht weiter. Die beiden...

  • Kempten
  • 28.11.19
Beschäftigen weiterhin Experten: die alten Buchinger Zechen.
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Bergbaustollen
Kuh fällt 2018 bei Halblech in Loch: Hohlräume werden mit Beton verfüllt

Über 70 Bohrungen haben Mitarbeiter einer Spezialfirma aus dem Ruhrgebiet inzwischen durchgeführt, um die Lage ehemaliger Bergbaustollen in Buching (Kreis Ostallgäu) zu erkunden. Das Bergamt Südbayern hatte dies veranlasst, nachdem vor einem Jahr eine Kuh in einem der Stollen eingebrochen war und man befürchtete, es könnte auch Gefahr für Menschen bestehen. Jetzt steht nach Angaben der Regierung von Oberbayern ein erstes Ergebnis fest: So soll in der kommenden Woche damit begonnen werden, die...

  • Halblech
  • 15.06.19
Symbolbild
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Beschluss
Wolf im Allgäu: Bundeskabinett will Abschuss in bestimmten Fällen freigeben

Mehrere Rinder, Schafe und Rehe wurden 2018 vermutlich durch Wölfe im Allgäu getötet. Was von einigen Vertretern aus Landwirtschaft und Tourismus seit dem gefordert wird, soll nun durch die Bundesregierung erleichtert werden. Wie das ZDF berichtet, hat das Kabinett am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, der den Abschuss von Wölfen in Deutschland erleichtern soll. Laut ZDF sollen Wölfe in Zukunft auch dann zum Abschuss freigegeben werden, wenn sie "ernste Schäden" für den Halter der...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 23.05.19
Ausbildung (Symbolbild)
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Ausbildung
Mindestlohn für Azubis: Im Allgäu überwiegend unproblematisch für Betriebe

515 Euro Mindestlohn pro Monat für Auszubildende im ersten Lehrjahr: Ab 2020 soll es so weit sein. Die Bundesregierung will das noch im Laufe dieser Woche beschließen.  Kritik kommt unter anderem aus Unternehmens-Verbands-Kreisen. Kleine und mittelständische Unternehmen in strukturschwachen Gebieten könnten sich diesen Mindestlohn oft nicht so einfach leisten, heißt es. Im Allgäu sieht die Sache etwas anders aus. Aufgrund der Wirtschaftslage "sollte es allen Betrieben möglich sein, diese...

  • Kempten
  • 13.05.19
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