Regelung

Beiträge zum Thema Regelung

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Oberallgäu: Anlieger sollen für Straßenbau mitzahlen

Seit April können Kommunen beim Straßenausbau nicht nur unmittelbare Anlieger zur Kasse bitten, sondern auch die in Nachbarstraßen. In Sonthofen stellte Jurist Gerhard Wiens die Vor- und Nachteile der neuen Regelung vor. Er machte dabei auch deutlich, dass immer ein Teil der Menschen draufzahlen wird. Voraussetzung dafür, dass das jeweilige Rathaus von seinen Anliegern eine Beteiligung fordern kann, ist eine sogenannte Straßenausbau-Beitragssatzung. Obwohl der Gesetzgeber die eigentlich für...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 11.10.16
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Wie gründlich müssen Straßen und Bürgersteige geräumt werden?

Sicherung der Wege ist Pflicht - Keine Details vorgeschrieben Wenn etwas passiert, entscheidet im Zweifelsfall die Rechtsprechung Diese Bilder gehören in diesen Tagen wieder zum Alltag für die Menschen im Allgäu. Schneepflüge rollen durch die Straßen, Hausbesitzer räumen unermüdlich die weiße Pracht von den Gehsteigen vor ihren Häusern. Doch wirklich blank sieht man den Asphalt nur selten. Dies wurde kürzlich einem 57-jährigen Arbeiter zum Verhängnis. Er rutschte auf dem Hof einer Postfiliale...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 20.01.11
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