Regelung

Beiträge zum Thema Regelung

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Wochenmarkt
Hundeverbot auf dem Kemptener Wochenmarkt wird nicht beachtet

Besucher nehmen Tiere zum Einkaufen auf den Wochenmarkt mit. Verwaltung diskutiert über neue Hinweisschilder. Auch andere Vorgaben der Stadt stehen nur auf dem Papier 'Hund und Lebensmittel, das passt nicht zusammen', sagt Nadine Briechle, Leiterin des Ordnungsamts. Deshalb dürfen Wochenmarkt-Besucher Hunde auch nicht beim Einkaufsbummel mitnehmen. Dieses Verbot wird allerdings vielfach nicht beachtet. Bei der Stadtverwaltung diskutiert man derzeit darüber, wieder Hinweisschilder aufzustellen....

  • Kempten
  • 11.06.14
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Wahlkampf
Stadtratsbeschluss: Neue Runde im Streit um Wahlplakate in Lindau

Stadtjurist hält Beschluss fur rechtswidrig und will ihn deshalb nicht umsetzen Der Streit zwischen Stadträten und Verwaltung um die Regeln für das Aufhängen der Wahlplakate in Lindau geht weiter. Der Stadtrat hat mit großer Mehrheit eine neue Satzung beschlossen, die in den sechs Wochen vor Wahlen den Parteien und politischen Gruppen wieder große Freiheit gibt beim Plakatieren. Stadtjurist Achim Frey hält die Regeln allerdings für rechtswidrig. Oberbürgermeister Gerhard Ecker will in Ruhe...

  • Lindau
  • 26.03.14
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Urteil
Autos ja – aber Lagerplatz nein: Was man in die Garage stellen darf

Wer glaubt, er kann alles unterstellen, irrt: Autos ja – aber reiner Lagerplatz nein Meine Garage gehört mir, damit kann ich machen, was ich will. Das denken sich wohl die meisten Autobesitzer - und liegen völlig falsch. Denn, sagt das Verwaltungsgericht Darmstadt: 'Garagen dienen vorrangig der Unterbringung von Fahrzeugen.' Und müssen deshalb so weit frei von Gegenständen gehalten werden, dass darin ein Auto ungehindert einfahren kann. Ein Problem, mit dem auch die Bauverwaltung in der Stadt...

  • Kempten
  • 22.02.14
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Schifffahrt
Forggensee: Kapitäne fordern mehr Rücksicht

Auf Kollisionskurs Im wahrsten Sinne des Wortes in die Quere kommen sich Segler und Linienschiffe auf dem Forggensee - vor allem bei Regatten. Beide Seiten forderten deshalb bei einem Seegespräch im Landratsamt Ostallgäu mehr Rücksichtnahme. 'Wir gehen davon aus, dass der Fahrplan und die Routen unserer Schiffe bekannt sind', sagte der Werkleiter der Forggensee-Schifffahrt, Helmut Schuster. 'Wir fahren immer gleich und sollten damit rechnen können, dass Segler darauf Rücksicht nehmen.' Jürgen...

  • Füssen
  • 05.02.14
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Ludwig und die Punktesünder

TÜV-Kampagne macht auf Abbaumöglichkeiten bis Mai aufmerksam Die Reform des Flensburger Punktesystems tritt am 1. Mai 2014 in Kraft. Diese führt unter anderem dazu, dass es wesentlich komplizierter wird, Punkte wieder loszuwerden: Die Tilgungsfristen verlängern sich und Punkte können nicht mehr im gleichen Umfang abgebaut werden. Die TÜV SÜD Pluspunkt GmbH hat daher gemeinsam mit dem Landesverband Bayerischer Fahrlehrer eine Initiative mit dem Marienkäfer Ludwig gestartet, um darauf aufmerksam...

  • Kempten
  • 16.01.14
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Abfall
Silvester im Allgäu: Jeder muss vor der eigenen Tür kehren

Regelungen wie beim Winterdienst Silvester ist bereits seit drei Tagen vorbei. Trotzdem finden sich auf einigen Wegen in den Städten und Gemeinden immer noch Hinterlassenschaften der feucht fröhlichen Feiern ins neue Jahr. Dieser liegen gebliebene Müll ärgert so manchen Bürger. Gleichzeitig stellt sich die Frage, wer für das Wegräumen verantwortlich ist. Regelung wie beim Winterdienst 'In kleinen Städten und Gemeinden wird die Zuständigkeit oft auf die Bürger übertragen', erklärt Julius Forster...

  • Kempten
  • 03.01.14
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Sicherheit
Stadt Kempten weist auf Regelungen für Verkauf und Abbrennen von Feuerwerkskörpern hin

Zum Verkauf und Abbrennen von Feuerwerkskörpern weist die Stadt Kempten (Allgäu) auf mehrere Regelungen hin. Feuerwerkskörper der Klasse II dürfen heuer nur in der Zeit vom 28. bis 31. Dezember 2013 angeboten und an den Verbraucher abgegeben werden. Da in diesem Jahr der 29. Dezember ein Sonntag ist, ist der Verkauf bereits ab 28.12.2013 zulässig. Die Anwendung der pyrotechnischen Gegenstände der Klasse II ist nur am 31. Dezember und am 1. Januar erlaubnisfrei. Dabei ist zu beachten, dass das...

  • Kempten
  • 23.12.13
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Projekt
Integrationsbeirat Kempten informiert über Anerkennung ausländischer Ausbildungen

Manch ausländischer Arzt muss in Deutschland Taxi fahren, um seinen Lebensunterhalt zu finanzieren. Was muss passieren, damit eine Lehrerin mit Migrationshintergrund unterrichten darf, anstatt putzen zu gehen? Im Integrationsbeirat der Stadt Kempten informierte Yuliya Gorbunova, Mitarbeiterin des Projektes 'Beruflich anerkannt', über die Möglichkeiten und Grenzen bei der Anerkennung ausländischer Ausbildungen in Deutschland. Manchmal hapert es bereits an den unterschiedlichen...

  • Kempten
  • 12.12.13
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Straßenverkehr
Missachtung des Grünen Pfeils an Ampeln kann teuer werden

Große Verwirrung um den Grünen Pfeil: Dieses Jahr hat die Polizei in Kempten dutzende Autofahrer angezeigt, die die Regelung des Grünen Pfeils missachtet haben. Der Verstoß kann ziemlich teuer werden. Viele Autofahrer kennen die Regeln aber gar nicht, sagt der ADAC. Beispielsweise fuhr ein Mann vom Hornbach kommend an die Kreuzung Bahnhofstraße und bog dann rechts ab. Dabei stoppte er erst nach der Haltelinie. Die Polizei zog ihn heraus, weil der Autofahrer beim Einbiegen noch vor der Linie...

  • Kempten
  • 13.11.13
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Feiertage
Landratsamt Unterallgäu weist auf gelockerte Regelung an Stillen Feiertagen hin

Psst! An Stillen Tagen muss Ruhe gewahrt werden - aber erst ab 2 Uhr Zur Ruhe kommen, sich besinnen, den Toten gedenken - im November gibt es vier sogenannte Stille Tage. Den Anfang machte kürzlich Allerheiligen am 1. November. Hier griff erstmals das gelockerte Tanzverbot. 'Gefeiert werden darf in der Nacht zum Feiertag nicht mehr nur bis 24 Uhr, sondern bis 2 Uhr', erklärt Dietmar Ernst vom Sachgebiet Sicherheitsangelegenheiten im Landratsamt Unterallgäu. Hält sich eine Gaststätte nicht an...

  • Mindelheim
  • 06.11.13
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Wahlen
Parteien halten sich in Marktoberdorf an Selbstbeschränkung beim Plakatierwahnsinn

'Piraten' machen Ärger' In drei Wochen ist Landtags-, in vier Bundestagswahl: Besonders zugekleistert mit Wahlwerbung wirkt die Stadt Marktoberdorf indes noch nicht. Und das soll nach dem Willen der Stadt auch so bleiben: 'Im Juli 2012 beschlossen die im Stadtrat vertretenen Parteien, das Plakatieren vor Wahlen auf die 16 städtischen Tafeln zu begrenzen', ruft Martin Vogler von der Stadtverwaltung in Erinnerung. Und diese freiwillige Selbstbeschränkung funktioniere gut. Da sei ein großer...

  • Marktoberdorf
  • 26.08.13
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Edelmetalle
Memmingen: Für klare Regeln im Krematorium

Betreiber: Erlöse aus genehmigten Verkäufen gehen an soziale Einrichtungen 'Wir sind sehr froh darüber, dass sich der Bundesverband Deutscher Bestatter jetzt deutlich zu diesem Thema geäußert hat', sagt Henry Keizer, Vorstandsvorsitzender der 'Facultatieve Gruppe'. Das Unternehmen aus Den Haag (Niederlande) betreibt seit Oktober 2006 auch das Krematorium auf dem Waldfriedhof Memmingen. Nach Angaben des Vorstandsvorsitzenden setzt die 'Facultatieve Gruppe' bereits seit Jahren in die Praxis um,...

  • Kempten
  • 05.08.13
271×

Festwoche
Ehemalige Parkschenke: Weg von der Ballermann-Stimmung bei der Allgäuer Festwoche

'Festwoche ohne Fritz' lautete vergangenes Jahr eine Schlagzeile in der Allgäuer Zeitung, nachdem das Aus für Binsers Parkschenke beschlossene Sache war. Jetzt also 'Festwoche mit Jürgen' - Stifts-Wirt Berkmiller und das Allgäuer Brauhaus als Generalunternehmer haben große Pläne für die Gastronomie im Lingg-Park, die in früheren Zeiten als Weinzelt bekannt war. Die zuletzt viel kritisierte Schnapsbar mit Disco-Sound und Ballermann-Stimmung soll keine Rolle mehr spielen. 'Zum Stift' geht man...

  • Kempten
  • 16.03.13
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Regelung
Landratsamt Lindau fordert keine generelle Regelung für Faschingswagen

Entwarnung für die Narren Widersprüchliche Meldungen und Gerüchte über TÜV-Gutachten und andere Vorschriften sorgen landauf landab für Verunsicherung bei den Narren. Entwarnung für die Faschingsfreunde gibt Jürgen Riekert, Fachbereichsleiter Verkehr beim Landratsamt in Lindau. 'Faschingswägen brauchen nicht grundsätzlich ein TÜV-Gutachten. Die aktuelle Regelung gibt es seit über zehn Jahren und es hat sich daran auch nichts geändert.' Was dürfen die närrischen Wagenbauer nun und was nicht?...

  • Kempten
  • 08.02.13
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Regelung
Gemeinderat Irsee behandelte Einwände gegen einen innerörtlichen Bebauungsplan

Vorschläge der Bürger werden berücksichtigt Lang war die Liste der Einwände gegen den Bebauungsplan für die Mühlstraße und das Richard-Wiebel-Gässchen in Irsee. Insbesondere die Anwohner hatten viele Vorschläge bei der öffentlichen Auslegung eingebracht. Der Gemeinderat ließ das Meiste davon in den Plan einarbeiten und genehmigte das Vorhaben. Der Plan gilt für zwei Straßen im Kern des Ortes. 'Ein Bebauungsplan für bereits bebautes Gebiet ist nicht ganz einfach. Denn bei diesem langfristigen...

  • Kaufbeuren
  • 22.11.12
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Beschluss
Ab 1. Januar gelten im Kleinwalsertal neue Regelungen zum Zweitwohnsitz

Zweitwohnsitz nächstes Jahr teurer Die Zweitwohnsitzabgabe im Kleinwalsertal wird künftig höher zu Buche schlagen. Außerdem entfällt die bisherige 200-Nächte-Grenze, die es Zweitwohnungsnutzern erlaubte, statt der Abgabe an die Kommune eine Gästetaxenpauschale zu entrichten. Das hat die Gemeinde Mittelberg einstimmig beschlossen. Vor allem die Bürgermeister der Vorarlberger Tourismusgemeinden forderten seit Jahren eine Neuregelung der Abgabe beim Land ein. Ab 1. Januar sind pro Quadratmeter...

  • Kempten
  • 10.11.12
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Ernährung Dioxin
Dioxin: Neue Pflichten für Lebensmittel- und Futterunternehmer

Vielen mochte ihr Frühstücksei nicht mehr so richtig schmecken und zahlreiche Verbraucher verzichteten ganz darauf, als Ende 2010 mit Dioxin belastete Eier entdeckt wurden. Der damalige 'Dioxin-Skandal' sorgte bundesweit für Schlagzeilen. Später sorgten weitere Fälle für Verunsicherung. Als Reaktion darauf und zum besseren Schutz der Verbraucher kam es zu gesetzlichen Änderungen. So gelten für Lebensmittel- und Futtermittelunternehmer nun neue Melde- und Informationspflichten. Darauf macht...

  • Kempten
  • 31.08.12
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Entsorgung
Passierschein für Bauschutt

Ab 1. September muss die Abgabe von Ziegeln, Fliesen und Fenstern schriftlich dokumentiert werden Bauherren und Heimwerker kennen das Problem: Bei Bauarbeiten fallen viele Abfälle an. Doch wie entsorgt man diesen Bauschutt richtig und möglichst kostengünstig? Im Unterallgäu ist man mit seinem Bauschutt sowohl an den Wertstoffhöfen mit Bauschuttcontainer als auch bei der sogenannten Inertstoffdeponie in Breitenbrunn richtig – entscheidend ist dabei die Menge des Bauschutts. Neu ab 1....

  • Buchloe
  • 25.08.12
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Bauschuttdeponie
Bauschutt: Ab September gibt es für die Entsorgung auf Wertstoffhöfen und Deponien eine Änderung

Anlieferung muss künftig dokumentiert werden Bauherren und Heimwerker kennen das Problem: Bei Bauarbeiten fallen oftmals viele Abfälle an. Doch wie entsorgt man diesen Bauschutt richtig und möglichst kostengünstig? Im Unterallgäu ist man mit seinem Bauschutt sowohl an den Wertstoffhöfen mit Bauschuttcontainer als auch bei der Bauschuttdeponie in Breitenbrunn richtig. Entscheidend ist die Menge des Bauschutts. Neu ab 1. September ist zudem: Aufgrund gesetzlicher Vorgaben bei der Entsorgung muss...

  • Kempten
  • 25.08.12
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Füssen
Radverbot in Füssen soll wieder gekippt werden

Der Füssener Stadtrat möchte das seit gestern gültige Radfahrverbot in der Ritterstraße wieder kippen. Laut Allgäuer Zeitung habe die Verwaltung die neue Regelung im Alleingang erlassen. CSU-Fraktionssprecher Heinz Hipp hat jetzt einen Eilantrag für die erneute Freigabe gestellt. Seit gestern ist die Ritterstraße in Füssen auf 100 Metern auch für Radfahrer von 10 bis 18 Uhr gesperrt. Bisher galt das Verbot nur für motorisierte Fahrzeuge.

  • Füssen
  • 17.07.12
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Verkehr
Arbeitskreis kritisiert Regelung an Kaufbeurer Kreisel

Es geht rund Für viel Aufregung hatte der Kreisverkehr am Kemptener Tor, der voriges Jahr eingerichtet wurde, gesorgt. Dort sollen Radfahrer genauso wie Autofahrer in den Kreisel einfahren. Das wurde als gefährlich kritisiert, doch Verkehrsexperten hatten darauf hingewiesen, dass Pedalritter so besser gesehen würden und sicherer fahren könnten. Nun sieht der Arbeitskreis Verkehr der Lokalen Agenda 21 Kaufbeuren (AK) Handlungsbedarf am neuen Kreisel in der Augsburger Straße. Dort liege die...

  • Kempten
  • 16.06.12
160×

Beschluss
Memminger Jahrmarkt startet später

Senat beschließt Sonderregelung für heuer und will so bestimmte Fahrbetriebe halten Heuer wäre es so weit: Das Münchener Oktoberfests würde sich mit dem Memminger Jahrmarkt um zwei Tage überschneiden. Dann könnten aber viele Betreiber von Fahrgeschäften nicht in die Maustadt kommen, weil sie zeitgleich auf der 'Wiesn' wären. Darum hat der Wirtschaftssenat einstimmig beschlossen, die Marktsatzung zu ergänzen und somit den Start des Jahrmarkts um eine Woche nach hinten auf Samstag, 13. Oktober,...

  • Kempten
  • 18.05.12
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Feuerwehren
Arbeitszeitregelung bei ehrenamtlicher Arbeit - Landrat Kaiser spricht sich gegen Überlegungen der EU aus

'Wehret den Anfängen' 'Wehret den Anfängen', lautete der Kommentar von Landrat Gebhard Kaiser zu den Überlegungen der EU, das Ehrenamt in die Arbeitszeitregelungen mit aufzunehmen. Auf der Versammlung des Kreisfeuerwehrverbandes Oberallgäu in Sonthofen sagte Kaiser, es müsse eine Selbstverständlichkeit sein, die ehrenamtliche Tätigkeit außen vor zu lassen. Er bedankte sich ausdrücklich für das 'große ehrenamtliche Engagement' der Feuerwehren. Kreisbrandrat Michael Seger, Oberster Feuerwehrler...

  • Kempten
  • 11.05.12
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