Politik

Beiträge zum Thema Politik

Oberbürgermeister Manfred Schilder (links) und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (rechts) beim am Schrannenplatz mit Uwe Rohrbeck (Mitte).
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Öffnungen treten in Kraft
Biergartensaison inoffiziell eröffnet: Holetschek zu Besuch in Memmingen

Ab Samstag darf nun auch in Memmingen endlich die Außengastronomie öffnen. Zuvor war die Inzidenz der Stadt an fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 100 gesunken. Mit einem Besuch bei ihrem Stadtratskollegen Uwe Rohrbeck haben der Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek und der Memminger Oberbürgermeister Manfred Schilder die Biergartensaison in der Stadt am Samstag inoffiziell eröffnet. Das teilt die Stadt Memmingen mit. Demnach haben sich die Politiker vor dem Besuch auf Corona testen...

  • Memmingen
  • 05.06.21
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Jahreshauptversammlung SPD Memmingen
Demokratie braucht Beteiligung

Mit einer engagierten Rede empfahl sich die Memminger Kandidatin für den Bundestag, Regina Leenders, den Genossinnen und Genossen bei der Jahreshauptversammlung der Memminger SPD in der Stadthalle. Sie komme aus einem kleinbürgerlichen CDU-geprägten Haushalt und sei erst in der Kunsthochschule richtig politisiert worden, erzählt die Schauspielerin des LTS den etwa 50 Genossinnen und Genossen. Die wichtigsten Gründe in die SPD einzutreten, seien der Aufstieg der AfD und die Wahl Donald Trumps...

  • Memmingen
  • 06.10.20
Das Plenum des Stadtrats tagte in der Stadthalle Memmingen wieder nach der Sommerpause.
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Flüchtlingspolitik
Memminger Stadtrat beschließt Angebot zur Aufnahme von Flüchtlingen

Es war eine lange Sitzung des Memminger Stadtrats kurz nach der Sommerpause. Am Ende stand eine richtungsweisende Entscheidung an: Soll Memmingen Flüchtlinge aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria und der Seenotrettung aufnehmen? Laut einer Pressemitteilung der Stadt hat der Stadtrat nach einer kurzen Diskussion mit zwei Gegenstimmen beschlossen, dass Memmingen der Bundesregierung die Aufnahme von Flüchtlingen anbietet. Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit gefasst. Lediglich zwei...

  • Memmingen
  • 02.10.20
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Memmingen-Unterallgäu
Unterallgäuer JUSO-Chefin will in den Bundestag

Die 29-jährige Memmingerin Regina Leenders bewirbt sich als Kandidatin für die Bundestagswahl im nächsten Jahr. Sie will für die SPD im Wahlkreis 257 ein Mandat erringen. Der SPD-Unterbezirk Memmingen-Unterallgäu unterstützt die Kandidatur. Leenders ist in Memmingen kein unbeschriebenes Blatt. Unter ihrem Mädchennamen Regina Vogel steht sie am Landestheater Schwaben auf der Bühne. Leenders wurde am 05.11.1990 in Recklinghausen geboren und kam 2016 nach Memmingen. Aufgewachsen ist Leenders in...

  • Memmingen
  • 01.10.20
Thomas Wagenseil, AfD-Bezirksrat aus Memmingen (Archivbild)
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Klage unzulässig - Trotzdem:
Weiterhin keine Beobachtung des Memminger AfD-Bezirksrats Wagenseil durch den Verfassungsschutz

Jetzt wirds kurz kompliziert: Der Memminger AfD-Bezirksrat Thomas Wagenseil hatte Klage beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingereicht. Der Grund: Er wollte, dass entschieden wird, dass der Verfassungsschutz ihn nicht mehr beobachten darf. Das Verwaltungsgericht in München hat am Freitag Wagenseils Klage abgewiesen. Weil: Das Landesamt für Verfassungsschutz bereits vor der mündlichen Verhandlung und auch nochmals in der mündlichen Verhandlung versichert hatte, dass es "den Kläger aufgrund...

  • Memmingen
  • 17.07.20
Der neue Seniorenbeirat (von oben links): Gernot Winkler, Wolfgang Albert, Herbert Gistl; (2. Reihe von oben links): Manfred Bretzel, Walter Röllig, Wolfgang Decker, Brigitte Wassermann; (2. Reihe von unten links): Stadtratsreferent Uwe Rohrbeck (links neben Treppe), Peter Merrath, Bürgermeisterin Margareta Böckh, Maria Fickler, Referatsleiter Jugend und Soziales, Jörg Haldenmayr, und Wolfgang Prokesch, Leiter der Seniorenfachstelle; (1. Reihe unten von links): Raimund Rau, Rita Häring, Bürgermeister Dr. Hans-Martin Steiger und Armin M. Brandt.
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"Vergesst die Alten nicht“
Erste Sitzung des Memminger Seniorenbeirats - Politisches Gesamtkonzept wird fortgeschrieben

„Ich danke Ihnen, dass Sie Ihre Erfahrung einbringen und Verantwortung übernehmen für die Gestaltung unserer Stadt“, begrüßte Oberbürgermeister Manfred Schilder die Mitglieder des neuen Seniorenbeirats zur konstituierenden Sitzung im Rathaus. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen“, betonte Schilder. Zwölf ehrenamtliche Seniorenbeirätinnen und -beiräte werden den Stadtrat und den Oberbürgermeister in den kommenden sechs Jahren beraten, was Belange älterer Menschen und deren Mitwirkung...

  • Memmingen
  • 18.06.20
Beim Ausleeren der Wahlurne: Der Wahlausschuss für die Bürgermeisterwahl wurde von den altersmäßig jüngsten Mitgliedern des Stadtrats gebildet (v.l.): Nina Hartge, Michael Rampp und Fritz Tröger. Rechts im Bild Dino Deriu, Leiter des Wahlamts der Stadt Memmingen.
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Mit großer Mehrheit wiedergewählt
Memmingen: Margareta Böckh und Hans-Martin Steiger im Bürgermeister-Amt bestätigt

Mit 34 von 38 abgegebenen gültigen Stimmen wurde Bürgermeisterin Margareta Böckh bei der Konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats im Amt als Zweite Bürgermeisterin der Stadt Memmingen bestätigt. Bei der Wahl zum Dritten Bürgermeister konnte Dr. Hans-Martin Steiger 35 Stimmen auf sich vereinigen. Weitere Kandidaten für die beiden Ämter waren nicht vorgeschlagen worden. „Ich gratuliere sehr herzlich zur Wiederwahl und freue mich persönlich sehr auf die Fortsetzung unserer guten...

  • Memmingen
  • 04.05.20
Rainer Schaal (CSU), im Bild mit Ehefrau Alexandra, wohnt in Augsburg. Er hat seinen Zweitwohnsitz im Unterallgäu abgemeldet.
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Schlussstrich
Rainer Schaal (CSU) zieht sich zurück: Der Partei will er als Mitglied erhalten bleiben

Der CSU-Landratskandidat Rainer Schaal zieht sich nach seinem Misserfolg bei der Landratswahl im Unterallgäu aus der Politik zurück. Der CSU will er als Mitglied erhalten bleiben, berichtet die Memminger Zeitung in ihrer Freitagsausgabe.  Demnach wird der 53-Jährige sein Kreistagsmandat nicht annehmen. Seinen Zweitwohnsitz im Unterallgäu hat der Familienvater bereits aufgegeben. Rainer Schaal wohnt und arbeitet in seiner Heimatstadt Augsburg. In der Stichwahl um den Landratsposten im...

  • Memmingen
  • 17.04.20
Für die Modellregion Unterallgäu Nordwest gibt es keine weitere Förderung. Das hat das Landratsamt Unterallgäu bekannt gegeben (Symbolbild).
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Landkreis Unterallgäu
Klimaschutz: Enttäuschung und Ärger über Förder-Aus für Modellregion

Für die Modellregion Unterallgäu Nordwest gibt es keine weitere Förderung. Seine Enttäuschung darüber hat Landrat Hans-Joachim Weirather nun in einem Brief an Bundesministerin Julia Klöckner zum Ausdruck gebracht. Darin zeigt sich Weirather verwundert darüber, dass die Mittel nicht bewilligt wurden. Alle Beteiligten hätten gerne in vollem Umfang an der Modellregion weitergearbeitet, so Weirather. „Inwieweit dies ohne Fördermittel möglich sein wird, ist fraglich.“ Dabei sei eine Förderung in...

  • Memmingen
  • 16.04.20
Memminger Seniorenbeirat Walter Röllig.
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Viele Ideen & Aktionen
Walter Röllig berichtet über seine Arbeit im Memminger Seniorenbeirat

Memmingen (ex). Im Mai 2020 wird der Memminger Stadtrat den Seniorenbeirat neu wählen. Einer, der die Stadt mit Seniorenaugen im Blick hat und mit seinen Ohren nah an den Bürgern ist, ist Walter Röllig, der bereits seit 2009 in diesem Gremium sitzt. Wir haben uns mit ihm über seine Arbeit dort unterhalten. Welche Veranstaltung die der Seniorenbeirat ins Leben gerufen hat, finden Sie am interessantesten? Die regelmäßigen Informationsveranstaltungen mit der Polizei. Zum einen die Vorträge mit...

  • Memmingen
  • 18.02.20
Klaus Holetschek, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr
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Vereidigung
Unterallgäuer an der Spitze: Holetschek jetzt Staatssekretär im Bayerischen Kabinett

Seit Donnerstag ist Klaus Holetschek Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr. Damit ist ein Allgäuer Mitglied des Kabinetts der Bayerischen Staatsregierung. Neu im Amt ist jetzt auch Staatsministerin Kerstin Schreyer, die auf Dr. Hans Reichhart folgt, der das Amt seit November 2018 innehatte. Holetschek (55) lebt mit seiner Frau und seinen zwei Kindern in Memmingen. Als Memminger Stimmkreisabgeordneter ist er seit 2013 für die CSU im Bayerischen Landtag. Zum...

  • Memmingen
  • 07.02.20
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Politik
Söder baut Kabinett um: Unterallgäuer wird Staatssekretär

Regierungschef Markus Söder muss 14 Monate nach der Landtagswahl sein Kabinett umstellen. Der Grund dafür ist die Kandidatur von Verkehrsminister Hans Georg Reichart bei der Kommunalwahl. Er möchte Landrat von Günzburg werden. Am Donnerstag hat Ministerpräsident Söder nun den Personalwechsel in seiner Regierungsmannschaft bekanntgegeben. Auch der Unterallgäuer Klaus Holetschek spielt dabei eine Rolle, wie aus Medienberichten hervorgeht.  Die bisherige Sozialministerin Kerstin Schreyer wird...

  • Memmingen
  • 16.01.20
Ministerpräsident Markus Söder (links) war am Montag im Café Klatschmohn in Memmingen zu Gast, um mit Bürgern über verschiedenste Themen zu sprechen. Unter anderem die Landwirtschaft und die Situation an den Schulen standen auf der Agenda.
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Politik
Ministerpräsident Söder sucht in Memmingen engen Kontakt zu den Bürgern

So voll ist das Café Klatschmohn der Unterallgäuer Werkstätten nicht jeden Tag. Am Montag platzte die Behinderteneinrichtung aus allen Nähten – Ministerpräsident Markus Söder hatte sich angekündigt, um mit Lesern der Allgäuer Zeitung fast anderthalb Stunden zu reden und zu diskutieren. „Auf einen Kaffee mit dem Ministerpräsidenten“ heißt das neue Format, mit dem der CSU-Chef auf Initiative unserer Zeitung und des Bürgerbeauftragten der Staatsregierung, Klaus Holetschek, mehr Bürgernähe schaffen...

  • Memmingen
  • 22.10.19
Demonstration gegen AfD in Memmingen
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Protest
Zur Wahlkreisbüro-Eröffnung: Demonstration gegen AfD in Memmingen

Gut 100 Demonstranten haben sich am Samstagmittag bei zum Teil strömendem Regen am Memminger Schrannenplatz eingefunden. Sie nahmen an einer Kundgebung des Antifaschistische Bündnisses Memmingen teil, um friedlich gegen die Eröffnung des neuen Wahlkreisbüros von AfD-Landtagsabgeordnetem Christoph Maier zu protestieren. Das Büro befindet sich etwa 200 Meter vom Schrannenplatz entfernt in der Weberstraße 6. „Wir wollen heute ein klares Zeichen setzen und zeigen, dass die AfD und Christoph Maier...

  • Memmingen
  • 05.10.19
Symbolbild
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Europa
250 Teilnehmer beim europäischen Jugendtreffen in Memmingen

In Memmingen findet derzeit ein europäisches Jugendtreffen statt. 125 deutsche Schüler aus Memmingen und Ottobeuren haben 125 Schüler aus Italien, Spanien, Frankreich und Ungarn zu Gast. Neben Ausflügen stehen auch Workshops auf dem Programm, die sich mit Themen rund um die Europäische Union beschäftigen. Eine der Teilnehmerinnen ist die 18-jährige Tuana Yasar, die das Memminger Vöhlin-Gymnasium besucht. Sie möchte den europäischen Gemeinschaftsgedanken an ihre Gäste weitergeben: „Beim...

  • Memmingen
  • 09.05.19
Christoph Maier von der AfD hat in Greding für einen Eklat gesorgt.
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Kritik
Memminger AfDler singt erste Strophe des Deutschlandlieds: Panne oder Provokation?

Die AfD-Führung im Landtag steht massiv in der Kritik, nachdem bei einem Treffen ihres rechtsnationalen „Flügels“ am Wochenende im mittelfränkischen Greding die erste Strophe des Deutschlandlieds gesungen wurde. „Deutsche Soldaten sind – angetrieben von dem Text – in andere Länder einmarschiert. In der Folge sind rund 60 Millionen Menschen im Zweiten Weltkrieg gestorben. Wer heute bewusst die erste Strophe des Deutschlandliedes singt, verhöhnt die Opfer des Nationalsozialismus und macht sich...

  • Memmingen
  • 08.05.19
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Nockherberg 2019
"Großartig", "witzig" und "allgäuerisch": Maxi Schafroth derbleckt als Fastenredner die Politikprominenz

Premiere für den Unterallgäuer Kabarettisten Maxi Schafroth: Zum ersten Mal trat der 33-Jährige am Dienstagabend als Fastenredner beim Münchner Nockherberg auf. Beim "Derblecken" der Politiker trat er damit in die Fußstapfen der Mama Bavaria (Luise Kinseher). Mit 33 Jahren ist Maxi Schafroth übrigens der jüngste Fastenredner der Nockherberggeschichte. Die Politiker waren nach seinem Auftritt sichtlich begeistert. Ministerpräsident Markus Söder spricht von einem "großartigen" Auftritt.  Anders...

  • Memmingen
  • 12.03.19
Maxi Schafroth ist der neue Fastenprediger auf dem Nockherberg.
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Interview
Unterallgäuer Kabarettist Maxi Schafroth: „Ich will auf dem Nockherberg kein Richter sein“

Maxi Schafroth folgt Luise Kinseher als Fastenprediger. Er erzählt, wie er sich auf seinen großen Auftritt vorbereitet, welche Politiker er sich zur Brust nehmen will – und dass er vor dem Einschlafen an Hubert Aiwanger denkt Herr Schafroth, schlüpfen Sie auch in eine Rolle wie Ihre Vorgängerin Luise Kinseher, die als Mama Bavaria zu den Politiker-Kindern sprach? Maxi Schafroth: Das muss vorerst noch ein Geheimnis bleiben. Verraten Sie uns wenigstens, ob Sie sich von der tadelnden Mama Bavaria...

  • Memmingen
  • 06.03.19
Viele junge Ideen, Fragen und herzerfrischende Kommentare wurden beim Kinderparlament in einer regen Aussprache vorgebracht.
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Junge Ideen für Memmingen
Neues Kinderparlament tagt – Konzept von Kinderschutzbund und Jugendamt

Memmingen (ex). Der große Sitzungssaal des Rathauses ist vorbereitet wie für eine Stadtratssitzung. Tische und Stühle sind in gegenüberliegenden Reihen aufgestellt, dazu ein langes Podium. Zahlreiche Referats- und Amtsleiter der Stadtverwaltung nehmen zu beiden Seiten von Oberbürgermeister Manfred Schilder und der Bürgermeister Platz. Anstelle des Stadtrats erscheinen jedoch Schülerinnen und Schüler aus 14 Memminger Schulen, gründlich vorbereitet auf eine Reihe von Themen rund um Freizeit,...

  • Memmingen
  • 26.02.19
Thomas Wagenseil (rechts im Bild) wird vom Verfassungsschutz beobachtet.
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Politik
Verfassungsschutz beobachtet Memminger AfD-Bezirksrat

+++Update am 19.12.2019+++ Das Bayerische Verwaltungsgericht hat eine Beobachtung des AFD-Politikers untersagt. Die Anordnung gilt, bis das Gericht über die Klage des AFD-Politikers entschieden hat. Bezugsmeldung: Der Verfassungsschutz beobachtet den Memminger AfD-Bezirksrat Thomas Wagenseil. Dies geht aus der Antwort hervor, die das Innenministerium nach einer Anfrage der Grünen-Politikerin Katharina Schulze verfasst hat. In dem Schreiben des Ministeriums heißt es wörtlich: „Aktivitäten von...

  • Memmingen
  • 09.02.19
"Unsere Köpfe 2018"
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Jahresrückblick
Ministerpräsident Söder spricht bei „Unsere Köpfe 2018“ in Memmingen über die Zukunft der Schwesterparteien CDU und CSU

Wenn es stimmt, was Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Dienstagabend in Memmingen sagte, dann steht uns ein Wechsel in der politischen Landschaft Deutschlands bevor: Die Parteivorsitzenden von CDU und CSU werden nach den Rücktritten von Angela Merkel und Horst Seehofer von diesen Ämtern künftig nicht mehr in der Bundesregierung sitzen. Söder, der im Januar CSU-Chef werden soll, erwartet, dass die Rolle der Parteien dadurch gestärkt wird. „Das gibt uns neue Chancen zur Zusammenarbeit,...

  • Memmingen
  • 05.12.18
Maxi Schafroth tritt die Nachfolge von "Mama Bavaria" an.
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Starkbieranstich
Allgäuer Maxi Schafroth wird Fastenprediger auf dem Nockherberg

Der Allgäuer Musikkabarettist Maxi Schafroth wird künftig beim Starkbieranstich auf dem Münchner Nockherberg die Fastenprediger-Rolle übernehmen. Das berichtet die Augsburger Allgemeine.  Der 33-Jährige löst Luise Kinseher als "Mama-Bavaria" ab, die im Februar am Ende ihrer Festrede ihren Rücktritt verkündet hatte. Künftig darf dann der Unterallgäuer die schwierige Aufgabe übernehmen, den bayerischen Spitzenpolitikern auf dem Nockherberg die Leviten zu lesen.

  • Memmingen
  • 16.11.18
Der Generalsekretär der SPD, Lars Klingbeil (rechts), hat gestern Memmingen besucht. Begleitet wurde er dabei unter anderem von David Yeow, dem örtlichen Direktkandidaten der SPD für die Landtagswahl (Mitte).
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Politik
"Maaßen-Affaire" spielt auch beim Besuch des SPD-Generalsekretärs Lars Klingbeil in Memmingen eine Rolle

Mit versteinerter Miene betritt Lars Klingbeil den Saal im Restaurant Engelkeller. Man sieht ihm sofort an: Im Kopf ist er in diesem Moment an einem anderen Ort. Seit mehr als 35 Minuten warten an diesem Mittwochnachmittag Journalisten und Parteigenossen auf den Generalsekretär der SPD. Eigentlich wollen sie mit ihm über das Thema „Wohnungsbau der Zukunft“ sprechen. Doch als Klingbeil Platz genommen hat, wird schnell klar, dass ihn in diesem Augenblick etwas ganz anderes umtreibt: die...

  • Memmingen
  • 20.09.18
Vierspurig durchgehend ausgebaut werden soll die B12 zwischen Kempten und Buchloe.
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Politik
Schwäbische Landtagsabgeordnete formulieren ihre Forderungen bei der Verkehrskonferenz in Memmingen

Die Liste ist lang. So lang, dass man die Millionen und Milliarden, die eine Verwirklichung kosten würde, kaum schätzen, geschweige denn zusammenzählen kann. Bei einer Verkehrskonferenz der schwäbischen CSU-Landtagsabgeordneten am Allgäu Airport ging es am Dienstag um die großen Verkehrsprojekte – von der Elektrifizierung des Allgäuer Schienennetzes bis zum sechsspurigen Ausbau der A7 zwischen dem Autobahndreieck Hittistetten bei Neu-Ulm bis zum Kreuz Memmingen. In einem verabschiedeten...

  • Memmingen
  • 22.08.18
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