Partei

Beiträge zum Thema Partei

Die Initiative "Kempten gegen Rechts" wehrt sich mit einem Banner gegen rechtsextreme Äußerungen der Querdenker.
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"Braune Propaganda" bei Corona-Protesten?
"Kempten gegen Rechts" warnt: "NPD-Banner in der Stadt!"

In der Kemptener Innenstadt finden seit Monaten "Lichter-Spaziergänge" der "Querdenken"-Bewegung statt. Dabei protestieren "Querdenker" und andere gegen die Corona-Maßnahmen. Oft, ohne sich an die Abstands- und Hygieneregeln zu halten.  Laut der Initiative "Kempten gegen Rechts" haben Teilnehmer auf einem dieser "Lichter-Spaziergänge" ein Banner mit einer NPD-Parole gezeigt. Anfang Februar sollen sie den Spaziergang angeführt haben mit einem drei Meter langen Banner mit der Aufschrift...

  • Kempten
  • 10.02.21
Geht es nach der ÖDP sollen in Zukunft auch Tagesausflügler eine Kurabgabe leisten. (Symbolbild).
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Tourismus im Allgäu
ÖDP Oberallgäu fordert Kurabgabe auch für Tagesgäste

Auch Tagesausflügler, die ins Allgäu kommen, sollen sich an der Kurabgabe beteiligen. Das fordert die Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP) Oberallgäu. Bis jetzt müssen nur Übernachtungsgäste eine Kurtaxe zahlen. Das hält die Partei für unfair. Tagesausflügler bekommen vieles umsonst Die Partei argumentiert in einer Pressemitteilung, dass die Tagesgäste "eine Vielzahl an Leistungen" umsonst bekommen würden, für die ein anderer bezahlen muss. Die Partei fordert Unterstützung für diejenigen, die...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 13.01.21
Symbolbild.
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Kommunalwahl 2020
Zehn neue Gruppierungen: Wähler in Kempten und dem Oberallgäu haben im März große Auswahl

Die Kemptener und Oberallgäuer Wählergruppen haben genügend Unterstützer gefunden und treten damit alle bei der Kommunalwahl im März an, berichtet die Allgäuer Zeitung (AZ). Neben den etablierten Parteien, für die damit die Konkurrenz steigt, haben die Bürger mit zehn zusätzlichen Gruppierungen bei der Kommunalwahl 2020 nun eine noch größere Auswahl. Darunter sind die Wählergruppen Future for Kempten, die Junge Union, das Bürgerbündnis Oberallgäu, die Aktive Liste in Oy-Mittelberg, der...

  • Kempten
  • 05.02.20
Noch sind die Plakat-Wände wie hier in Kempten leer. Doch wird sich das bald ändern.
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Kommunalwahl 2020
Parteien plakatieren im Allgäu: Was sie dürfen und welche Strafen bei Beschädigung drohen

In etwa sechs Wochen, am 15. März, ist Kommunalwahl. In Bayern dürfen die Parteien daher bald wieder ihre Wahlplakate aufhängen. Trotz der ganzen Plakat-Flut, die dann wieder auf die Städte hereinbricht, gelten bestimmte Regeln. Zunächst einmal ist grundsätzlich jede Gemeinde dazu verpflichtet den Parteien ausreichend Plakat-Flächen für den Wahlkampf zur Verfügung zu stellen, so der wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einer Ausarbeitung. Trotzdem können die zuständigen Behörden, "um...

  • Kempten
  • 31.01.20
Symbolbild
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Flugblätter
Rechtsextreme Partei "Der III. Weg" im Allgäu aktiv

„Ankerzentrum für Asyltouristen in Kempten? Überfremdung endlich stoppen!“ Flyer mit diesem Wortlaut hatten zahlreiche Kemptener kürzlich in ihren Briefkästen. Auch andernorts tauchen immer wieder Flugblätter auf, in denen Stimmung gegen Ausländer und Flüchtlinge gemacht wird. Dahinter steckt „Der III. Weg“, eine von drei rechtsextremen Parteien, die in Bayern aktiv sind. 2014 trat die Gruppierung im Allgäu zum ersten Mal in Erscheinung, danach wurde es ruhig um die Rechten. Seit Anfang 2018...

  • Kempten
  • 25.02.19
Wer wird 2020 neuer Bürgermeister in Immenstadt?
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Nachfolge
Bürgermeisterwahl in Immenstadt: Kandidatensuche hat begonnen

Wer wird 2020 neuer Bürgermeister in Immenstadt? Die Kandidatensuche für die Nachfolge von Rathauschef Armin Schaupp hat begonnen. Michael Osberghaus, einer der beiden Geschäftsführer im Klinikverbund Kempten-Oberallgäu, und Stefan Sprinkart, Allgäuer Regionalgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer, stellen sich derzeit bei den Gruppierungen des Stadtrats vor. Dabei gehen sie einen neuen Weg in Immenstadt: Sie wollen nicht nur von einer Partei oder Wählergemeinschaft nominiert werden,...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 12.01.19
Es rumort an der CSU-Basis: Viele Oberallgäuer Christsoziale fordern den Rücktritt von Parteichef Seehofer.
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Politik
Oberallgäuer CSU-Basis fordert neuen Parteichef

„Wir schauen nach vorne, bilden erst eine stabile Regierung und ziehen dann Konsequenzen“. Johann Lederle ist Mitglied des CSU-Kreisvorstands Kempten und äußert sich nahezu wortgleich wie CSU-Spitzenpolitiker bei der Frage, wie es in der Partei weitergeht. Und seine persönliche Meinung? Lederle wiederholt seine Aussage, mehr nicht. Das war es allerdings mit der Zurückhaltung der CSU-Basis: Reihenweise fordern andere Mitglieder offen eine Abberufung von Horst Seehofer als Parteivorsitzenden....

  • Kempten
  • 18.10.18
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Wahlkampf
Stimmkreis Kempten-Oberallgäu: Viel Konkurrenz für Kreuzer bei der Landtagswahl Bayern 2018

Der Blick auf vergangene Wahlen zeigt es: Das Direktmandat für den Landtag im Stimmkreis 709 Kempten-Oberallgäu war stets eine Bank für die CSU. 1966 bis 1994 erhielt Paul Diethei die größte Unterstützung der Wähler. Auf ihn folgte Thomas Kreuzer, der auch heuer Favorit ist. Neun Konkurrenten wollen ihm den direkten Einzug ins Maximilianeum heuer streitig machen. Dass Thomas Kreuzer wieder in den Landtag einzieht, wird von vielen Fachleuten als sicher angesehen. Der Vorsitzende seiner Fraktion...

  • Kempten
  • 15.09.18
Landtagswahl in Bayern am Sonntag, 14.10.2018
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Information
Landtagswahl Bayern 2018: Kandidaten in den Allgäuer Stimmkreisen in der Übersicht

Am Sonntag, 14. Oktober 2018 wählt Bayern den neuen Landtag. In den Allgäuer Stimmkreisen 708 bis 712 stehen insgesamt 52 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl. Viele Wählerinnen und Wähler sind bis zum Wahltag unentschlossen. Unter anderem, weil sie gar nicht wissen, wer alles zur Wahl steht. In unseren Übersichten zu den Stimmkreisen finden Sie alle Direktkandidaten im Allgäu mit einem Profil und der Möglichkeit, den Kandidatinnen und Kandidaten Fragen zu stellen, die Ihnen auf dem Herzen...

  • Kempten
  • 30.08.18
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Politik
Allgäuer SPD-Politiker werben für Große Koalition

In einem Brief haben sich drei SPD-Politiker aus der Region an die bayerischen Teilnehmer des SPD-Sonderparteitags am kommenden Sonntag in Bonn gewandt. Der frühere Memminger Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger, Ex-Landtagsabgeordneter Herbert Müller und der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner (Illertissen) werben für eine Große Koalition. Es reiche nicht aus, das Sondierungsergebnis einfach pauschal abzulehnen. In der Vereinbarung seien eine Reihe von guten Projekten vorgesehen. Mehr...

  • Kempten
  • 19.01.18
134×

Bundestagswahl
Oberallgäuer Reaktionen auf das Ergebnis der CSU

Über zwölf Prozent Einbußen für die CSU in Kempten, elf Prozent im Landkreis – der Schock über das Wahlergebnis ist groß bei den Christsozialen. Nur noch knapp 34 Prozent erreichte die Partei in Kempten, auf 44, 7 Prozent kam sie im Oberallgäu. Wie ist das zu erklären? Das wollten wir von früheren und jetzigen Parteifunktionären wissen. CSU-Urgestein Gebhard Kaiser findet, man müsse Kante zeigen und nicht linienförmig alles umsetzen. 20 Jahre lang stand der ehemalige Landrat Gebhard Kaiser an...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 26.09.17
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Bundestagswahl
Große Unterschiede: Fünf Abgeordnete vertreten das Allgäu

Das Allgäu wird im neuen Bundestag so stark vertreten sein wie nie zuvor. Fünf Abgeordnete aus der Region ziehen ins Parlament ein: Dr. Gerd Müller, Stephan Stracke (beide CSU), Stephan Thomae (FDP), Peter Felser (AfD) und Susanne Ferschl (Die Linke). Die fünf könnten unterschiedlicher kaum sein, das spiegelt die Polarisierung der Gesellschaft wider. Minister Gerd Müller und Stephan Stracke verlieren als Direktkandidaten klar an Zustimmung, beide etwa zehn Prozentpunkte. Trotzdem holen sie ihre...

  • Kempten
  • 26.09.17
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Politik
Parteien im Oberallgäu haben fast alle mehr Zulauf

Erst gab es den Trump-Effekt, dann den Schulz-Effekt: Sowohl durch das heillose politische Chaos in der amerikanischen Politik als auch durch den frischen Wind bei den Kanzlerkandidaten ist das Interesse der Deutschen an der Politik stark gestiegen. Das äußert sich auch in Mitgliederzuwächsen bei den Parteien. In Kempten und im Oberallgäu ist das gleichfalls zu spüren – allerdings in diesem Jahr eher moderat. Mehr über das Thema erfahren Sie in der Freitagsausgabe des Allgäuer Anzeigeblatts und...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 03.03.17
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Geld
CSU denkt an Klage gegen hohe Grundsteuer in Immenstadt

Immenstädter Partei fühlt sich vom Echo der Demonstration beflügelt und beschwert sich bei der Bezirksregierung. Sollte das scheitern, sind schärfere Schritte nicht ausgeschlossen Gegen die 65-prozentige Erhöhung der Grundsteuer hat die Immenstädter CSU Beschwerde bei der Regierung von Schwaben eingereicht. Sollte die nicht erfolgreich sein, wird sogar eine Klage beim Verwaltungsgericht nicht ausgeschlossen. Die CSU fühlt laut Mitteilung sich "beflügelt vom überwältigenden Echo ". Sie...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 26.08.16
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Politik
SPD: Markus Kubatschka aus Immenstadt bleibt Chef im Unterbezirk Allgäu-Bodensee

Markus Kubatschka bleibt Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Allgäu-Bodensee. Der Unterbezirksparteitag bestätigte den Immenstädter mit knapp 80 Prozent im Amt. Sein für viele überraschend präsentierter Gegenkandidat Siegfried Lüer (ebenfalls Immenstadt) erhielt 20,8 Prozent der Stimmen. Kubatschka hatte erst vor wenigen Tagen sein Amt als Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Immenstadt niedergelegt. Mehr über den Parteitag und wie sich SPD-Mitglieder angesichts des Umfragetiefs ihrer Partei fühlen,...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 17.04.16
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Politik
Kemptener Gaststätte Zum Stift sagt Mitgliederversammlung der AfD wegen Boykottdrohungen ab

Die Betreiber der Kemptener Traditionsgaststätte 'Zum Stift' haben nach Boykottdrohungen eine Raumreservierung für die rechtsgerichtete Partei 'Alternative für Deutschland' (AfD) zurückgezogen. Eine für heute geplante öffentliche Mitgliederversammlung kann daher nicht stattfinden. Die Lokalbetreiber wurden am vergangenen Wochenende überrascht von einer Reihe aggressiver Vorwürfe in sozialen Netzwerken durch Personen aus dem linken Spektrum und persönlichen Boykottdrohungen mehrerer Gäste. Sie...

  • Kempten
  • 29.02.16
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Zugunglück
Parteien in Memmingen und dem Unterallgäu sagen Politischen Aschermittwoch ab

Angesichts des tragischen Zugunglücks in bei Bad Aibling haben Parteien in Memmingen und dem Unterallgäu die für heute Abend geplanten Veranstaltungen zum 'Politischen Aschermittwoch' abgesagt beziehungsweise das Programm stark verändert: Die Memminger CSU konnte ihre Veranstaltung in Breckel’s Brasserie um 20 Uhr aus organisatorischen Gründen nicht mehr Absagen. Es soll der Opfer des Unglücks gedacht werden. Es werden aber keine Reden gehalten. Dagegen hat die Unterallgäuer CSU ihre...

  • Kempten
  • 10.02.16
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Finanzen
Grundsteuer in Immenstadt und Sonthofen rauf oder nicht?

Eine Partei, zwei Städte, zwei Meinungen Die SPD argumentiert in der Sonthofer Oppositionsrolle gegen höhere Grundsteuern, in Immenstadts Regierungsrolle dafür. Auf ihrer Internetseite stellt die SPD Immenstadt die Grundsteuer als 'gerechte Lösung' dar: Mieter im Engelfeld werden nicht so viel mehr entrichten müssen wie Villenbesitzer mit großen Grundstücken. Dagegen meint Sonthofens SPD-Fraktionschef Dr. Gerhard Wimmer, die Grundsteuer treffe finanziell schwächer gestellte Mitbürger mehr als...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 09.02.16
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Fasching
Warum sich die SPD über Schwaben weissblau aufregt und das zum Thema im Rundfunkrat machen will

SPD-Chef: 'Wie Staatsfernsehen in Nordkorea' Es wurde geschunkelt und gelacht vor knapp zwei Wochen in der Memminger Stadthalle. Doch seit die Aufzeichnung des TV-Faschings 'Schwaben weissblau, hurra und helau' vergangenen Freitagabend im Bayerischen Rundfunk (BR) ausgestrahlt wurde, ist der SPD-Landesvorsitzende Florian Pronold nicht mehr so lustig. Im Gegenteil: Er zeigt sich empört, was in einem geharnischten Brief an den BR-Intendanten Ulrich Wilhelm zum Ausdruck kommt. Darin vergleicht...

  • Kempten
  • 26.01.16
13×

Politik
Klare Worte beim CSU-Neujahrsempfang in Kaufbeuren

Da hat Franz-Josef Pschierer ganz schön in die Tasten gegriffen, die gesamte Klaviatur seiner politischen Rhetorik ausgereizt. Beim Neujahrsempfang der Kaufbeurer CSU lobte der Staatssekretär einerseits die Basisarbeit der Partei auf der kommunalen Ebene, andererseits übte er aber auch Kritik an der Merkel’schen Linie in Sachen Flüchtlingspolitik. 'Wir haben nicht die Verantwortung, alles Leid dieser Welt in Deutschland zu lösen', sagte Pschierer. Es schade in der Politik nicht, 'auch einmal...

  • Kempten
  • 24.01.16
274×

Karriere
Seite an Seite mit Angela Merkel: Jenovan Krishnan (24) aus Kempten sitzt im CDU-Bundesvorstand

An der Spitze christlich-demokratischer Studenten Jenovan Krishnan ist erst 24 und doch gehört er zu den politischen Hoffnungsträgern in Deutschland. Der Kemptener sitzt seit vier Monaten neben Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundesvorstand der CDU und vertritt dort klare Ziele: Flüchtlinge die studieren wollen und keine Papiere haben, müssen ihre Qualifikation in einem Eignungstest nachweisen. Als Bundesvorsitzender des RCDS fordert er für seine Generation: 'Wir müssen die Angebote für...

  • Kempten
  • 08.01.16
23×

Kommunalpolitik
Dringend gesucht: Oberbürgermeister-Kandidaten für Memmingen

Christoph Baur will erst gar nichts beschönigen: 'Man bekommt auch Absagen, keine Frage', sagt der Memminger CSU-Kreisvorsitzende. 'Es ist schwierig, jemanden zu finden', bestätigt Helmut Börner von den Freien Wählern. Und Werner Häring (SPD) stellt fest: 'Kandidaten gibt es nicht wie Sand am Meer.' Alle drei gehören in ihren Parteien und Gruppierungen zu den Teams, die einen Bewerber für die Memminger Oberbürgermeister-Wahl 2016 suchen. Noch kann niemand einen Kandidaten präsentieren,...

  • Kempten
  • 22.10.15
125×

Politik
Der Kaufbeurer Dr. Thomas Jahn bringt mit dem Konservativen Aufbruch Unruhe in die CSU

Sie wollen Merkel weghaben, kritisieren offen die eigene Parteiführung, lassen sich auch schon mal vor der Gruft von CSU-Übervater Franz-Josef Strauß ablichten. Die Mitglieder des 'Konservativen Aufbruchs' werden dem rechten Flügel der Christsozialen zugerechnet, gelten bei den Altgedienten als die jungen Wilden. Wild sind sie, wenn auch auf ihre Weise. Jung nicht unbedingt. 'Das reicht von 18 bis 71 Jahre', sagt Dr. Thomas Jahn (42), seit 19 Jahren CSU-Mitglied, zudem Fraktionschef im...

  • Kempten
  • 23.09.15
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Politik
Allgäuer AfD-Kreisverbände froh über Partei-Entwicklung: Keine Denk- und Sprechverbote mehr

Seit der Abwahl von Parteigründer Bernd Lucke haben bei der Alternative für Deutschland (AfD) nationalistisch gesinnte Kräfte Oberwasser gewonnen. Lucke hat bekanntlich die Gruppierung inzwischen verlassen. Im Allgäu sind die Spitzen der Kreisverbände froh über diese Entwicklung. Es gebe nun keine 'Denk- und Sprechverbote' mehr. Die Mitgliederzahl der AfD im Allgäu hat sich kaum geändert. Spannend ist die Lage im Bereich Kaufbeuren/Ostallgäu: Dort gibt es einen Machtkampf. Mehr über das Thema...

  • Kempten
  • 29.07.15
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