Parlament

Beiträge zum Thema Parlament

Am Donnerstag finden in Schottland und in Wales Wahlen statt. (Symbolbild)
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Großbritannien
Unabhängigkeit? In Schottland und Wales wird am Donnerstag gewählt

In Schottland und Wales wird über die Unabhängigkeit von Großbritannien diskutiert. Am Donnerstag (6. Mai) finden dort Parlamentswahlen statt. Zahl der Unabhängigkeits-Befürworter in Wales steigtDabei setzt sich das walisische Abgeordnetenhaus neu zusammen. Bisher gibt dort die Labourpartei mit 29 von 60 Sitzen den Ton an. Das könnte sich aber bei dieser Wahl ändern. Den Prognosen nach könnten die Partei "Plaid Cymru" und Premierminister Boris Johnsons "Tories" stark zulegen. Die konservativen...

  • 05.05.21
Ulrike Müller (Freie Wähler) freut sich auf eine zweite Amtszeit.
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Wahlen
Allgäuerin im Europa-Parlament: Zweite Amtszeit für Ulrike Müller aus Missen-Wilhams

Freude und Anspannung: Ulrike Müller war Sonntag Abend Beides anzumerken. 380 Wahlkampftermine hatte die 56-jährige Oberallgäuerin seit Januar in ganz Deutschland absolviert. Nun darf die Spitzenkandidatin der Freien Wähler mit einem deutlichen Stimmenplus im Rücken ihre zweite Amtszeit im Europaparlament antreten. In ihrem Heimatort Missen-Wilhams holten die Freien Wähler bei der Wahl am 26. Mai erneut über 36 Prozent der Stimmen. Gemeinsam mit Parteichef Hubert Aiwanger und Kultusminister...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 27.05.19
Am 26. Mai steht in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament an.
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Wahlen
Das Allgäu wählt: Alles rund um die Europawahl

Am Sonntag heißt es wieder ab in die Wahllokale. Denn dann steht in Deutschland die Wahl zum Europäischen Parlament an. Alle fünf Jahre werden die Wahlen innerhalb von einer Woche in den EU Mitgliedstaaten abgehalten. Jedes Land wählt so seine Abgeordneten für das Europäische Parlament. Dieses Parlament vertritt die Interessen der Europäischen Bürgerinnen und Bürger und entscheidet über europäische Gesetze und den Haushalt. Insgesamt wird es nach der Wahl 705 Abgeordnete geben, 96 davon werden...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 23.05.19
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Partei
Vor fünf Jahren eroberten die Piraten die Parlamente: Der Absturz kam auch im Unterallgäu

Fünf Jahre ist es her, da war die junge Partei zu neuen Ufern aufgebrochen. Sie schaffte den Sprung in den Berliner Senat mit einem Thema, das die anderen Parteien links liegen gelassen hatten: Freiheit im Internet. Und heute? Einen Kreisverband Unterallgäu-Memmingen der Piraten gibt es seit Juli 2015 nicht mehr. Ein halbes Jahr lang hatte sich kein ordnungsgemäß arbeitender Vorstand um den Kreisvorsitzenden Christian Haas aus Memmingen mehr finden lassen. Dann griff Thomas Blechschmidt ein....

  • Memmingen
  • 19.09.16
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Wahl
Europawahl: Experten befürchten geringe Wahlbeteiligung in Kempten

Die Meinungen sind gespalten: 'Dass wir keine Zinsen mehr auf unser Erspartes bekommen, daran ist doch nur der Euro Schuld', schimpft eine Kemptenerin. 'Natürlich werde ich am Sonntag wählen, in Brüssel werden schließlich die wichtigsten Gesetze gemacht', sagt dagegen eine 34-jährige Mutter. Genau 48.223 Kemptener sind aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen. Allerdings befürchten die Fachleute, dass die Wahlbeteiligung ein historisches Tief erreichen könnte. Darauf lassen schon die...

  • Kempten
  • 21.05.14
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Freie Wähler
Oberallgäuer Landtagsabgeordnete Müller will ins EU-Parlament einziehen

Ulrike Müller, Landtagsabgeordnete der Freien Wähler, ist Spitzenkandidatin ihrer Partei für die Europawahl am 25. Mai. Hubert Aiwanger, hatte gesagt, die etablierten Parteien missbrauchten das EU-Parlament als 'Elefantenfriedhof', also als Versorgungsstelle für altgediente Politiker. Nun wollen die Freien Wähler in dieses Parlament einziehen. Das Bundesverfassungsgericht hat dabei eine Hürde aus dem Weg geräumt, indem es die bisher geltende Dreiprozent-Klausel für verfassungswidrig erklärte....

  • Kempten
  • 16.04.14
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