Mehrheit

Beiträge zum Thema Mehrheit

Mit großer Mehrheit haben die Abgeordneten am Donnerstag für den Antrag zur Waffenlieferung an die Ukraine gestimmt. (Symbolbild)
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586 Abgeordnete sind dafür
Bundestag stimmt für Waffenlieferung in die Ukraine

Der Deutsche Bundestag hat mit großer Mehrheit den Antrag für die Lieferung schwerer Waffen beschlossen. 586 Abgeordnete stimmten am Donnerstag für den Antrag "Frieden und Freiheit in Europa verteidigen – Umfassende Unterstützung für die Ukraine". Hitzige DiskussionenObwohl die Ampelregierung sich einig war, kam es während der Debatte zu Kontroversen. So hat CDU-Chef Merz den Bundeskanzler wegen dessen Ukraine-Politik scharf angegriffen. Unter anderem warf er Scholz vor, der Diskussion über...

  • 28.04.22
Die Kommandanten und Kommandantinnen haben den 50-jährigen Alexander Möbus mit großer Mehrheit zum Kreisbrandrat wiedergewählt.
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Mit großer Mehrheit wiedergewählt
Alexander Möbus bleibt an der Spitze der Unterallgäuer Feuerwehren

Alexander Möbus bleibt an der Spitze der Unterallgäuer Feuerwehren: Die Kommandanten und Kommandantinnen haben den 50-Jährigen mit großer Mehrheit zum Kreisbrandrat wiedergewählt. Möbus freut sich auf weitere sechs JahreAufgrund der Corona-Pandemie fand die Wahl per Briefwahl statt. "Alexander Möbus hat in den letzten sechs Jahren durch seine großartige fachliche Expertise und seine menschlich sympathische und unkomplizierte Art bewiesen, dass er die Idealbesetzung für dieses wichtige Amt ist",...

  • Unterallgäu/Memmingen
  • 11.03.22
Bundeskanzler Olaf Scholz wünscht sich eine Mehrheit, die für die allgemeine Impfpflicht ist. (Symbolbild)
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"Wünsche mir die Mehrheit in jeder Hinsicht"
Bundeskanzler Olaf Scholz will Mehrheit für allgemeine Impfpflicht

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie steht in Deutschland aktuell auch die allgemeine Impfpflicht im Fokus. Bundeskanzler Olaf Scholz hat in diesem Zusammenhang angekündigt, dass er die Mehrheit seiner Ampel-Regierung hinter der allgemeinen Impfpflicht versammeln will. Am Montag beraten Bund und Länder erneut über das weitere vorgehen in der Corona-Pandemie. Dabei wird es vermutlich auch um die allgemeine Impfpflicht gehen. Scholz ist "zuversichtlich"Der Bundeskanzler ist "zuversichtlich", dass...

  • 24.01.22
Protestteilnehmer demonstrieren in Österreich gegen die Corona-Maßnahmen. Das Parlament stimmt am Donnerstag über eine Impfpflicht ab. (Symbolbild)
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Mehrheit im Parlament gilt als sicher
Österreich stimmt am Donnerstag über die Impfpflicht ab

Die Impfpflicht wird in Österreich schon seit längerer Zeit diskutiert. Nun will das Parlament in Wien am Donnerstag über ein entsprechendes Gesetz abstimmen. Das berichtete die Zeit online. Die Maßnahme würde dann ab Februar gelten und soll die Auswirkungen der Corona-Pandemie deutlich abschwächen.  Mehrheit im Parlament wohl dafürIm Nationalrat gilt eine deutliche Mehrheit, die für die Impfpflicht ist, als sicher. Neben den Parteien, die die Regierung bilden, also der ÖVP und den Grünen,...

  • 20.01.22
Symbolbild.
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Große Mehrheit
Kreistag stimmt Klinikfusion zu: Alle Oberallgäuer Fraktionen sprechen sich für die Pläne aus

Es ist ein großer Schritt auf dem Weg zur Fusion der Kliniken: Der Kreistag Oberallgäu votierte jetzt mit einer großen Mehrheit und nur einer Gegenstimme für den Krankenhaus-Verbund mit dem Unterallgäu und Kempten. Der Kreistag Unterallgäu hatte bereits grünes Licht für die Pläne gegeben. Wenn jetzt noch der Kemptener Stadtrat zustimmt, kann der Zusammenschluss zum 1. November vollzogen werden – falls das Bundeskartellamt keine Einwände hat. Dem Verbund gehören dann die Krankenhäuser in...

  • Sonthofen
  • 26.07.19
Am Ostufer des Großen Alpsees soll der Kiosk im September abgebrochen und stattdessen ein Restaurant errichtet werden. Um den ganzen Platz noch weiter aufzuwerten, plant der Gastronom einen Steg mit Plattform im See. Allerdings stehen seine Chancen auf die Verwirklichung des Projekts nicht allzu gut.
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Projekt
Pläne für einen Steg mit Plattform im Alpsee

In Sachen Gastronomie tut sich was am Großen Alpsee: So plant der Sonthofer Gastronom Ulrich Brandl am Ostufer den Neubau eines Restaurants und als Clou einen Steg samt Plattform, die er bewirtschaften will. Die Entscheidung, ob der Steg errichtet werden darf, liegt bei der Bayerischen Schlösser- und Seenverwaltung. Und die zeigte sich in einer ersten Stellungnahme nicht sonderlich begeistert von dem Vorhaben. Eine Mehrheit im Immenstädter Stadtrat sagte hingegen „die politische Unterstützung...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 05.07.19
Wird unter anderem wegen der Möglichkeit geschätzt, Gruppen günstig einzuquartieren, soll aber laut Willen der Besitzer durch Wohnhäuser ersetzt werden: das Hotel Bergpanorama in Pfronten-Weißbach.
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Tourismus
Gemeinderat Pfronten will Aus für Hotel nicht auch noch befördern

Es bleibt dabei: Auch wenn sie ein mögliches Aus für das Hotel Bergpanorama in Weißbach nicht verhindern können, wollen die Pfrontener Gemeinderäte nicht auch noch aktiv zu dessen Ende beitragen. Erneut haben sie deshalb mit großer Mehrheit dagegen gestimmt, einen Bebauungsplan aufzustellen, der den Inhabern ermöglicht hätte, nach einem Abriss zwei Wohnhäuser mit 28 Wohneinheiten und einer Tiefgarage zu errichten. Das Argument, dass sie auch ohne Bebauungsplan das Hotel durch Wohnhäuser...

  • Pfronten
  • 27.06.19
Symbolbild. Der Marktoberdorfer Stadtrat Mehrheit kippt die Ermäßigung von 30 Euro für Kindergartenkinder.
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Deutliche Mehrheit
Marktoberdorfer Stadtrat kippt Geschwisterermäßigung für Kindergartenkinder

Nun ist es amtlich: In Marktoberdorf wird die Geschwisterermäßigung für Kindergartenkinder abgeschafft. Mit deutlicher Mehrheit (16:6) hat dies der Stadtrat beschlossen. Das soll rückwirkend zum 1. April gelten. Ab diesem Zeitpunkt zahlt der Freistaat den Eltern einen Zuschuss von 100 Euro. Kritiker der Streichung, vor allem die SPD-Fraktion, sehen Alleinerziehende, kinderreiche oder sozial schwache Familien benachteiligt, die viele Betreuungsstunden für ihre Kinder brauchen. Ihnen wäre eine...

  • Marktoberdorf
  • 07.05.19
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Verkehr
Große Mehrheit für die Umfahrung um Opfenbach

Der Gemeinderat Opfenbach hat einen Grundsatzbeschluss zur Ortsumfahrung B32 gefasst – und sich mit 10:3 Stimmen für das Projekt ausgesprochen. Wann das Staatliche Bauamt die Planungen für das seit zwei Jahrzehnten im Raum stehende Projekt zur Verkehrsentlastung aufnehmen wird, ist noch unklar. Spätestens 2030 muss es laut Bundesverkehrswegeplan abgeschlossen sein. Allerdings sind noch nicht alle Hürden genommen. 'Die Landwirte kämpfen um ihre Flächen', kündigte Paul Straub an. Das Gelände,...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 22.02.18
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Projekt
Einige Bertoldshofener wollen neue Trasse für Umgehungsstraße

Die Pläne zur Ortsumfahrung von Marktoberdorf und Bertoldshofen werden von einer breiten Mehrheit in der Stadt getragen. Allerdings regt sich vor allem in Hausen Widerstand: 'Umgehung ja, aber nicht auf dieser Trasse', sagen viele Bürger dort. Das über 25 Millionen Euro schwere Projekt zerstöre bei der vorgesehenen Linienführung das Geltnachtal. Zwar wollen auch sie, dass das Projekt an sich im neuen Bundesverkehrswegeplan im vordringlichen Bedarf festgeschrieben, aber trotzdem noch einmal...

  • Marktoberdorf
  • 13.05.16
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Wechsel
Bürgermeisterwahl: Josef Fickler erhält in Ungerhausen 96 Prozent der Stimmen

In Ungerhausen (Unterallgäu) haben sich die Wähler für Josef Fickler als neuen Rathauschef entschieden. Der 62-jährige Landwirt erhielt 96 Prozent der Stimmen. Er war der einzige Kandidat bei der Wahl und folgt auf Hans Dauner, der sein Amt aus beruflichen und gesundheitlichen Gründen vorzeitig niedergelegt hatte. Fickler betritt allerdings kein völliges Neuland: Bereits seit 1. März leitete er als Zweiter Bürgermeister kommissarisch die Gemeindeverwaltung. Weitere Informationen zur...

  • Memmingen
  • 06.03.16
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Freizeit
Kletterturm in Bühl am Großen Alpsee nimmt Formen an

Die Stadt Immenstadt verfolgt weiter das Projekt 'Kletterelement' am Großen Alpsee. So einigte sich jetzt eine Mehrheit des Stadtrats auf einen Standort: Der 13,5 Meter hohe Kletterturm soll östlich des Alpseehaus-Parkplatzes installiert werden. Nächsten Dienstagabend wird das Projekt der Bevölkerung vorstellt. Wenn alles glatt geht, könnte das Kletterelement im Juni eröffnet werden. Wenn nicht, erst im Jahr 2017. Mehr über das Thema erfahren Sie in der Samstagsausgabe des Allgäuer...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 11.12.15
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Beschluss
Grundsteuer in Sonthofen steigt 2017 um zehn Prozent

Mit klarer Mehrheit beschloss Sonthofens Stadtrat, dass die 'Grundsteuer B' im Jahr 2017 um zehn Prozent steigen soll. Eine Absichtserklärung, da der tatsächliche Beschluss erst mit den Etatberatungen erfolgt. Die Steuererhöhung trifft neben Hausbesitzern auch Mieter, denn die Eigentümer legen die Grundsteuer meist auf die Nebenkosten um. Mehr über die Diskussion im Stadtrat und wie sich die Erhöhung tatsächlich für den Einzelnen auswirkt, lesen Sie am Freitag im Allgäuer Anzeigeblatt vom...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 26.11.15
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Inselhalle
Parkhaus-Streit in Lindau: Keine Mehrheit bei der Stichfrage

Weder die Parkhaus-Gegner noch das 'Gesamtkonzept Inselhalle' können von sich behaupten, den absoluten Rückhalt der Lindauer Bevölkerung zu haben. – auch bei der Stichfrage hatte es keines der beiden Lager geschafft, über 50 Prozent zu klettern: Der von der Bürgerinitiative initiierte Bürgerentscheid gegen das Parkhaus kam auf 49,35 Prozent der Stimmen, der vom Stadtrat dagegengestellte Bürgerentscheid für das 'Gesamtprojekt Inselhalle' erzielte 48,90 Prozent. Dass keiner von beiden die...

  • Lindau
  • 18.05.15
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Stadtrat
Eingangsbereich des Buchloer Heimatmuseums wird neu gestaltet

Vor den Eingang des Buchloer Heimatmuseum kommt demnächst eine etwa vier Quadratmeter große Wand aus anthrazitgrauem Stahl. Was der Bauausschuss vor Kurzem noch in Bausch und Bogen abgelehnt hatte, fand nun im Stadtrat eine knappe Mehrheit von 14 Stimmen. Die gestalterischen Maßnahmen im Zuge der Sanierung des Heimatmuseums sind Voraussetzung für eine Förderung durch die Regierung von Schwaben aus Städtebaufördermitteln, verdeutlichte Stadtbaumeister Herbert Wagner nochmals in der Sitzung am...

  • Buchloe
  • 20.12.14
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Forettle
Weg für Fachmarktzentrum in Kaufbeuren ist frei

Die planerischen Voraussetzungen für das umstrittene Fachmarktzentrum im Kaufbeurer Forettle sind geschaffen. Nach zweieinhalbjähriger erbitterter Diskussion und einem Bürgerentscheid hat die Mehrheit des Stadtrates dem vorliegenden Bebauungsplanentwurf zugestimmt. Der Investor möchte Anfang 2015 einen Bauantrag einreichen. Das Sondergebiet ist die Grundlage für das Fachmarktzentrum und gibt den Rahmen dafür vor. Erlaubt ist eine Verkaufsfläche von insgesamt 8.500 Quadratmetern. Neben anderen...

  • Kempten
  • 17.12.14
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Sportbund
Wiederwahl: Sulzberger Alfons Hörmann als Präsident des DOSB bestätigt

Der aus Sulzberg stammende Alfons Hörmann bleibt weitere vier Jahre Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes. Mit einer überwältigenden Mehrheit von 94,4 Prozent, bestätigten die 456 Delegierten den Allgäuer Unternehmer im Amt. Hörmann hatte vor einem Jahr die Nachfolge von Thomas Bach angetreten, der jetzt Präsident des Internationalen Olympischen Komitees ist. Nach zwölf Monaten hat sich Hörmann bereits viel Anerkennung in den Sportverbänden geschafft.

  • Kempten
  • 08.12.14
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Abstimmung
Lindauer Stadtrat entscheidet sich mit 17:10 Stimmen für Parkhausbau

Der Lindauer Stadtrat stimmt mehrheitlich für den Bau des Parkhauses. Das Parkhaus neben der Inselhalle am kleinen See mit 397 Stellplätzen soll nach derzeitigem Stand rund acht Millionen Euro kosten. Davon muss Lindau etwa ein Viertel selbst bezahlen. Trotz der Mehrheit für das Projekt im Stadtrat gab es auch kritische Stimmen. Jürgen Müller und Alexander Kiss warnten vor einer "finanziellen Überforderung" durch den Bau des Parkhauses und der Inselhalle zur gleichen Zeit.

  • Lindau
  • 29.10.14
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Abstimmung
Sonthofer Stadtrat stimmt mit großer Mehrheit für Kinderhort in Rieden

Es war eine schwere Geburt mit langer Diskussion im Stadtrat: Aber jetzt ist es fix: Der Sonthofer Rat stimmte mit großer Mehrheit dem 3,7 Millionen Euro teuren Bau eines Kinderhorts für vier Gruppen mit Mensa in Rieden zu. Für Diskussionen und Gegenstimmen sorgte in Sonthofen die Sorge ums Geld. Deshalb stimmten sechs CSU’ler gegen den Hort. Eindringlich hatte beispielsweise Steffanie Blaser-Reimund (SPD) für das Projekt und eine damit bessere Kinderbetreuung in Sonthofen geworben: Die Zeiten,...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 26.09.14
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Lärmschutz
Karwendelstraße in Buchloe soll verlegt werden

Die Karwendelstraße im Buchloer Westen soll verlegt werden. Künftig - so sieht es eine knappe Mehrheit im Stadtrat - soll sie weiter südlich, direkt bei den Eisenbahngleisen verlaufen. Davor könnte ein Parkdeck für mehr Lärmschutz der Anwohner sorgen. Auf dem dann freien Grund (jetzige Pendlerparkplätze) könnte dann Wohnbebauung geschaffen werden. Über die genaue Planung soll sich nun das Kaufbeurer Büro Moser für rund 12.000 Euro Gedanken machen. Auch darauf einigte sich der Stadtrat in seiner...

  • Buchloe
  • 31.07.14
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Bürgerentscheide
Große Erwartungen nach Wählermehrheit für das Fachmarktzentrum in Kaufbeuren

Eine solide Basis für die weitere Planung sehen die Befürworter eines Fachmarktzentrums in den Ergebnissen der Bürgerentscheide von Sonntag. Dabei wurde die Mindeststimmenzahl (Quorum) für eine bindende Wirkung zwar nicht erreicht, für die Einkaufsmeile im Forettle sprach sich jedoch eine Mehrheit der Wähler aus.  'Wir freuen uns über diese Bestätigung der Kaufbeurer und gehen davon aus, dass der Stadtrat nun das Planungsverfahren abschließt', so Dr. Jochen Ehlers vom Berliner...

  • Kempten
  • 29.07.14
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Kommunalpolitik
Verwaltungsgemeinschaft Bernbeuren: Mehrheit für den neuen Bürgermeister Martin Hinterbrandner

Auch in den kommenden sechs Jahren wird der Bürgermeister der Gemeinde Bernbeuren der Verwaltungsgemeinschaft mit Burggen vorstehen. Dies ergab die Wahl der Gemeinschaftsversammlung, die aus vier Vertretern aus Bernbeuren und drei Vertretern aus Burggen besteht. Schon seit Längerem hatte Burggen ebenfalls den Anspruch auf die Bereitstellung des Vorsitzenden erhoben. Überraschenderweise fiel die Wahl nach eindringlicher Beratung dann ganz anders aus: Vier Stimmen erhielt der neue Bürgermeister...

  • Marktoberdorf
  • 15.05.14
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Kommunalpolitik
Hanni Purschke will Bürgermeisterin in Wald werden

129 wahlberechtigte Mitglieder der 'Allgemeinen Wählergruppe Wald' waren in die Waldhalla gekommen, um ihren Bürgermeisterkandidaten für die Kommunalwahl 2014 zu küren. Eine einzige Kandidatin wurde vorgeschlagen und auch mit überwältigender Mehrheit (126 von 129 Stimmen) gewählt: die amtierende zweite Bürgermeisterin Hannelore Purschke. Viele Bürger hätten sie auf eine Kandidatur angesprochen, und just als am 26. November im Wald die neuen Glocken das erste Mal läuteten, habe sie sich...

  • Marktoberdorf
  • 13.01.14
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Nominierung
Offene Liste Irsee unterstützt amtierenden Bürgermeister Andreas Lieb

Mit der Offenen Liste Irsee hat auch die dritte Wählervereinigung in der Gemeinde ihre Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert. Etwas überraschend sprach sich die Liste obendrein mit großer Mehrheit für eine Unterstützung des amtierenden Bürgermeisters Andreas Lieb vom Bürgerforum aus. Da die Offene Liste eher den Grünen nahesteht, Lieb wiederum der CSU angehört, ist das Votum aus dem Gasthaus 'Zur Post' gleichsam ein Schwarz-Grünes Bündnis. Doch eine Einheitsliste, wie sie in der Gemeinde...

  • Kaufbeuren
  • 13.01.14
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