Landtagsabgeordneter

Beiträge zum Thema Landtagsabgeordneter

Allgäuer Landtagsabgeordneter Bernhard Pohl kritisiert die Gegner des geplanten B12-Ausbaus. (Archivbild)
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B12-Ausbau
Pohl kritisiert die Grünen scharf: Sollen "demokratisch gefallene Entscheidung" akzeptieren

Die Gegner des geplanten vierspurigen Ausbaus der B12 stoßen beim Allgäuer Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl (Freie Wähler) "auf komplettes Unverständnis". Pohl wirft den Gegnern des geplanten Projekts vor, die Debatte zur "Unzeit" zu führen und demokratisch getroffene Entscheidungen nachträglich in Frage stellen zu wollen. Im Zentrum der Kritik: die Grünen.  Grünen sollen demokratisch gefallene Entscheidungen akzeptieren Pohl fordert von der Partei, dass sie "demokratisch gefallene...

  • Buchloe
  • 14.08.20
Bernhard Pohl, Landtagsabgeordneter der Freien Wähler aus Kaufbeuren.
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Kampf um den Luftwaffenstandort
MdL Pohl schlägt vor: Eurofighter und F-18 als Ersatz für den Tornado in Kaufbeuren

Eigentlich hätten die Tornados noch bis 2030 fliegen sollen, Techniker dafür in Kaufbeuren wären bis 2028 am Luftwaffenstützpunkt Kaufbeuren ausgebildet worden. Laut einer Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl (Freie Wähler) zeichnet sich ab, dass der Tornado vorzeitig ausgemustert wird. An sich keine gute Nachricht für den Luftwaffenstandort Kaufbeuren. Pohl sieht trotzdem einen positiven Trend. Seit dem Beschluss vom Oktober 2011, den Standort Kaufbeuren aufzugeben, habe...

  • Kaufbeuren
  • 26.05.20
Bernhard Pohl, Landtagsabgeordneter der Freien Wähler aus Kaufbeuren.
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Zukunftstechnologie
Fertigung von Teilen für Flugtaxis auf dem Kaufbeurer Bundeswehrgelände? Landtagsabgeordneter Pohl hält es für möglich

Entsteht auf dem Bundeswehrgelände in Kaufbeuren bald eine Fertigung für Teile von Flugtaxis? Der Vorschlag stammt unter anderem vom Kaufbeurer Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl (Freie Wähler). Hintergrund ist der internationale Kampf um die Vorherrschaft in der Schlüsseltechnologie KI - Künstliche Intelligenz. An der Technischen Universität München wird viel geforscht zur Künstlichen Intelligenz. Das Augsburger Forschungsnetzwerk MAI Carbon hat nun laut Augsburger Allgemeine vorgeschlagen,...

  • Kaufbeuren
  • 28.11.19
Der Fliegerhorst in Kaufbeuren wird nicht geschlossen. Die Freude darüber wird derzeit aber durch Streit in der Politik überschattet.
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Bundeswehr
Bundeswehr-Standort Kaufbeuren bleibt erhalten, doch Politiker giften sich an

Bitterer Nachgeschmack einer an sich freudigen Botschaft: Die jüngste Nachricht, dass der Bundeswehr-Standort Kaufbeuren nun doch erhalten wird, hat in der Stadtratssitzung zu heftigen Auseinandersetzungen geführt. Landtagsabgeordneter und Stadtrat Bernhard Pohl (FW) fühlt sich übergangen. Er sei zur Pressekonferenz, bei der Generalinspekteur Eberhard Zorn überraschend den dauerhaften Bestand des Standortes verkündet hatte, nicht eingeladen gewesen. Mehrere persönliche Erklärungen am Ende der...

  • Kaufbeuren
  • 25.07.19
Mitglied des Landtages Bernhard Pohl (Freie Wähler, links) und Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU).
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Zusammenarbeit
Kaufbeurens Oberbürgermeister Bosse und Abgeordneter Pohl im Dauerclinch

Zum Wohle der Stadt wollten Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) und der Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) eigentlich nach der Landtagswahl im Herbst 2018 gut zusammen arbeiten. Doch die Alphatiere bekommen das nicht hin. Es vergeht kaum eine Sitzung des Stadtrats oder eines Ausschusses, in der die Politiker nicht aneinander geraten. Zudem scheinen beide gerne übereinander zu reden, wenn der andere gerade nicht da ist. So schaffte es Bosse in der jüngsten Stadtratssitzung die...

  • Kaufbeuren
  • 01.03.19
Kaufbeurer Landtagsabgeordneter für die Freien Wähler, Bernhard Pohl.
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Alkoholfahrt
Kaufbeurer Landtagsabgeordneter Pohl verliert Immunität

Eine Trunkenheitsfahrt in München vor drei Jahren hat für den Allgäuer Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl (Freie Wähler) ein weiteres Nachspiel. Nachdem er 2015 zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt wurde, muss der 53-jährige Rechtsanwalt aus Kaufbeuren für seine Fahrt mit 1,29 Promille auch mit berufsrechtlichen Konsequenzen rechnen. Um ein Verfahren vor dem Anwaltsgericht zu ermöglichen, hat der Landtag nun Pohls Immunität aufgehoben. Gegenüber der Redaktion der Allgäuer Zeitung...

  • Kaufbeuren
  • 21.09.18
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Reform
Neustart bei den Freien Wählern in Schwaben - ohne Bernhard Pohl

Die Wählervereinigung ordnet ihre Führung in Schwaben, damit nach heftigen Turbulenzen wieder Ruhe einkehrt Die Freien Wähler in Schwaben haben sich eine neue Führungsstruktur verordnet: Bei der Jahresversammlung der Bezirksvereinigung in Dasing (Kreis Aichach-Friedberg) wurde die grundsätzliche Trennung von politischem Mandat und Verbandsposten beschlossen. Abgeordnete und andere Mandatsträger dürfen künftig keine Führungsaufgaben mehr übernehmen, gehören dafür aber automatisch dem erweiterten...

  • Kempten
  • 03.05.16
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Alkoholfahrt
Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Kaufbeurer Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl

Pohl tritt von politischen Ämtern zurück Der Allgäuer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) wird sich wegen seiner Alkoholfahrt wohl vor Gericht verantworten müssen. Die Staatsanwaltschaft München I hat am Donnerstag Anklage wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr gegen den Kaufbeurer erhoben. Pohl war Ende Juli nach dem Sommerempfang des Bayerischen Landtags auf Schloss Schleißheim betrunken Auto gefahren und von einer Polizeistreife in München angehalten worden. Eine...

  • Kempten
  • 05.11.15
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Landtag
Nach der Alkoholfahrt von Bernhard Pohl: Freie Wähler vor dem Totalschaden?

Bei den Freien Wählern versucht man, einen Totalschaden zu vermeiden. Das gelingt nicht wirklich. Denn alle wissen: Das Thema Bernhard Pohl ist noch lange nicht vorbei Der Beschluss des schwäbischen Bezirksvorstands fiel einstimmig aus - 6:0. In drei dürren Punkten ist zusammengefasst, was viele an der Basis der Freien Wähler überrascht. Der Vorsitzenden Bernhard Pohl bleibt im Amt - zumindest vorerst. In einer emotionalen Rede, so berichten Teilnehmer, hat der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete...

  • Kempten
  • 06.08.15
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Europawahl
Ulrike Müller (FW) wechselt ins Europa-Parlament

Starke Verluste der CSU in Kempten und dem Oberallgäu Da strahlt Ulrike Müller aus Missen-Wilhams: Die Landtagsabgeordnete der Freien Wähler wird nach Brüssel ins Europa-Parlament wechseln. Auch wenn sich die 13,7 Prozent Stimmanteil der Freien Wähler im Oberallgäu nicht einmal ansatzweise im Bundesergebnis widerspiegeln – für einen Sitz reicht es. Dafür ist die Oberallgäuer CSU in europäischer Sicht weiter im Sinkflug: Verloren die Christsozialen schon bei der Europawahl 2009 gut zehn...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 25.05.14
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Autobahndirektion
Freie Wähler fordern Maßnahmenpaket für Kaufbeuren

Die freien Wähler fordern von Ministerpräsident Horst Seehofer ein Maßnahmenpaket für Kaufbeuren. Wichtigster Punkt ist für de Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl die Verlagerung der Autobahndirektion Südbayern in die Wertachstadt. Grund sei laut Pohl die unterdurchschnittliche Zahl an Landesbeschäftigten in Kaufbeuren. Der Staat sei in der Pflicht, Behörden aus München in die Regionen zu verlagern. Die Autobahndirektion Südbayern hat über 1.000 Beschäftigte an vier Standorten – für...

  • Kempten
  • 22.01.14
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Reform
Landtagsabgeordneter Herz: Umsetzung der EU-Agrarreform wichtigstes Zukunftsthema

Der Allgäuer Landtagsabgeordnete Leopold Herz von den Freien Wählern ist von seinen Parteikollegen zum Sprecher für Ernährung und Landwirtschaft gewählt worden. Herz sagte, wichtigstes Thema in den nächsten Jahren sei die Umsetzung der EU-Agrarreform und ihre Auswirkung auf die Allgäuer Betriebe. Klein- und mittelständische landwirtschaftliche Familienbetriebe müssten nachhaltig gestärtkt werden, so Herz.

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 13.11.13
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Deutsche Bahn
Bahnhof in Kaufbeuren soll barrierefrei ausgebaut werden

Der Bahnhof in Kaufbeuren soll barrierefrei ausgebaut werden - das fordert zumindest der Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl von den Freien Wählern. Die Deutsche Bahn hatte sich eigentlich im Rahmen des Ausbauprogramms 2013 bis 2018 für den barrierefreien Ausbau ausgesprochen - das Wirtschaftsministerium hatte sich jedoch kurzfristig umentschieden und für den Ausbau des Bahnhofes in Straubing plädiert. "Ein Unding", so Bernhard Pohl. In einem Schreiben an Wirtschaftsministerin Ilse Aigner und...

  • Kempten
  • 21.10.13
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Hintergrund
Kaufbeurer Landtagsabgeordneter Pohl verliert an Einfluss in Freie-Wähler-Fraktion

Als Stellvertreter abgewählt Für die Einbußen der Freien Wähler bei der Landtagswahl machen viele politische Beobachter den undeutlichen Kurs der Partei im Vorfeld verantwortlich. Sie hätten sich klar gegen ein Bündnis mit SPD und Grünen aussprechen sollen, meinen die Kritiker. Diese Auffassung vertritt auch der Kaufbeurer Abgeordnete Bernhard Pohl. Damit eckte er offensichtlich bei Parteichef Hubert Aiwanger an, der wenig davon halte, wenn jemand eigene Positionen vertritt, heißt es im...

  • Kempten
  • 05.10.13
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Allgäu
Abgeordnete Müller der Freien Wähler zweifelt Bestehen des G8 an

Mit der Einführung eines Flexibilisierungsjahres sieht die Landtagsabgeordnete der Freien Wähler, Ulrike Müller, das Schulsystem G8 für gescheitert. 'Das sei ein weiterer verzweifelter Reparaturversuch', so Müller. 'Die Einführung sei nichts anderes als die teilweise Rückkehr zum neunjährigen Gymnasium', sagte die Politikerin. Nach dem Misserfolg mit der verkürzten Schulzeit müsse man jetzt schauen, unter welchen zeitlichen Vorgaben man den Schülern künftig Lern- und Reifezeit geben kann. Eine...

  • Kempten
  • 13.03.13
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Sonthofen/ Lindau
Landtagsabgeordneter Herz will erneut zur Landtagswahl antreten

Der Landtagsabgeordnete der Freien Wähler Dr. Leopold Herz will 2013 erneut zur Landtagswahl antreten. Besonders wichtig sei ihm bei seiner politischen Tätigkeit die nachhaltige Förderung des ländlichen Raumes, erklärte Herz in einer Pressemitteilung. Er will sich auch weiterhin für den dringend notwendigen Bundes- und Staatsstraßenausbau einsetzen, ebenso wie für eine ausreichende hausärztliche Versorgung und die Unterstützung der mittelständischen Unternehmen. Die Landtagswahl 2013 werde aus...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 01.06.12
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Gesundheit
Freie Wähler fordern Abschaffung der Praxisgebühr

Die Landtagsfraktion der Freien Wähler fordert die Abschaffung der Praxisgebühr. Das erklärte die Allgäuer Landtagsabgeordnete Ulrike Müller in einer Pressemitteilung. Grund für den Vorstoß der Freien Wähler ist der Rekord-Überschuss der Krankenkassen. Die Allgäuer Landtagsabgeordnete Ulrike Müller erklärte, die gesetzlichen Krankenkassen verfügen über genügend Eigenreserven, so dass sie auf Einnahmen durch die Praxisgebühr verzichten könnten. In einem Dringlichkeitsantrag fordern die Freien...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 15.03.12
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Bundeswehr
Fliegerhorst Kaufbeuren: Prüfung dauert Pohl zu lange

Vorgelegter Zeitplan zur Privatisierung der Fluglotsenausbildung verschrecke Interessenten – Brief an Zeil Wegen des vom Verteidigungsministerium vorgegebenen Zeitplans sieht der Kaufbeurer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl (Freie Wähler) die zivil-militärische Kooperation bei der Fluglotsenausbildung auf dem Kaufbeurer Fliegerhorst 'grundsätzlich gefährdet'. Wie berichtet soll erst Ende 2014/Anfang 2015 die Wirtschaftlichkeitsberechnung vorliegen, ob eine private oder bundeswehreigene...

  • Kempten
  • 17.02.12
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Lindau
Freie Wähler Lindau laden zu Neujahrsempfang ein

Die Freien Wähler Lindau laden heute zum vierten Neujahrsempfang der Partei ein. Die Landtagsabgeordneten Ulrike Müller und Leopold Herz haben für die Veranstaltung bereits ebenfalls ihr Kommen zugesagt. Und auch der Lindauer Oberbürgermeisterkandidat Gerhard Ecker wird ebenfalls teilnehmen. Um 19.00 Uhr startet der Neujahrsempfang im Restaurant 'Am See' in Lindau.

  • Lindau
  • 12.01.12
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Allgäu/ Augsburg
Klausurtagung der Freie Wähler in Augsburg

Die Landtagsfraktion der Freien Wähler will sich auch 2012 weiterhin sowohl für die Städte als auch die ländlichen Regionen einsetzen. Das erklärte der Allgäuer Landtagsabgeordnete der Freien Wähler, Berhard Pohl auf der Klausurtag heute in Augsburg. Demnach hätte auch das Allgäu 2012 viel von den Freien Wählern zu erwarten, so Pohl. Demnach müsste die Verkehrsanbindung verbessert und die Bürokratie für mittelständische Unternehmen abgebaut werden. Die Klausurtagung der Freien Wähler dauert...

  • Kempten
  • 11.01.12
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Allgäu
Freie Wähler rüsten sich für Bundestagswahl

Die Freien Wähler wollen bis Ende des nächsten Jahres für die Bundestagswahl 2013 gerüstet sein. Wie der Allgäuer Landtagsabgeordnete Bernhard Pohl mitteilte, müssen nun Kandidaten aufgestellt werden. Vor allem aber müsse sich die Partei – so wörtlich - "programmatisch verbreitern'. Der Kritik, wonach die Freien Wähler nach gerade einer Legislaturperiode in Bayern noch nicht bereit für den Bund seien, weist der stellvertretende Fraktionsvorsitzende zurück.

  • Kempten
  • 27.12.11
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Lindau
Landtagsabgeordneter Herz spricht sich im Bahnhofsstreit in Lindau für Kombilösung aus

Der Allgäuer Landtagsabgeordnete der Freien Wähler, Leopold Herz, spricht sich im Lindauer Bahnhofsstreit für die sogenannte 'Kombilösung' aus. Mit dieser Lösung werde der Inselbahnhof erhalten und modernisiert und Reutin bekomme eine neue Bahnhofsstation, so Herz. Er sagte weiter: "Um in den nächsten Jahren einen Verkehrskollaps am Bodensee zu vermeiden, sei es notwendig, die Infrastruktur Schiene so zu verbessern, dass die Menschen bereit sind, mit dem Zug zu fahren." Am kommenden Sonntag...

  • Lindau
  • 07.12.11
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