Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

Die Hemmschwelle ist gesunken: Pöbeleien, unsachliche Kritik und sogar Drohungen gegen Mitarbeiter in kommunalen Verwaltungen und Bürgermeister haben zugenommen.
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Aggression
Beleidigt und beschimpft: Auch im Allgäu fehlt häufiger der Respekt vor Amts- und Würdenträgern

In ganz Deutschland beklagt man momentan, dass gerade Kommunal- und Lokalpolitiker unter einem raueren Ton leiden. Ein Ehrenamt übernehmen, sich engagieren, wenn man gleichzeitig dafür angefeindet wird? Für viele mittlerweile nicht mehr erstrebenswert. Auch im Allgäu werden Bürger mitunter gegenüber Bürgermeistern, Kommunalpolitikern und Mitarbeitern immer respektloser. In der Allgäuer Zeitung machen einige Kommunalpolitiker ihrem Ärger Luft. Der Oberallgäuer ÖDP/UB-Kreisrat Michael Finger...

  • Kempten
  • 25.01.20
Trotz Kritik aus Kempten: Das 100-Euro Ticket ist beschlossen. (Symbolbild)
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Nahverkehr
Trotz Kritik aus Kempten: Oberallgäuer Kreistag entscheidet einstimmig für 100-Euro-Jahresticket

Der Oberallgäuer Kreistag hat am Freitag einstimmig für das 100-Euro-Ticket für Bus und Bahn entschieden. Und das trotz der Kritik des Kemptener Oberbürgermeisters Thomas Kiechle. Das berichtet die Allgäuer Zeitung. Einen festgelegten Zeitplan gibt es allerdings noch nicht, da zunächst etliche Details geklärt werden müssen. Ziel sei es nach Landrat Anton Klotz, das Ticket bis 1. April einzuführen, so die AZ. Mehr über das Thema erfahren Sie in der Samstagsausgabe der Allgäuer Zeitung,...

  • Kempten
  • 09.11.19
Symbolbild.
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Große Mehrheit
Kreistag stimmt Klinikfusion zu: Alle Oberallgäuer Fraktionen sprechen sich für die Pläne aus

Es ist ein großer Schritt auf dem Weg zur Fusion der Kliniken: Der Kreistag Oberallgäu votierte jetzt mit einer großen Mehrheit und nur einer Gegenstimme für den Krankenhaus-Verbund mit dem Unterallgäu und Kempten. Der Kreistag Unterallgäu hatte bereits grünes Licht für die Pläne gegeben. Wenn jetzt noch der Kemptener Stadtrat zustimmt, kann der Zusammenschluss zum 1. November vollzogen werden – falls das Bundeskartellamt keine Einwände hat. Dem Verbund gehören dann die Krankenhäuser in...

  • Sonthofen
  • 26.07.19
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Gesundheit
Unterallgäuer Kreistag setzt sich für weitere Änderungen bei Klinikreform ein

Der Unterallgäuer Kreistag hat eine Resolution verabschiedet, mit der er weitere Verbesserungen bei der geplanten Klinikreform fordert. Die kommunalen Kliniken im Allgäu befürchten massive Einschnitte durch das Gesetz, das 2016 in Kraft treten soll. Sie haben Sorge, dass sich die finanzielle Situation verschärft und Personal reduziert werden muss. 'Man kann nicht glücklich sein, wenn man feststellt, dass die Katastrophe ein bisschen kleiner ausfällt': Dies betonte Landrat Hans-Joachim...

  • Kempten
  • 09.10.15
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Abstimmung
Unterallgäuer Kreistag beschließt Bürgerbegehren zum Allgäu Airport

Kreistagsbegehren wird ebenfall am 22. November stattfinden Ja oder Nein? Das ist am Sonntag, 22. November, im Unterallgäu die Frage: Gestern hat der Unterallgäuer Kreistag nicht nur das Bürgerbegehren 'Kein Geld für Flughafengrundstücke' bei einer Gegenstimme für zulässig erklärt, alle bis auf zwei Kreisräte stimmten außerdem dafür, dem Bürgerbegehren ein Kreistagsbegehren entgegenzustellen. Es trägt den Titel 'Positive Entwicklung des ehemaligen Militärflughafenareals in Memmingerberg durch...

  • Kempten
  • 05.10.15
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Grundschule
Schul-Standorte im Unterallgäu gesichert

Schulamtsdirektorin Elisabeth Fuß hat in der jüngsten Kreistagssitzung über die aktuelle Situation der Grund- und Mittelschulen im Landkreis informiert. Zunächst stellte sie die Entwicklung der Schülerzahlen dar. In den vergangenen drei Jahren ist die Zahl der Schulanfänger im Unterallgäu demnach gestiegen. In diesem Schuljahr wurden nach Angaben der Schulamtsdirektorin insgesamt 1233 Kinder eingeschult. Auch wenn sich dieser Trend den Prognosen zufolge nicht fortsetzen wird, hob Fuß hervor:...

  • Kempten
  • 23.12.14
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Aktionsplan
Unterallgäuer Kreistag verabschiedet Aktionsplan für behinderte Menschen

Ein deutliches Zeichen für Menschen mit Behinderung hat der Unterallgäuer Kreistag in seiner jüngsten Sitzung gesetzt: Einstimmig sprachen sich die Mitglieder für die schrittweise Umsetzung eines kommunalen Aktionsplans aus, den in den vergangenen zwei Jahren rund 90 Ehrenamtliche, darunter zahlreiche Betroffene, Vertreter der Behindertenhilfe und Kommunalpolitiker, erarbeitet haben. Er soll dazu beitragen, das Leben von Menschen mit Behinderung – egal ob körperlich, geistig oder...

  • Kempten
  • 22.10.14
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Sparkasse
Kreistag darf sich nicht in in Aufwandsentschädigungen für Verwaltungsräte einmischen

Der politische Vorstoß der Grünen im Kreistag, die Aufwandsentschädigungen für Verwaltungsräte der Sparkasse Memmingen-Lindau-Mindelheim zu drosseln, wird im Kreistag keinen Erfolg haben. Landrat Hans-Joachim Weirather teilte der Grünen-Politikerin Doris Kienle aus Ottobeuren mit, der Kreistag könne mangels Zuständigkeit nicht in die Kompetenz des Verwaltungsrates der Sparkasse eingreifen. Der Vorstoß der Grünen ging auf einen Bericht in der Allgäuer Zeitung zurück, die erstmals öffentlich...

  • Kempten
  • 08.08.14
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Verkehr
Verkehrskonzept Oberallgäu soll B19 entlasten und Nahverkehr und Bahn einbinden

Es soll nicht, wie bisher geplant, ein Projekt nur für den Süden werden, sondern für den ganzen Landkreis: das 'Verkehrskonzept Oberallgäu', das Landrat Anton Klotz im Kreistag vorstellte: 'In den Gesamtrahmen soll nun auch die Stadt Kempten eingebunden werden.' Seit Jahren gebe es die Idee einer Allgäuer Regionalbahn. Daran könnte etwa die Zentrale Bus-Umsteigestelle (ZUM) in Kempten angebunden werden. Das Thema wie auch die Vernetzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) will der...

  • Kempten
  • 30.07.14
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Kauf
Bodenseekreis kauft Anteile am Bodensee Airport

Der Bodenseekreis wird die Hälfte der Anteile, die der Wiener Flughafen am Bodensee Airport hat, kaufen. Das hat der Kreistag gestern mit großer Mehrheit beschlossen. Der Wiener Flughafen hatte sich 2007 für knapp acht Millionen Euro am Flughafen in Friedrichshafen beteiligt. Heute sind die Anteile von gut 25 Prozent nur noch 2,3 Millionen Euro Wert. Nun übernehmen die Stadt Friedrichshafen und der Landkreis Bodensee die Anteile jeweils zur Hälfte. Mit jeweils knapp 27 Prozent sind die beiden...

  • Kempten
  • 23.07.14
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Gehalt
Was verdienen Kommunalpolitiker im Unterallgäu?

1.200 Euro: Diese monatliche Aufwandsentschädigung bekommt Mindelheims Bürgermeister Dr. Stephan Winter (CSU) in seiner noch neuen Funktion als stellvertretender Landrat. Das hat der Kreistag einstimmig beschlossen. Zudem erhält er eine Tagespauschale in Höhe von 55 Euro, wenn er Hans-Joachim Weirather länger als drei Tage vertreten muss. 'Im Vergleich mit anderen Landkreisen in Schwaben bewegen wir uns damit im Mittelfeld', sagte Weirather in der Kreistagssitzung. Die weiteren Stellvertreter...

  • Kempten
  • 25.06.14
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Kommunalpolitik
Räte im Unterallgäuer Kreistag diskutieren über Personal-Kompetenz

Vermutlich hätte sich Landrat Hans-Joachim Weirather für die konstituierende Sitzung des Unterallgäuer Kreistags mehr Einigkeit gewünscht. Nachdem es bereits bei der Wahl seiner Stellvertreter Misstöne gegeben hatte, sorgte auch die erste Sachentscheidung für Unstimmigkeiten. Zur Diskussion stand, dem Landrat größere Befugnisse bei Personalangelegenheiten zu übertragen. In der Abstimmung sprachen sich die Räte dann mehrheitlich dafür aus, Weirathers Befugnisse im Bereich der Beamten zu...

  • Kempten
  • 08.05.14
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Politik
CSU muss womöglich Landratsposten im Unterallgäu abgeben

Zuerst war der Landratsposten verloren gegangen, nun hat die CSU im Kreistag gemeinsam mit der Jungen-Wähler-Union (JWU) die absolute Mehrheit eingebüßt. Die CSU muss sich jetzt womöglich auf einen weiteren Aderlass einstellen: Von bisher drei stellvertretenden Landräten stellte die Partei zwei. Nun könnte die CSU einen ihrer Stellvertreter-Posten verlieren. Kreischef Hans-Joachim Weirather (Freie Wähler) hatte bisher drei Stellvertreter: Klaus Holetschek und Werner Birkle (CSU) sowie Heidi...

  • Kempten
  • 09.04.14

Kommunalwahl
Ergebnis der Kreistagswahl 2014 im Oberallgäu

Das Ergebnis der Kreistagswahl im Oberallgäu steht fest. Die CSU hat mit 42,21 Prozent die meisten Stimmen erzielen können. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,75 Prozent. Hier das vorläufige Ergebnis: OZ Wahlvorschlag Prozent Sitze 01 CSU 42,21 % 30 05 FW OA 22,84 % 16 04 Grüne 12,71 % 9 02 SPD 8,75 % 6 06 REP 1,29 % 1 09 ÖDP / UB 3, 63 % 2 07 LJOA 5,44...

  • Kempten
  • 18.03.14
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Kommunalpolitik
Infos rund um die Kommunalwahl in Memmingen und dem Unterallgäu

Der Wahlkampf ist fast beendet, am Sonntag haben die Bürger das Wort: Sie entscheiden, wer künftig im Stadt- oder Gemeinderat sitzt, wer auf den Chefsesseln in den Rathäusern Platz nimmt und wer dem Kreistag angehört. In Memmingen haben bereits rund 16 Prozent der Wahlberechtigten die Briefwahl beantragt. Dies ist noch bis Freitag um 15 Uhr möglich. Für behinderte Menschen gibt es eine Reihe barrierefreier Wahllokale. Am Wahltag gibt es ab 18 Uhr viele aktuelle Informationen hier auf...

  • Kempten
  • 13.03.14
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Nominierung
SPD-Kreisverband Lindau stellt 30 Frauen und 30 Männer für die Wahl zum Kreistag auf

Der SPD-Kreisverband Lindau geht mit 60 Kandidaten in die Wahl zum Kreistag am 16. März. Bei zwei Enthaltungen stimmten die Delegierten der im Vorfeld zusammengestellten Liste mit großer Mehrheit zu. Für den derzeitigen Fraktionsvorsitzenden der Sozialdemokraten im Kreistag, Helmut Böller, hat es "schon schlechtere Zeiten im Landkreis gegeben mit einer höheren Verschuldung und schlechteren Rahmenbedingungen". Die Grundlage dafür habe von 2002 bis 2008 SPD-Landrat Eduard Leifert...

  • Kempten
  • 13.01.14
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Kommunalpolitik
CSU stellt die Weichen bei Neujahrsempfang in Kempten

Nachdem die Allgäuer CSU bei den Landtags- und Bezirktagswahlen im vergangenen Herbst gute Ergebnisse erzielen konnte, wird nun das Augenmerk auf die anstehenden Wahlen im März gelegt. Der Fokus liegt dabei auf der Oberallgäuer Landrats- und Kemptens Oberbürgermeisterwahl. Das sagte Thomas Kreuzer, Vorsitzender der CSU Landtagsfraktion im Rahmen des CSU Neujahrempfangs in Kempten. Am 16. März 2014 finden bayernweit Kommunalwahlen statt. Im Oberallgäu werden Landrat sowie Kreistag und in...

  • Kempten
  • 10.01.14
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Versammlung
ÖDP-Kreisverband Ostallgäu nominiert 33 Kandidaten für den Kreistag

33 Kandidaten sowie einen Ersatzkandidaten für die Kreistagswahl am 16. März 2014 nominierte der ÖDP-Kreisverband Ostallgäu/Kaufbeuren in Marktoberdorf. 15 Frauen und 19 Männer, davon 21 ÖDP-Mitglieder und 13 parteifreie Kandidaten, bewerben sich um ein Mandat. Bei der Versammlung wurden auch die politischen Schwerpunktthemen für die kommenden sechs Jahre diskutiert. Der Kreistag brauche eine starke Fraktion der sozialen, ökologischen und ökonomischen Nachhaltigkeit. Die Probleme der Zukunft...

  • Kempten
  • 20.12.13
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Kreistag
Unterallgäu für neues Regio-S-Bahn-Konzept

Einstimmig hat sich der Unterallgäuer Kreistag für die grundsätzliche Umsetzung des Regio-S-Bahn-Konzepts Donau-Iller ausgesprochen. Für die Dörfer Fellheim und Pleß bedeutet das, dass die Busverbindungen wegfallen werden. 'Dass es mit beiden Gemeinden noch Gesprächsbedarf gibt, ist ganz klar', sagte Landrat Hans-Joachim Weirather bei der jüngsten Kreistagssitzung in Illerbeuren. Er rechnet damit, dass die S-Bahn frühestens im Jahr 2018 umgesetzt wird. Wie die ALlgäuer Zeitung berichtet, soll...

  • Kempten
  • 10.12.13
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Medizin
Vorsitztender des Ärztlichen Kreisverbands Memmingen-Mindelheim referierte heute im Kreistag

Über die ambulante ärztliche Versorgung im Landkreis Unterallgäu hat Dr. Max Kaplan am Montagvormittag im Kreistag referiert. Der Präsident der Bayerischen Landesärztekämmer und Vorsitztender des Ärztlichen Kreisverbands Memmingen-Mindelheim ging dabei unter anderem auf die demografische Entwicklung, neue Gesetzeslagen und die Bereitschaftdienstordnung ein. Der Mediziner äußerte auch den Wunsch, dass sich Kommunen stärker in die Sicherstellung der Versorgung einbringen sollten. Kaplan ging...

  • Kempten
  • 09.12.13
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Kempten/ Oberallgäu
Fusion der Klinken Kempten und Oberallgäu beschlossen

Die Krankenhäuser in Kempten und dem Oberallgäu ziehen ab jetzt an einem Strang. Der Oberallgäuer Kreistag hat heute über die gemeinsame Zukunft entschieden. Die Kliniken Kempten und Oberallgäu fusionieren. Geschäftsführung und Wirtschaftsprüfer werden jetzt die Verträge genau prüfen. Insgesamt umfasst die Fusion vier Betriebsstätten, 160 Millionen Euro Umsatz und 2500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

  • Kempten
  • 19.10.12
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Kurze-blsv
Neuwahlen beim BLSV-Kreistag in Kempten

Am Freitag, 19. Oktober, findet um 19.30 Uhr im Wirtshaus Klecks, Rottachstraße 17, Kempten, der BLSV-Kreistag statt. Da Neuwahlen anstehen (Amtsperiode 5 Jahre) werden die Sportvereine aus dem Sportkreis Oberallgäu-Kempten um zahlreichen Besuch gebeten. Neben den Rechenschaftsberichten des Vorstandes steht auch ein Kurzvortrag zum Thema 'Facebook – Fluch oder Segen?' auf dem Programm.

  • Kempten
  • 16.10.12
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Rokreistag
Martina Höschele: Mit 27 Jahren die Jüngste im Biberacher Kreistag

Martina Höschele aus Rot an der Rot rückt für die verstorbene Christa Gruber und damit für die Frauenliste in das Gremium nach. Die Kauffrau für Bürokommunikation sieht ihr junges Alter als 'große persönliche Herausforderung'. Ihre ehrenamtliche Mitarbeit bei der Roter Feuerwehr will sie trotz des neuen Amtes 'selbstverständlich nicht aufgeben'. Denn ihre Kameraden seien einfach klasse und alle ein eingespieltes, engagiertes Team mit vielen jungen Leuten – 'zu meinem Bedauern noch...

  • Kempten
  • 17.09.12
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Marktoberdorf
Ostallgäuer Kreisräte stimmen über Initiative Bildungsregionen in Bayern ab

Der Kreistag Ostallgäu wird im Oktober darüber abstimmen, ob sich der Landkreis an der Initiative 'Bildungsregionen in Bayern' beteiligt. Die Initiative soll unter anderem die Zusammenarbeit von Schulen, Kommunen, Jugendhilfen und der Wirtschaft verbessern. Das Projekt läuft über ein Jahr und wird nach erfolgreichem Abschluss mit dem Qualitätssiegel " Bildungsregion Bayern" ausgezeichnet. Über die Teilnahme an der Initiative "Bildungsregion in Bayern" stimmt der...

  • Kempten
  • 30.08.12
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