Kreistag

Krankenhaus soll Station aufrecht erhalten, bis es andere verlässliche Plätze gibt Das Thema stand eigentlich nicht auf der Tagesordnung, und doch diskutierte der Kreisausschuss eine halbe Stunde lang über die Kurzzeitpflege im Landkreis. Fazit: Es ist unklar, ob die Räte der Asklepios-Klinik ermöglichen werden, ihre Kurzzeitpflegestation im Lindauer Krankenhaus zu schließen. «Fahrt ins Westallgäu zumutbar» Stegmann berichtete im Kreisausschuss von den Ergebnissen eines Runden Tisches mit...

Kreisräte einigen sich auf Kreisumlage - Hoffen auf einstimmiges Ja - SPD und Grüne wollen mehr Geld von Gemeinden Die Kreisräte sind sich weitgehend einig: Der Haushalt 2011 des Landkreises Lindau ist ein gelungenes Werk. Ob er aber am Ende im Kreistag einstimmig verabschiedet wird, ist auch nach der Diskussion im Kreisausschuss unklar. Dort ging es um die letzte offene Frage, die Höhe der Kreisumlage, also der Posten, den die Gemeinden zum Kreishaushalt beisteuern. Die große Mehrheit...

CSU/JWU-Fraktion gegen Etatentwurf Bei der Verabschiedung des Kreishaushalts kommt es möglicherweise zu einem Novum. Erstmals könnte eine Kampfabstimmung im Kreistag stattfinden, der am 28. Februar zusammentritt. Wie bereits kurz berichtet, haben sich beim Thema Kreisumlage (siehe Infokasten) in der jüngsten Sitzung des Kreisausschusses zwei Lager gebildet. Während die CSU/JWU-Fraktion eine maximale Erhöhung um 1,5 Prozentpunkte fordert, sprachen sich die Ausschussmitglieder der übrigen...

Boris Ott ist neuer Vorsitzender - Lindauer Hans-Erich Haack trat zurück Der Leichtathletikkreis Allgäu hat einen neuen Vorsitzenden: Boris Ott aus Burgberg. Für die rund 80 Vereinsvertreter aus dem Allgäu kam die Neuwahl des Arztes beim Kreistag der Allgäuer Leichtathleten in Kempten überraschend. Der bisherige Kreisvorsitzende Hans-Erich Haack (Lindau, seit 2003) wollte aus privaten Gründen schon vor einigen Jahren sein Amt niederlegen und zeigte sich nun sichtlich erleichtert darüber, dass...

Ausschuss befürwortet Etatentwurf einstimmig - Kreistag entscheidet Freitag Die Schulden, die der Landkreis Oberallgäu seit 15 Jahren aufgetürmt hat, sind nicht von Pappe: Knapp 13 Millionen Euro waren es Ende 1995; 40,9 Millionen Euro vor vier Wochen. Und fast ebenso viel werden es Ende dieses Jahres sein. Der Etatentwurf sieht einen Schuldenabbau von ganzen 200000 Euro vor. Dennoch sorgte das bei der abschließenden Etatvorberatung im Kreisausschuss für keine kontroverse Diskussion: «Den...

Ausschuss befürwortet Etatentwurf einstimmig - Geld für Straßenbau und soziale Sicherung - Kreistag entscheidet Freitag Die Schulden, die der Kreis seit 15 Jahren aufgetürmt hat, sind nicht von Pappe: Knapp 13 Millionen Euro waren es Ende 1995; 40,9 Millionen Euro vor vier Wochen. Und fast ebenso viel werden es Ende dieses Jahres sein. Der Etatentwurf sieht einen Schuldenabbau von nur 200000 Euro vor. Dennoch sorgte das bei der Etatvorberatung im Kreisausschuss für keine kontroverse Diskussion....

Allgäu GmbH einbinden Einen neuen, Erfolg versprechenden Weg könnte es mittelfristig bei der Finanzierung besonderer Großveranstaltungen geben: Die Grünen-Kreistagsfraktion hat beantragt, die Entscheidung über Zuschüsse für herausragende Veranstaltungen mit überregionaler Bedeutung und entsprechende Einrichtungen an die Allgäu GmbH zu übertragen. Im Oberallgäuer Kreisausschuss fand die Idee Wohlwollen. Landrat Gebhard Kaiser will nun auf Allgäu-Ebene verhandeln. Den Auftrag dazu gab ihm der...

Fleschhut nimmt im Kreistag zu aktuellen Entwicklungen Stellung Das Kommunalunternehmen Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren war auf dem Weg zur Sanierung eigentlich schon weiter. Doch dann habe man «zwei Rückschläge erlitten.» So bewertete Landrat Johann Fleschhut als stellvertretender Verwaltungsratsvorsitzender des KU bei der Kreistagssitzung in Irsee die Vorstandswechsel. Nun müsse die «nächste Etappe zum Erfolg führen», ging er auf anstehenden Entscheidungen ein. Er habe kritisch überlegt, ob es...

Bedeutung der Alpwirtschaft für den Tourismus unterstrichen Alfons Zeller sieht staatliche Zuschüsse als berechtigte Honorierung «Die öffentliche Förderung von Bergbauern ist keine Subvention, sondern eine mehr als berechtigte Honorierung ihrer Leistungen.» Das betonte vor dem Oberallgäuer Kreistag Alfons Zeller (CSU) in seiner Funktion als Präsident der Bayerischen Arbeitsgemeinschaft für Bergbauernfragen. Das bestätigte auch Landrat Gebhard Kaiser und unterstrich, dass die Alpwirtschaft fürs...

Bedeutung der Alpwirtschaft für den Tourismus unterstrichen - Verbands-Chef Zeller will staatliche Zuschüsse nicht als Subvention sehen, sondern als berechtigte Honorierung «Die öffentliche Förderung von Bergbauern ist keine Subvention, sondern eine mehr als berechtigte Honorierung ihrer Leistungen.» Das betonte vor dem Oberallgäuer Kreistag Alfons Zeller (CSU) in seiner Funktion als Präsident der Bayerischen Arbeitsgemeinschaft für Bergbauernfragen, zu der auch der Alpwirtschaftliche Verein...

Kreistag diskutiert über Bedeutung der Alpwirtschaft für den Tourismus «Die öffentliche Förderung von Bergbauern ist keine Subvention, sondern eine mehr als berechtigte Honorierung ihrer Leistungen.» Das betonte vor dem Oberallgäuer Kreistag Alfons Zeller (CSU) in seiner Funktion als Präsident der Bayerischen Arbeitsgemeinschaft für Bergbauernfragen. Das bestätigte auch Landrat Gebhard Kaiser und unterstrich, dass die Alpwirtschaft fürs Oberallgäu «mehr als anderswo» von ganz wesentlicher...

Der Unterallgäuer Kreistag hat eine Senkung der Müllgebühren beschlossen. Die etwa 45000 Nutzer der grauen Restmülltonne zahlen künftig zwischen zehn und 15 Prozent weniger. Die Änderung tritt zum 1. Januar in Kraft. Möglich geworden ist die Senkung, da der Landkreis in den vergangenen Jahren Rücklagen in Höhe von 3,2 Millionen Euro bilden konnte.

Bürger werden pro Jahr um rund 800000 Euro entlastet - Änderung tritt zum 1. Januar in Kraft - Preise bei Biotonne bleiben gleich Bei der letzten Sitzung des Unterallgäuer Kreistags in diesem Jahr erhielten gestern in Wolfertschwenden nicht nur die Räte Geschenke. Auch die Bürger des Landkreises wurden bedacht - und zwar in Form einer Senkung der Müllgebühr. Nachdem über dieses Thema bereits im Umwelt- und Kreisausschuss beraten worden war (wir berichteten), gab nun auch der Kreistag grünes...

Antrag aus Hergatz auf höheren Zuschuss lehnen die Kreisräte ab - 75000 Euro im Jahr für die Musikschulen Für den Bildungsausschuss des Landkreises ist klar: Musikunterricht ist ein wichtiges Thema. Dass die verschiedenen Schulen und Vereine jedoch unterschiedlich hohe Zuschussanträge stellen, befürworten die Kreisräte nicht: Auch im nächsten Jahr zahlt der Kreis an offizielle Schulen einheitlich 51,13 Euro (früher 100 Mark) pro Kind. 75000 Euro hat der Kreis in diesem Jahr in seinem Haushalt...

Ein besserer Schülerverkehr, mehr Sonderbusse bei wichtigen Veranstaltungen und aufeinander abgestimmte Umsteigemöglichkeiten - beim Busverkehr gibt es einiges zu verbessern. Eine Wunschliste haben Landkreis Oberallgäu und Stadt Kempten jetzt in ihrem gemeinsamen «Nahverkehrsplan» erarbeitet. Nach dem Kemptener Stadtrat sagte nun der Oberallgäuer Kreistag ja zum Konzept.

Ein besserer Schülerverkehr, mehr Sonderbusse bei wichtigen Veranstaltungen und aufeinander abgestimmte Umsteigemöglichkeiten - beim Busverkehr gibt es einiges zu verbessern. Eine Wunschliste haben Landkreis Oberallgäu und Stadt Kempten jetzt in ihrem gemeinsamen «Nahverkehrsplan» erarbeitet. Nach dem Kemptener Stadtrat sagte nun der Oberallgäuer Kreistag ja zum Konzept.

Der Landkreis Oberallgäu will die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in eigener Regie übernehmen und die Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur beenden. Schließlich gehe es um die Bürger, «für die die Kommunalpolitik verantwortlich ist und für die wir etwas tun wollen», sagte Ralph Aichbauer vom Landratsamt im Kreistag. Das Gremium beschloss gegen zwei Stimmen, sich als sogenannte Optionsgemeinde bei Bund und Land zu bewerben. Ob das Oberallgäu einen der wenigen Plätze in Bayern bekommt, ist...

Der Landkreis Oberallgäu will die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen in eigener Regie übernehmen und die Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur beenden. Schließlich gehe es um die Bürger, «für die die Kommunalpolitik verantwortlich ist und für die wir etwas tun wollen», sagte Ralph Aichbauer vom Landratsamt im Kreistag. Das Gremium beschloss gegen zwei Stimmen, sich als sogenannte Optionsgemeinde bei Bund und Land zu bewerben. Ob das Oberallgäu einen der wenigen Plätze in Bayern bekommt, ist...

Der Kreistag zieht wieder durch die Gemeinden des Landkreises. Am Donnerstag macht er Station in der Argenhalle Gestratz. Wir haben darüber mit Landrat Elmar Stegmann gesprochen. Warum zieht der Kreistag mit seinen 60 Mitgliedern wieder über die Dörfer?

«Wir müssen noch eine lange Liste abarbeiten, bis wir dieses Gymnasium bauen können. Bisher liegen wir aber voll im Zeitplan», berichtete Landrat Johann Fleschhut in der Kreistagssitzung gestern im Saal des Gasthauses «Goldener Hirsch» in Obergünzburg. Erneut waren der Neubau und die Finanzierung (siehe eigener Bericht) des Buchloer Gymnasiums Themen im Kreisrat.