Kreistag

Die Krankenhäuser in Kempten und dem Oberallgäu ziehen ab jetzt an einem Strang. Der Oberallgäuer Kreistag hat heute über die gemeinsame Zukunft entschieden. Die Kliniken Kempten und Oberallgäu fusionieren. Geschäftsführung und Wirtschaftsprüfer werden jetzt die Verträge genau prüfen. Insgesamt umfasst die Fusion vier Betriebsstätten, 160 Millionen Euro Umsatz und 2500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Am Freitag, 19. Oktober, findet um 19.30 Uhr im Wirtshaus Klecks, Rottachstraße 17, Kempten, der BLSV-Kreistag statt. Da Neuwahlen anstehen (Amtsperiode 5 Jahre) werden die Sportvereine aus dem Sportkreis Oberallgäu-Kempten um zahlreichen Besuch gebeten. Neben den Rechenschaftsberichten des Vorstandes steht auch ein Kurzvortrag zum Thema 'Facebook – Fluch oder Segen?' auf dem Programm.

Martina Höschele aus Rot an der Rot rückt für die verstorbene Christa Gruber und damit für die Frauenliste in das Gremium nach. Die Kauffrau für Bürokommunikation sieht ihr junges Alter als 'große persönliche Herausforderung'. Ihre ehrenamtliche Mitarbeit bei der Roter Feuerwehr will sie trotz des neuen Amtes 'selbstverständlich nicht aufgeben'. Denn ihre Kameraden seien einfach klasse und alle ein eingespieltes, engagiertes Team mit vielen jungen Leuten – 'zu meinem Bedauern noch ohne...

Der Kreistag Ostallgäu wird im Oktober darüber abstimmen, ob sich der Landkreis an der Initiative 'Bildungsregionen in Bayern' beteiligt. Die Initiative soll unter anderem die Zusammenarbeit von Schulen, Kommunen, Jugendhilfen und der Wirtschaft verbessern. Das Projekt läuft über ein Jahr und wird nach erfolgreichem Abschluss mit dem Qualitätssiegel " Bildungsregion Bayern" ausgezeichnet. Über die Teilnahme an der Initiative "Bildungsregion in Bayern" stimmt der Kreistag in seiner Sitzung am...

Männer der ersten Stunde Mit der ersten Sitzung des neuen Kreisrats im Juli 1972 in Altusried war das so eine Sache. Erst viel später als geplant konnte sie beginnen, weil die Herren Kreistagsmitglieder aus dem südlichen Oberallgäu sich mit der Entfernung Sonthofen-Altusried reihenweise verschätzt hatten. Dazu gehörte damals auch Toni Vogler, wie er am Freitagabend in der aktuellen Kreistagssitzung freimütig zugab. Da wurden Vogler und sein Kreistagskollege Willi Reitemann als Männer der ersten...

Der Ostallgäuer Kreistag hat in seiner jüngsten Sitzung den ausgehandelten Kompromiss zwischen Landkreis und Stadt Kaufbeuren für die Fortführung des gemeinsamen Kommunalunternehmens (KU) mit fünf Krankenhäusern begrüßt. Im Kern geht es darum, dass die Defizitzahlung Kaufbeurens ab 2016 auf maximal 1,25 Millionen Euro sinkt. Im Gegenzug kann der Landkreis in den ehemaligen Kreiskrankenhäusern das Angebot bestimmen – muss aber eventuell für höhere Fehlbeträge geradestehen. Fleschhut sieht...

Nicht nur bei Grußworten will der Landkreis Ostallgäu den Ehrenamtlichen Danke sagen. Dies stellte Landrat Johann Fleschhut vor dem Kreistag heraus. Als konkreten Anreiz für die engagierten Ostallgäuer billigte das Gremium einstimmig das Konzept der Ehrenamtskarte. Alle zwei Jahre sollen künftig 500 verdiente Bürger diese Wertkarte erhalten, die freien Eintritt in Bädern und Bergbahnen, Museen und Freizeiteinrichtungen beschert. Damit will sich der Landkreis auch von der bayerischen...

Eigentlich schien ja schon alles klar: In einem Bürgerentscheid wurde im Februar entschieden: Der Klinikverbund Ostallgäu-Kaufbeuren soll aufgelöst werden, die vier Ostallgäuer Krankenhäuser gehen ihren eigenen Weg. Überall, also auch in Marktoberdorf, soll die Akutversorgung sichergestellt bleiben. Jetzt die Wende: Plötzlich heißt es: Der Klinikverbund soll doch bestehen bleiben, eine Auflösung müsse abgewendet werden, so der Kreistag in einer 40 zu 1 Entscheidung. Ein Beschluss, der komplett...

Wechsel auf wichtigen Positionen Werner Himmer hat 'in bestem Einvernehmen' den Vorsitz in der Fraktion der Freien Wähler im Kreistag abgegeben. Zu seiner Nachfolgerin kürte das 14-köpfige Gremium Brigitte Schröder. Himmer fungiert gemeinsam mit seinem bisherigen Stellvertreter Werner Moll künftig als Stellvertreter Schröders. Er selbst habe rechtzeitig vor der nächsten Wahl diesen Posten in jüngere Hände geben wollen, erklärte Himmer auf Nachfrage. Der 63-jährige Bürgermeister von...

Der Arbeitskreis Schule/Bildung der CSU-Kreistagsfraktion Oberallgäu wird sich heute mit Staatsminister Thomas Kreuzer zu einem bildungspolitischen Gespräch treffen. Dabei wird der Chef der bayerischen Staatskanzlei Stellung zu verschiedenen bildungspolitischen Vorschlägen des Arbeitskreises nehmen. Das Gespräch beginnt um 13.30 Uhr im Stimmkreisbüro in Kempten. Davor wird der Minister noch kurz die Wanderausstellung des Bayerischen Landtags besichtigen, die derzeit in der Berufsschule III in...

Nach dem Bayerischen Landkreistag in Sonthofen zieht Landkreistag Jakob Kreidl ein positives Fazit. Er sagte, dass er stolz auf die vielen Ergebnisse ist, die in den vergangenen zwei Tagen erarbeitet wurden. Ein wichtiger Punkt waren der Ausbau des Digitalfunks und die Umsetzung der Energiewende in den einzelnen Gemeinden. Weitere Themen waren der Ärztemangel, Breitbandausbau und die Mobilität der Berufspendler. Hauptgegenstand der Landkreistagung war die Frage, wie der ländliche Raum gestärkt...

Jahreszahl im Buchtitel soll wegfallen – Unterschiedliche Meinung zu inhaltlicher Gestaltung Hauptthema beim Kreisheimattag waren das Jahrbuch des Landkreises Lindau und die Frage, wie es damit weitergehen soll. Denn das Jahrbuch in der bisherigen Form wird es nach dem Willen des Kreistagsausschusses für Bildung, Kultur und Sport ab diesem Jahr nicht mehr geben. Landrat Elmar Stegmann machte vor rund 30 Teilnehmern deutlich, dass es bei der Entscheidung nicht um finanzielle Aspekte,...

60-Millionen-Euro-Haushalt verabschiedet – Schuldenabbau bleibt Ziel – Schulgebäude energetisch verbessert Der Kreistag hat den Haushalt für das Jahr 2012 mit einer Gegenstimme beschlossen. Der Hebesatz für die gemeindlicheKreisumlage (knapp 30 Millionen Euro Einnahme) bleibt gleich, obwohl der Landkreis eine glatte Million mehr (insgesamt 14,4 Millionen Euro) an Umlage an den Bezirk überweisen muss. Fast die Hälfte des Vermögenshaushalts, nämlich gut 2,8 Millionen Euro werden für...

Diskussion über Vertrauensverlust und hohe Kosten Ein 'skandalöser Verwaltungsratsbeschluss' führte laut Kreisrat Markus Singer (CSU) aus Marktoberdorf zum 'Vertrauensverlust' in die Politik und war Auslöser des Bürgerbegehrens. Nach dem Bürgerentscheid müsse der Landkreis nun wieder vier eigenständige Kreiskliniken betreiben. Nur so lasse sich das Vertrauen wieder herstellen, sagte Wolfgang Hannig (SPD) als Kreis- und Verwaltungsrat. Andere Mitglieder des Kreistags verwiesen in der Sitzung am...

Diskussion über Vertrauensverlust und hohe Kosten Ein 'skandalöser Verwaltungsratsbeschluss' führte laut Kreisrat Markus Singer (CSU) aus Marktoberdorf zum 'Vertrauensverlust' in die Politik und war Auslöser des Bürgerbegehrens. Nach dem Bürgerentscheid müsse der Landkreis nun wieder vier eigenständige Kreiskliniken betreiben. Nur so lasse sich das Vertrauen wieder herstellen, sagte Wolfgang Hannig (SPD) als Kreis- und Verwaltungsrat. Andere Mitglieder des Kreistags verwiesen in der Sitzung am...

Es ist gerade eine Woche her, da haben sich die Ostallgäuer für einen Austritt aus dem Klinikverbund mit Kaufbeuren ausgesprochen. Überrascht vom Ergebnis des Bürgerentscheids hat Landrat Johann Fleschhut aber schnell gehandelt und für vergangenen Freitag eine Dringlichkeitssitzung des Kreistags einberufen, eingeladen waren auch die Ostallgäuer Bürgermeister. Wir waren beim öffentlichen Teil der Sitzung samt Abstimmung dabei.

Fünf Tage nach dem Bürgerentscheid im Landkreis Ostallgäu tagt am Nachmittag erstmals der Ostallgäuer Kreistag. Landrat Johann Fleschhut will mit Kreisräten und Bürgermeistern über das weitere Vorgehen diskutieren. Am vergangenen Sonntag hatten sich die Ostallgäuer mehrheitlich für den Austritt des Landkreises aus dem Klinikverbund Ostallgäu-Kaufbeuren ausgesprochen. Am 28. Februar gibt es die erste Sitzung des Verwaltungsrates nach dem Bürgerentscheid.

'Keine langfristige Perspektive' 'Wir sehen keine langfristige Perspektive in der Fortführung der Schlossbergklinik Oberstaufen - aber ein deutliches Risiko.' Mit klaren Worten machte Geschäftsführer Andreas Ruland im Oberallgäuer Kreistag deutlich, warum der Klinikverbund Kempten-Oberallgäu die von der Schließung bedrohte Schlossbergklinik nicht übernehmen will. Solche Gedanken fänden auch bei Ministerium und Krankenkassen keinen großen Zuspruch. "Da wird eher gewarnt." In Staufen habe der...

Gestern verschickte der Landkreis Ostallgäu die Einladung zu einer Sondersitzung des Kreistags und der Bürgermeister. Am Freitagnachmittag geht es dabei um den Bürgerentscheid vom vergangenen Sonntag und die Folgen, die sich daraus für den Landkreis ergeben. Bekanntlich hatte sich die Mehrheit der Wähler am Sonntag mit 53,5 Prozent der Stimmen für einen Austritt des Landkreises aus dem Kommunalunternehmen Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren ausgesprochen. Wie dieser umgesetzt wird und mit welcher...

Am Freitag trifft sich der Kreistag Ostallgäu. In der öffentlichen Sitzung steht das Kommunalunternehmen Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren auf der Tagesordnung. Dabei wird über die Auswirkungen des Bürgerentscheids von vergangenem Sonntag beraten. Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr. Wie berichtet soll der Landkreis Ostallgäu soll aus dem Klinik-Kommunalunternehmen Ostallgäu-Kaufbeuren austreten. Mit 53,5 zu 46,5 Prozent fiel das Ergebnis beim Bürgerentscheid am Sonntag allerdings denkbar knapp...

Kreistag vergibt ÖPP-Auftrag Die Firma Georg Reisch GmbH & Co. KG aus Bad Saulgau wird das Buchloer Gymnasium planen, bauen und betreiben. Dies beschloss gestern der Kreistag Ostallgäu. 'Die Fertigstellung des Schulgebäudes mit Zweifachsporthalle und Freisportanlage wird termingerecht zum Beginn des Schuljahres 2013/14 erfolgen', heißt es in einer Pressemitteilung des Landratsamtes. In der Sitzung hat der Kreistag einstimmig beschlossen, dass der Zuschlag für die Planung, den Bau des Gymnasiums...

Der Kreistag Ostallgäu spricht heute über die Errichtung des Gymnasiums Buchloe als Öffentlich Privates Partnerschafts- Projekt, kurz ÖPP-Projekt. Hier wird die Vergabe für das Projekt bekannt gegeben. Weiter ist auch das Kommunalunternehmen Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren Thema. Hier wird über die aktuellen Informationen und Bürgerentscheide gesprochen. Über das Ergebnis der Sitzung werden Sie von uns informiert.

Auf nächster Sitzung zur Schlossbergklinik Die vorgesehene Schließung der Schlossbergklinik Oberstaufen zum September wird auch den Landkreis Lindau zu einer Stellungnahme bewegen. In der nächsten Sitzung in einem Monat will Landrat Elmar Stegmann einen Beschlussvorschlag unterbreiten. Der Vorschlag von Alexander Kiss (Grüne), der Kreistag möge eine Resolution verabschieden, die sich gegen eine Schließung ausspricht, ging Stegmann zu weit. Er wolle nicht 'aus dem Handgelenk' Stellung beziehen....

Bleibt der Landkreis Ostallgäu im Klinikverbund Kaufbeuren-Ostallgäu oder nicht? Darüber stimmen die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag in zwei Bürgerentscheiden ab. Der Kreistag will in seinem Entscheid den Erhalt des Verbundes mit allen fünf Klinikstandorten. Die Marktoberdorfer Bürgerinitiative Erhalt der vier Akuthäuser hingegen möchte den Austritt des Landkreises aus dem Klinikverbund mit Kaufbeuren. Die Marktoberdorfer Bürgerinitiative informiert in den kommenden Tagen noch einmal...