Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Beim Ausleeren der Wahlurne: Der Wahlausschuss für die Bürgermeisterwahl wurde von den altersmäßig jüngsten Mitgliedern des Stadtrats gebildet (v.l.): Nina Hartge, Michael Rampp und Fritz Tröger. Rechts im Bild Dino Deriu, Leiter des Wahlamts der Stadt Memmingen.
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Mit großer Mehrheit wiedergewählt
Memmingen: Margareta Böckh und Hans-Martin Steiger im Bürgermeister-Amt bestätigt

Mit 34 von 38 abgegebenen gültigen Stimmen wurde Bürgermeisterin Margareta Böckh bei der Konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats im Amt als Zweite Bürgermeisterin der Stadt Memmingen bestätigt. Bei der Wahl zum Dritten Bürgermeister konnte Dr. Hans-Martin Steiger 35 Stimmen auf sich vereinigen. Weitere Kandidaten für die beiden Ämter waren nicht vorgeschlagen worden. „Ich gratuliere sehr herzlich zur Wiederwahl und freue mich persönlich sehr auf die Fortsetzung unserer guten...

  • Memmingen
  • 04.05.20
Wahl (Symbolbild)
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Kommunalwahl 2020
Stadtratswahl in Marktoberdorf: Listen bunt gemischt

Quer durch alle Berufsgruppen breit aufgestellt, sagen die Parteien im Wahlkampf gern. Auch werben sie um Stimmen für den Einzug in den Marktoberdorfer Stadtrat damit, viele junge Kandidaten in ihren Reihen zu haben. Ist dem so? Die AZ nahm die Kandidatenlisten unter die Lupe. 24 Plätze umfasst der Stadtrat. Mit zwei Ausnahmen (Bayernpartei und Stadtteile aktiv) haben die Parteien entsprechend viele Kandidaten aufgestellt. Jüngste im Bunde sind Anita Riss bei der CSU und Jonas Held bei der...

  • Marktoberdorf
  • 16.02.20
Ein Wahlkampf-Foto, wie es sich für eine Satire-Partei gehört. Die KandidatInnen der PARTEI (von links nach rechts): Lisa Blahak, Herbert Stumpe, Maximilian Bewie, Marlene Thoss, Julian Thoss. Nicht auf dem Bild: Stephan Paulick
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Kommunalwahl 2020
DIE PARTEI: Satirepartei nominiert KandidatInnen für Kaufbeurer Stadtrat

Auch die Satirepartei DIE PARTEI hat jetzt ihre Kandidaten und Kandidatinnen für den Kaufbeurer Stadrat nominiert. Um "frischen Wind ins Rathaus zu bringen", tritt DIE PARTEI mit der jüngsten Liste aller Parteien an, heißt es in einer Pressemitteilung der Partei. Demnach kandidieren für den Stadtrat in Kaufbeuren neben dem Vorsitzenden des Ortsverbandes Herbert Stumpe auch Stephan Paulick, Julian Thoss, Lisa Blahak, Maximilian Bewie und Marlene Thoss.  Um überhaupt zur Kommunalwahl am...

  • Kaufbeuren
  • 23.01.20
Der neue KI-Vorstand: (von links) Jürgen Feldmeier, Stephan Kopetzky, Caro Merath, Günther Seydel, Christine Schnettler, Alexander Uhrle, Ernst Holy, Jens Schnettler, Thea Egermann, Angelika Lausser, Werner Stumpe und Dieter Frei.
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Kommunalwahl 2020
Kaufbeurer Initiative unterstützt OB Stefan Bosse

Die Kaufbeurer Initiative hat ihre Jahresversammlung heuer auch dazu genutzt, ihre Kandidaten für die im kommenden Frühjahr stattfindende Wahl zum Stadtrat zu nominieren. Das berichtet die Allgäuer Zeitung in ihrer Donnerstagsausgabe. Demnach sprachen sich alle 52 stimmberechtigten Mitglieder für die vorgelegte Liste aus. Angeführt wird diese von Ernst Holy, der aktuell dritter Bürgermeister der Stadt Kaufbeuren ist. Einen eigenen Kandidaten für die Wahl des Oberbürgermeisters stellt die...

  • Kaufbeuren
  • 21.11.19
Einmal im Monat tagt der Stadtrat im großen Sitzungssaal des Rathaus-Neubaus. 40 Volksvertreter plus Oberbürgermeister nehmen dann an dem runden Tisch Platz. Wer dort ab Mai 2020 ihre Interessen vertritt, entscheiden die Bürger bei der Kommunalwahl am 15. März. Sie haben dabei aus heutiger Sicht eine große Auswahl.
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Kommunalwahl 2020
Kaufbeuren: OB Stefan Bosse muss bei Bürgermeisterwahl mit drei Herausforderern rechnen

Am 15. März nächsten Jahres wählen die Kaufbeurer einen Oberbürgermeister und 40 Stadträte. Die Parteien und politischen Gruppierungen sind mitten in den Vorbereitungen und reden offiziell noch ungern über Details. Doch in den politischen Kreisen gibt es kaum ein anderes Thema. Nach den Recherchen dieser Zeitung muss der seit 2004 amtierende Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) mit drei Herausforderern rechnen. Im Gespräch sind Pascal Lechler von der SPD, Oliver Schill von den Grünen und ein...

  • Kaufbeuren
  • 28.09.19
Füssen will gegen immer mehr Ferienwohnungen vorgehen. (Symbolbild)
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Stadtrat
Füssen will gegen immer mehr Ferienwohnungen vorgehen

Immer häufiger wird „normaler“ Wohnraum in Füssen in Ferienwohnungen umgewandelt, was die Situation auf dem ohnehin angespannten Wohnungsmarkt verschärft. Dagegen will die Kommune jetzt vorgehen: In der kommenden Woche soll der Stadtrat über den Erlass einer Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum beraten, um die Flut an immer neuen Ferienwohnungen einzudämmen. Diese Neuausrichtung der Kommunalpolitik zeigte sich bereits am Dienstagabend im Bauausschuss. Die...

  • Füssen
  • 18.09.19
Die Schilen in Füssen werden teilweise saniert.
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Planung
Sanierung der Schulen in Füssen das Mega-Projekt der nächsten Jahre

Es wird das zentrale Projekt Füssens für die kommenden Jahre: die Sanierung, der Umbau und die Erweiterung der Grund- und der Mittelschule, für die bislang Kosten von bis zu 20 Millionen Euro genannt wurden. Unter anderem sind eine neue Dreifachturnhalle, Küche, Mensa sowie zusätzliche Klassen- und Differenzierungsräume geplant. Im Stadtrat wurden jetzt die Eckpunkte der Entwurfsplanung vorgestellt, dabei sprachen sich die Kommunalpolitiker für ein energetisches Konzept aus, das über...

  • Füssen
  • 11.07.19
Schwimmbad
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Plenum
Memminger Kombibad soll über 41 Millionen Euro kosten

Die Maustadt plant seit über zehn Jahren ein kombiniertes Hallen- und Freibad auf dem Gelände des jetzigen Freibades. Doch als das mit der konkreten Vorplanung beauftragte Architekturbüro Asböck am Montagabend im Plenum die konkretisierten Kosten für das Projekt nannte, zuckte so mancher Stadtrat zusammen: Mit rund 41,4 Millionen Euro soll der Kombibad-Bau zu Buche schlagen. Noch im Dezember war man von rund 34 Millionen Euro ausgegangen – bei der ersten Überlegung anno 2008 sogar nur von 23,5...

  • Memmingen
  • 10.07.19
Archivbild: "Deutschlandweit sucht Bad Faulenbach seinesgleichen", sagt Tourismusdirektor Stefan Fredlmeier. Deshalb fordert er ein Konzept, wie sich der Füssener Ortsteil weiterentwickeln soll.
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Kommunalpolitik
Regelwerk soll Gesicht des Füssener Ortsteils Bad Faulenbach bewahren

Ein Mehrfamilienhaus mit 20 Wohnungen in Bad Faulenbach – dieses Vorhaben hat in der Vergangenheit für Wirbel gesorgt. Zuletzt berieten die Stadträte im September öffentlich darüber und gaben unter anderem vor, dass nicht mehr als 15 Wohneinheiten Am Anger entstehen dürfen. Bauherr Michael Baron Vielhauer von Hohenhau hatte damals angekündigt, sich mit seinen Juristen zu beraten. Seither ist es in der Öffentlichkeit um dieses Thema ruhig geworden. Doch nun haben die Kommunalpolitiker bei vier...

  • Füssen
  • 02.07.19
er Busbahnhof in Füssen soll deutlich aufgewertet werden. Allerdings steht ein sehr aufwendiges Prozedere bevor mit einem Wettbewerb. Der Stadtrat hat nun die nächsten Schritte beschlossen.
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Neugestaltung
Füssens Stadträte drücken bei Planungen für neuen Busbahnhof aufs Gas

Die Kommunalpolitiker in Füssen sehen dringenden Handlungsbedarf beim Busbahnhof. Denn er ist seit vielen Jahren wahrlich kein vorzeigbarer Platz, alles andere als barrierefrei und gleicht bei Regen einer kleinen Seenlandschaft. Nun hat der Stadtrat die nächsten Schritte für eine Neugestaltung eingeleitet. Es steht in den nächsten Monaten ein aufwendiges Prozedere bevor. Was das Gremium beschlossen hat und wie der Zeitplan aussieht, erfahren Sie in der Samstagsausgabe der Allgäuer...

  • Füssen
  • 01.02.19
Landesvater Markus Söder durfte das Tänzelfest im vergangenen Jahr auf dem Tänzelfestplatz eröffnen. An dieser Regelung soll sich auch nichts ändern.
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Grundsatzbeschluss
Kommunalwahl 2020: Kaufbeuren schafft wahlkampffreie Zonen

Die Christsozialen meinten es damals wörtlich: Unter dem Motto „CSU setzt die Segel“ prangten im Kommunalwahlkampf 2014 zwei riesige Wahlplakate an der alten Spittelmühle, einem städtischen Gebäude. Unter anderem der Oberbürgermeister hatte dort mit dem Slogan „Bosse.Team.Wählen!“ für Furore, aber angesichts der Platzierung und Dimension der Werbung auch für einigen Ärger im Stadtrat gesorgt. Nach Auffassung der Verwaltung waren die gewaltigen Plakate rechtlich nicht zu beanstanden. Es darf...

  • Ostallgäu/Kaufbeuren
  • 16.01.19
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Streit
Füssens Kommunalpolitiker weiter gegen dm-Markt am Stadtrand

Sie wollen den Einzelhandel in der Füssener Altstadt schützen und lehnen deshalb weitere Märkte am Standrand ab: An diesem Kurs halten Füssens Kommunalpolitiker weiter fest, gerade was die Ansiedlung eines dm-Marktes bei Aldi angeht. Dieses Projekt haben die Stadträte schon mehrfach abgelehnt. Nun wird der Ton im Streit um den Drogeriemarkt schärfer: Der Rechtsanwalt von Aldi, auf dessen Parkplatz der Markt entstehen soll, droht inzwischen der Stadt damit, Schadenersatzansprüche geltend zu...

  • Füssen
  • 09.10.18
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Kommunalpolitik
Bereits der sechste Stadtrat in Füssen reicht Rücktritt ein

Im März 2014 wurden 24 Stadträte in Füssen gewählt – inzwischen hat ein Viertel von ihnen das Handtuch geschmissen. Denn nun gab auch Andreas Ullrich (Freie Wähler) bekannt, dass er von seinem Amt als Stadtrat aus gesundheitlichen Gründen zurücktritt. Er ist bereits der sechste Kommunalpolitiker, der sich aus dem Gremium zurückgezogen hat. Er müsse mit Blick auf seine Gesundheit die Belastungen im Ehrenamt abbauen, sagte der Kommunalpolitiker. Wer Nachfolger von Ullrich werden könnte und...

  • Füssen
  • 27.09.17
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Kommunalpolitik
Stadtrat Buchloe wählt den Zweiten und Dritten Bürgermeister neu: Beck und Barthelmes jetzt Stellvertreter

Manfred Beck (72, SPD) ist neuer Zweiter Bürgermeister von Buchloe, Herbert Barthelmes (63, CSU) wurde von den Stadträten am Dienstagabend zum Dritten Bürgermeister gewählt. 'Damit ist die Stadtspitze wieder vollständig', resümierte Beck nach der Wahl. Er rechne mit einer 'baldigen Rückkehr von Bürgermeister Josef Schweinberger'. Beck: 'Wir hoffen, dass es Mitte Mai soweit ist.' Wie mehrfach berichtet, ist Schweinberger seit Anfang März aufgrund eines Herzinfarkts außer Dienst. Beck hatte ihn...

  • Buchloe
  • 12.04.17
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Stadtrat
Füssener CSU steckt die kommunalpolitischen Ziele für die nächsten Jahre ab

Wo steht Füssen jetzt, wie soll sich die Stadt entwickeln, welche Projekte müssen angepackt werden? Diese Fragen will die Spitze des CSU-Ortsverbandes gemeinsam mit der Parteibasis, aber auch interessierten Bürgern beantworten. Man wolle sich einen 'Handlungsrahmen' geben und die darin verankerten Ziele in den Stadtrat hineintragen, sagte Vorsitzender Peter Hartung bei der Auftaktveranstaltung. Dabei wurden auch erste konkrete Forderungen laut: So plädierte Hartungs Stellvertreter Christoph...

  • Füssen
  • 18.04.16
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Politik
Erneuter Wechsel im Füssener Stadtrat: Gabriel Guggemos gibt sein Amt ab

Nach der Rücktrittswelle Mitte 2015 verlässt der nächste Kommunalpolitiker den Füssener Stadtrat: Nachdem Uli Pickl (SPD), Klaus Zettlmeier und Dr. Hans-Martin Beyer (beide CSU) den kommunalpolitischen Schlussstrich gezogen haben, wird nun Gabriel Guggemos (Füssen-Land) sein Amt nach 14 Jahren aufgeben. Gesundheitliche Probleme im Vorjahr haben diese Entscheidung in ihm reifen lassen. Es sei an der Zeit, den Platz für einen Jüngeren freizumachen, sagt der 60-Jährige. 'Man darf nicht am Sessel...

  • Füssen
  • 06.04.16
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Kommunalpolitik
Ikea will nach Memmingen: Stadträte sprechen von einmaliger Chance

Auf viel Zustimmung in der Memminger Stadtpolitik stoßen die Pläne von Ikea, gleich neben dem Autobahnkreuz ein großes Möbelhaus sowie ein Fachmarktzentrum mit insgesamt 56.600 Quadratmetern Verkaufsfläche zu bauen. Kommunalpolitiker sprechen von einer großen Chance für Memmingen. Sie fordern aber gleichzeitig, einen attraktiven Busverkehr zwischen Gewerbegebiet und Zentrum anzubieten, damit möglichst viele Ikea-Kunden auch in die Innenstadt kommen. Am Dienstag berät der Stadtrat über . Mehr...

  • Memmingen
  • 25.11.15
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Politik
Freie Wähler Füssen: Kommunalpolitisches Trauerspiel ist hausgemacht

Hitzige Debatten, endlose Sitzungen, Vertagung von Entscheidungen – die aktuelle Füssener Kommunalpolitik ist für die Freien Wähler (FW) ein Trauerspiel. In einer Pressemitteilung zum 'Debakel' der jüngsten Stadtratssitzung fordern sie von allen Beteiligten eine konstruktivere Politik. 'Die Ursachen sind hausgemacht und wenn sich in der Zusammenarbeit nichts ändert, werden wir noch öfter ein solches Desaster erleben', sagt die Fraktionsvorsitzende Dr. Anni Derday. Die FW nehmen vor allem...

  • Füssen
  • 01.06.15
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Rücktritt
Zwei Füssener Stadträte werfen das Handtuch

In der Füssener Kommunalpolitik geht seit geraumer Zeit nicht mehr viel zusammen: Teile des Stadtrates und die Verwaltung können nicht miteinander, immer wieder werden Entscheidungen in Frage gestellt, bei wichtigen Projekten kommt man nicht voran. Zwei Mitglieder, die für eine sachorientierte Arbeit stehen, ziehen ihre Konsequenzen: Uli Pickl (SPD) und Klaus Zettlmeier (CSU) haben nach der letzten, besonders turbulenten Sitzung jetzt ihren Rücktritt angekündigt. "Ich brauche am Abend...

  • Füssen
  • 29.05.15
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Stadtrat
Martin Bernhard verlässt Stadtratsfraktion: Hat Kemptener SPD Nachwuchssorgen?

Ist die SPD in Kempten in Nöten? Nachdem ihr Zugpferd Martin Bernhard die Fraktion im Stadtrat verlässt, behaupten böse Zungen, die Sozialdemokraten haben keine jungen Leute mehr. Doch das ist nicht so, heißt es von der SPD. Es sei zwar schwierig, junge Menschen für die Kommunalpolitik zu begeistern. Doch die Altersstruktur gerade in der Stadtratsfraktion spiegle auch die Bevölkerungsstruktur wieder. >Warum der junge einstige OB-Kandidat der SPD Kempten verlässt und wie seine Nachfolgerin im...

  • Kempten
  • 18.12.14
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Kommunalpolitik
Sonthofer Jugendparlament soll an öffentlichen Stadtratssitzungen teilnehmen

Das Sonthofer Jugendparlament soll künftig mit einem Vertreter an öffentlichen Stadtratssitzungen teilnehmen und mitreden dürfen. Der Stadtrat beschloss mehrheitlich, einen Jugendlichen als sogenannte 'Auskunftsperson' einzubinden und zu den öffentlichen Sitzungen einzuladen. Immerhin zwölf Stadträte waren dagegen gewesen, überhaupt etwas zu ändern. Einen echten Sitz im Stadtrat mit Stimmrecht haben die Jugendlichen damit auch künftig nicht. Denn kommunalrechtlich geht das nicht einfach. Laut...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 02.10.14
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Kommunalpolitik
Memminger Wernher-von-Braun-Straße wird umbenannt

Die Wernher-von-Braun-Straße im Gewerbegebiet Nord wird umbenannt: Dies hat der Stadtrat am Montag mit 21:9-Stimmen beschlossen. Die Entscheidung fiel am Montagnachmittag. Mehrere Redner betonten von Brauns Verstrickung in das NS-Regime: 'Er hat sich an verantwortlicher Stelle mitschuldig gemacht und kann deshalb nicht mehr Namensgeber in einem demokratischen Rechtsstaat sein', sagte SPD-Fraktionschef Dr. Hans-Martin Steiger. Der Stadtrat entschied gestern auch, dass die Straße künftig nach...

  • Kempten
  • 02.06.14
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Kommunalpolitik
Viele neue Gesichter im Memminger Rathaus

Der Memminger Stadtrat verändert sein Gesicht: Bei der ersten Sitzung des im März gewählten Kommunalparlaments, die am Montag um 16 Uhr stattfindet, sind 17 Neulinge dabei. Im Rathaus ist Spannung garantiert: Der Stadtrat wählt heute den Zweiten und Dritten Bürgermeister. Die stärkste Fraktion stellt auch in dieser Wahlperiode die CSU, die bei der Kommunalwahl allerdings einen Sitz verloren hat und jetzt noch zwölf Kommunalpolitiker ins Rennen schickt. Dahinter folgen die SPD (acht Sitze),...

  • Kempten
  • 04.05.14
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Kommunalpolitik
Dienstältester Marktoberdorfer Stadtrat aller Zeiten verabschiedet sich von der Stadtpolitik

Der dienstälteste Marktoberdorfer Stadtrat aller Zeiten hört auf. CSU-Mann Walter Schilhansl (72) arbeitete in den vergangenen 42 Jahren als Kommunalpolitiker mit vier Bürgermeistern und über 80 Ratskollegen zusammen. Wie er im Interview mit unserer Zeitung erklärt, kandidierte er nicht noch einmal für den Stadtrat, weil er in seinem Alter nicht garantieren könne, noch eine volle Amtsperiode von sechs Jahren durchzustehen. Schilhansl: 'Ein Mandat nicht oder nur zum Teil wahrzunehmen, halte ich...

  • Marktoberdorf
  • 23.04.14
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