Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales

Jubiläum
«Kommunalpolitiker erster Klasse»

Altlandrat Martin Frehner feiert heute seinen 90. Geburtstag - Ottobeurer Bürgermeister und Kreischef Weirather loben Verdienste Altlandrat Martin Frehner aus Attenhausen wird am heutigen Mittwoch 90 Jahre alt. Ihre Glückwünsche sprechen ihm im Namen aller Bürger Landrat Hans-Joachim Weirather und Ottobeurens Bürgermeister Bernd Schäfer aus. Nach seiner Zeit als Landrat des Altlandkreises Memmingen war Frehner zwölf Jahre lang Bürgermeister des Marktes Ottobeuren. «Das Wohl seiner Heimat stand...

  • Kempten
  • 23.03.11
  • 13× gelesen
Lokales

60.Todestag
Dr. Otto Merkt war 1919 bis 1942 Oberbürgermeister

Original und bedeutender Kommunalpolitiker Heute vor 60 Jahren, am 23. März 1951, starb Dr. Otto Merkt. In der Reihe der Kemptener Oberbürgermeister nimmt er einebesondere Rolle ein. Er legte die Basis für die Entwicklung der Stadt, auf der seine Nachfolger aufbauen konnten. Zudem galt Merkt als ein Original bayerisch-schwäbischer Zeitgeschichte. Otto Merkt wurde am 26. Juli 1877 als Sohn des Bezirkstierarztes Ferdinand Merkt und seiner Frau Emma in der Kemptener Salzstraße geboren. 1896...

  • Kempten
  • 23.03.11
  • 316× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
Wechsel an Spitze der Memminger CSU

Josef Miller hört nach 23 Jahren auf - Rüdiger Hering soll Nachfolger werden Josef Miller gibt sein Amt als CSU-Kreisvorsitzender ab: Bei der Wahl am 4. April wird er nicht mehr kandidieren, sein Nachfolger soll der 33-jährige Rüdiger Hering werden. Miller stand 23 Jahre lang an der Spitze des Kreisverbandes. «Ein Wechsel bietet sich jetzt an. Der Neue hat dann drei Jahre Zeit bis zur Kommunalwahl 2014», so Miller. Bereits in der Kreishauptversammlung vor zwei Jahren hatte er diesen Schritt...

  • Kempten
  • 18.03.11
  • 11× gelesen
Lokales

Stadtrat
Kaufbeurer Grüne kritisieren Baukosten - Kommune muss oft nachlegen

Die Stadtratsfraktion der Grünen hat den Verdacht, dass sich bei Bauvorhaben der Stadt die Kosten immer wieder erheblich mehren. Und der Kommune bleibe letztlich nichts anderes übrig, als diese Erhöhungen abzunicken. Grünen-Fraktionssprecher Wolfgang Hawel nannte als Beispiel, dass sich beim Stadtmuseum schon erste Mehrungen um immerhin 380000 Euro eingestellt hätten. Hawel wollte deshalb eine Aufstellung der wichtigsten Baumaßnahmen der vergangenen fünf Jahre. Oberbürgermeister Stefan...

  • Kempten
  • 01.03.11
  • 6× gelesen
Lokales

Hartz Iv
Hartz IV-Beschluss entlastet die Kommunen

In Schreiben an zahlreiche Politiker aus dem Allgäu hat der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverbraucherministerium Dr. Gerd Müller (Kempten ) betont, dass der erzielte Hartz IV-Beschluss auch die Kommunen in der Region entlaste.   Die Entscheidung für die schrittweise Kostenübernahme der Grundsicherung ab 2012 bedeute hier ein Entlastungsvolumen in Millionenhöhe, so der CSU-Bundestagsabgeordnete: «Mit der 100-prozentigen Übernahme der Leistungen ab 2014 durch den Bund halten...

  • Kempten
  • 01.03.11
  • 12× gelesen
Lokales

Biosphärenregion
Biosphärenregion: Aus für Pläne zum Schutzgebiet

Kommunen rudern nach Protesten von Landwirten zurück Die 23 Gemeinden, die sich zu einer Biosphärenregion Allgäu zusammenschließen wollten, haben von ihrem Projekt Abstand genommen. Gegen den massiven Protest von Waldbesitzern und Landwirten sei es nicht sinnvoll, den Menschen eine eigentlich gute Idee überstülpen zu wollen, war die einhellige Meinung der Bürgermeister. Zugestimmt hatten im Vorfeld die Gemeinderäte von Missen und Weitnau, abgelehnt hatte die entsprechenden Pläne Altusried...

  • Kempten
  • 25.02.11
  • 8× gelesen
Lokales

Soziales
Folgefinanzierung der Kaufbeurer Generationenhäuser

Kommunen sollen künftig ihre Generationenhäuser mittragen - Kaufbeurer Einrichtung blickt zuversichtlich nach vorn Als Treffpunkt für Jung und Alt hat sich das Kaufbeurer Generationenhaus seit seiner Eröffnung 2007 längst etabliert. Möglich gemacht wird die Begegnungsstätte durch Fördermittel aus der Staatskasse: Mit jeweils 40000 Euro pro Jahr unterstützt das Bundesfamilienministerium im Zuge eines Modellprogramms die deutschlandweit etwa 500 Mehrgenerationenhäuser (MGH) - bisher jedenfalls....

  • Kempten
  • 22.02.11
  • 7× gelesen
Lokales

Preisabsprachen
«Momentan bin ich sprachlos»

Das abgekartete Spiel um den Verkauf von Feuerwehrautos berührt viele Wehren und Kommunen in der Region Die Nachricht, dass die Feuerwehren und Kommunen durch Preisabsprachen der Feuerwehrautohersteller geschädigt wurden, sorgt auch in Kaufbeuren und Umgebung für erhebliche Verstimmung. l «Wenn sich die Sache bewahrheiten sollte, wäre das extrem ärgerlich. Schließlich handelt es sich um öffentliche Gelder», so Wolfgang Dangel, Leiter der Abteilung...

  • Kempten
  • 19.02.11
  • 23× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
Gremium will mehr Ruhebänke in Memmingen

Aussprache nach Differenzen - Gremium will mehr Ruhebänke in Memmingen und einen Bus, der ältere Menschen abends ins Stadtzentrum bringt Der Memminger Seniorenbeirat hat sich wieder zusammengerauft: «Es läuft jetzt rund», sagt Christiane Wilhelm, Seniorenreferentin des Stadtrats und Mitglied in dem Gremium. Zu Jahresbeginn hatte sie über «Bremsklötze in den eigenen Reihen» geklagt. Auch andere Mitglieder sprachen von Spannungen, die die Arbeit erschwerten (wir berichteten). Es gebe...

  • Kempten
  • 19.02.11
  • 11× gelesen
Lokales

Gespräch
Der Tausendsassa

Alexander Hold ist ein gefragter Mann: seit 10 Jahren als Fernsehrichter, als Helfer bei sozialen Themen, als Kommunalpolitiker und Interview-Partner - Zu Gast bei Talk im Bock Es ist ja oft so im Leben: Wenn man mitten drin ist in einer Arbeit, merkt man kaum, wie die Zeit vergeht. Plötzlich steht ein Jubiläum vor der Tür und man wundert sich: «Oh, mache ich diesen Job wirklich so lange?» Alexander Hold ist seit zehn Jahren Fernsehrichter beim Sender SAT.1, mit einer täglichen Gerichtsshow....

  • Kempten
  • 17.02.11
  • 41× gelesen
Lokales

Vorwürfe
«Angebot auf Wunsch der Kommunen»

Kirchweihtal bestreitet Anders als im Kreisentwicklungsausschuss dargestellt, sieht Kirchweihtal-Geschäftsführer Dirk Elies die Neuerungen: Die AST- und Rufbuszentrale habe es für das Konzessionsgebiet von Kirchweihtal (nördliches Ostallgäu) schon lange gegeben. Auf Wunsch der Kommunen habe man den Service auf den ganzen Landkreis ausgeweitet. Da im Ostallgäu das größte AST-Angebot in ganz Bayern vorgehalten werde, habe er auch in die Diskussion geworfen, die Touren zu reduzieren - als Drohung...

  • Kempten
  • 10.02.11
  • 10× gelesen
Lokales

Internet
1000 Menschen besuchen täglich Internetseite der Stadt

Lindenberger Homepage Thema in der Bürgerfragestunde des Stadtrates - Eigene Rubrik Kommunalpolitik? Ist die Homepage der Stadt Lindenberg zu sehr aus Verwaltungssicht gestaltet, die Politik und die Beteiligung der Bürger zu wenig stark gewichtet? Dr. Georg Grübel meint ja und hat das Thema in der Bürgerfragestunde zur Sprache gebracht. Gehör gefunden hat er bei der Verwaltung damit nicht. Die Homepage von Lindenberg hat in den vergangenen Jahren deutlich an Bedeutung gewonnen. 900 bis 1100...

  • Kempten
  • 01.02.11
  • 3× gelesen
Lokales

Müll
Für «starke Abfallwirtschaft in kommunaler Hand»

Für eine «starke Abfallwirtschaft in kommunaler Hand» hat sich der Umweltausschuss des Unterallgäuer Kreistags jetzt in einer Resolution ausgesprochen. Er wendet sich damit wie andere bayerische Landkreise und kreisfreie Städte gegen die geplante Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts. Das neue Gesetz hätte nach aktuellem Stand laut Landrat Hans-Joachim Weirather beispielsweise zur Folge, dass der Landkreis nur noch dann die gewerbliche Sammlung von Altpapier über eine Blaue...

  • Kempten
  • 29.01.11
  • 13× gelesen
Lokales
2 Bilder

Stadtrat
Neues Baugebiet für den Kaufbeurer Norden

Kommune will Flächen, die einst den Gebrüdern Immler für ihre Großfamiliensiedlung angeboten worden waren, selbst entwickeln Eigentlich war das rund sieben Hektar große Gebiet im Kaufbeurer Norden ja einmal den Gebrüdern Immler aus Isny versprochen worden. Damit sie dort ihre Großfamilienstiftung verwirklichen könnten. Doch daraus wurde bislang nichts. Nun will die Stadt das Areal, das - grob gesagt - von der Wertach, der Buronstraße und der B16 eingegrenzt wird, selbst entwickeln. Das deutete...

  • Kempten
  • 27.01.11
  • 186× gelesen
Lokales

Infoabend
Bürger: Stadt soll alles tun, um Mobilfunkanlagen zu verhindern

Bei Veranstaltung in Lenzfried zu geplanten Masten fordern Besucher mehr Einsatz von Kommune - Baureferentin und Experte: Alle Möglichkeiten werden ausgeschöpft Die gute Nachricht kam für die Besucher im Schützenheim Lenzfried zum Schluss: Die letzten zweieinhalb Stunden hatten sie völlig strahlenfrei verbracht - denn im Schützenheim gibt es kein Mobilfunknetz. Dennoch sprühten bei der Infoveranstaltung zum Thema Mobilfunk am Dienstagabend die Funken. Um den von O2 geplanten Masten an der A7...

  • Kempten
  • 20.01.11
  • 23× gelesen
Lokales

Bundeswehr
Militär und Kommunalpolitik hoffen auf Erhalt des Regiments in Kempten

Mögliche Folgen der Strukturreform sind Thema beim Neujahrsempfang in der Residenz - Noch keine Tendenzen erkennbar Die Sorge um den Fortbestand des Bundeswehr-Standorts Kempten treibt Militärs genauso um wie die Kommunalpolitiker. Dies wurde gestern beim Neujahrsempfang der Bundeswehr im Fürstensaal der Residenz deutlich. Oberstleutnant Andreas Steinert und Oberbürgermeister Dr. Ulrich Netzer verwiesen vor zahlreichen Repräsentanten aus Wirtschaft, Politik und öffentlichem Leben auf die lange...

  • Kempten
  • 19.01.11
  • 16× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
Christlicher Rathausblock macht sich für stark

Bei Dauerbrennern weiter am Ball für Bad und Realschule Man fühlte sich ein bisschen an den Silvester-Kracher «Dinner for one» erinnert: Denn die drängendsten kommunalpolitischen Probleme, die beim Neujahrsempfang des Christlichen Rathausblocks (CRB) zur Sprache kamen, waren nahezu identisch mit denen des Jahres 2010. Zur gleichen Prozedur wie im vergangenen Jahr gehörten beim CRB-Empfang Dauerbrenner wie die Forderung nach dem Neubau der städtischen Realschule. Dazu zählte aber auch, dass...

  • Kempten
  • 13.01.11
  • 24× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
CSU: Entsetzen über Rekordhöhe des Kreiskliniken-Defizits

Partei stellt Frage nach politischer Verantwortung und zukunftsfähigem Konzept - Lückenlose Aufklärung gefordert «Die CSU/JWU-Kreistagsfraktion hat mit Entsetzen verschiedene Pressemeldungen zur Kenntnis genommen, die von einem enormen Anstieg des Fehlbetrages im Kommunalunternehmen Kreiskliniken und von einer unzureichenden und fehlerhaften Information des Kreistages über die Entwicklungen in den Kliniken berichtet haben», heißt es in einer öffentlichen Stellungnahme der CSU/JWU-Fraktion. ...

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  • 12.01.11
  • 6× gelesen
Lokales

Schlüsselzuweisungen
Freistaat reduziert die Mittel für viele Kommunen in der Region

Das Geld wird knapper Eine schöne Bescherung für viele Gemeinden im Ostallgäu: 2,3 Millionen Euro weniger als im Vorjahr bekommen die Kommunen und der Landkreis an Schlüsselzuweisungen im Jahr 2011 vom Freistaat Bayern. Zwar spendiert dieser im Vergleich zu 2010 bayernweit 100 Millionen Euro mehr für den Finanzausgleich - doch dieses Geld fließt eben nicht ins Ostallgäu. Hier müssen die 45 Gemeinden mit knapp 1,6 Millionen Euro weniger auskommen, der Kreiskasse fehlen 695000 Euro. Auch...

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  • 07.01.11
  • 8× gelesen
Lokales

Schlüsselzuweisungen
Unterallgäuer Kommunen erhalten weniger Geld vom Freistaat

Im kommenden Jahr fließen rund 29,6 Millionen Euro staatliche Mittel für sogenannte Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Unterallgäu. Davon erhalten die Unterallgäuer Gemeinden rund 14,9 Millionen Euro. Der Landkreis selbst bekommt etwa 14,7 Millionen Euro (siehe Infokasten). Das gaben Finanzstaatssekretär Franz Pschierer und Landtagsabgeordneter Josef Miller bekannt. Über die Schlüsselzuweisungen werden die Kommunen im Landkreis an den Steuereinnahmen des Freistaats beteiligt. Grundlage sind...

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  • 23.12.10
  • 6× gelesen
Lokales

SPD
«Gewerbesteuer ist ein stabiler Anker»

Vorsitzender der Landtagsfraktion spricht im Rathaus über kommunale Finanzen «Das ist mein einziger Weihnachtswunsch, den ich heute habe: Dass Ihr Euch weiterhin für den Erhalt der Gewerbesteuer einsetzt», sagt Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger beim Pressegespräch im Rathaus und richtet den Blick nach rechts. Dort sitzt Markus Rinderspacher, der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion. Rinderspacher schlüpft gerne in die Rolle des Christkindes und verspricht, dass der Wunsch des Memminger...

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  • 21.12.10
  • 11× gelesen
Lokales
2 Bilder

Jubiläum
Ein Partner der Kommunen

Kaufbeurer Firma Siedlungsbau Schwaben feiert heute ihr 50-jähriges Bestehen Die Zahl der Menschen, welchen die Siedlungsbau Schwaben (SBS) bislang zu ihren eigenen vier Wänden verholfen hat, lässt sich nur mehr abschätzen. Schließlich errichtet das in Kaufbeuren ansässige Wohnungsbauunternehmen seit mittlerweile 50 Jahren Eigenheime im gesamten schwäbischen und oberbayerischen Raum. «Es ist aber insgesamt sicherlich eine kleine Stadt, die wir bislang gebaut haben», verrät Robert Atzkern, der...

  • Kempten
  • 09.12.10
  • 15× gelesen
Lokales

Dorfentwicklung
Netzwerk zwischen Kirche und Kommune

Kreisausschuss stimmt finanzieller Beteiligung an Modellprojekt zu Der Unterallgäuer Kreisausschuss hat einer finanziellen Beteiligung des Landkreises in Höhe von 25500 Euro an dem Modellvorhaben «Netzwerk Kommune - Kirche - Gesellschaft» zugestimmt. Insgesamt fließen 202000 Euro in das Projekt, das auf die Dauer von drei Jahren angesetzt ist und zunächst in fünf Unterallgäuer Gemeinden umgesetzt wird. Dabei sollen Strategien entwickelt werden, um die Zusammenarbeit zwischen Kirche und...

  • Kempten
  • 25.11.10
  • 11× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
Airport, Weinmarkt, Klima

Anträge und Nachfragen der ÖDP-Stadtratsfraktion Die Fraktion der ÖDP hat vor der anstehenden Haushaltsklausur des Stadtrates eine Reihe von Anträgen gestellt und Nachfragen eingereicht. Dabei geht es unter anderem um die Themen Flughafen, Ehrenamt und Klimaschutz. l Allgäu Airport: Die ÖDP will von Oberbürgermeister Ivo Holzinger erfahren, wie die Stadt zu den gewünschten Verlängerungen der Flughafen-Betriebszeit steht. Wie berichtet, will der Airport diese bis 23 Uhr ausweiten, mit...

  • Kempten
  • 25.11.10
  • 12× gelesen
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