Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokales

Kommunalpolitik
Unterallgäuer SPD-Chef tritt zurück

Chefwechsel bei den Genossen: Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Memmingen/Unterallgäu, Rolf Spitz, legt sein Amt nieder. Der 54-Jährige begründet diesen Schritt mit seiner angeschlagenen Gesundheit. Spitz hatte vergangenes Jahr einen schweren Herzinfarkt erlitten. 'Ich muss jetzt zurückstecken', sagt der Sozialdemokrat. Zu seiner Nachfolgerin soll die Bezirksrätin Petra Beer gewählt werden. Am 28. März findet in Memmingen ein außerordentlicher Parteitag statt. Ausführliche Berichterstattung...

  • Kempten
  • 09.03.15
  • 13× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
Vom Straßenbau bis zum Müll: Viele Themen beim Politischen Aschermittwoch in Memmingen

Vom Straßenbau bis zu den Kliniken, von illegalen Müllablagerungen bis zum Busverkehr: Zahlreiche Themen sind beim Politischen Aschermittwoch in Memmingen zur Sprache gekommen. Vier Parteien und Gruppierungen skizzierten ihre Ziele und attackierten die politischen Gegner. Manche taten dies auf humorvolle Weise: So stand Wolfgang Courage, Fraktionschef des Christlichen Rathausblocks, mit Monsterfliege und Melone am Rednerpult. Mehr über den Politischen Aschermittwoch erfahren Sie...

  • Kempten
  • 19.02.15
  • 13× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
Aschermittwochsgespräch der Memminger Wirtschaftsjunioren mit Oberbürgermeister Holzinger

Gleich zu Beginn gewährt der Memminger Oberbürgermeister einen Einblick in seine Tagesplanung: Wegen eines kurzfristig anberaumten Gesprächs in Augsburg habe er weniger Zeit für einen anderen Termin. "Dann kann ich der Intendantin halt nur eine halbe Stunde das Händchen halten", sagt er in Anspielung auf die Vorstellung der künftigen Chefin am Landestheater, Dr. Kathrin Mädler. Ein gut gelaunter Ivo Holzinger sitzt beim Aschermittwochsgespräch der Wirtschaftsjunioren...

  • Kempten
  • 18.02.15
  • 8× gelesen
Lokales

Klinik-Kooperation
Zusammenschluss aller kommunalen Krankenhäuser im Allgäu derzeit nur ein Wunschtraum

Ein Zusammenschluss aller kommunalen Krankenhäuser in der Region zu einer Allgäu-Klinik ist derzeit offenbar ein unerfüllbarer politischer Wunschtraum. Aufgrund der immer schwierigeren wirtschaftlichen Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen haben Allgäuer Spitzenpolitiker dieser Tage über einen möglichen Verbund diskutiert. Vereinbart wurde jedoch eine intensivere Zusammenarbeit der eigenständigen Kliniken in Bereichen, in denen sich viel Geld sparen lässt und von denen Patienten profitieren:...

  • Kempten
  • 24.01.15
  • 28× gelesen
Lokales

Stadtrat
Martin Bernhard verlässt Stadtratsfraktion: Hat Kemptener SPD Nachwuchssorgen?

Ist die SPD in Kempten in Nöten? Nachdem ihr Zugpferd Martin Bernhard die Fraktion im Stadtrat verlässt, behaupten böse Zungen, die Sozialdemokraten haben keine jungen Leute mehr. Doch das ist nicht so, heißt es von der SPD. Es sei zwar schwierig, junge Menschen für die Kommunalpolitik zu begeistern. Doch die Altersstruktur gerade in der Stadtratsfraktion spiegle auch die Bevölkerungsstruktur wieder. >Warum der junge einstige OB-Kandidat der SPD Kempten verlässt und wie seine Nachfolgerin im...

  • Kempten
  • 18.12.14
  • 72× gelesen
Lokales

Gehalt
Was verdienen Kommunalpolitiker im Unterallgäu?

1.200 Euro: Diese monatliche Aufwandsentschädigung bekommt Mindelheims Bürgermeister Dr. Stephan Winter (CSU) in seiner noch neuen Funktion als stellvertretender Landrat. Das hat der Kreistag einstimmig beschlossen. Zudem erhält er eine Tagespauschale in Höhe von 55 Euro, wenn er Hans-Joachim Weirather länger als drei Tage vertreten muss. 'Im Vergleich mit anderen Landkreisen in Schwaben bewegen wir uns damit im Mittelfeld', sagte Weirather in der Kreistagssitzung. Die weiteren Stellvertreter...

  • Kempten
  • 25.06.14
  • 156× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
Memminger Wernher-von-Braun-Straße wird umbenannt

Die Wernher-von-Braun-Straße im Gewerbegebiet Nord wird umbenannt: Dies hat der Stadtrat am Montag mit 21:9-Stimmen beschlossen. Die Entscheidung fiel am Montagnachmittag. Mehrere Redner betonten von Brauns Verstrickung in das NS-Regime: 'Er hat sich an verantwortlicher Stelle mitschuldig gemacht und kann deshalb nicht mehr Namensgeber in einem demokratischen Rechtsstaat sein', sagte SPD-Fraktionschef Dr. Hans-Martin Steiger. Der Stadtrat entschied gestern auch, dass die Straße künftig nach...

  • Kempten
  • 02.06.14
  • 673× gelesen
Lokales

Ehrung
Ehrenraute für Staatsminister Josef Miller in Memmingen

Der frühere bayerische Staatsminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Josef Miller, ist mit der Ehrenraute der CSU in Gold ausgezeichnet worden. Das ist die höchste Auszeichnung, die die Partei an Mitglieder vergibt. Schwabens CSU-Chef Markus Ferber würdigte Miller für dessen herausragende Arbeit. Miller vertrat 27 Jahre den Stimmkreis Memmingen als Abgeordneter im Bayerischen Landtag. Erst vor Kurzem wurde Miller zum Ehrenbürger der Stadt Memmingen ernannt.

  • Kempten
  • 19.05.14
  • 18× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
Margareta Böckh (CSU) bleibt Zweite Memminger Bürgermeisterin

Der Memminger Stadtrat hat Margareta Böckh erneut zur Zweiten Bürgermeisterin gewählt. Bei der Abstimmung am späten Montagnachmittag erhielt die CSU-Politikerin 34 von 38 gültigen Stimmen. Einen Wechsel gibt es dagegen auf der Position des Dritten Rathauschefs. Nachfolger von Helmut Börner (Freie Wähler), der nicht mehr kandidierte, ist Werner Häring von der SPD. Er setzte sich in der Stichwahl mit 26 zu 14 Stimmen gegen Dieter Buchberger (ÖDP) durch. Mehr zum Thema finden Sie in der...

  • Kempten
  • 05.05.14
  • 41× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
Viele neue Gesichter im Memminger Rathaus

Der Memminger Stadtrat verändert sein Gesicht: Bei der ersten Sitzung des im März gewählten Kommunalparlaments, die am Montag um 16 Uhr stattfindet, sind 17 Neulinge dabei. Im Rathaus ist Spannung garantiert: Der Stadtrat wählt heute den Zweiten und Dritten Bürgermeister. Die stärkste Fraktion stellt auch in dieser Wahlperiode die CSU, die bei der Kommunalwahl allerdings einen Sitz verloren hat und jetzt noch zwölf Kommunalpolitiker ins Rennen schickt. Dahinter folgen die SPD (acht Sitze),...

  • Kempten
  • 04.05.14
  • 8× gelesen
Lokales

Politik
Bürgermeister in Kempten: Übernimmt Knott den Posten von Mayr?

Wer wird was im neuen Stadtrat? Da sind die renommierten Ämter der zwei Bürgermeister, für die sich ein Wechsel andeutet. Oder die gewichtigen Fraktions-Chefs, für die bereits die Würfel gefallen sind und die teils lukrativen Posten in Aufsichts- und Verwaltungsräten, um die es vor sechs Jahren ein Hauen und Stechen gab. Zwar fällt die endgültige Entscheidung erst in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats am 8. Mai, doch schon jetzt werden die Karten gemischt. Zunächst ist es von...

  • Kempten
  • 23.04.14
  • 52× gelesen
Lokales

Politik
CSU muss womöglich Landratsposten im Unterallgäu abgeben

Zuerst war der Landratsposten verloren gegangen, nun hat die CSU im Kreistag gemeinsam mit der Jungen-Wähler-Union (JWU) die absolute Mehrheit eingebüßt. Die CSU muss sich jetzt womöglich auf einen weiteren Aderlass einstellen: Von bisher drei stellvertretenden Landräten stellte die Partei zwei. Nun könnte die CSU einen ihrer Stellvertreter-Posten verlieren. Kreischef Hans-Joachim Weirather (Freie Wähler) hatte bisher drei Stellvertreter: Klaus Holetschek und Werner Birkle (CSU) sowie Heidi...

  • Kempten
  • 09.04.14
  • 6× gelesen
Lokales

Kommunalwahlen
Rund 40 Prozent Wahlbeteiligung in Kempten - Was sind die Gründe?

Ich gehe nicht wählen, da kann kommen, was will Nur gut 40 Prozent der Wahlberechtigten in Kempten wollten kürzlich bei der Kommunalwahl ihre Stimmen abgeben. In einigen Stimmbezirken ging nur jeder Zehnte wählen. Woran liegt dieses Desinteresse? Bei einer - wahllosen - Umfrage unter Passanten, von denen die meisten nur anonym antworten wollten, kamen viele verschiedene Meinungen zusammen. Einige Nichtwähler gaben auch ganz offen zu, dass sie sich selbst Ausreden zurechtgelegt hatten. Eine...

  • Kempten
  • 01.04.14
  • 29× gelesen
Lokales

Kommunalwahl
Eric Ballerstedt gewinnt in Lindenberg die Bürgermeister-Stichwahl

Mit 53,1 Prozent der Stimme haben die Lindenberger Eric Ballerstedt zu ihrem neuen Bürgermeister gewählt. Amtsinhaber Johann Zeh scheidet nach 18 Jahren aus dem Amt des Rathauschefs. Kaum ist das Ergebnis verkündet, ist es für Ballerstedt vorbei mit der Ruhe. Zu den ersten Gratulanten zählt der unterlegene Zeh, auch der bei der ersten Wahl vor zwei Wochen ausgeschiedene SPD-Kandidat Winfried Lorenz gratuliert telefonisch. 'Alle Mitarbeiter im Rathaus kennenlernen', sagt Ballerstedt auf die...

  • Kempten
  • 31.03.14
  • 34× gelesen
Lokales

Beschluss
Hohe Investitionen trotz Spar-Haushalt in Kaufbeuren

Manch ein Bauvorhaben kann die Stadt Kaufbeuren heuer umsetzen. Viele Investitionen müssen allerdings auch auf die lange Bank geschoben werden. 'Es ist wieder ein Spagat zwischen Wünschenswertem und Machbarem', kommentiert Oberbürgermeister Stefan Bosse das Haushaltspaket, welches nun von der Stadtratmehrheit geschnürt wurde. Das heißt: Die Kommune bleibt bei ihrem strikten Sparkurs. 23 Millionen Euro steckt die Stadt heuer dennoch in Bauprojekte, etwa in die Schulen, den Straßen- und...

  • Kempten
  • 27.03.14
  • 11× gelesen
Lokales

Kommunalwahl
Memminger Parteien: Wer hat in welchem Stadtteil die höchste Zustimmung?

Die Schlacht ist geschlagen - die 40 Stadtratssitze in Memmingen sind verteilt. Ein gutes Pflaster für die CSU ist der Ortsteil Steinheim, dort erzielten die Christsozialen mit 59,1 Prozent ihr bestes Ergebnis. Traditioneller Ausreißer nach oben ist bei den Sozialdemokraten das Seniorenheim der Arbeiterwohlfahrt (AWO), das viele Jahre von SPD-Stadtrat Edmund Güttler geleitet wurde, hier erzielten die Genossen satte 53,7 Prozent der Wählerstimmen. Insgesamt die meisten Stimmen dazugewonnen hat...

  • Kempten
  • 19.03.14
  • 67× gelesen
Lokales

Kommunalwahl
Geringe Wahlbeteiligung bringt Memminger Stadträte ins Grübeln

'Ich bin erschüttert': Mit diesen Worten kommentiert Bürgermeisterin Margareta Böckh (CSU) die geringe Wahlbeteiligung bei der Stadtratswahl. Ähnlich äußern sich Vertreter anderer Parteien, die die Memminger Zeitung zu einem Gespräch über den Wahlausgang eingeladen hatte. Lediglich 41,5 Prozent der Wahlberechtigten haben am vergangenen Sonntag oder zuvor per Briefwahl ihre Stimmen abgegeben. Was ist der Grund für dieses enorme Desinteresse? Auf diese Frage hat Professor Dr. Dieter Buchberger...

  • Kempten
  • 19.03.14
  • 20× gelesen
Lokales

Kommunalwahl
Mehrheitsverhältnisse im Immenstädter Stadtrat sind gekippt

Fraktionen hoffen auf anderen Umgang miteinander Neun Neue sitzen künftig unter den 24 Immenstädter Stadträten - quer durch fast alle Fraktionen. Am konservativsten ist da ausgerechnet die SPD, bei der sich gar nichts ändert außer dem stetig steigenden Durchschnittsalter von derzeit 61. Bei allen anderen mischen sich Neulinge unter die erfahrenen Ratsherren - und wie verhext ist wieder nur eine Frau dabei: bei den Grünen statt der nicht mehr angetretenen Irmgard Schreiber nun Miriam...

  • Kempten
  • 18.03.14
  • 13× gelesen
Lokales

Kommunalwahl
Stadtratswahl in Kempten: CSU verliert zwei Sitze

Freie Wähler und SPD sind Gewinner Zwei Sitze weniger für die CSU, zwei weitere für die Freien Wähler, einer mehr für die SPD und nichts dazugewonnen bei FDP, Grünen und ÖDP/UB - die Reaktionen auf das Ergebnis der Stadtratswahl sind dementsprechend unterschiedlich. Während die FW/ÜP zwei Stadträte mehr als 'tollen Erfolg' sieht, sich die SPD über den Aufschwung 'total freut', sind CSU und Grüne gar nicht zufrieden. Groß ist die Enttäuschung bei jenen, die mit einem Einzug in den Stadtrat...

  • Kempten
  • 18.03.14
  • 91× gelesen
Lokales

Verlierer
Bürgermeisterwahl in Lindenberg: SPD-Kandidat Lorenz weit abgeschlagen

Die Miene von Winfried Lorenz ist wie versteinert als sich die ersten Balken in der Aula der Lindenberger Grundschule aufbauen. Deutlich abgeschlagen landet der SPD-Kandidat mit 21,2 Prozent der Stimmen auf dem dritten Platz bei der Bürgermeisterwahl. 'Zufrieden kann man da natürlich nicht sein', ist die erste Reaktion des 50-Jährigen, kurz nachdem das vorläufige Endergebnis verkündet worden ist. Viele Gedanken hat er sich am Sonntag nicht über das Ergebnis gemacht. Dennoch: 'Ich hätte mir...

  • Kempten
  • 17.03.14
  • 15× gelesen
Lokales

Kommmunalwahl
Memminger Stadtrat: CSU bleibt stärkste Kraft, herbe Verluste für die FDP

Geringe Wahlbeteiligung erschüttert alle Parteien und Gruppierungen Die CSU hat ihre Position als stärkste Kraft im Stadtrat behauptet: Die Christsozialen mussten bei der Kommunalwahl zwar Verluste hinnehmen, lagen aber klar vor allen Mitbewerbern. Die große Verliererin war die FDP, die gegenüber der letzten Stadtratswahl rund vier Prozentpunkte verlor. Zugewinne gab es für die ÖDP, auch CRB und Grüne haben besser abgeschnitten als bei der Stadtratswahl 2008. Die zweitgrößte Fraktion wird auch...

  • Kempten
  • 17.03.14
  • 15× gelesen
Lokales

Kommunalwahl
Kaufbeurer Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) bleibt im Amt

Als um 18.09 Uhr ein erstes Ergebnis der OB-Wahl im Sitzungssaal des Rathauses auf der Leinwand aufleuchtet, zeigen sich die wenigen bereits anwesenden CSU-Mitglieder enttäuscht. Amtsinhaber Stefan Bosse liegt bei 59,05 Prozent. Am Ende geht Bosse als klarer Sieger durchs Ziel und verweist seine Herausforderer auf die Plätze, aber er muss sich mit 57,48 % zufrieden geben. Johannes Espermüller (FDP) erreicht 23,34 %, Catrin Riedl (SPD) 19,18 %. Die Wahlbeteiligung lag bei nur 45,83 %. Bosse...

  • Kempten
  • 17.03.14
  • 323× gelesen
Lokales

Kommunalwahl
Landratswahlen im Allgäu: Alles klar im West- und Oberallgäu, Stichwahl im Ostallgäu

Manchmal kann man schon das Gefühl bekommen, die Bayern kämen aus dem Wählen gar nicht mehr heraus. Kaum ist eine Wahl vorbei, folgt auch schon die nächste. Am Sonntag stand im Freistaat bereits die dritte Wahl innerhalb eines Jahres an. Auch im Allgäu wurden auf kommunaler Ebene neue Interessensvertreter gewählt. Wir waren mit mehreren Teams in der Region im Einsatz und zeigen Ihnen jetzt Reaktionen und Ergebnisse aus vielen Städten und Kreisen. Den Anfang machen die Landräte.

  • Kempten
  • 17.03.14
  • 22× gelesen
Lokales

Kommunalwahl
Kempten sucht den Oberbürgermeister: Sechs Kandidaten bewerben sich um das Amt.

Anfang 2013 wurde bekannt, dass der derzeitige Kemptener Oberbürgermeister, Ulrich Netzer, Präsident des Bayerischen Sparkassenverband werden soll. Damit war definitiv klar: 2014 wird es einen neuen Oberbürgermeister in Kempten geben. 6 Kandidaten werben nun um die Gunst der Wähler - kommenden Sonntag wird entschieden. Bei einer Podiumsdiskussion hat die Allgäuer Zeitung den Kandidaten auf den Zahn gefühlt. Wir von TV Allgäu Nachrichten waren dabei - und präsentieren die Kandidaten in unserem...

  • Kempten
  • 13.03.14
  • 15× gelesen
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