Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Zahlreiche Oberallgäuer Bürgermeister setzen sich für die Öffnung von Skigebieten ab den Weihnachtsferien ein. (Symbolbild)
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Schließung wäre "wirtschaftlich fatal"
Oberallgäuer Bürgermeister wollen Öffnung der Skigebiete ab Weihnachten

Bis mindestens zum 20. Dezember ist der Betrieb von Bergbahnen und Skiliften verboten. Wie es danach weitergeht, ist noch nicht endgültig beschlossen. Allerdings deutet momentan alles darauf hin, dass die Bergbahnen und Skilifte in Bayern bis in den Januar hinein stillstehen könnten. Bayerns Ministerpräsident betonte mehrfach, dass er nicht vor hat, in den Weihnachtsferien einen Betrieb der Bergbahnen und Skilifte zu erlauben. Allgäuer Wirtschaft vom Tourismus abhängig Bereits in der...

  • Sonthofen
  • 03.12.20
Gleisbauer arbeiten an den Verkehrswegen von morgen. Durch die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie könnten nun wichtige Zukunftsinvestitionen auf der Strecke bleiben, warnt die Gewerkschaft IG BAU.
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Infrastruktur
IG BAU fordert: Kempten soll wichtige Zukunftsinvestitionen nicht verschleppen

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) ruft die Verantwortlichen in der Kommunalpolitik in Kempten trotz sinkender Steuereinnahmen wegen der Corona-Pandemie dazu auf, wichtige Zukunftsinvestitionen nicht aufzuschieben. Laut Kassenstatistik investierte die Stadt im vergangenen Jahr 18,9 Millionen Euro in die öffentliche Infrastruktur. Das sind 273 Euro pro Kopf, wie eine Abfrage der Gewerkschaft bei den Statistikämtern der Länder ergab. "Dieses Level muss mit Blick auf den...

  • Kempten
  • 10.11.20
v.l.n.r.: Bürgermeister Christian Hauber, Landrat Elmar Stegmann, Anton Wolf mit seiner Gattin Antonia und Innen- und Kommunalstaatssekretär Gerhard Eck.
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Bayerns Innen- und Kommunalstaatssekretär
Gerhard Eck verleiht Kommunale Verdienstmedaillen - Anton Wolf aus Stiefenhofen unter den Geehrten

Bayerns Innen- und Kommunalstaatssekretär Gerhard Eck hat heute die Kommunale Verdienstmedaille in Silber an 25 Persönlichkeiten ausgehändigt. Unter den Geehrten war auch Altbürgermeister Anton Wolf aus Stiefenhofen. Er erhielt diese Auszeichnung für seine jahrzehntelange ehrenamtliche Tätigkeit als Bürgermeister, die er mit überdurchschnittlichem Engagement ausübte. Während seiner Amtszeit setzte er viele wichtige und große Projekte für seine Heimatgemeinde um. So entstanden unter seiner...

  • Stiefenhofen
  • 16.10.20
Dr. Rainer Rothfuß (AfD-Ortsvorsitzender Lindau), Matthias Roder (AfD-Ortsvorsitzender Lindenberg-Westallgäu), Jane Schulz (Mitarbeiterin des AfD-Bundestagsabgeordneten Peter Felser), Gerd Mannes (Stv. AfD-Landesvorsitzender und Landtagsabgeordneter)
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Politik
AfD gründet neuen Ortsverband im Westallgäu

Am Donnerstagabend, 30. Juli, hat die Alternative für Deutschland (AfD) den Ortsverband Lindenberg-Westallgäu gegründet. Das teilt die Partei in einer Pressemeldung mit. Demnach umfasst der neue Ortsverband die Stadt Lindenberg und die Gemeinden des oberen Landkreises Lindau. Einstimmige Beschlüsse bei der Gründung Zwanzig Mitglieder und Gäste hatten sich am Donnerstag in der Gaststätte Bassano in Oberstaufen getroffen und einstimmig für die Gründung eines eigenen Ortsverbands gestimmt. Gerd...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 03.08.20
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Heimatreporter-Beitrag: Weltweit zunehmender Widerstand gegen die Ausbaupläne von Industrie und Regierungen
Immer mehr Gemeinden und Regionen stimmen gegen 5G

Redaktioneller Hinweis: Dies ist ein Heimatreporter-Beitrag. Er spiegelt die Meinung des Verfassers wider. Aufgrund der unsicheren und kritischen Forschungslage, was die Gesundheitsrisiken von der Belastung durch Mobilfunk, insbesondere den geplanten Rollout des neuen Standards 5G angeht, beschließen immer mehr Gemeinden und Regionen, das Ihnen die Gesundheit Ihre Bürger und der Schutz der Natur wichtiger sind, als ungeprüft 5G einzuführen. Zu den Risiken von Mobilfunk /...

  • Sulzberg
  • 02.08.20
Sonja Müller (CSU) aus Hergatz ist stellvertretende Landrätin des Landkreises Lindau.
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Kommunalpolitik
Landkreis Lindau: Sonja Müller (CSU) ist stellvertretende Landrätin

In seiner konstituierenden Sitzung hat der Kreistag des Landkreises Lindau Sonja Müller (CSU) aus Hergatz zur stellvertretenden Landrätin gewählt. Weitere Stellvertreter sind Max Strauß (Bündnis90/Grüne) und Christian Hauber (Freie Wähler).  Aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie fand die erste Sitzung des neugewählten Kreistages in der Lindauer Inselhalle statt. Dort wurden auch die 27 neuen Kreisräte vereidigt. Neu besetzt wurden auch die unterschiedlichen Gremien des...

  • Lindau
  • 18.05.20
Symbolische Schlüsselübergabe: Der scheidende Landrat Anton Klotz überreicht der neu gewählten Landrätin Indra Baier-Müller einen XXL-Schlüssel für den Landkreis und wünscht ihr viel Erfolg für das neue Amt.
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Amtswechsel im Landkreis Oberallgäu
Schlüsselübergabe von Landrat Anton Klotz an Landrätin Indra Baier-Müller

In vielerlei Hinsicht anders als erwartet endete für Anton Klotz seine sechsjährige Amtszeit am 30. April 2020. Seit Anfang März waren die Amtsgeschäfte durch die Corona-Pandemie geprägt mit immer neuen Entscheidungen, die sich der dynamischen Entwicklung anpassen mussten. Auch die geplante Abschiedsfeier mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Landratsamtes musste abgesagt werden. So blieb es bei einem Abschied in kleinem Kreis und einer symbolischen Schlüsselübergabe an seine...

  • Sonthofen
  • 05.05.20
Historisches Rathaus der Stadt Lindau
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Zweifel an der Auszählung
Wahlanfechtung zurückgewiesen: Drei Personen hatten Lindauer Stadtratswahl angezweifelt

+++Update vom 5. Mai, 10:44 Uhr+++ Wie uns die Pressestelle der Stadt Lindau bestätigte, hat die Rechtsaufsicht die Wahlanfechtung zurückgewiesen. Damit bleibt es bei der ermittelten Sitzverteilung im Stadtrat in Lindau. Bereits am Montag, 04. Mai, hatte der neue Stadtrat seine erste konstituierenden Sitzung.   Hintergrund Wurde in Lindau bei der Stadtratswahl im März teilweise falsch ausgezählt? Laut einer Pressemitteilung der Stadt Lindau haben drei Personen mit jeweils dem gleichen...

  • Lindau
  • 05.05.20
Beim Ausleeren der Wahlurne: Der Wahlausschuss für die Bürgermeisterwahl wurde von den altersmäßig jüngsten Mitgliedern des Stadtrats gebildet (v.l.): Nina Hartge, Michael Rampp und Fritz Tröger. Rechts im Bild Dino Deriu, Leiter des Wahlamts der Stadt Memmingen.
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Mit großer Mehrheit wiedergewählt
Memmingen: Margareta Böckh und Hans-Martin Steiger im Bürgermeister-Amt bestätigt

Mit 34 von 38 abgegebenen gültigen Stimmen wurde Bürgermeisterin Margareta Böckh bei der Konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats im Amt als Zweite Bürgermeisterin der Stadt Memmingen bestätigt. Bei der Wahl zum Dritten Bürgermeister konnte Dr. Hans-Martin Steiger 35 Stimmen auf sich vereinigen. Weitere Kandidaten für die beiden Ämter waren nicht vorgeschlagen worden. „Ich gratuliere sehr herzlich zur Wiederwahl und freue mich persönlich sehr auf die Fortsetzung unserer guten...

  • Memmingen
  • 04.05.20
Der neue Landrat Alex Eder wurde von Kreisrat Wolfgang Reitinger vereidigt.
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Amtsübernahme
Unterallgäuer Kreistag startet in neue Amtsperiode: Landrat Alex Eder vereidigt

Der Unterallgäuer Kreistag trifft wichtige Entscheidungen für den Landkreis. Die organisatorischen Voraussetzungen dafür wurden jetzt in der konstituierenden Sitzung geschaffen. Zunächst wurden der neue Landrat Alex Eder (Freie Wähler) und die neuen Kreistagsmitglieder vereidigt. Anschließend wählte der Kreistag Dr. Stephan Winter (CSU) wieder zum stellvertretenden Landrat und besetzte die verschiedenen Ausschüsse neu. Die neue Amtsperiode dauert bis 2026. Alex Eder schickte der...

  • Mindelheim
  • 04.05.20
Elmar Stegmann (links) ist neuer Vorsitzender des Bezirksverbands Schwaben im Bayerischen Landkreistag.
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Kommunalpolitik
Elmar Stegmann ist Vorsitzender der Schwäbischen Landräte

Der Lindauer Landrat Elmar Stegmann ist zum Sprecher der Schwäbischen Landräte gewählt worden. Der Bezirksverband Schwaben im Bayerischen Landkreistag hat 48-Jährigen am Donnerstag einstimmig zum Vorsitzenden und damit zum Sprecher gewählt.  Stegmann tritt damit die Nachfolge des bisherigen Vorsitzenden Hubert Hafner an. Hafner war 24 Jahre lang Landrat des Landkreises Günzburg. Stellvertreter ist künftig der Neu-Ulmer Landrat Thorsten Freudenberger.

  • Lindau
  • 30.04.20
Sonja Müller Sonja Müller aus Hergatz soll neue Stellvertreterin von Landrat Elmar Stegmann werden.
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Landrat
Landkreis Lindau: Elmar Stegmann schlägt Sonja Müller als künftige Stellvertreterin vor

Sonja Müller aus Hergatz soll neue Stellvertreterin des Landrats werden. „Sie ist meine Wunschkandidatin“, betont Landrat Elmar Stegmann und freut sich, dass die CSU-Kreistagsfraktion seinen Vorschlag sehr positiv aufgenommen hat und Müllers Kandidatur einhellig unterstützt. Sonja Müller stammt aus Hergatz, ist 45 Jahre jung, führt mit ihrem Mann einen landwirtschaftlichen Betrieb und bietet „Ferien auf dem Bauernhof“. Als Kreisbäuerin ist sie oberste Vertreterin der Landwirtschaft im Landkreis...

  • Lindau
  • 24.04.20
Die Stichwahlen zur Kommunalwahl werden heuer ausschließlich als Briefwahl durchgeführt.
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Kommunalwahl 2020
Stichwahl im Unterallgäu: Kommunalwahlunterlagen verspäten sich teilweise

Update: 25. März, 14:16 Uhr: Wie das Landratsamt Unterallgäu mitteilt, kam es aufgrund erhöhter Nachfrage zu Lieferengpässen bei den Wahlbriefkuverts. Einige wenige Gemeinden im Unterallgäu konnten deshalb ihre Wahlunterlagen erst mit Verspätung senden. Laut Landratsamt könne es wegen der Auslieferungsprobleme möglicherweise noch zu geringen Verzögerungen in der Verwaltungsgemeinschaft Türkheim kommen. Wähler können ihre Unterlagen entweder direkt bei der im Wahlbrief angegebenen Stelle...

  • Mindelheim
  • 25.03.20
Wegen Bedrohung, verbunden mit Anstiftung zum Mord sowie wegen Verleumdung als „Nazi“ hat der neu gewählte AfD-Stadt und Kreisrat Dr. Rainer Rothfuß Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet.
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Kommunalwahl 2020
"Nazis töten" auf AfD-Wahlplakat in Lindau: Stadt- und Kreisrat Dr. Rainer Rothfuß erstattet Anzeige

Wegen Bedrohung, verbunden mit Anstiftung zum Mord sowie wegen Verleumdung als „Nazi“ hat der neu gewählte Lindauer AfD-Stadt- und Kreisrat Dr. Rainer Rothfuß Strafanzeige gegen Unbekannt erstattet. Laut einer Pressemitteilung des AfD-Ortsverbandes Lindau entdeckte Rothfuß in der Eichwaldstraße auf Höhe des Wanderparkplatzes am Wäsen ein Wahlplakat der AfD-Spitzenkanidaten, das mit den Worten "Nazis töten" überschrieben worden war. Zusätzlich wurde Rothfuß ein "Hitlerbart" aufgemalt und das...

  • Lindau
  • 19.03.20
Klaus King ist neuer Bürgermeister der Marktgemeinde Oberstdorf. Bei der Wahl am Sonntag erhielt er  52,2 Prozent der Stimmen.
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Bürgermeisterwahl
Klaus King gewinnt Wahl gegen Laurent Mies in Oberstdorf

Mit 52,2 Prozent ist Klaus King zum neuen Bürgermeister der Marktgemeinde Oberstdorf gewählt worden. Er wird von der CSU, den Grünen, der FDP, der Oberstdorfer Allianz und der unabhängigen Oberstdorfer Liste unterstützt. Der seit 2008 amtierende Bürgermeister Laurent Mies (FW, SPD) erhielt nur 47,8 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag bei über 60 Prozent.

  • Oberstdorf
  • 16.03.20
Die Kandidaten für den Bürgermeisterposten in Füssen: Erich Nieberle (SPd), Maximilian Eichstetter (CSU) und Christine Fröhlich (FW).
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Bürgermeisterwahl
Stichwahl in Füssen: Maximilian Eichstetter (CSU) gegen Christine Fröhlich (Freie Wähler)

Bei der Bürgermeisterwahl in Füssen kommt es zur Stichwahl zwischen Maximilian Eichstetter (CSU, 49,8 Prozent) und Christine Fröhlich (FW, 37,4 Prozent). Eichstetter meint im Hinblick auf die Stichwahl: "Wir liegen deutlich vorne mit 49,8 Prozent und daher sind wir positiver Dinge. Wir schauen, dass wir die Bürger in den nächsten zwei Wochen noch einmal intensiv überzeugen können und dann hoffen wir auf das Beste." Christine Fröhlich freut sich, dass es zur Stichwahl kommt. "Die Karten...

  • Füssen
  • 16.03.20
Tobias Paintner ist neuer Bürgermeister in Weiler-Simmerberg.
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Bürgermeisterwahl
Tobias Paintner (CSU) löst Karl-Heinz Rudolph (FW) als Bürgermeister in Weiler-Simmerberg ab

Seit 2002 war Karl-Heinz Rudolph (Freie Wähler) Bürgermeister in Weiler-Simmerberg. Am Sonntag erhielt er jedoch nur 27,8 Prozent der Stimmen. Das reichte nicht aus, um sein Amt zu behalten. Mit 64,9 Prozent wurde Tobias Paintner (nominiert von CSU und Jungen Aktiven) zum neuen Bürgermeister gewählt. Der dritte Kandidat Markus Wipper (ÖDP) kam auf 7,35 Prozent.

  • Weiler-Simmerberg
  • 16.03.20
Eric Ballerstedt ist als Bürgermeister von Lindenberg wiedergewählt.
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Bürgermeistewahl
Ohne Gegenkandidat: Eric Ballersedt in Lindenberg und Ulrich Pfanner (CSU) in Scheidegg wiedergewählt

Eric Ballerstedt bleibt Bürgermeister in Lindenberg. Seit 2014 ist er bereits im Amt. Bei der Wahl erhielt er 91,09 Prozent der Stimmen. Einen Gegenkandidaten hat es nicht gegeben.  Ebenfalls ohne Gegenkandidat trat auch Ulrich Pfanner (CSU) in Scheidegg an. Der seit 2006 amtierende Bürgermeister kam auf 93,11 Prozent der Stimmen.

  • Lindenberg im Allgäu
  • 16.03.20
Stefan Welzel (CSU) erhielt die meisten Stimmen am Wahlsonntag. Trotzdem muss er in die Stichwahl.
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Bürgermeisterwahl
Stichwahl in Bad Wörishofen: Stefan Welzel (CSU) gegen Paul Gruschka (Freie Wähler)

In Bad Wörishofen kommt es bei der Bürgermeisterwahl zur Stichwahl zwischen Stefan Welzel (CSU, 32,59 Prozent) und Amtsinhaber Paul Gruschka (Freie Wähler, 29,48 Prozent). Für Gruschka wäre es seine zweite Amtszeit. Dominic Kastner von der Generation Fortschritt kam auf 21,57 Prozent, Doris Hofer (Grüne) auf 11,49. Abgeschlagen sind Regine Glöckner (Pro Kneippstadt, 3,73 Prozent) und Alexandra Wiedemann (FDP, 1,13 Prozent). Die Wahlbeteiligung lag bei 52,56 Prozent.

  • Bad Wörishofen
  • 16.03.20
Drei der vier Bürgermeisterkandidaten in Marktoberdorf (von links): Stefan Elmer (SPD), Michael Eichinger (Freie Wähler) und Jörg Schneider (Grüne). Amtsinhaber Wolfgang Hell (CSU) steht derzeit unter Quarantäne und konnte am Wahlabend deshalb nicht erscheinen.
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Bürgermeisterwahl
Stichwahl in Marktoberdorf: Wolfgang Hell (CSU) gegen Michael Eichinger (Freie Wähler)

Bei der Bürgermeiterwahl in Marktoberdorf kommt es zur Stichwahl zwischen Wolfgang Hell (CSU, 49,5 Prozent), der seit 2014 im Amt ist und Michael Eichinger (Freie Wähler, 26,3 Prozent). Jörg Schneider von den Grünen erhielt 17,7 Prozent und Stefan Elmer (SPD) 6,5 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp über 60 Prozent. Trotz des deutlichen Rückstands auf Hell zeigte sich Eichinger am Wahlabend gegenüber all-in.de optimistisch, dass er die Stimmen der Grünen und SPD Wähler für sich...

  • Marktoberdorf
  • 16.03.20
Das Landratsamt schränkt den Publikumsverkehr ein. Das Amt soll "weiterhin arbeitsfähig" bleiben, so Stegmann.
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Coronavirus
Landratsamt Lindau schränkt Publikumsverkehr ab Montag ein

In Hinblick auf die aktuelle Lage um das Coronavirus schränkt das Landratsamt Lindau den Publikumsverkehr im Landratsamt ab Montag ein. Bürger sollen zunächst mit ihrem zuständigen Sachbearbeiter Kontakt aufnehmen und von Besuchen in der Kreisverwaltung Abstand nehmen, so der wiedergewählte Landrat Elmar Stegmann. Diese Maßnahme wird voraussichtlich bis rund um Ostern gelten.  Das Amt solle arbeitsfähig bleiben. Mitarbeiter arbeiten bereits verstärkt von Zuhause aus, so der Landrat. Dinge,...

  • Lindau
  • 16.03.20
 Die 55-Jährige, jüngste Tochter von Altbürgermeister Hermann Fischer, möchte jetzt Bürgermeisterin von Kirchheim werden.
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Kommunalwahl 2020
Susanne Fischer möchte Bürgermeisterin in Kirchheim werden

Susanne Fischer möchte Bürgermeisterin in Kirchheim werden. Wie die 55-jährige, parteilose Kandidatin auf Anfrage von all-in.de mitteilt, sieht sie "klare Information der Verwaltung und offene Kommunikation mit und von Bürgern als Basis für ein gelingendes Miteinander." Fischer liegen auch die Belange Jugendlicher "sehr am Herzen." Daher möchte Fischer Kirchheim  "zukunftsfit und lebenswert" machen, mit schnellem Internet, seniorengerechteren Busanbindungen an Mindelheim und Radwegen. Weil...

  • Kirchheim in Schwaben
  • 10.03.20
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