Koalition

Beiträge zum Thema Koalition

Lokales
Beim Koalitionspoker sitzen auch mehrere Allgäuer am Tisch, in erster Linie der Kemptener Thomas Kreuzer, CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag.

Landtagswahl 2018
Koalitionspoker: Auch Allgäuer Politiker sitzen in München am Verhandlungstisch

Seit Tagen ringen CSU und Freie Wähler in München um die Eckpunkte einer gemeinsamen Regierung. Beim Koalitionspoker sitzen auch mehrere Allgäuer am Tisch, in erster Linie der Kemptener Thomas Kreuzer, CSU-Fraktionschef im bayerischen Landtag, und die Europaabgeordnete Ulrike Müller (Missen-Wilhams), zugleich stellvertretende Landesvorsitzende der Freien Wähler (FW). Kreuzer wollte sich am Montag auf Nachfrage unserer Zeitung nicht zum Verlauf der Gespräche äußern. Er verwies auf die für...

  • Kempten
  • 23.10.18
  • 633× gelesen
Lokales

Politik
Politischer Aschermittwoch der SPD in Lindenberg

Die Farbkombination ihrer Kleidung passte zur Kernaussage. Roter Blazer, schwarze Hose. Beim Politischen Aschermittwoch der SPD in Lindenberg rückte Ilona Deckwerth die anstehende nächste Große Koalition mit in den Fokus – und die 57-jährige Landtagsabgeordnete machte keinen Hehl daraus, wie sie sich beim Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag entscheiden wird. 'Ich bin eine vom linken Flügel, eine Gewerkschaftlerin. Und es steht vieles drin, was besser sein könnte. Aber: 70 Prozent im...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 16.02.18
  • 18× gelesen
Lokales

Politik
Bayerns SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher wirbt in Kaufbeuren für GroKo

Der 'bisher prominenteste Gast' war Markus Rinderspacher, Bayerns SPD-Fraktionschef, bei der neunten Auflage des Politischen Aschermittwochs in Kaufbeuren. Catrin Riedl, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Kaufbeuren Stadt, hat er mit seinen Worten gleich überzeugt. 'Er war ganz nah an dem Verhandlungsgremium dran.' Dementsprechend könne er der Basis einen anderen Blick auf den Vertrag ermöglichen. Das tat er dann auch: Obwohl noch viele Punkte fehlen, seien die 179 Seiten eine ordentliche...

  • Kaufbeuren
  • 15.02.18
  • 75× gelesen
Lokales

Parteien
Was die Marktoberdorfer SPD- und CSU-Basis von einer erneuten GroKo hält

Der Marktoberdorfer CSU-Vorsitzende Andreas Grieser könnte mit einer erneuten Großen Koalition leben, der stellvertretende SPD-Ortsvorsitzende Erich Nieberle lehnt eine GroKo-Neuauflage aber vehement ab. Für Nieberle ist es eine Frage der Glaubwürdigkeit: 'Man darf nicht heute hü sagen und morgen hott', sagt der Zweite Vorsitzende der Marktoberdorfer SPD. Deshalb hätten die Sozialdemokraten bei ihrer Aussage nach der Wahl bleiben müssen, 'dass sie auf jeden Fall in die Opposition gehen'....

  • Marktoberdorf
  • 14.02.18
  • 40× gelesen
Lokales

Politik
Allgäuer SPD-Politiker werben für Große Koalition

In einem Brief haben sich drei SPD-Politiker aus der Region an die bayerischen Teilnehmer des SPD-Sonderparteitags am kommenden Sonntag in Bonn gewandt. Der frühere Memminger Oberbürgermeister Dr. Ivo Holzinger, Ex-Landtagsabgeordneter Herbert Müller und der SPD-Bundestagsabgeordnete Karl-Heinz Brunner (Illertissen) werben für eine Große Koalition. Es reiche nicht aus, das Sondierungsergebnis einfach pauschal abzulehnen. In der Vereinbarung seien eine Reihe von guten Projekten...

  • Kempten
  • 19.01.18
  • 58× gelesen
Lokales

Politik
Memminger Genossen sind für GroKo-Verhandlungen

Soll die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union eintreten? Darüber werden die Genossen am kommenden Sonntag bei einem Sonderparteitag in Bonn abstimmen. Die Memminger Zeitung hat vorab mit Vertretern der SPD-Basis darüber gesprochen, wie sie die momentane Situation beurteilen. Dabei sprechen sich die heimischen Sozialdemokraten dafür aus, 'in den sauren Apfel zu beißen' und aus 'Vernunftsgründen' mit der Union über eine erneute GroKo zu verhandeln. Denn Neuwahlen würden in ihren Augen...

  • Memmingen
  • 15.01.18
  • 54× gelesen
Lokales

Podiumsdiskussion
Thomas Kreuzer (CSU) und Stephan Thomae (FDP) berichten über gescheiterte Jamaika-Sondierungen

Thomas Kreuzer (CSU) und Stephan Thomae (FDP) erzählen, wie sie die Jamaika-Sondierungen erlebt haben. Am Ende scheiterte Schwarz-Gelb-Grün wohl an den Inhalten. Waren sich Gelb und Grün nicht grün? Nach dem Scheitern der Sondierungsverhandlungen für eine Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, FDP und Grünen hatte sich in der Öffentlichkeit der Eindruck breitgemacht, vor allem die Standpunkte der FDP und der Grünen seinen unüberbrückbar gewesen. Dem widersprach bei einer Podiumsdiskussion der...

  • Kempten
  • 03.12.17
  • 258× gelesen
Lokales

Politik
Woran scheiterte Schwarz-Gelb-Grün? - AZ-Podiumsdiskussion an der Hochschule Kempten

Woran sind die Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition in Berlin gescheitert? Wurde die Zusammenarbeit tatsächlich erst im letzten Moment verworfen? Wie groß waren die Differenzen zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP am Ende wirklich noch? Die Allgäuer Zeitung und die Hochschule Kempten wollen Antworten auf diese Fragen finden – bei einer öffentlichen Podiumsdiskussion mit Politikern, die mit verhandelt haben. Sie findet am Freitag, 1. Dezember, in Kempten statt. Auf dem Podium...

  • Kempten
  • 29.11.17
  • 26× gelesen
Lokales

Politik
Jamaika-Sondierung: Oberallgäuer Politiker sehen Große Koalition als Option

Die Jamaika-Verhandlungen sind geplatzt. Nicht nur viele Bürger sind darüber enttäuscht. Auch jene Abgeordnete aus der Region, die bei den Sondierungsgesprächen dabei waren, sind geschockt. Eine Große Koalition mit der SPD oder Neuwahlen waren die Gedanken. Für Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) und CSU-Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer, die federführend in Berlin dabei saßen, ist klar: Die SPD als 'staatstragende Partei' müsse sich entscheiden, Verantwortung zu übernehmen (so Müller)....

  • Kempten
  • 21.11.17
  • 19× gelesen
Lokales

Sondierungsgespräche
Jamaika-Koalition gescheitert: Reaktionen der Ostallgäuer Kommunalpolitiker

Enttäuscht zeigen sich Kommunalpolitiker und Bürgern in Marktoberdorf über den Abbruch der Jamaika-Verhandlungen. Einen Monat lang hatten CDU/CSU, Grüne und FDP nach der Bundestagswahl um die Bildung einer Regierung gerungen. In der Nacht zum Montag wurden die Sondierungsgespräche abgebrochen. Der stellvertretender Vorsitzende und Fraktionssprecher der SPD im Martkoberdorfer Stadtrat, Erich Nieberle, sagte beispielsweise, dass er es erst gar nicht glauben konnte, dass die Verhandlungen...

  • Marktoberdorf
  • 20.11.17
  • 24× gelesen
Lokales

Bundestagswahl
Westallgäuer CSU-Kreischef bezeichnet Wahlergebnis als Desaster

Der CSU-Kreisvorsitzende Uli Pfanner versucht erst gar nicht, das Ergebnis zu beschönigen. 'Das ist ein Desaster', sagt er nach dem Absturz seiner Partei. Im Landkreis haben die Christsozialen bei der Bundestagswahl 8,9 Prozent verloren. Nach dem bundesweiten Ergebnis und der Absage der SPD an eine Regierungsbeteiligung drängt sich eine Jamaika-Koalition als Regierung auf. Die aber sehen Vertreter aller drei beteiligter Parteien – CSU, Grüne und FDP – im Landkreis skeptisch. Noch...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 26.09.17
  • 93× gelesen
Lokales

Politik
CSU und KI wollen gemeinsam zweiten und dritten Bürgermeister in Kaufbeuren wählen

Die heimliche Koalition Offiziell will es niemand bestätigen, doch hinter vorgehaltener Hand streitet es auch niemand ab: CSU und Kaufbeurer Initiative (KI) haben sich vor der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am kommenden Dienstag auf eine Zusammenarbeit geeinigt. Gemeinsam wollen sie die Bürgermeister Gerhard Bucher (CSU) und Ernst Holy (KI) in ihren Ämtern bestätigen. Zudem sagte die KI der CSU ihre Unterstützung für das geplante Fachmarktzentrum im Forettle zu. Von einer Koalition...

  • Kempten
  • 03.05.14
  • 11× gelesen
Lokales

Politik
SPD-Mitgliederentscheid über Große Koalition hat geendet

Der Allgäuer CSU-Bundestagsabgeordnete Gerd Müller hofft auf einen positiven Ausgang. Er hat neben dem CSU-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer an den Verhandlungen teilgenommen und das Allgäu vertreten. Die SPD im Allgäu hat sich größtenteils für den Koalitionsvertrag mit der Union ausgesprochen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Schwaben, Ilona Deckwerth, selbst hat gegen den Koalitionsvertrag gestimmt, unter anderem, weil der Mindestlohn von 8,50 Euro nicht direkt eingeführt werden...

  • Kempten
  • 13.12.13
  • 2× gelesen
Lokales

Politik
SPD-Mitgliederentscheid: Wie stimmen die Memminger ab?

Ja zu Schwarz-Rot Unter den Memminger SPD-Mitgliedern zeichnet sich eine klare Zustimmung für den Koalitionsvertrag mit der Union ab. Alle vier von der Memminger Zeitung befragten Genossen haben mit Ja gestimmt und gehen davon aus, dass es ihnen viele Parteifreunde gleichtun. Am Mitglieder-Entscheid haben sich bundesweit bisher 63 Prozent der rund 470.000 Sozialdemokraten beteiligt. Bis spätestens Samstagabend soll das Ergebnis feststehen und bekannt gegeben werden, ob Deutschland künftig von...

  • Kempten
  • 12.12.13
  • 6× gelesen
Lokales
2 Bilder

Abstimmung
SPD-Mitglieder in Marktoberdorf diskutieren heftig über Koalitionsvertrag

'Zustimmung mit Bauchweh' Bis zum heutigen Donnerstag können die Mitglieder der SPD ihr Votum zum Koalitionsvertrag abgeben. Der Marktoberdorfer Ortsvereinsvorsitzende Christian Wagner und Bürgermeisterkandidat Erich Nieberle hatten deshalb die Mitglieder zu einem Diskussionsabend eingeladen - und die kamen sehr zahlreich. Die Mehrheit der Anwesenden könne zwar dem Vertrag zustimmen oder habe ihm schon zugestimmt, allerdings 'mit Bauchschmerzen', lautete die Bilanz des Abends. Da aber nur so...

  • Marktoberdorf
  • 12.12.13
  • 17× gelesen
Lokales

Politik
Memminger SPD-Mitglieder stimmen für Große Koalition

Unter den Memminger SPD-Mitgliedern zeichnet sich eine klare Zustimmung für den Koalitionsvertrag mit der Union ab. Vier von der Memminger Zeitung befragte Genossen haben mit Ja gestimmt und gehen davon aus, dass es ihnen viele Parteifreunde gleichtun. Noch bis Donnerstagabend um 24 Uhr ist Zeit, ein Votum abzugeben. Dann geht es ans Auszählen der zehntausenden Stimmzettel. Die Wahlbeteiligung liegt bundesweit bislang bei über 60 Prozent. Bis spätestens Samstagabend soll dann feststehen, ob...

  • Kempten
  • 11.12.13
  • 5× gelesen
Lokales

Politik
Buchloer SPD-Mitglieder hadern mit ihrer Entscheidung zum Koalitionsvertrag

Eine besonders starke Ausgabe ihrer Parteizeitung 'Vorwärts' fanden die rund 40 Buchloer SPD-Mitglieder in den vergangen Tagen in ihrer Post. Auf 95 Seiten präsentiert das stattliche Druckwerk den frisch ausgehandelte Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU. Kurz darauf landete ein weiteres Schreiben in die Briefkästen der örtlichen Genossen: Die Wahlunterlagen für das Mitgliedervotum. In welche Richtung die Buchloer SPD-Mitglieder tendieren, sei 'äußerst unterschiedlich' – das...

  • Buchloe
  • 03.12.13
  • 8× gelesen
Lokales

Politik
Allgäuer Stephan Stracke zufrieden mit Koalitionsverhandlungen

Der Allgäuer Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke von der CSU ist zufrieden mit dem Ausgang der Koalitionsverhandlungen. Auch die Kompromisse, die mit der SPD getroffen wurden, stimmen Stracke positiv. Von beiden Seiten wurden Lösungen gefunden. Der Vorschlag der SPD eine generelle doppelte Staatsbürgerschaft zu etablieren wurde abgelehnt. Der Kompromiss: Diejenigen die in Deutschland geboren und aufgewachsen bzw. ausgebildet wurden und hier ihren Lebensmittelpunkt haben, unterliegen keinem...

  • Kempten
  • 27.11.13
  • 9× gelesen
Lokales

Politik
Koalitionsvertrag steht: Füssener SPD-Landtagsbgeordneter äußert sich

Nach 17 Stunden Marathon-Sitzung in Berlin steht der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD. Der Füssener SPD-Landtagsabgeordneter Paul Wengert ist sich sicher, dass die Basis dem Koalitionsvertrag zustimmen wird. Besonders freut sich Wengert darüber, dass sich SPD-Forderung nach einem Mindestlohn von 8,50 Euro durchsetzen konnte. Vom 6. bis zum 12. Dezember haben die Genossen jetzt Zeit per Briefwahl über den Koalitionsvertrag abzustimmen.

  • Füssen
  • 27.11.13
  • 13× gelesen
Lokales

Politik
Große Koalition: Die SPD-Basis präsentiert sich noch uneinheitlich

'Nun sag’, wie hast Du’s mit der Großen Koalition?' Mit der Beantwortung dieser Gretchenfrage tut sich die SPD-Basis im Unterbezirk Memmingen-Unterallgäu nach wie vor schwer. Die Spitzen von Union und Sozialdemokraten bis zum morgigen Mittwoch in Berlin eine Koalitionsvereinbarung vorlegen. Die Mitglieder der SPD sind dann bis Mitte Dezember in ganz Deutschland dazu aufgerufen, über die ausgehandelten Vereinbarungen abzustimmen. Die Memminger Zeitung lotete vorab aus, wie die Stimmung an der...

  • Kempten
  • 26.11.13
  • 11× gelesen
Lokales

Lockeres Gespräch
Arbeitsauftrag an die Politik: Reger Austausch beim traditionellen Handwerkerfrühschoppen

Seit 2002 gibt es ihn schon, den Frühschoppen der Handwerkskammer Schwaben. Zum sechsten Mal fand er jetzt in Illerbeuren statt, im Gasthof des dortigen Bauernhofmuseums. Das Interesse war in diesem Jahr besonders groß: 120 Handwerker und 30 Politiker hatten sich angemeldet, um sich in lockerer Atmosphäre auszutauschen. Ein Thema: die große Koalition.

  • Memmingen
  • 25.11.13
  • 10× gelesen
Lokales

Verhandlung
Allgäuer Bundestagsabgeordneter Stephan Stracke zu Koalitionsverhandlungen

Die Koalitionsverhandlungen von CDU/CSU und SPD ziehen sich seit Wochen hin und so langsam sinkt unter der Bevölkerung auch die Akzeptanz für eine große Koalition. Am Verhandlungstisch mit dabei ist auch der Allgäuer CSU Bundestagsabgeordnete Stephan Strake. Er sagte gegenüber dem NEUEN RSA RADIO beide Parteien müssten jetzt langsam mal "zu Potte" kommen, die Menschen wollen eine gute Regierung und dazu müssten jetzt die Grundlagen gelegt werden. Die CDU/ CSU habe die Wahlen...

  • Marktoberdorf
  • 22.11.13
  • 21× gelesen
Lokales

Talk
Vor Ort im Allgäu und in Berlin: Stephan Stracke verhandelt den Koalitionsvertrag mit

Bis Weihnachten soll sie stehen, die neue Bundesregierung, so hört man. Bis dahin wird kräftig verhandelt. Was soll in den nächsten vier Jahren umgesetzt werden und vor allem wie. Insbesondere über den letzten Punkt gibt es zwischen den verschiedenen Parteien oft unterschiedliche Meinungen. Nachdem CDU und CSU auf der einen und die SPD auf der anderen Seite nach den Sondierungsgesprächen sich grundsätzlich vorstellen konnten, mit dem jeweils anderen eine Koalition zu schmieden, geht es jetzt...

  • Buchloe
  • 05.11.13
  • 8× gelesen
Lokales

Politik
Allgäuer CSU-Bundesstagsabgeordnete verhandeln am Koalitionstisch in Berlin

Die Allgäuer CSU-Bundestagsabgeordneten Gerd Müller und Stephan Stracke sitzen ab heute in Berlin wieder am Koalitionstisch mit der SPD. Müller beschäftigt sich ab heute mit der Agrarpolitik. Stracke verhandelt für die CSU in der Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege. Insgesamt verhandeln zwölf Arbeitsgruppen in allen relevanten Politikfeldern. Spätestens Anfang Dezember soll der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD stehen.

  • Kempten
  • 28.10.13
  • 3× gelesen
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