Klage

Beiträge zum Thema Klage

Monika Zeller
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Reichsbürgerbewegung
Bürgermeisterin der Gemeinde Bolsterlang Monika Zeller suspendiert

Die Landesanwaltschaft Bayern hat am Dienstag die erste Bürgermeisterin der Gemeinde Bolsterlang vorläufig des Amtes suspendiert und eine Disziplinarklage erhoben. Nach Ansicht der Landesanwaltschaft steht Zeller der sogenannten Reichsbürgerbewegung nahe. Sie habe für sich und ihre Söhne unter anderem einen sogenannten Reichsbürgerausweis beantragt und aktiv daran mitgewirkt, dass ein bekannter Redner aus der Reichsbürgerbewegung in einem Raum der Gemeinde auftreten konnte. Dadurch habe sie als...

  • Oberstdorf
  • 19.06.18
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Klage
Dialysepraxis in Oberstdorf schließt

Nach der Klage einer anderen Praxis zu einer befristeten Kassenzulassung der Konkurrenz muss in Oberstdorf die Dialyse-Praxis schließen. Keine gute Nachricht für dortige Patienten: Sie müssen künftig mindestens bis Immenstadt fahren, wenn ihre Nieren das eigene Blut nicht mehr reinigen können. Betroffen sind einige Einwohner und umso mehr Urlauber. Die 1978 gegründete Dialysepraxis in der Weststraße in Oberstdorf schließt zum Jahresende. Sie war Teil einer überörtlichen Gemeinschaftspraxis mit...

  • Oberstdorf
  • 18.12.17
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Urteil
Kein Lidl am Ortseingang von Oberstdorf

Auf dem Hochfeichter-Grundstück an Oberstdorfs Ortseingang wird vorerst kein Lebensmittelmarkt gebaut. Das Verwaltungsgericht Augsburg hat eine Klage des Unternehmens Lidl abgewiesen. Der Discounter, der das 3.000 Quadratmeter große Grundstück erworben hat und dort einen Lebensmittelmarkt mit einer zweigeschossigen privaten Tiefgarage errichten will, war juristisch gegen einen ablehnenden Bauvorbescheid vorgegangen. Auf den Flächen liegen heute ein gemeindlicher Parkplatz und die angrenzenden...

  • Oberstdorf
  • 25.11.17
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Zweitwohnungen
Verwaltungsgericht entscheidet: Oberstdorf darf Kurbeitrag pauschal erheben

Eine Gemeinde kann den Kurbeitrag für Zweitwohnungsbesitzer pauschal erheben – beispielsweise für 50 Tage im Jahr. Das hat am Mittwoch das Bayerische Verwaltungsgericht in Augsburg entschieden. Damit hat das Gericht die Kurbeitragssatzung von Oberstdorf in diesem Punkt für rechtens erklärt. Eine Klage gegen die Satzung hat das Gericht abgewiesen. Gegen das Urteil kann Beschwerde eingelegt werden. Der Kläger stammt aus Darmstadt und hatte bis 2015 eine Zweitwohnung in Oberstdorf. In Deutschlands...

  • Oberstdorf
  • 10.02.16
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