Klage

Beiträge zum Thema Klage

Mit sogenannten "Swap"-Geschäften (Austausch-Finanz-Geschäfte) hatte die Stadt Füssen zwischen 2004 und 2009 versucht, Zinsen zu sparen. Weil sich die Stadt verzockt hat, droht nun ein Verlust in Millionenhöhe. (Symbolbild)
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Millioneverlust durch "Swap"-Geschäfte
Verzockt? Stadt Füssen vor Urteil am Landgericht zuversichtlich

Mit sogenannten "Swap"-Geschäften (Austausch-Finanz-Geschäfte) hatte die Stadt Füssen zwischen 2004 und 2009 versucht, Zinsen zu sparen. Weil sich die Stadt verzockt hat, droht nun ein Verlust in Millionenhöhe. Um einen Verlust abzuwenden, hat die Stadt gegen das Bankhaus "Hauck & Aufhäuser" Klage eingereicht. In einer Pressemeldung wirft die Stadt dem Bankhaus eine falsche Beratung vor. Die Stadt will eine Rückabwicklung der Geschäfte erreichen. Nach einer mündlichen Verhandlung am Dienstag...

  • Füssen
  • 10.02.21
Das Landratsamt Ostallgäu hat eine Genehmigung für den umstrittenen Neubau eines Restaurants am Hopfensee erteilt.
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Streit
Strandbad Hopfensee: Landratsamt Ostallgäu erteilt Baugenehmigung für umstrittenen Neubau

Das Landratsamt Ostallgäu hat den umstrittenen Neubau des Restaurants im Strandbad am Hopfensee genehmigt. Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks soll der Bauantrag den Vorgaben entsprechen. Die Bebauungspläne sollen von der Stadt Füssen beschlossen worden sein.  Schon seit längerer Zeit gibt es Streit um den Neubau des Restaurants im Strandbad am Hopfensee. Bereits zwei Mal lehnte der Stadtrat Bürgerbegehren ab, die auf die Größe des Restaurants Einfluss nehmen wollten. Der bisher...

  • Füssen
  • 01.03.19
Sie wollen den Hotel-Neubau beim Festspielhaus verhindern, der nach ihren Berechnungen bis zu 40 Meter in das Landschaftsschutzgebiet hineinragen würde (von links): Hans Hack, Walter Hundhammer und Michael Käs vom Bund Naturschutz. Dabei können sie auf die Unterstützung des Kreisfischereivereins und laut Hack des Landesbundes für Vogelschutz bauen.
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Widerstand
Naturschützer werden gegen Hotel beim Füssener Festspielhaus klagen

Der Kreisfischereiverein Füssen und der Bund Naturschutz werden versuchen, das geplante Fünf-Sterne-Hotel beim Füssener Festspielhaus vor Gericht zu verhindern. Denn gegen die dafür notwendige Änderung des Bebauungsplans werden sie eine Klage einreichen, kündigten die Verbände nun an – sie bauen darauf, dass auch der Landesbund für Vogelschutz die Klage unterstützt. Grund für den Widerstand ist der für das Hotel notwendige Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet am Forggensee: „Hier geht es um...

  • Füssen
  • 29.01.19
Viele Badegäste genossen den diesjährigen Sommer am Strandbad Hopfensee. Die Anlage soll ein neues Gesicht erhalten.
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Klage
Gegner der Pläne für das Strandbad am Hopfensee lassen juristische Schritte prüfen

Die Gegner der aktuellen Pläne für das Strandbad am Hopfensee hatten bereits angekündigt, juristische Schritte prüfen zu lassen – nun steht es fest: Gegen den Beschluss des Füssener Stadtrates, das Bürgerbegehren sei unzulässig, wird geklagt. Das entsprechende Schreiben sei nun eingegangen, bestätigten Bürgermeister Paul Iacob und Rechtsanwalt Dr. Matthias von Oppen, der die Erbengemeinschaft vertritt, bei einem Pressegespräch am Donnerstagabend im Rathaus. Auf Nachfrage unserer Zeitung...

  • Füssen
  • 20.10.18
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Finanzen
Swap-Geschäfte: Stadt Füssen hat jetzt Klage eingereicht

Die Zinswetten der Stadt Füssen sind jetzt ein Fall für die Richter: Die Kommune hat vor wenigen Tagen eine Klage beim Landgericht München gegen eine Privatbank eingereicht, um Schadensersatzansprüche für die in der Öffentlichkeit umstrittenen Swap-Geschäfte geltend zu machen. Das teilte Kämmerer Tobias Rösler den Stadträten nun mit. Noch nicht beraten wurde ein umfangreicher Antrag der Freien Wähler. Darin fordert die Fraktion unter anderem, dass in der Verwaltung ein Risikomanagement für alle...

  • Füssen
  • 30.11.17
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Rechtsstreit
Wird in Halblech ein Supermarkt verhindert?

In der Gemeinde Halblech gibt es Streit um die Ansiedlung eines Supermarktes. Der ortsansässige Bauunternehmer Martin Vilgis und der Kemptener Lebensmitteleinzelhändler Feneberg fühlen sich von der Gemeinde ausgebremst. Vilgis hat vor Gericht eine Untätigkeitsklage gegen die Gemeinde erhoben. Der Entwurf einer zweiten Klage vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof liegt ebenfalls vor. Der Vorwurf lautet: Die Gemeinde versuche widerrechtlich, den Feneberg-Markt zu verhindern, um an anderer...

  • Füssen
  • 08.07.16
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Beschwerde
Falschparker: Justizfall des Ruhestandspfarrer aus Lechbruck beendet, Ärger bleibt

Pfarrer kritisiert Kirche und Stadt Füssen Für die Justiz ist der Fall Horst Drosihn abgeschlossen, bei dem Ruhestandspfarrer aus Lechbruck bleiben nach einer Gehaltspfändung jedoch Enttäuschung und Ärger zurück. Wie berichtet, hatte der Geistliche im Mai 2014 in Füssen einen Strafzettel wegen Falschparkens bekommen. . Letztlich wurde Drosihn gerichtlich dazu verpflichtet. Auch ein Widerspruch bei der Evangelischen Landeskirche gegen die Pfändung seines Gehalts - es wurden 235 Euro abgeführt -...

  • Füssen
  • 31.03.16
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Stadtentwicklung
Historischer Verein Alt Füssen will umstrittene Neubauten notfalls mit Klage stoppen

Die Haltung der Mitglieder des Historischen Vereins Alt Füssen zur geplanten Bebauung unterhalb des Franziskanerklosters ist eindeutig: Der Vorstand wurde aufgefordert, 'alle Bemühungen zu unternehmen, die Bebauung der Franziskanerhalde zu verhindern'. Eine eventuelle Klage soll 'finanziell aus Vereinsmitteln' unterstützt werden. Bei der außerordentlichen Hauptversammlung des Vereins am Montagabend wurde dies einstimmig beschlossen. Für das klare Votum dankte Vorsitzender Magnus Peresson. Denn...

  • Füssen
  • 29.09.15
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Floßergasse
Verein Alt Füssen hat Kläger gegen Bauprojekt in Füssen gefunden

Das umstrittene Wohnprojekt in der Floßergasse unterhalb des Füssener Franziskanerklosters steht mittlerweile auf wackligen Füßen. Nicht nur, dass ein neuerlicher Antrag dafür sorgen könnte, dass der Bauherr die Gebäude noch einmal in der Höhe reduzieren muss, jetzt hat auch der Verein Alt Füssen Kläger gefunden, die sich gegen die Bebauung wehren möchten. Die Normenkontrollklage wird derzeit mit einem Anwalt vorbereitet, sagt Vorsitzender Magnus Peresson. Einreichen könne man sie aber erst,...

  • Füssen
  • 11.09.15
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Gericht
Curling-Frauen aus Riessersee dürfen statt CC Füssen-Team zur Curling-EM

Schon wieder die Curler: Mitten in die heiß geführte Diskussion, ob der deutsche Curlingsport weiterhin finanziell unterstützt werden soll, platzt die sportliche Bombe: Ex-Weltmeisterin Andrea Schöpp vom SC Riessersee hat am Donnerstag beim Landgericht Kempten ihr Startrecht bei den Europameisterschaften in Champery (Schweiz) juristisch durchgeboxt. Unter Androhung eines Zwangsgeldes von 250 000 Euro wies das Gericht den Deutschen Curling-Verband an, das Team Schöpp für die bereits am morgigen...

  • Füssen
  • 21.11.14
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Kompromiss
Schwarzbauten im Wasenmoos bei Füssen: Alle Klagen vom Tisch

Der Kompromiss um Schwarzbauten im Wasenmoos rückt näher: Landrat Johann Fleschhut hat die Nachricht erhalten, dass sämtliche Kläger ihre Klagen aus erster Instanz beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zurückgenommen haben. 'Damit ist der Rechtsweg für alle Eigentümer beendet und wir können nun die neuen Verträge abschließen', so Fleschhut in einer Pressemitteilung. Die Regelung sieht vor, dass nach freiwilliger Beendigung des Klageweges alle Schwarzbauten bis zum Jahr 2026 beseitigt werden....

  • Füssen
  • 23.07.13
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Rudolfstraße
Landratsamt hat umstrittenes Neubauprojekt in Füssen genehmigt

Stadt verzichtet auf Klage Das Landratsamt hat den Bauantrag für ein umstrittenes Mehrfamilienhaus an der Rudolfstraße genehmigt. Der Bauausschuss hat die Pläne für das massive Mehrfamilienhaus an der Rudolfstraße stets abgelehnt. Der Neubau passe nicht in das in Ansätzen noch vorhandene Villenviertel, argumentierten die Räte. Das Landratsamt kündigte indes bereits vor Wochen an, das Vorhaben auch über die Köpfe der Kommunalpolitiker hinweg zu genehmigen. Betrachte man die gesamte Rudolfstraße...

  • Füssen
  • 28.06.13
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Wasenmoos
Füssen: Kompromiss für größtes Schwarzbaugebiet in Bayern

Kompromiss für Schwarzbauten in Sicht Das juristische Tauziehen um eines der ältesten und größten Schwarzbaugebiete Bayerns neigt sich dem Ende zu: Zwischen dem Landratsamt und den Klägern aus dem Wasenmoos, die gegen die Beseitigungsanordnungen für ihre nicht genehmigten Wochenendhütten vorgegangen sind, bahnt sich ein Kompromiss an. Sie sollen ihre Gebäude nicht nach zehn, sondern erst nach 15 Jahren abreißen. 'Das ist jetzt ein faires, vernünftiges Angebot. Das nehmen wir an', sagt Hans...

  • Füssen
  • 26.06.13
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Urteil
Gericht schiebt Schwangau und der Erweiterung des Hotels Huberhof einen Riegel vor

Eine schier unendliche Geschichte im Schwangauer Ortsteil Brunnen hat jetzt ihr vorläufiges Ende gefunden: In letzter Instanz hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die Erweiterung des Hotels Huberhof sowie den Bau zusätzlicher Wohnungen verhindert. Damit scheiterte die Gemeinde mit ihrer Klage gegen das Landratsamt Ostallgäu. Die Kreisbehörde hatte sich von Anfang an gegen eine zu massive Bebauung am Forggenseeufer gewehrt. Laut Urteil 'erschöpfen sich die planerischen Absichten der...

  • Füssen
  • 20.03.13
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Wasenmoos
Wasenmoos: Richter lehnen weitere Klagen ab

Das Verwaltungsgericht Augsburg hat vier weitere Klagen im Prozess um die Schwarzbauten im Füssener Wasenmoos abgewiesen. Damit sind insgesamt 16 Klagen gescheitert. Das Ziel der Betroffenen: Sie wollen Beseitigungsanordnungen des Landratsamtes zu Fall bringen und für ihre Schwarzbauten eine dauerhafte Duldung erreichen. Rechtsanwalt Dr. Bernd Tremml, der die Wasenmoosler vertritt, kündigte an: 'Wir legen Berufung ein.' Beim Verwaltungsgerichtshof in München sei bereits Widerspruch gegen die...

  • Füssen
  • 27.01.12
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Schwarzbauten
Wasenmoos: Wir legen Berufung ein

Verwaltungsgericht lehnt weitere Klagen ab – Schäfer kündigt Widerspruch an – Anwalt: Es geht in die nächste Instanz Füssen Die Füssener Wasenmoosler hatten es bereits erwartet – gestern nun hat es das Verwaltungsgericht Augsburg den Beteiligten mitgeteilt: Vier weitere Klagen im Prozess um die Schwarzbauten sind abgewiesen. Das bestätigte Rechtsanwalt Dr. Bernd Tremml, der zahlreiche Betroffene vor Gericht vertritt, gestern auf Nachfrage unserer Zeitung. Gleichzeitig kündigte...

  • Füssen
  • 27.01.12
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Gericht
Richter halten Wasenmoosler erneut hin

Urteil zur gestrigen Verhandlung heute abrufbar – Klage im ersten Prozess ist gescheitert Wie schon im ersten Prozess um die Schwarzbauten im Füssener Wasenmoos ist auch bei der zweiten Verhandlung gestern vorerst kein offizielles Urteil verkündet worden. Die Entscheidung der Augsburger Verwaltungsrichter können die Beteiligten heute mündlich einholen, in den nächsten Wochen folgt dann die schriftliche Begründung. Rechtsanwalt Dr. Bernd Tremml, der die Wasenmoosler vertritt, gab sich...

  • Füssen
  • 13.10.11
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Kuhdreck
Landwirt verklagt Freistaat ohne Erfolg

Das Bayerische Verwaltungsgericht Augsburg hatte angesichts von Fotos der betroffenen Kühe jedoch keinen Zweifel daran, dass die Maßnahme des Amtes berechtigt war, und wies die Klage ab. Das Veterinäramt hofft unterdessen, dass die Verbesserung der Situation im betreffenden Kuhstall, wegen der es das Lieferverbot wieder aufhoben hatte, auf Dauer ist.

  • Füssen
  • 04.08.11
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Wasenmoos
Nun wird Abbruch angeordnet

Behörde verschickt Bescheide - Schäfer: Großteil will klagen Mit dem neuen Jahr geht auch der Dauerstreit um die Schwarzbauten im Wasenmoos in eine neue Runde: Betroffene, die keine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Restnutzungsdauer ihrer Baulichkeiten unterzeichnen wollen, werden laut Landrat Johann Fleschhut ab der zweiten Februarhälfte eine Beseitigungsanordnung erhalten. Von da an läuft eine Abbruchfrist von sechs bis zwölf, in Einzelfällen sogar 24 Monaten. Landrat: 25 Verträge...

  • Füssen
  • 08.02.11
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Wasenmoos
Wasenmoos: Viele Betroffene wollen klagen

Ab der zweiten Februarhälfte macht das Landratsamt Ostallgäu Ernst im Füssener Wasenmoos: Eigentümer der Schwarzbauten, die bis dahin keine öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die individuelle Restnutzungsdauer geschlossen haben, müssen mit einer Beseitigungsanordnung rechnen. Wie berichtet, hatte die Behörde den Betroffenen einen Bestandsschutz von zehn bis 15 Jahren angeboten, der Petitionsausschuss des Landtages hatte 20 Jahre empfohlen. Landrat Johann Fleschhut geht davon aus, dass rund...

  • Füssen
  • 08.02.11
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Klage
In Osterreinen darf gebaut werden

Bundesverwaltungsgericht in Leipzig als dritte Instanz erkennt keinerlei Mängel im Bebauungsplan - Bürgermeister ist erleichtert Der Fall ging schon vor zwei Jahren durch die Presse, und sogar der bayerische Rundfunk hatte sich für das Thema interessiert: Zwei Besitzer von Eigentumswohnungen im Riedener Ortsteil Osterreinen hatten Klage erhoben, da ihnen durch mögliche Neubauten im Bereich des Bebauungsplans «Osterreinen - Forggenseestraße» die freie Sicht auf Schloss Neuschwanstein verwehrt...

  • Füssen
  • 10.01.11
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Wochenmarkt
Fehlt an Morisse Laufkundschaft?

Einige Händler klagen über sinkenden Umsatz - Stadt sieht Standort positiv Rita Bauer nimmt zwei, drei Salatköpfe aus dem Korb, begutachtet die Blätter und legt dann das Gemüse an seinen Platz zurück. Zeit genug dafür hat sie. Denn am Stand der Marktfrau herrscht im Spätherbst und Winter - so wie an manch anderem Stand - nicht allzu viel Nachfrage nach frischen Lebensmitteln. Auch andere der rund 20 Händler am Füssener Wochenmarkt sind derzeit nicht gerade zufrieden mit der Situation an der...

  • Füssen
  • 18.11.10
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Füssener Tafel
Nicht alle Produkte sind genießbar

Kunden klagen über Qualität der Lebensmittel - Vertrauensmann: Sprechen das Thema an Immer mehr Kunden zählt die Füssener Tafel, die immer donnerstags in der Rupprechtstraße 8 ½ Lebensmittel an Bedürftige ausgibt. In letzter Zeit häuft sich freilich die Kritik an der Qualität der Lebensmittel: Manche müsse man sofort in der Biotonne entsorgen, klagen Kunden. Die Tafel-Teams mit Vertrauensmann Michael Wollnitza nehmen die Kritik ernst und überlegen, wie die Ausgabe von Lebensmitteln für...

  • Füssen
  • 15.11.10
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