Klage

Beiträge zum Thema Klage

Schuhgeschäfte dürfen in Bayern auch im Lockdown öffnen. (Symbolbild)
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"Schuhe gehören zur Grundversorgung"
Schuhgeschäfte in Bayern dürfen wieder öffnen

Nach Auffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs gehören Schuhgeschäfte zu den für die tägliche Versorgung unverzichtbaren Ladengeschäften. Das wurde am Mittwoch entschieden, nachdem eine Schuhhändlerkette aus Scheßlitz geklagt hatte. Wie das Gericht dem Bayerischen Rundfunk (BR) bestätigte, seien passende Schuhe ein Grundbedürfnis der Bevölkerung und auch Voraussetzung für die Ausübung zahlreicher Berufe und auch für sportliche Betätigungen. Besonders bei Kindern und Jugendlichen könnte...

  • 01.04.21
Fitness-Training im Studio: Im Lockdown nicht möglich.
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McFit-Chef schlägt Alarm
Corona-Lockdown: Fitnessbranche "braucht klare Öffnungsperspektive"

McFit-Gründer Rainer Schaller kämpft mit vollem Einsatz für eine zeitnahe Öffnung der Fitnessstudios. "Wir haben in Berlin und neun weiteren Städten unsere Klage eingereicht." Fitness und Sport: eine Branche, die besonders unter dem Lockdown leidet. Allerdings auch die Besucher der Fitness-Studios, die auf ihren geliebten Sport verzichten müssen. Für viele Fitness-Fans war es ein echter Lichtblick im Lockdown: McFit öffnete seine Fitnessstudios outdoor, musste diese jedoch schnell wieder...

  • 03.03.21
James Franco hat sich außergerichtlich mit zwei ehemaligen Studentinnen geeinigt.
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Klage wegen sexueller Belästigung gegen James Franco fallengelassen

Zwei Frauen hatten James Franco vorgeworfen, sie in seiner Schauspielschule sexuell belästigt zu haben. Nun haben sich beide Seiten geeinigt, die Klage wurde fallengelassen. Hollywood-Star James Franco (42, "The Interview") hat sich offenbar mit zwei Frauen außergerichtlich geeinigt, die ihm sexuelle Belästigung vorwarfen. Das berichtet unter anderem die "New York Times". Die ehemaligen Schauspielschülerinnen hatten in einer Klage von 2019 unter anderem behauptet, James Franco habe sie in einer...

  • 22.02.21
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 im nördlichen Teil der Ortsdurchfahrt von Altstädten (Sonthofen) endgültig gekippt.
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Berufung abgelehnt
Gericht kippt Tempo 30 in Altstädten endgültig - Schilder müssen abmontiert werden

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat die Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 im nördlichen Teil der Ortsdurchfahrt von Altstädten (Sonthofen) endgültig gekippt. Wie das Landratsamt Oberallgäu mitteilt, müssen daher die Schilder in den nächsten Tagen abmontiert werden.  Tempo 30 wird gekippt - Landrat legt Berufung ein Im Juli 2018 war die 30er Zone in Altstädten eingeführt worden. Daraufhin hatte ein Bürger gegen die Geschwindigkeitsbegrenzung beim Verwaltungsgericht Augsburg geklagt...

  • Sonthofen
  • 21.02.21
Mit sogenannten "Swap"-Geschäften (Austausch-Finanz-Geschäfte) hatte die Stadt Füssen zwischen 2004 und 2009 versucht, Zinsen zu sparen. Weil sich die Stadt verzockt hat, droht nun ein Verlust in Millionenhöhe. (Symbolbild)
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Millioneverlust durch "Swap"-Geschäfte
Verzockt? Stadt Füssen vor Urteil am Landgericht zuversichtlich

Mit sogenannten "Swap"-Geschäften (Austausch-Finanz-Geschäfte) hatte die Stadt Füssen zwischen 2004 und 2009 versucht, Zinsen zu sparen. Weil sich die Stadt verzockt hat, droht nun ein Verlust in Millionenhöhe. Um einen Verlust abzuwenden, hat die Stadt gegen das Bankhaus "Hauck & Aufhäuser" Klage eingereicht. In einer Pressemeldung wirft die Stadt dem Bankhaus eine falsche Beratung vor. Die Stadt will eine Rückabwicklung der Geschäfte erreichen. Nach einer mündlichen Verhandlung am Dienstag...

  • Füssen
  • 10.02.21
Der Skilift in Buchenberg bleibt weiterhin geschlossen. (Symbolbild)
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Klage
Skilift in Buchenberg bleibt zu: Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag ab

Das Verwaltungsgericht Augsburg hat den Eilantrag gegen Untersagung des Buchenberger Skiliftbetriebs am Freitag abgelehnt. Der Skilift von Rudi Holzberger in Buchenberg, der nur unweit der baden-württembergischen Grenze steht, bleibt deshalb weiterhin geschlossen. Würde Holzbergers Lift nur 100 Meter versetzt auf baden-württembergischem Boden stehen, dürfte er ihn öffnen.  Trotz Hygienekonzept: Skilift darf nicht öffnenDas Verwaltungsgericht begründete die Entscheidung damit, dass der Betrieb...

  • Buchenberg
  • 09.02.21
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Wende in der Rechtsprechung?
Wegweisende Urteile zum Thema Mobilfunk

Redaktioneller Hinweis: Dies ist ein Heimatreporter-Beitrag. Er spiegelt die Meinung des Verfassers wider.Zur Jahreswende wurden 2 Gerichtsurteile bekannt, die dem juristischen Umgang mit dem Thema Mobilfunk und der daraus resultierenden Strahlungsbelastung eine neue Richtung geben können. 1. Niederländischer Verwaltungsrichter erkennt ein erhöhtes Gesundheitsrisiko anIn den Niederlanden kam es am 18.12.20 zu einer positiven Entwicklung in der Rechtssprechung: Der Verwaltungsrichter von...

  • Sulzberg
  • 07.02.21
Mariah Carey bei einem Auftritt in Beverly Hills
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"Öffentliche Demütigung": Schwester verklagt Mariah Carey

Mariah Carey muss sich mit einer Klage ihrer Schwester auseinandersetzen. Diese fordert von der Sängerin Schmerzensgeld in Höhe von einer Million Euro. Mariah Carey (50) wird offenbar von ihrer eigenen Schwester verklagt. Wie unter anderem das US-Portal "Variety" berichtet, soll Alison A. Carey vor einem Gericht in New York gegen den Inhalt der Autobiografie der Sängerin vorgehen. In "The Meaning of Mariah Carey" wird die zerrüttete Beziehung der beiden Frauen thematisiert, Mariah Carey...

  • 03.02.21
Herzogin Meghan, Anfang 2020 in London
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Herzogin Meghan: Anwälte streben ein Schnellverfahren an

Herzogin Meghan zieht gegen einen Verlag vor Gericht, weil dieser ihre Privatsphäre verletzt haben soll. Jetzt drängen ihre Anwälte auf ein Schnellverfahren. Im Rechtsstreit mit dem Verlag der britischen Sonntagszeitung "Mail on Sunday" möchten die Anwälte von Herzogin Meghan (39, "Suits") ein Schnellverfahren erwirken. Wie der "Guardian" berichtet, forderten diese nun in einer für zwei Tage angesetzten Anhörung ein sogenanntes "Summary Judgment", das ohne einen vollen Prozess fallen könnte und...

  • 19.01.21
Shia LaBeouf und FKA twigs führten Anfang 2019 eine Beziehung.
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Missbrauchsvorwürfe: Shia LaBeouf von Ex-Freundin FKA twigs verklagt

Sängerin FKA twigs wirft Ex-Freund Shia LaBeouf sexuellen sowie emotionalen Missbrauch vor und zieht vor Gericht. Der Schauspieler entschuldigt sich. Schauspieler Shia LaBeouf (34, "Transformers") muss sich offenbar ein weiteres Mal vor Gericht verantworten. Seine Ex-Freundin FKA twigs (32, "Honey Boy") soll in Los Angeles Klage gegen ihn eingereicht haben. Der Vorwurf: "Unbarmherziger Missbrauch" während ihrer Beziehung im Jahr 2019, berichtet "The New York Times". Die Musikerin beschuldige...

  • 11.12.20
Das Verwaltungsgericht hat die Klagen von Schülern aus dem Landkreis Lindau abgelehnt. Die Schüler hatten gegen den Distanzunterricht geklagt. (Symbolbild)
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Coronavirus
Landkreis Lindau: Verwaltungsgericht lehnt Schüler-Klagen ab

Das Verwaltungsgericht Augsburg hat zwei Anträge von Schülern auf Aufhebung des Distanzunterrichts und der Klassenteilung an weiterführenden Schulen abgelehnt. Beklagter war in beiden Fällen der Freistaat Bayern, vertreten durch das Landratsamt Lindau (Bodensee). Das Verwaltungsgericht verweist in einer der Begründungen unter anderem darauf, dass die Klassenteilung sowie der Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht erforderlich sind, um den zum Schutz von Leben und Gesundheit angeordneten...

  • Lindau
  • 13.11.20
Leere Ränge im Colosseum-Kino in Kempten: Das Kino hatte mit einem Eilantrag versucht, die Schließung zu verhindern - und ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
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Corona-Maßnahmen vor dem Bundesverfassungsgericht
Kemptener Colosseum-Kino mit Lockdown-Eilantrag gescheitert

Das Colosseum-Kino in Kempten hatte vor dem Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag gegen die coronabedingte Schließung gestellt. Dieser Antrag ist jetzt gescheitert, wie das Kino auf seiner Facebook-Seite mitteilt. Das Kino bleibt also vorläufig geschlossen. Die Popularklage und der zugehörige Eilantrag vor dem Bayrischen Verfassungsgerichtshof sind demnach allerdings noch nicht vom Tisch. Das Kino sieht es "sogar etwas als Lichtblick, dass zumindest das BVerfG die Ausführungen des VGH nicht...

  • Kempten
  • 13.11.20
"Colloseum" Kino in Kempten reicht Popularklage ein. (Symbolbild)
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Geschlossen bis voraussichtlich Ende November
Kino in Kempten klagt wegen Lockdown

Bei den deutschlandweiten "Lockdown Light" Maßnahmen, die ab dem 02. November eingetreten sind, steht unter anderem das Öffnungsverbot für Bars und Restaurants, Schwimmbäder, Fitnessstudios, Freizeitpark, Theater und auch Kinos geschrieben. Das "Colloseum Center"- Kino in Kempten hat nun am Samstag, den 31. Oktober, eine Popularklage eingereicht. Mit der Popularklage sei es jedem möglich, die Verfassungswidrigkeit eines Gesetzes geltend zu machen, sofern es sich um ein Grundrecht handelt. Es...

  • Kempten
  • 04.11.20
Im August hatte das Amtsgericht Memmingen entschieden, dass in Zukunft auch Frauen beim Ausfischen im Memminger Stadtbach mitmachen dürfen.
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Frauen im Stadtbach
Berufung oder nicht? Entscheidung des Fischertagsvereins fällt im Oktober

Im August hatte das Amtsgericht Memmingen entschieden, dass in Zukunft auch Frauen im Rahmen des Memminger Fischertags beim Ausfischen im Stadtbach mitmachen dürfen. Bis dahin war das nur Männer erlaubt. Dagegen hatte C. Renz im Frühjahr 2019 geklagt. Die Klägerin ist seit über 30 Jahren Mitglied im Fischertagsverein. Urteil wird innerhalb des Vereins unterschiedlich gesehen "Wir werden im Vereinsausschuss im Oktober die Entscheidung treffen, ob wir das Urteil akzeptieren oder in Berufung gehen...

  • Memmingen
  • 28.09.20
Fussball (Symbolbild)
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Fussball
FC Memmingen gegen Klage, fordert aber Klarheit

Noch bis kommenden Montag lässt der Bayerische Fußballverband (BFV) sein über 4.500 Mitgliedsvereine darüber abstimmen, ob gegen das bayerische Infektionsschutzgesetz und damit gegen das Spielverbot und den Zuschauerausschluss bei Amateurfußballspielen in Bayern geklagt werden soll. Dies sei das letzte Mittel, um kurzfristig noch einen Wettkampfspielbetrieb zu ermöglichen, heißt es dazu von BFV-Präsident Dr. Rainer Koch. Bis mindestens 18. September gilt durch die Fortschreibung der...

  • Memmingen
  • 04.09.20
Archivbild: Fischertag Memmingen 2017.
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"Wahre Emanzipation schaut anders aus"
V-Partei³ kritisiert Klägerin im Memminger Fischertags-Streit

"Wahre Emanzipation schaut anders aus", kritisiert die Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³) den Prozess um den Memminger Fischertag. Eine Tierärztin hatte gegen den Ausschluss von Frauen beim Ausfischen geklagt. Am Montag, 31. August fiel das Urteil: Frauen dürfen mit in den Stadtbach "jucken". Der Fischertagsverein hat bereits angekündigt, in Berufung zu gehen. Die Kritik des Regionalverbands Allgäu der V-Partei³ richte sich allerdings nicht gegen den Einsatz gegen...

  • Memmingen
  • 01.09.20
Nur ein Bruchteil der wichtigen alten Streuobstbestände würde den nötigen Schutz erhalte, meint Richard Mergner, Vorsitzender des BN.
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"Taschenspielertrick"
LBV und BN klagen gegen Streuobst-Verordnung der Regierung

Der Landesbund für Vogelschutz (LBV) und der Bund Naturschutz (BN) klagen beim Verfassungsgerichtshof gegen die Streuobst-Verordnung der Staatsregierung. Die Organisationen sind der Auffassung, dass die Streuobst-Verordnung den durch das Volksbegehren "Rettet die Bienen!" geplanten Schutz der Streuobstbäume durch einen "Taschenspielertrick" ausgehebelt.  Im Februar 2020 hatte die Staatsregierung trotz heftiger Proteste der Naturschutzverbände eine Verordnung erlassen, in der der Schutz der...

  • 04.08.20
Aufischen und Wiegen beim Fischertag 2019.
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Verhandlung
Frauen beim Memminger Fischertag im Stadtbach: Entscheidung Ende August

Dürfen Frauen beim Memminger Fischertag in Zukunft mit in den Stadtbach jucken? Eine Frau möchte das durchsetzen. Am Montag war Verhandlung. Die Entscheidung des Amtsgerichts Memmingen allerdings steht noch aus, sie wird erst am 31. August erst verkündet. Eigentlich war die Verhandlung bereits im April angesetzt, die allerdings wegen der Corona-Pandemie verschoben wurde. Jetzt also nochmal die Verzögerung bis Ende des Monats. Ein weibliches Mitglied des Fischertagsvereins hatte zweimal in der...

  • Memmingen
  • 04.08.20
Thomas Wagenseil, AfD-Bezirksrat aus Memmingen (Archivbild)
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Klage unzulässig - Trotzdem:
Weiterhin keine Beobachtung des Memminger AfD-Bezirksrats Wagenseil durch den Verfassungsschutz

Jetzt wirds kurz kompliziert: Der Memminger AfD-Bezirksrat Thomas Wagenseil hatte Klage beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingereicht. Der Grund: Er wollte, dass entschieden wird, dass der Verfassungsschutz ihn nicht mehr beobachten darf. Das Verwaltungsgericht in München hat am Freitag Wagenseils Klage abgewiesen. Weil: Das Landesamt für Verfassungsschutz bereits vor der mündlichen Verhandlung und auch nochmals in der mündlichen Verhandlung versichert hatte, dass es "den Kläger aufgrund...

  • Memmingen
  • 17.07.20
Rolling-Stones-Frontmann Mick Jagger ist kein Fan des amerikanischen Präsidenten.
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Rolling Stones drohen Donald Trump mit Klage

Die Rolling Stones haben ihre Position schon 2016 klar gemacht, trotzdem läuft auf Wahlkampfveranstaltungen von Donald Trump weiter ihre Musik. Damit soll jetzt Schluss sein. Die Rolling Stones ergreifen offenbar rechtliche Schritte, um Donald Trump (74) das Spielen ihrer Musik bei seinen Wahlkampfveranstaltungen zu untersagen. Vor allem der Song "You Can’t Always Get What You Want" scheint es dem amtierenden US-Präsidenten angetan zu haben, zuletzt ertönte der auch bei seiner...

  • 28.06.20
Vanessa und Kobe Bryant im Jahr 2016.
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Nach Tod von Kobe Bryant
Vanessa Bryant klagt wegen fahrlässiger Tötung: Hubschrauber-Firma reagiert

Jetzt kennt die Welt die Sicht der Helikopter-Firma: Island Express Helicopters seien ihrer Meinung nicht verantwortlich für den Tod von Kobe und Gianna Bryant. Die Witwe Vanessa legte zuvor Klage gegen das Unternehmen ein. Vanessa Bryant (38), Witwe von Basketball-Legende Kobe Bryant, hat Klage eingereicht. Die Klage wegen fahrlässiger Tötung richtet sich gegen die Firma Island Express Helicopters, die Eigentümerin des Hubschraubers war, in dem Kobe Bryant und seine Tochter Gianna abgestürzt...

  • Kempten
  • 13.05.20
Archivbild.
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Fischertag
Dürfen Frauen in den Stadtbach jucken? Prozess vor Memminger Amtsgericht im April

Ob auch Frauen beim Fischertag in den Memminger Stadtbach jucken dürfen, soll bald juristisch entschieden werden. Bisher dürfen nämlich nur die männlichen Mitglieder des Fischertagsvereins teilnehmen. Laut Allgäuer Zeitung (AZ) findet die Verhandlung am 20. April vor dem Memminger Amtsgericht statt. Derzeit sei ein Verhandlungstag angesetzt und ein Zeuge geladen. Je nach Verhandlungsverlauf könne sich das aber noch ändern, so die AZ weiter. Das Thema hatte in den vergangenen Jahren für...

  • Memmingen
  • 05.03.20
Symbolbild.
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Kinderermäßigung
Bauherr (39) klagt gegen die Stadt Marktoberdorf

15.000 Euro will ein Häuslebauer (39) am Landgericht Kempten von der Stadt Marktoberdorf einklagen. Bei dem Geld handelt es sich um die Kinderermäßigung, die die Stadt beim Erwerb städtischer Wohnbauplätze in Marktoberdorf samt Ortsteilen vorsieht, um bauwillige Familien zu unterstützen. Der Kinderrabatt richtet sich nach der Kinderzahl. Ihn hat der Vater zweier kleiner Kinder aber nicht bekommen, als er ein städtisches Grundstück kaufte. Die Stadt begründet das damit, dass der ohnehin...

  • Marktoberdorf
  • 18.12.19
Der Baucontainer steht bereits: Auf einer Wiese zwischen den Westallgäuer Orten Gestratz und Grünenbach soll ein 6,4 Hektar großes Gewerbegebiet entstehen. Der Bund Naturschutz klagt dagegen. Über den Winter werden die Arbeiten wohl erst mal ruhen.
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Flächenverbrauch
Bund Naturschutz klagt gegen Westallgäuer Gewerbegebiet auf der grünen Wiese

Im Westallgäu bahnt sich ein Rechtsstreit mit großer Tragweite für ganz Bayern an. Die Frage dreht sich darum, wann ein Gewerbegebiet in der freien Landschaft gebaut werden darf und wann nicht. Zum konkreten Fall: Zwischen den Orten Gestratz und Grünenbach soll auf einer Fläche von 6,4 Hektar ein sogenanntes interkommunales Gewerbegebiet entstehen. Dafür haben sich die Gemeinden Röthenbach, Grünenbach, Maierhöfen und Gestratz zusammengeschlossen und einen Zweckverband gegründet. Das Bauvorhaben...

  • Gestratz
  • 18.10.19
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