Kabinett

Beiträge zum Thema Kabinett

Florian Herrmann (CSU), Leiter der bayerischen Staatskanzlei, nimmt nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts an einer Pressekonferenz teil. (Symbolbild)
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Mit Ablauf des 11. Mai
Corona-Katastrophenfall endet in Bayern

Die Staatsregierung beendet den Katastrophenfall in Bayern nach exakt sechs Monaten. Er werde mit Ablauf des 11. Mai aufgehoben, erklärte Staatskanzleichef Florian Herrmann nach einer Kabinettssitzung in München am Dienstagabend. Es handelt sich dabei eigentlich um einen reinen Verwaltungsakt, der aber das Signal sendet: Die Corona-Krise scheint überwunden zu sein. Aufhebung des dritten KatastrophenfallsDer Katastrophenfall galt seit dem 11. November 2021 und war damals wegen der...

  • 11.05.22
Am Dienstagvormittag kam das bayerische Kabinett zu einer Sitzung zusammen. Florian Herrmann (CSU) informierte in einer Pressekonferenz über die Ergebnisse. (Archivbild)
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Ab Mai keine Testpflicht mehr an Schulen
Ukraine-Krieg und Corona: Die Ergebnisse der bayerischen Kabinettsitzung

Am Dienstagvormittag kam das bayerische Kabinett zu einer Sitzung zusammen. Dabei standen vor allem der Ukraine-Krieg und die Folgen der Corona-Pandemie im Zentrum. In einer Pressekonferenz informierten der bayerische Staatsminister Florian Herrmann, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Gesundheitsminister Klaus Holetschek und Finanzminister Albert Füracker über die Ergebnisse der Beratungen. "Krieg vor der eigenen Haustür"Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg bezeichnete Staatsminister Florian...

  • 05.04.22
Markus Söder und das Bayerische Kabinett beraten am Dienstag über die weiteren Corona-Regeln in Bayern. (Symbolbild)
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Corona-Maßnahmen in Bayern
Maskenpflicht und Basisschutz: Das gilt jetzt in Bayern

Obwohl die Inzidenzwerte in Bayern und im Allgäu immer noch hoch sind, endet die Übergangsfrist zur Verlängerung der Corona-Maßnahmen in Bayern am 2. April. Die meisten Corona-Regeln, die aktuell gelten, würden an diesem Tag automatisch wegfallen. Ergebnisse der KabinettssitzungIn einer Pressekonferenz am Dienstag hat das bayerische Kabinett zur Corona-Lage Folgendes verkündet: Bayern wird den Basisschutz bis zum 30. April verlängern.  Basisschutz umfasst: FFP2 Maskenpflicht in ÖPNV,...

  • 29.03.22
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (Archivbild)
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Regierungserklärung
Söder fordert Beistand für Wirtschaft und kritisiert Freedom-Day

"Wir sind alle Ukrainer in diesen Zeiten", sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in einer Regierungserklärung am Dienstagnachmittag. Die Strategie des Bundes solle Hilfe, Sanktionen und "der Schutz unseres Landes" sein. Das eigentliche Problem bei der Hilfe für die Geflüchteten sei, dass man nicht wisse, wann und wie viele Menschen aus der Ukraine kommen. Das soll jetzt besser werden. Söder fordert klare Leitlinien, eine Bundeskoordinierung und Registrierung aller Geflüchteten. Sie...

  • 15.03.22
Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern, leitete am Dienstag eine Sitzung des bayerischen Kabinetts. (Symbolbild)
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Beschlüsse des bayerischen Kabinetts
Maskenpflicht und Tests an Schulen bleiben - Energiepreise sollen gesenkt werden

Das bayerische Kabinett hat sich am Dienstagvormittag unter der Leitung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder getroffen um unter anderem über die Folgen des Konflikts in der Ukraine und über die Coronapandemie zu beraten. Besonders ging es um Flüchtlinge aus der Ukraine, um die Test- und Maskenpflicht an Schulen und um die Energiepreise. Über die Beschlüsse informierten Staatsminister Florian Herrmann, Kultusminister Michael Piazolo und Sozialministerin Ulrike Scharf. Bayern rechnet...

  • 08.03.22
Bayerns Ministerpräsident Söder gab am Dienstag Lockerungen der Corona-Maßnahmen bekannt. (Symbolbild)
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Ein Tag vor Bund-Länder-Konferenz
Kabinettssitzung: Bayern hebt Kontaktbeschränkungen für Geimpfte und Genesene auf

Wie geht es mit der Corona-Politik in Bayern weiter? Darüber hat das Kabinett am Dienstagnachmittag beraten. In einer Pressekonferenz gab Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mehrere Lockerungen der Corona-Regeln bekannt. Die epidemische Lage wird bis zum 19. März fortgesetzt. "Der Höhepunkt von Corona ist wohl erreicht", so Söder. Die Tendenz der Infektionen mit dem Virus sei leicht fallend. Auch die Krankenhauszahlen seien weitgehend stabil. Dementsprechend plante das Bayerische Kabinett...

  • 15.02.22
Florian Herrmann (CSU) gab am Dienstag Lockerungen der Corona-Regeln bekannt. (Archivbild)
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Nach Kabinettssitzung
Corona-Lockerungen ab Mittwoch: Das ändert sich in Bayern

Nach der Sitzung des Bayerischen Kabinetts informierte Florian Herrmann, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, in einer Pressekonferenz über die Änderungen der Corona-Maßnahmen in Bayern. "Dem Gesundheitssystem droht derzeit keine Überlastung", so der CSU-Politiker. Obwohl es weiter Höchststände der Inzidenzwerte im Freistaat gibt und 94 von 96 Landkreisen und kreisfreien Städten eine 7-Tage-Inzidenz über 1.000 haben, werden die Corona-Maßnahmen gelockert. Vorerst keine einrichtungsbezogene...

  • 08.02.22
In ganz Bayern ist die Inzidenz auf 1.068,0 angestiegen. Auch die Stadt Kempten liegt über der 1.000er Marke. (Symbolbild)
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Corona-Übersicht
Kempten über 1.000 - Die Allgäuer Inzidenzwerte am Mittwoch

Laut Robert-Koch-Institut (RKI) liegt am Mittwoch die Inzidenz in Deutschland bei 940,6.  i Die Zahl der Todesfälle ist um 166 auf 117.126 gestiegen. Die höchsten Inzidenzwerte Deutschlands gibt es nach wie vor im Berliner Stadtteil Berlin-Mitte, dort liegt er bei . Der Stadtteil Berlin-Mitte hat aktuell einen Wert von 3.109,6.  Inzidenz in Bayern über 1.000In ganz Bayern ist die Inzidenz auf über 1.000 gestiegen, aktuell liegt der Wert bei 1068,0. Im Allgäu liegen mittlerweile zwei Regionen...

  • Kempten
  • 26.01.22
Markus Söder (CSU), Bayerischer Ministerpräsident
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Söder, Aiwanger, Holetschek zu Maßnahmen
Corona-Lage in Bayern: Weihnachten "keine weiteren Einschränkungen"

Am Dienstag haben Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), sein Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und der Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in einer Pressekonferenz die Lage des Freistaates in der Corona-Krise geschildert. Das Kabinett der Bayerischen Staatsminister hatte zuvor zum letzten Mal in diesem Jahr getagt und über die aktuelle Lage beraten.  Weihnachten keine Einschränkung, Silvester noch unklarZu Weihnachten soll es in Bayern "keine weiteren...

  • 21.12.21
Seit dem heutigen Mittwoch gilt in Bayern die 2G-Regelung im Einzelhandel. (Archivbild)
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Nach Kabinettsbeschluss
Ab heute in Bayern - 2G gilt jetzt im Einzelhandel

Seit dem heutigen Mittwoch gilt in Bayern die 2G-Regelung im Einzelhandel. Der Zugang ist damit nur noch für Geimpfte und Genesene möglich. Darauf hat das Bayerische Gesundheitsministerium in einer Pressemitteilung hingewiesen. Das Bayerische Kabinett hatte den entsprechenden Beschluss am vergangenen Freitag gefasst. Ausnahmen Personen die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, bleibt der Zugang bei Vorlage eines Testnachweises weiterhin möglich. Auch Kinder unter 12 Jahren...

  • 08.12.21
Die neuen Corona-Regelungen, dass ändert sich ab Mittwoch.(Symbolbild)
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Ein Überblick
Verschärfte Corona-Regeln - Das gilt ab Mittwoch in Bayern

Da die Inzidenzwerte in Bayern immer stärker gestiegen sind, hat das bayerische Kabinett am Dienstag neue Corona-Maßnahmen beschlossen. Hier ein Überblick über die Regeln für Gastronomie, Veranstaltungen, Schulen und sonstige Bereiche des öffentlichen Lebens.  Kontaktbeschränkungen für UngeimpfteAb Mittwoch dürfen sich maximal fünf Ungeimpfte aus zwei Haushalten treffen. Geimpfte, Genesene und Kinder unter 12 Jahren sind von der Regelung ausgenommen.  Handel und Dienstleistungen Die 2G-Regel...

  • 24.11.21
Michael Piazolo (l-r, Freie Wähler), Kultusminister von Bayern, Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, und Klaus Holetschek (CSU), Gesundheitsminister von Bayern, geben nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts eine Pressekonferenz.
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Neue Corona-Regeln für Bayern
Söder gibt bekannt: Strengere Kontrollen und Übergangsregel für Jugendliche

Die Corona-Ampel in Bayern steht auf Rot und die Corona-Maßnahmen werden strenger. Besonders ungeimpfte Personen sind davon betroffen. In immer mehr Bereichen des öffentlichen Lebens gilt nämlich die 2G-Regel. Viele Jugendliche ab 12 Jahren waren davon betroffen, auch weil sie sich noch nicht so lange impfen lassen können. Die Bayerische Regierung hat diesbezüglich jetzt nachgebessert. Übergangsregel für Jugendliche Minderjährige Schülerinnen und Schüler über 12 Jahre, die sich an der Schule...

  • 10.11.21
Auf einer Pressekonferenz hat Markus Söder die neuen Corona-Maßnahmen vorgestellt. (Archivbild)
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Steigende Infektionszahlen in Bayern
Corona-Regeln werden verschärft: Vor allem Ungeimpfte betroffen

"Das Infektionsgeschehen hat sich deutlich verschlechtert", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf einer Pressekonferenz nach einer Beratung mit dem bayerischen Kabinett zu den Corona-Maßnahmen am Mittwochmittag. Demnach befinden sich 16 von 25 bundesweiten Hotspots im Freistaat. "Es ist eine Pandemie der Ungeimpften", so Söder. Es lasse sich deutlich erkennen, dass in den bayerischen Hotspots die Impfquote vergleichsweise niedrig ist. Gerade für Ungeimpfte verschärfen sich deswegen die...

  • 03.11.21
Der Freistaat Bayern hat das Verbot von Volksfesten aufgehoben. (Symbolbild)
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Auch Weihnachtsmärkte erlaubt
Volksfeste in Bayern wieder erlaubt - Clubs, Bordelle und Diskos dürfen öffnen

Ab sofort sind Volksfeste in Bayern wieder erlaubt. Das hat das bayerische Kabinett am Donnerstag beschlossen. Demnach gilt bei einem Besuch eines Volksfestes unabhängig von der Inzidenz die 3G-Regel. Es haben also nur Geimpfte, Genesene und Getestete Zutritt. Für Bierzelte gelten die gleichen Regeln wie für sonstige gastronomische Betriebe. "3G plus" in Clubs, Bordellen und Diskos Ab Freitag, 01. Oktober, dürfen Clubs und Diskotheken in Bayern wieder öffnen. Wer nicht geimpft oder genesen ist,...

  • 30.09.21
Hubert Aiwanger (l, Freie Wähler), stellvertretender Ministerpräsident und Staatsminister für Wirtschaft, Landentwicklung und Energie, und Markus Söder (r, CSU), Ministerpräsident von Bayern, nehmen nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts an einer Pressekonferenz teil.
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Noch nicht geimpft
Söder konfrontiert Aiwanger auf Pressekonferenz - der hält dagegen

Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat sich noch nicht gegen das Coronavirus impfen lassen. Bei Ministerpräsident Markus Söder (CSU) stößt das auf Unverständnis. Bereits am Montag hatte Söder nach dem Bayerischen Impfgipfel alle noch ungeimpften Kabinettsmitglieder (also Aiwanger) dazu aufgefordert, sich impfen zu lassen. Söder: "Es ist kein Vordrängeln mehr"Einen Tag später drängte Söder auf der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung Aiwanger zu einer Rechtfertigung vor laufenden Kameras. Auf...

  • 04.07.21
Das Bayerische Kabinett hat Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Bayern beschlossen. (Archivbild)
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Beschluss des Bayerischen Kabinetts
Bayern prescht vor: Erleichterungen für Geimpfte schon ab Donnerstag

Das Bayerische Kabinett hat Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Bayern beschlossen. Gleichzeitig verlängerte der Freistaat die Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung bis zum 06. Juni.  Schon ab Donnerstag: Erleichterungen für Geimpfte Noch vor dem Bundesbeschluss hat der Freistaat Bayern Erleichterungen für vollständig Geimpfte und Genesene beschlossen. Die Personengruppe ist schon etwas länger von der Test- und Quarantänepflicht ausgenommen. Die Ausnahme bei der Quarantäne gilt im übrigen auch...

  • 04.05.21
Das Bayerische Kabinett hat Lockerungen der Corona-Regeln in Bayern beschlossen, die ab Mittwoch gelten sollen. (Archivbild)
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Regeln an Schulen bleiben unverändert
Bayern lockert einige Corona-Regeln: Das gilt seit Mittwoch

Seit Mittwoch gelten in Bayern neue Corona-Regeln. Unter anderem gelten Gartenmärkte, Blumenfachgeschäfte und Buchhandlungen wieder als "Geschäfte des täglichen Bedarfs". Damit durften die Geschäfte am Mittwoch inzidenzunabhängig öffnen. Autokinos wieder erlaubt Die Außenbereiche zoologischer und botanischer Gärten dürfen auch bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 öffnen. Dabei müssen alle Besucher ab sechs Jahren einen höchstens 24 Stunden alten Corona-Test vorweisen. Außerdem gilt die...

  • 27.04.21
Florian Herrmann (CSU), Leiter der bayerischen Staatskanzlei, spricht auf einer Pressekonferenz nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts. (Archivbild)
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Neue Corona-Hilfen beschlossen
Trotz bundeseinheitlicher Notbremse: Bayern kann Regeln weiter verschärfen

Am Dienstagvormittag hat das bayerische Kabinett über die aktuelle Corona-Lage in Bayern beraten. Weitreichende Beschlüsse wurden dabei allerdings nicht gefasst. Zunächst warte man noch die Verabschiedung der bundeseinheitlichen "Corona-Notbremse" ab, so Staatskanzlei-Chef Florian Herrmann (CSU) auf der anschließenden Pressekonferenz.  Bundes-Notbremse: Schärfere Regeln weiterhin möglich Die geplante bundeseinheitliche Notbremse soll am Mittwoch vom Bundestag und am Donnerstag vom Bundesrat...

  • 21.04.21
Coronavirus (Symbolbild).
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Gärtnereien und Baumärkte dürfen öffnen
Corona-Lockerungen: Supermärkte sollen jetzt Laien-Schnelltests verkaufen

Ab Montag, dem 1. März, gibt es in Bayern weitere Corona-Lockerungen. Wie das Bayerische Kabinett beschlossen hat, dürfen ab Montag neben Friseuren auch wieder Anbieter anderer körpernaher Dienstleitungen, wie Fußpflege, Nagelstudios und Gesichtspflege öffnen. Ebenso Gärtnereien, Gartenmärkte, Blumenläden, Baumschulen und Baumärkte. In Regionen mit einer Inzidenz unter 100 dürfen Musikschulen wieder Einzelunterricht anbieten. Frei verkäufliche Corona-TestsDas Bundesinstitut für Arzneimittel hat...

  • 26.02.21
Schule (Symbolbild).
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Kabinett
So soll es an bayerischen Schulen weitergehen: Alternativ-Szenarien bei Corona-Ausbrüchen

In elf Wochen beginnt das neue Schuljahr. Dann will der Freistaat Bayern auch wieder in den normalen Regelbetrieb an Schulen starten. Das teilte Bayerns Kultusminister Michael Piazolo auf einer Pressekonferenz am Dienstag mit. Gleichzeitig hat das Kabinett auch Alternativ-Szenarien entworfen, wie bei neuen Corona-Infektionen reagiert werden soll. Szenario1 (Wunschbetrieb): Ziel des Freistaates Bayern sei es, zu Beginn des neuen Schuljahres mit dem Regelbetrieb zu starten, meint Piazolo. Das...

  • Kempten
  • 23.06.20
Ab dem 4. Mai haben Friseure in Bayern wieder geöffnet (Symbolbild).
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Einschränkungen
Friseure wieder offen: Was ändert sich noch ab dem 4. Mai?

Laut dem Bayerischen Kabinett ist ab Montag, den 4. Mai, in Bayern wieder Folgendes erlaubt:  GottesdiensteUnter bestimmten Auflagen sind Gottesdienste ab dem 4. Mai wieder erlaubt. Allerdings muss in den Kirchen ein Mindestabstand von zwei Metern eingehalten werden. Der Gottesdienst darf außerdem nicht länger als eine Stunde gehen und eine Mund-Nasen-Bedeckung ist Pflicht. Eine Ausnahme gilt hier für liturgisches Sprechen und Predigten. Bei Gottesdiensten im Freien ist die Teilnehmerzahl auf...

  • Kempten
  • 04.05.20
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