Kabinett

Beiträge zum Thema Kabinett

In ganz Bayern ist die Inzidenz auf 1.068,0 angestiegen. Auch die Stadt Kempten liegt über der 1.000er Marke. (Symbolbild)
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Corona-Übersicht
Kempten über 1.000 - Die Allgäuer Inzidenzwerte am Mittwoch

Laut Robert-Koch-Institut (RKI) liegt am Mittwoch die Inzidenz in Deutschland bei 940,6.  i Die Zahl der Todesfälle ist um 166 auf 117.126 gestiegen. Die höchsten Inzidenzwerte Deutschlands gibt es nach wie vor im Berliner Stadtteil Berlin-Mitte, dort liegt er bei . Der Stadtteil Berlin-Mitte hat aktuell einen Wert von 3.109,6.  Inzidenz in Bayern über 1.000In ganz Bayern ist die Inzidenz auf über 1.000 gestiegen, aktuell liegt der Wert bei 1068,0. Im Allgäu liegen mittlerweile zwei Regionen...

  • Kempten
  • 26.01.22
Markus Söder (CSU), Bayerischer Ministerpräsident
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Söder, Aiwanger, Holetschek zu Maßnahmen
Corona-Lage in Bayern: Weihnachten "keine weiteren Einschränkungen"

Am Dienstag haben Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU), sein Stellvertreter Hubert Aiwanger (Freie Wähler) und der Bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in einer Pressekonferenz die Lage des Freistaates in der Corona-Krise geschildert. Das Kabinett der Bayerischen Staatsminister hatte zuvor zum letzten Mal in diesem Jahr getagt und über die aktuelle Lage beraten.  Weihnachten keine Einschränkung, Silvester noch unklarZu Weihnachten soll es in Bayern "keine weiteren...

  • 21.12.21
Seit dem heutigen Mittwoch gilt in Bayern die 2G-Regelung im Einzelhandel. (Archivbild)
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Nach Kabinettsbeschluss
Ab heute in Bayern - 2G gilt jetzt im Einzelhandel

Seit dem heutigen Mittwoch gilt in Bayern die 2G-Regelung im Einzelhandel. Der Zugang ist damit nur noch für Geimpfte und Genesene möglich. Darauf hat das Bayerische Gesundheitsministerium in einer Pressemitteilung hingewiesen. Das Bayerische Kabinett hatte den entsprechenden Beschluss am vergangenen Freitag gefasst. Ausnahmen Personen die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können, bleibt der Zugang bei Vorlage eines Testnachweises weiterhin möglich. Auch Kinder unter 12 Jahren...

  • 08.12.21
Die neuen Corona-Regelungen, dass ändert sich ab Mittwoch.(Symbolbild)
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Ein Überblick
Verschärfte Corona-Regeln - Das gilt ab Mittwoch in Bayern

Da die Inzidenzwerte in Bayern immer stärker gestiegen sind, hat das bayerische Kabinett am Dienstag neue Corona-Maßnahmen beschlossen. Hier ein Überblick über die Regeln für Gastronomie, Veranstaltungen, Schulen und sonstige Bereiche des öffentlichen Lebens.  Kontaktbeschränkungen für UngeimpfteAb Mittwoch dürfen sich maximal fünf Ungeimpfte aus zwei Haushalten treffen. Geimpfte, Genesene und Kinder unter 12 Jahren sind von der Regelung ausgenommen.  Handel und Dienstleistungen Die 2G-Regel...

  • 24.11.21
Michael Piazolo (l-r, Freie Wähler), Kultusminister von Bayern, Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, und Klaus Holetschek (CSU), Gesundheitsminister von Bayern, geben nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts eine Pressekonferenz.
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Neue Corona-Regeln für Bayern
Söder gibt bekannt: Strengere Kontrollen und Übergangsregel für Jugendliche

Die Corona-Ampel in Bayern steht auf Rot und die Corona-Maßnahmen werden strenger. Besonders ungeimpfte Personen sind davon betroffen. In immer mehr Bereichen des öffentlichen Lebens gilt nämlich die 2G-Regel. Viele Jugendliche ab 12 Jahren waren davon betroffen, auch weil sie sich noch nicht so lange impfen lassen können. Die Bayerische Regierung hat diesbezüglich jetzt nachgebessert. Übergangsregel für Jugendliche Minderjährige Schülerinnen und Schüler über 12 Jahre, die sich an der Schule...

  • 10.11.21
Auf einer Pressekonferenz hat Markus Söder die neuen Corona-Maßnahmen vorgestellt. (Archivbild)
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Steigende Infektionszahlen in Bayern
Corona-Regeln werden verschärft: Vor allem Ungeimpfte betroffen

"Das Infektionsgeschehen hat sich deutlich verschlechtert", sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf einer Pressekonferenz nach einer Beratung mit dem bayerischen Kabinett zu den Corona-Maßnahmen am Mittwochmittag. Demnach befinden sich 16 von 25 bundesweiten Hotspots im Freistaat. "Es ist eine Pandemie der Ungeimpften", so Söder. Es lasse sich deutlich erkennen, dass in den bayerischen Hotspots die Impfquote vergleichsweise niedrig ist. Gerade für Ungeimpfte verschärfen sich deswegen die...

  • 03.11.21
Der Freistaat Bayern hat das Verbot von Volksfesten aufgehoben. (Symbolbild)
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Auch Weihnachtsmärkte erlaubt
Volksfeste in Bayern wieder erlaubt - Clubs, Bordelle und Diskos dürfen öffnen

Ab sofort sind Volksfeste in Bayern wieder erlaubt. Das hat das bayerische Kabinett am Donnerstag beschlossen. Demnach gilt bei einem Besuch eines Volksfestes unabhängig von der Inzidenz die 3G-Regel. Es haben also nur Geimpfte, Genesene und Getestete Zutritt. Für Bierzelte gelten die gleichen Regeln wie für sonstige gastronomische Betriebe. "3G plus" in Clubs, Bordellen und Diskos Ab Freitag, 01. Oktober, dürfen Clubs und Diskotheken in Bayern wieder öffnen. Wer nicht geimpft oder genesen ist,...

  • 30.09.21
Hubert Aiwanger (l, Freie Wähler), stellvertretender Ministerpräsident und Staatsminister für Wirtschaft, Landentwicklung und Energie, und Markus Söder (r, CSU), Ministerpräsident von Bayern, nehmen nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts an einer Pressekonferenz teil.
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Noch nicht geimpft
Söder konfrontiert Aiwanger auf Pressekonferenz - der hält dagegen

Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hat sich noch nicht gegen das Coronavirus impfen lassen. Bei Ministerpräsident Markus Söder (CSU) stößt das auf Unverständnis. Bereits am Montag hatte Söder nach dem Bayerischen Impfgipfel alle noch ungeimpften Kabinettsmitglieder (also Aiwanger) dazu aufgefordert, sich impfen zu lassen. Söder: "Es ist kein Vordrängeln mehr"Einen Tag später drängte Söder auf der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung Aiwanger zu einer Rechtfertigung vor laufenden Kameras. Auf...

  • 04.07.21
Das Bayerische Kabinett hat Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Bayern beschlossen. (Archivbild)
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Beschluss des Bayerischen Kabinetts
Bayern prescht vor: Erleichterungen für Geimpfte schon ab Donnerstag

Das Bayerische Kabinett hat Lockerungen der Corona-Maßnahmen in Bayern beschlossen. Gleichzeitig verlängerte der Freistaat die Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung bis zum 06. Juni.  Schon ab Donnerstag: Erleichterungen für Geimpfte Noch vor dem Bundesbeschluss hat der Freistaat Bayern Erleichterungen für vollständig Geimpfte und Genesene beschlossen. Die Personengruppe ist schon etwas länger von der Test- und Quarantänepflicht ausgenommen. Die Ausnahme bei der Quarantäne gilt im übrigen auch...

  • 04.05.21
Das Bayerische Kabinett hat Lockerungen der Corona-Regeln in Bayern beschlossen, die ab Mittwoch gelten sollen. (Archivbild)
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Regeln an Schulen bleiben unverändert
Bayern lockert einige Corona-Regeln: Das gilt seit Mittwoch

Seit Mittwoch gelten in Bayern neue Corona-Regeln. Unter anderem gelten Gartenmärkte, Blumenfachgeschäfte und Buchhandlungen wieder als "Geschäfte des täglichen Bedarfs". Damit durften die Geschäfte am Mittwoch inzidenzunabhängig öffnen. Autokinos wieder erlaubt Die Außenbereiche zoologischer und botanischer Gärten dürfen auch bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 öffnen. Dabei müssen alle Besucher ab sechs Jahren einen höchstens 24 Stunden alten Corona-Test vorweisen. Außerdem gilt die...

  • 27.04.21
Florian Herrmann (CSU), Leiter der bayerischen Staatskanzlei, spricht auf einer Pressekonferenz nach einer Sitzung des bayerischen Kabinetts. (Archivbild)
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Neue Corona-Hilfen beschlossen
Trotz bundeseinheitlicher Notbremse: Bayern kann Regeln weiter verschärfen

Am Dienstagvormittag hat das bayerische Kabinett über die aktuelle Corona-Lage in Bayern beraten. Weitreichende Beschlüsse wurden dabei allerdings nicht gefasst. Zunächst warte man noch die Verabschiedung der bundeseinheitlichen "Corona-Notbremse" ab, so Staatskanzlei-Chef Florian Herrmann (CSU) auf der anschließenden Pressekonferenz.  Bundes-Notbremse: Schärfere Regeln weiterhin möglich Die geplante bundeseinheitliche Notbremse soll am Mittwoch vom Bundestag und am Donnerstag vom Bundesrat...

  • 21.04.21
Coronavirus (Symbolbild).
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Gärtnereien und Baumärkte dürfen öffnen
Corona-Lockerungen: Supermärkte sollen jetzt Laien-Schnelltests verkaufen

Ab Montag, dem 1. März, gibt es in Bayern weitere Corona-Lockerungen. Wie das Bayerische Kabinett beschlossen hat, dürfen ab Montag neben Friseuren auch wieder Anbieter anderer körpernaher Dienstleitungen, wie Fußpflege, Nagelstudios und Gesichtspflege öffnen. Ebenso Gärtnereien, Gartenmärkte, Blumenläden, Baumschulen und Baumärkte. In Regionen mit einer Inzidenz unter 100 dürfen Musikschulen wieder Einzelunterricht anbieten. Frei verkäufliche Corona-TestsDas Bundesinstitut für Arzneimittel hat...

  • 26.02.21
Schule (Symbolbild).
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Kabinett
So soll es an bayerischen Schulen weitergehen: Alternativ-Szenarien bei Corona-Ausbrüchen

In elf Wochen beginnt das neue Schuljahr. Dann will der Freistaat Bayern auch wieder in den normalen Regelbetrieb an Schulen starten. Das teilte Bayerns Kultusminister Michael Piazolo auf einer Pressekonferenz am Dienstag mit. Gleichzeitig hat das Kabinett auch Alternativ-Szenarien entworfen, wie bei neuen Corona-Infektionen reagiert werden soll. Szenario1 (Wunschbetrieb): Ziel des Freistaates Bayern sei es, zu Beginn des neuen Schuljahres mit dem Regelbetrieb zu starten, meint Piazolo. Das...

  • Kempten
  • 23.06.20
Ab dem 4. Mai haben Friseure in Bayern wieder geöffnet (Symbolbild).
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Einschränkungen
Friseure wieder offen: Was ändert sich noch ab dem 4. Mai?

Laut dem Bayerischen Kabinett ist ab Montag, den 4. Mai, in Bayern wieder Folgendes erlaubt:  GottesdiensteUnter bestimmten Auflagen sind Gottesdienste ab dem 4. Mai wieder erlaubt. Allerdings muss in den Kirchen ein Mindestabstand von zwei Metern eingehalten werden. Der Gottesdienst darf außerdem nicht länger als eine Stunde gehen und eine Mund-Nasen-Bedeckung ist Pflicht. Eine Ausnahme gilt hier für liturgisches Sprechen und Predigten. Bei Gottesdiensten im Freien ist die Teilnehmerzahl auf...

  • Kempten
  • 04.05.20
Der Alpenplan wird so verändert, dass das Riedberger Horn im Alpenplan wieder zur höchsten Schutzzone erklärt wird, das hat das bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen.
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Naturschutz
Bayerisches Kabinett macht Alpenplan-Änderung am Riedberger Horn rückgängig

Am Dienstag hat das bayerische Kabinett beschlossen, die alten Schutzzonen am Riedberger Horn wiederherzustellen und das Naturschutzgebiet im Allgäu in die höchste Schutzzone zu überführen. Der Streit um die geplante Skischaukel hat letztendlich zu diesem Beschluss geführt. Die Genehmigung einer neuen Lifttrasse und erweiterter Pisten wurde 2018 entgegen aller Naturschutzziele und ungeachtet der Suche nach einer gemeinsamen Kompromisslösung erteilt. Als Horst Seehofer noch Bayerischer...

  • Obermaiselstein (VG Hörnergruppe
  • 30.04.19
Neuer bayerischer Wirtschaftsminister: Franz-Josef Pschierer aus Mindelheim
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Kabinett
Mindelheimer Franz-Josef Pschierer ist neuer Bayerischer Wirtschaftsminister

Karrieresprung für den Unterallgäuer CSU-Politiker Franz-Josef Pschierer (61): Der bisherige Staatssekretär im Bayerischen Wirtschaftministerium gehört jetzt dem Kabinett Söder als Wirtschaftsminister an. Seine Vorgängerin Ilse Aigner übernimmt künftig das Ressort Wohnen, Bau und Verkehr.  Pschierer ist seit 1994 Landtagsabgeordneter und war von 2008 bis 2013 schon Staatssekretär im Finanzministerium. Weiter ist er Mitglied des Unterallgäuer Kreistags und des Mindelheimer Stadtrates.

  • Mindelheim
  • 21.03.18
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