Justiz

Beiträge zum Thema Justiz

Europaweiter Aktionstag gegen Hasspostings (Symbolbild)
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Europol - Polizei - Justiz
Bekämpfung von Hasskriminalität -Zahlreiche Durchsuchungen in Bayern

Am 03.11.2020 findet europaweit ein Aktionstag gegen Hass und Hetze im Internet statt. Deutschlandweit kommt es zu zahlreichen Durchsuchungen zur Bekämpfung von Hasskriminalität. Seit 2016 findet dieser „Joint Action Day“ regelmäßig statt. Keine BagatelldelikteHass und Hetze im Internet sind keine Bagatelldelikte. Unteranderem können solche Postings den Straftatbestand von Verleumdung, Bedrohung und Volksverhetzung erfüllen. Die Täter agieren aus der scheinbaren Anonymität des Internets. Die...

  • 03.11.20
Polizei (Symbolbild)
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"Traunsteiner Modell"
Neue Spezialabteilung gegen Organisierte Kriminalität in Memmingen

Am Montag hat der bayerische Justizminister Georg Eisenreich das sogenannte "Traunsteiner Modell" bei der Staatsanwaltschaft Memmingen eingeführt. Dabei handelt es sich um eine Spezialabteilung zur Bekämpfung grenzüberschreitender Organisierter Kriminalität. In Memmingen besteht die Abteilung aus einem Oberstaatsanwalt, einem Gruppenleiter und vier Staatsanwälten.  Ziel: enge Vernetzung mit den Polizei- und Justizbehörden in der Bodenseeregion "Durch unsere neue Spezialabteilung in Memmingen...

  • Memmingen
  • 12.10.20
Das Jugendschöffengericht Kaufbeuren hat einen 21-Jährigen zu elf Monaten auf Bewährung und 720 Sozialstunden verurteilt (Symbolbild).
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Bewährungsstrafe und Sozialstunden
Ostallgäuer (21) wiederholt ohne Führerschein am Steuer

Das Jugendschöffengericht Kaufbeuren hat einen vorbestraften 21-jährigen Ostallgäuer zu elf Monaten auf Bewährung und 720 Sozialstunden verurteilt. Ohne einen Führerschein zu besitzen, war er mehrfach mit verschiedenen Kraftfahrzeugen gefahren. Zum Teil stand er dabei unter Alkohohl- oder Drogeneinfluss. Das berichtet die Buchloer Zeitung in ihrer Mittwochsausgabe.  Der 21-Jährige hat demnach die Wahl, die Sozialstunden abzuleisten oder sich eine bezahlte Arbeit zu suchen. Außerdem enthält...

  • Buchloe
  • 03.06.20
Gericht (Symbolbild).
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Amtsgericht Kempten
Nach Faschingsball-Attacke mit geplatztem Augapfel: Frau zu Bewährungs- und Geldstrafe verurteilt

Das Amtsgericht Kempten hat eine Frau zu zwei Jahren Freiheitsstrafe, ausgesetzt auf fünf Jahre Bewährung, und 25.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Laut Allgäuer Zeitung (AZ) hatte die Frau auf einem Faschingsball 2019 einem Mann ins Gesicht geschlagen. Dabei platzte der Augapfel des Opfers. Trotz mehreren Operationen ist der Mann auf dem geplatzten Auge so gut wie blind. Ob der Mann die Frau und ihren Partner vor der Attacke angepöbelt hatte, konnte nicht gänzlich aufgeklärt werden. Der...

  • Kempten
  • 19.05.20
Zwei Männer sind am Amtsgericht vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen worden. (Symbolbild)
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Vergewaltigungs-Vorwurf
Jugendschöffengericht in Memmingen: Freispruch für zwei Männer (20/21)

Das Jugendschöffengericht in Memmingen hat zwei Männer im Alter von 20 und 21 Jahren vom Vorwurf der Vergewaltigung freigesprochen. Darüber berichtet die Memminger Zeitung (MZ). Demnach trafen die beiden Männer und die damals 24-Jährige Frau in der Nacht auf den 6. Januar 2019 aufeinander. Als die beiden Männer die 24-Jährige nach Hause fuhren, hielten sie auf einem Feldweg in Woringen an, weil die Frau pinkeln musste. Danach stieg der Beifahrer zu der Frau nach hinten. Zuerst küsste er sie,...

  • Memmingen
  • 07.05.20
Harvey Weinstein wird wohl den Rest seines Lebens hinter Gittern verbringen.
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Harvey Weinstein drohen weitere Anklagen und längere Haftstrafen

Der verurteilte Vergewaltiger Harvey Weinstein muss sich weiter vor amerikanischen Gerichten verantworten. In Los Angeles arbeitet man an seiner Auslieferung von New York, um ihm den Prozess machen zu können. Für den gefallenen Filmemacher Harvey Weinstein (68) reißen die schlechten Nachrichten nicht ab. Nachdem er im März wegen mehrfacher Vergewaltigung und sexueller Nötigung zu 23 Jahren Haft in New York schuldig gesprochen wurde, steht ihm nun eine weitere Klage wegen sexueller Gewalt ins...

  • 11.04.20
Das Urteil lautete: Fünf Jahre Gefängnis wegen schweren sexuellen Missbrauchs und Vergewaltigung.
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Gerichtsurteil
Freund (60) einer Memminger Familie missbraucht Jungen (13) mit Behinderung: Fünf Jahre Haft

Der ledige 60-jährige Freund der Familie hatte sich im Februar und April 2019 zweimal an dem 13-Jährigen Memminger mit geistiger Behinderung vergangen. Das Urteil am Ende des Prozesses lautete: Fünf Jahre Gefängnis wegen schweren sexuellen Missbrauchs und Vergewaltigung. Das berichtet die Allgäuer Zeitung in ihrer Dienstagsausgabe.  Demnach geschah die erste Tat im Heimatort den 60-Jährigen bei Ingolstadt. Fünf Wochen später kam es zu schweren sexuellen Misshandlungen in einer Wohnung in...

  • Memmingen
  • 24.03.20
Die Fachabulanz für Gewalt und Sexualstraftäter zieht doch nicht in die Memminger Hirschgasse. Das Justizministerium hat den geplanten Standort in der Altstadt aufgegeben.
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Standort abgelehnt
Wie geht es mit der Einrichtung für Gewalt- und Sexualstraftäter in Memmingen weiter?

In die Hirschgasse in Memmingen, mitten in die Altstadt, sollte die Fachambulanz für Gewalt- und Sexualstraftäter einziehen. Über diesen Standort wurde rege diskutiert. Vor allem Anwohner äußerten Kritik daran, dass Gewalt- und Sexualstraftäter nach ihrer Haft und während ihrer Bewährungszeit dort, mitten in der Innenstadt, ein- und ausgehen.  Eine Interessengemeinschaft sammelte 1.677 Unterschriften gegen diesen Standort und hat sich durchgesetzt. Wie bereits im September bekannt gegeben...

  • Memmingen
  • 11.12.19
Symbolbild.
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Kriminalität
Internationale Verbrechen im Allgäu: Kemptener Staatsanwaltschaft hat neue Spezialeinheit

Die Staatsanwaltschaft Kempten hat eine neue Spezialeinheit für internationale Verbrechen im Allgäu. Sechs Staatsanwälte gehören der neuen Einheit nach dem "Traunsteiner Modell" an. Das geht aus einer Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Kempten hervor.  Bei diesem Modell geht es laut Traunsteiner Tagblatt um Schleuserkriminalität, organisierte Kriminalität von Drogen-, Waffen- und Menschenhandel bis zu illegaler Zuwanderung und Geldwäsche. Spezialeinheiten sollen die oft komplexe und...

  • Kempten
  • 26.11.19
Symbolbild.
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Gericht
Unterallgäuer (52) beschäftigt seit mehr als zwei Jahren Memminger Justiz

Ein Mindelheimer hält seit mehr als zwei Jahren das Gericht auf Trab. Er wollte die Behörden erpressen und stehe möglicherweise der Reichsbürger-Szene nahe, heißt es in einem Bericht der Allgäuer Zeitung.  In der jüngsten Gerichtsverhandlung erklärte der 52-jährige Unterallgäuer, er sei zur damalig angesetzten Verhandlung im Jahr 2018 wegen einer schweren Erkrankung nicht fähig gewesen, daran teilzunehmen.  Der Richter vertagte das Verfahren ohne abschließendes Urteil. Denn nun soll der...

  • Memmingen
  • 08.11.19
Ein Somalier muss wegen zahlreicher Delikte knapp zwei Jahre ins Gefängnis (Symbolbild).
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Justiz
Somalier (23) in Memmingen zu knapp zwei Jahren Haft verurteilt

Es ist ein eher kleiner und schmächtiger Mann, der von zwei Polizeibeamten in Handschellen in den Gerichtssaal geführt wird. Als die Staatsanwältin die Anklage verliest, wird klar, dass die Fesseln Gründe haben: Es geht um gefährliche Körperverletzung, Bedrohung, versuchten Fahrraddiebstahl, Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch. Außerdem um nicht weniger als acht Fälle des „Schwarzfahrens“ mit einem Zug der DB Regio. Die Handschellen werden auf Bitten von Richterin Barbara Roßdeutscher...

  • Memmingen
  • 13.09.19
Tausende Besucher feiern beim Ikarus-Festival in Memmingerberg. Da geht es nicht immer ganz friedlich zu.
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Justiz
Gerangel bei Ikarus-Festival in Memmingen beschäftigt Gericht

Das Verhalten von Besuchern des Ikarus-Festivals im vergangenen Jahr gegenüber Polizisten hat das Memminger Amtsgericht beschäftigt: Die drei Angeklagten aus München im Alter von 22, 23 und 25 Jahren mussten sich wegen Widerstand und Gefangenenbefreiung verantworten. Zwei von ihnen wiesen zunächst alle Vorwürfe zurück. Im Laufe der Verhandlung räumten sie jedoch ihren Anteil an den Taten ein. Der dritte Angeklagte hatte das ihm zur Last Gelegte bereits eingestanden, indem er freiwillig ein...

  • Memmingen
  • 05.07.19
In einer früheren Industriehalle werden derzeit zwei Krematoriumöfen aufgebaut. In acht Wochen soll der Probebetrieb starten.
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Feuerbestattungen
Trotz Verfahren: Zweites Krematorium in Kempten im Bau

Das Bekanntwerden staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Steuerhinterziehung „kommt zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt für mich“, sagt der Kemptener Krematoriumsbetreiber Roger Probst. Der 53-jährige Unternehmer ist gerade dabei, zwei weitere Krematoriumöfen im Gewerbegebiet Ursulasried zu bauen. In acht Wochen soll der Probebetrieb starten. Danach hofft er darauf, dass Bestattungsunternehmer bis aus dem Münchner und Stuttgarter Raum mit ihm zusammenarbeiten. Durch die...

  • Kempten
  • 03.07.19
Symbolbild.
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Justiz
Armbrust-Prozess in Memmingen: Angeklagter muss ins Gefängnis

Es war versuchter Mord – und das Opfer hat nur durch einen glücklichen Zufall überlebt. Davon ist das Landgericht in Memmingen unter Vorsitz von Richter Christian Liebhart überzeugt. Es verurteilte den 42-jährigen Angeklagten zu sieben Jahren und sechs Monaten Gefängnis, weil er versucht hat, den neuen Lebensgefährten seiner Ex-Freundin mit einer Armbrust zu erschießen. Der 42-Jährige nahm das Urteil nahezu regungslos auf, er saß während der Begründung mit gesenktem Kopf da. Bereits am ersten...

  • Memmingen
  • 02.07.19
Symbolbild.
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Justiz
Drogenabhängige Frau (37) mit Hepatitis C beißt Mindelheimer Polizisten

Sechs Monate voller Hoffen und Bangen durchlebte ein Mindelheimer Polizist, nachdem ihn eine alkohol- und drogenabhängige Frau im Dezember 2017 bei einem Einsatz am Mindelheimer Bahnhof in den Oberschenkel und den Finger gebissen hatte. Die heute 37-Jährige trägt das Hepatitis-C-Virus in sich, das über Blut übertragen wird. Die Frage: Hatte sich der Polizist angesteckt? Nach einem halben Jahr mit regelmäßigen Tests gab es Entwarnung für den jungen Mann. Am Amtsgericht Memmingen sah er die...

  • Memmingen
  • 15.06.19
Symbolbild.
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Justiz
Oberallgäuer (42) belästigt Kollegin auf Feier sexuell und muss Geldstrafe zahlen

Eigentlich wollte er längst nach Hause. Doch das Taxi ließ auf sich warten. Währenddessen, so wirft es die Staatsanwaltschaft dem 42-jährigen Oberallgäuer vor, machte er sich völlig betrunken bei der Betriebsfeier an eine Kollegin ran. Er soll ihr an die Hüfte und den Hintern gefasst, sie gegen ihren Willen geküsst haben. Als ihm die Sicherheitskräfte einen Platzverweis erteilten, bewarf der Betrunkene diese laut Anklageschrift mit Steinen. Danach flüchtete er mit einem Boot auf einen...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 12.06.19
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Justiz
Würgeholz im Auto dabei: "Kampfkünstler" muss sich vor Sonthofener Gericht verantworten

Was ist eine Waffe? Mit dieser Frage beschäftigte sich ein Prozess am Amtsgericht Sonthofen. Ein 55-Jähriger führte bei einer Polizeikontrolle Würgehölzer mit sich. Diese sogenannten „Nunchakus“ sind in Deutschland verboten. Deshalb war der Österreicher jetzt wegen illegalen Waffenbesitzes angeklagt. Er bestritt jedoch, dass es sich bei den beiden mit einer Schnur verbundenen Hölzern um eine Waffe handele – er nannte sie vielmehr Requisiten für eine künstlerische Aufführung. Am Ende wurde...

  • Sonthofen
  • 03.05.19
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Justiz
In 18 Vereinsheime in Bad Wörishofen und Kaufbeuren eingestiegen: Haupttäter kommen mit Bewährungsstrafe davon

Der Schaden: enorm hoch. Weit über 12.000 Euro richtete eine Einbrecherbande in insgesamt 18 Sport- und Vereinsheimen im Herbst 2017 im Raum Bad Wörishofen/Kaufbeuren an, ehe Anfang November die Handschellen klickten und die Polizei den Serieneinbrechern das Handwerk legte. Die Beute: kleinere Geldbeträge, meist aus Bedienungsgeldbeuteln oder Sportler-Sparkassen. Dazu Zigaretten, Lebensmittel wie Tiefkühlschnitzel, Leberkäse, Chips, Schnaps, Süßigkeiten oder Cola. Aber auch ein gebrauchter...

  • Kaufbeuren
  • 01.03.19
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Justiz
Amtsgericht Kaufbeuren: Jugendlicher (19) muss nach Faustschlag ins Gefängnis

Wegen eines Faustschlags muss ein 19-Jähriger ins Gefängnis. Das entschied das Kaufbeurer Amtsgericht. Als 18-Jähriger hatte er seinen ehemaligen Kumpel mehrfach als „Hurensohn“ beschimpft. Der Streit schaukelte sich auf, bis der Angeklagte mit der Faust zuschlug. Dass er für dieses Vergehen hinter Gitter muss, damit hätte der 19-Jährige mit türkischer Staatsangehörigkeit wohl nicht gerechnet. Er hatte sich bei seinem Opfer und dessen Eltern entschuldigt und auch das Opfer bekräftigte, dass er...

  • Marktoberdorf
  • 14.02.19
Symbolbild
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Prozess
Ostallgäuer Reichsbürgerin (70) fordert 524 Milliarden Dollar von Justiz: Amtsgericht verurteilt Seniorin zu Haftstrafe

Die Schadensersatz-Androhungen, die eine 70-jährige Ostallgäuerin Anfang vergangenen Jahres an eine Gerichtsvollzieherin und hohe Justizvertreter bis hin zum zuständigen Minister schickte, hatten es in sich: In den Schreiben forderte die Frau, die offenbar einem amerikanischen Vorläufer der sogenannten Reichsbürgerbewegung nahesteht, insgesamt etwa 524 Milliarden Dollar – wenn nicht binnen 72 Stunden Erklärungen zur angeblichen Unrechtmäßigkeit von Behördenmaßnahmen, wie zum Beispiel einer...

  • Kaufbeuren
  • 07.02.19
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Justiz
Junger Mann rastet bei Rock-Festival im Ostallgäu aus und wird zu 5.000 Euro Geldstrafe verurteilt

Ein 20-Jähriger war im April 2018 mit Freunden zu einem Rock-Festival ins Ostallgäu aufgebrochen und hatte dort offenbar eine gute Zeit. Beim Verlassen des Geländes kam es allerdings zu einem Vorfall, der ihm eine Anklage wegen gefährlicher Körperverletzung einbrachte. Der junge Mann hatte sich damals an einer Werbetafel zu schaffen gemacht, die die Veranstalter aufgebaut hatten. Als ihn ein Verantwortlicher zur Rede stellte und schubste, kam es zu einem Gerangel. Dieses gipfelte darin,...

  • Kaufbeuren
  • 21.01.19
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Justiz
Zerbrochene Bierflasche ins Gesicht geschlagen: Alkoholiker (31) vor dem Kemptener Landgericht

Mit elf Jahren begann er zu trinken, mit zwölf der erste Marihuana-Konsum. Die Schule verließ er ohne Abschluss, einen Beruf lernte er nie. Mit Gelegenheitsjobs hielt er sich über Wasser. Dann wurde er erstmals straffällig, schließlich landete er im Gefängnis. Er trank weiter und rauchte Cannabis. Dann wieder Knast und ein Entzug, weil er seine Freundin mit einem Messer bedroht und verletzt hatte. Am Dienstag stand der heute 31-Jährige wieder vor dem Kemptener Landgericht, weil er im Streit in...

  • Kempten
  • 16.01.19
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Justiz
Arzt verweigert Hausbesuch und muss in Memmingen vor Gericht

„Sie sind krank und die Arztpraxen sind zu? Sie können nicht bis zur nächsten Sprechstunde warten? Dann helfen Haus- und Fachärzte im Bereitschaftsdienst. Entweder direkt in einer Bereitschaftsdienstpraxis oder unter der Rufnummer 116-117. Sie erhalten schnell und unkompliziert die ärztliche Hilfe, die Sie brauchen.“ Mit diesen Aussagen wirbt die Kassenärztliche Bundesvereinigung für einen höheren Bekanntheitsgrad der bundesweit einheitlichen Rufnummer für den ärztlichen...

  • Memmingen
  • 12.01.19
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Kindesmissbrauch
Kemptener Bundespolizei nimmt gesuchten Kinderschänder (36) fest

Die Kemptener Bundespolizei hat am Donnerstagmorgen (6. Dezember) einen Rumänen verhaftet. Gegen den Mann lag ein europäischer Haftbefehl wegen Kindesmissbrauchs vor. Der Gesuchte muss nun in der Justizvollzugsanstalt Kempten auf seine Auslieferung warten. Die Bundespolizisten kontrollierten am Grenztunnel Füssen ein Auto, indem der 36-Jährige als Beifahrer saß. Nach der Überprüfung wurde der Mann festgenommen. Der Rumäne wurde europaweit seit September 2017 mit Haftbefehl gesucht. Seine...

  • Füssen
  • 07.12.18
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