Hasskommentare

Beiträge zum Thema Hasskommentare

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert ein härteres Vorgehen gegen Telegram. (Archivbild)
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Im Zweifelsfall verbannen
Hass und Hetze im Netz: Söder fordert härteres Vorgehen gegen Telegram

"Hass und Hetzte und Desinformation nehmen sprunghaft zu, haben eine völlig neue Qualität erreicht", sagt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder nach einem Kabinettsausschuss, der sich mit Hate Speech beschäftigt und jetzt regelmäßig tagen soll. Corona sei bei dieser Entwicklung ein "Brandbeschleuniger" gewesen. 90 Prozent der Angriffe sind laut Söder rechtslastig. "Hass und Hetze sind kein Kavaliersdelikt", verdeutlicht der Ministerpräsident. Dieser Prozess könne gefährlich für die gesamte...

  • 15.12.21
Nachrichten
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Aktionstag gegen Hass und Hetze im Netz
Wann ist ein Kommentar strafbar?

Bereits zum siebten Mal findet heute der bundesweite „Aktionstag gegen Hasskommentare im Internet“ statt. Auch in Bayern hat die Polizei unter anderem zahlreiche Wohnungen durchsucht. Wer im Internet nämlich gegen andere Personen hetzt oder Hassnachrichten verschickt, muss mit einer konsequenten Strafverfolgung und empfindlichen Strafen rechnen. Doch wo verläuft eigentlich die Grenze zwischen einer kritischen und einer strafbaren Äußerung? Die Staatsanwaltschaft Kempten und die Polizei...

  • Kempten
  • 02.12.21
Symbolbild
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Razzien in ganz Deutschland
Hasskommentare nach Lübcke-Mord: Auch Wohnungen im Allgäu durchsucht

Nach Hasskommentaren - im Zusammenhang mit dem Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke - hat die Polizei am Donnerstag in ganz Deutschland Durchsuchungen durchgeführt, auch im Allgäu. Laut einer Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft München und des Bayerischen Landeskriminalamtes, handelte es sich dabei Razzien bei zwei Beschuldigte aus Kempten und dem Oberallgäu.  Insgesamt ermitteln die Behörden gegen sieben Personen aus Bayern. Bundesweit richten sich die...

  • Kempten
  • 04.06.20
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