Gesetz

Beiträge zum Thema Gesetz

Hund im Auto: Bitte nicht in der prallen Sonne einsperren!
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Todesfalle Auto
Hund in der prallen Sonne im Auto eingesperrt: Was können und dürfen Passanten unternehmen?

Immer wieder muss die Polizei ausrücken und überhitzte Hunde aus verschlossenen Autos befreien. Oft leiden die Tiere bei Hitze im Auto. Der berühmte "Spalt offen" am Fenster bringt häufig so gut wie gar nichts. Was können, und vor allem: Was dürfen Passanten unternehmen, wenn sie ein Tier eingesperrt in einem Auto entdecken, das in der prallen Sonne steht?  Hundehaltern droht GeldstrafeGrundsätzlich verbietet zwar kein Gesetz, dass Tiere in einem Fahrzeug zurückgelassen werden dürfen - in...

  • Rieden am Forggensee
  • 17.06.21
Fünf Jugendliche haben am Montagnachmittag gegen mehrere aktuell geltende Regeln verstoßen (Symbolbild)
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Infektionsschutzgesetz
Jugendliche verstoßen gegen mehrere Regeln in Kaufbeuren

Am Montagnachmittag fiel den Polizeibeamten eine fünfköpfige Personengruppe aus unterschiedlichen Hausständen in der Innenstadt auf, welche lautstark auf einer Parkbank sitzend alkoholische Getränke konsumierten, ohne hierbei einen Mund-Nasenschutz zu tragen oder sich an den Mindestabstand zu halten. Aufgrund der grundsätzlichen Verbotswidrigkeit sowie der zusätzlich geltenden Infektionsschutzbestimmungen unterzogen die Beamten die Personen einer polizeilichen Kontrolle. Da die Gruppierung...

  • Kaufbeuren
  • 05.01.21
Ein Unbekannter hat mehrere Schlachtabfälle von Hasen in einem Waldstück in der Nähe von Unterreuten abgelegt.
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Hasen
Illegale Entsorgung von Schlachtabfällen in Eisenberg

Am Donnerstagabend meldeten Gemeindemitarbeiter mehrere Schlachtabfälle von Hasen, die in einem Waldstück in der Nähe von Unterreuten abgelegt wurden. Das unsachgemäße Entsorgen von Schlachtabfällen stellt eine Ordnungswidrigkeit nach dem "Tierischen Nebenprodukt-Beseitigungsgesetz" dar. Die Abfälle hätten in eine entsprechende Kiste für Schlachtabfälle gebracht werden müssen, welche es beispielsweise bei jedem Metzger gibt. Hinweise bitte an die Polizeiinspektion Füssen unter der Telefonnummer...

  • Eisenberg
  • 27.11.20
Polizei (Symbolbild)
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Tierschutzgesetz
Polizei stellt Schlagfallen bei Hobby-Hühnerzüchter in Halblech sicher

+++Update vom 19. Mai+++ Die Staatsanwaltschaft Kempten hat das Ermittlungsverfahren eingestellt. Nach einem Hinweis aus der Bevölkerung hat die Polzeiinspektion Füssen mehrere Schlagfallen bei einem Hobby-Hühnerzüchter in Halblech sichergestellt. Laut Polizei stellte der Züchter die Fallen gegen Fuchsangriffe auf. Wegen Jagdwilderei und dem Tierschutzgesetz sind solche Schlagfallen jedoch verboten. Der Züchter gab gegenüber der Polizei an, davon nichts gewusst zu haben. Auch bei den...

  • Halblech
  • 04.03.20
Die Frau hätte nach dem Unfall die Polizei oder den Revierinhaber informierten müssen. (Symbolbild)
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Wildunfall bei Jengen: Frau (63) lässt totes Reh am Fahrbahnrand liegen

Eine 63-jährige Frau hat am Montagmorgen zwischen Beckstetten und Weinhausen ein Reh angefahren. Die Frau ließ das tote Tier allerdings am Straßenrand liegen und fuhr weiter, da sie an ihrem Auto keinen Schaden feststellte. Sie verständigte weder die Polizei noch einen Jagdpächter. Durch einen anderen Verkehrsteilnehmer wurde die Polizei dann über das verendete Reh informiert. Vor Ort fanden die Beamten ein Kennzeichen, über das die 63-Jährige ermittelt werden konnte. Weil sie mit ihrer...

  • Jengen
  • 03.09.19
Ab September wird sich für deutsche Verbraucher einiges ändern. Gerade was das Online-Banking betrifft.
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Gesetze
Online-Banking, Plastiktüten und Geld für Asylbewerber und Bäcker-Azubis: Was sich im September ändert

Im September ändert sich in Deutschland wieder einiges. Online-Banking soll sicherer werden, Plastiktüten bei Aldi kosten einen Cent und Bäcker-Azubis bekommen mehr Gehalt. Hier eine Übersicht: Sichereres Online-Banking Beim Onlinebanking müssen sich Verbraucher auf Änderungen einstellen. Die neue Zahlungsrichtlinie PSD2 (Payment Services Directment 2) der Europäischen Union macht das Zahlen im Netz sicherer - aber auch umständlicher. Zukünftig muss man sich beim Online-Banking mit der...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 30.08.19
Symbolbild Pflege.
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Ablehnung
Geplantes Pflege-Volksbegehren in Bayern gestoppt

Das geplante Pflege-Volksbegehren in Bayern ist gestoppt. Der Verfassungsgerichtshof hat die Initiative am Dienstag für unzulässig erklärt. Mehr als 102.000 Menschen hatten für das Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand“ unterschrieben. In Bayerns Krankenhäusern fehlt es nach Angaben des Initiatoren des Volksbegehrens an etwa 12.000 Stellen. Überlastete Pflegekräfte, überfüllte Notaufnahmen, zu wenig Zeit für die Versorgung von Patientinnen und Patienten sind die Folgen. Auch in Allgäuer...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 16.07.19
Ab dem 1. Juli 2019 gibt es mehr Geld für Rentner und Familien.
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Gesetze
Mehr Kindergeld und Rente: Was sich zum 1. Juli ändert

Mehr Geld, weniger Beiträge, mehr Porto: Gerade finanziell ändert sich zum ersten Juli in Deutschland einiges. Hier eine Übersicht: Das Kindergeld steigt Wenn es heißt, das Kindergeld wird erhöht, dürften sich einige Familien freuen. Tatsächlich werden die Beiträge aber nur um 10 Euro pro Kind erhöht. So bekommen Eltern für das erste und zweite Kind ab Juli 204 Euro, für das dritte 210 Euro und für jedes weitere 235 Euro. Die Rente wird erhöht Eine deutlich höhere Steigerung wird es dagegen bei...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 01.07.19
Symbolbild
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Naturschutzgesetz
Grillen im Landschaftsschutzgebiet am Forggensee: Strafanzeige gegen rund 20 Personen

Am späten Mittwochabend führte die Polizei Füssen im Landschaftsschutzgebiet „Forggensee und benachbarte Seen“ in Waltenhofen Naturschutzkontrollen durch. Hierbei konnten vier Gruppen von insgesamt 20 Personen angetroffen werden, die vorschriftswidrig Lagerfeuer am Ufer des Forggensees entzündet, gegrillt und Musik abgespielt hatten. Bei den Gruppen handelte es sich teilweise um Urlauber aber auch um Einheimische. Gegen die Angetroffenen wurde Anzeige gem. des Bayerischen Naturschutzgesetztes...

  • Schwangau
  • 20.06.19
Der Ostallgäuer ÖDP-Kreisvorsitzende Roland Brunhuber
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Politik
Umsetzung des Volksbegehrens Artenvielfalt in Bayern: Das sagt der Ostallgäuer ÖDP-Kreisvorsitzende Brunhuber

Da waren dann doch viele erstaunt: Der Bayerische Landtag will den Gesetzesentwurf des Volksbegehrens Artenvielfalt ("Rettet die Bienen") ohne Änderungen übernehmen. Ministerpräsident Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger haben verkündet, nachdem sie mehrmals mit den Initiatoren des Volksbegehrens und mit Vertretern von Verbänden (vor allem dem Bauernverband) und Initiativen zusammengesessen und beraten hatten. Ziel war eigentlich, Kompromisse zu finden. Jetzt kommt also die...

  • Füssen
  • 05.04.19
In den Wertachtal-Werkstätten in Kaufbeuren, Marktoberdorf und Füssen arbeiten geistig und körperlich behinderte Menschen. Unser Foto zeigt eine Gruppe, die in Kaufbeuren Teile für die Produktion von Elektrogeräten fertigt.
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Menschen mit Behinderung
Bundesteilhabegesetz stellt die Lebenshilfe Ostallgäu vor Herausforderungen

Jeder Mensch soll selbst entscheiden dürfen, wo er leben, lernen, arbeiten möchte. So steht es im Grundgesetz. Für Menschen mit Behinderung gilt das aber trotzdem nicht immer. Wohnheime, Förderschulen, spezielle Werkstätten sind einerseits hilfreiche Angebote, andererseits schotten sie die Menschen auch gewissermaßen von der Gesellschaft ab und nehmen ihnen die Entscheidungsfreiheit. Seit einigen Jahren finde in der Behindertenarbeit jedoch ein Wandel hin zu mehr Integration und Inklusion...

  • Kaufbeuren
  • 06.02.19
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Umfrage
Volksbegehren „Rettet die Bienen“ startet: Was Sie wissen müssen

Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" "Rettet die Bienen": Unter diesem Motto startet ab Donnerstag, 31.01.19, das Volksbegehren, mit dem die Initiatoren erreichen wollen, dass das Bayerische Naturschutzgesetz geändert wird. Dabei sollen unter anderem Biotope besser vernetzt werden, Uferrandstreifen stärker geschützt und der ökologische Anbau in Bayern gezielt ausgebaut werden. Es wird beispielsweise gefordert, von 2030 an mindestens 30 Prozent der Anbauflächen in Bayern ökologisch zu...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 31.01.19
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Ermittlung
Kripo Kempten durchsucht 16 Wohnungen im Raum Ostallgäu: Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz

Am Dienstagmorgen, 29.01.2019, durchsuchte die KPI Kempten mit weiteren Unterstützungseinheiten insgesamt 16 Wohnungen im Landkreis Ostallgäu wegen des Verdachts von Verstößen nach dem Betäubungsmittelgesetz. Auch im benachbarten Landkreis Weilheim-Schongau wurden in diesem Rahmen zwei Wohnungen durchsucht. Wegen langwieriger polizeilicher Ermittlungen wurden durch den Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Kempten auf Antrag der Staatsanwaltschaft Beschlüsse für Wohnungsdurchsuchungen bei...

  • Ostallgäu/Kaufbeuren
  • 31.01.19
Auch ein Stammtisch gehört zu einer traditionellen Dorfgaststätte.
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Gastronomie
Auslaufmodell Dorfgaststätte: Immer mehr Betriebe im Ostallgäu scheitern an den gesetzlichen Auflagen

Der Tourismus im Ostallgäu boomt. Und doch bleiben kleine Tourismusbetriebe auf dem Land auf der Strecke. Immer mehr Traditionslokale schließen, weil sie die Auflagen nicht mehr erfüllen können. Viele Rahmenbedingungen schränken gerade kleinere Unternehmen ein, weil sie im Gegensatz zu den großen Unternehmen die Auflagen finanziell nicht stemmen können. Authentische Gastronomiebetriebe spielen auch in Marktoberdorf eine wichtige Rolle und sind ein Alleinstellungsmerkmal in der Region. Mehr über...

  • Marktoberdorf
  • 06.08.18
Für Urlauber im Füssener Land ist das Schloss Neuschwanstein ein beliebtes Ausflugsziel.
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Tourismus
Wenn der Urlaub im Füssener Land zum Bürokratie-Monster wird

Ab 1. Juli kommt auf Gastgeber und Gästeinformationen im Füssener Land ein bürokratisches Monster zu. Denn dann tritt die neue EU-Pauschalreiserichtlinie in Kraft. Sie soll Urlaubern mehr Transparenz bei der Reisebuchung verschaffen. „Für die Anbieter touristischer Leistungen, vor allem die Gastgeber in der Region, bedeutet das neue Gesetz, dass sie ab Juli schneller haften können und ihre Gäste umfassender als bisher informieren müssen“, sagt Stefan Fredlmeier, Chef von Füssen Tourismus und...

  • Füssen
  • 25.06.18
Die DSGVO verunsichert einige Buchloer.
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Gesetz
Neue Datenschutzverordnung: Eine Grauzone, die viele Buchloer verunsichert

Eigentlich soll das neue Gesetz die Bürger schützen - doch im Moment müssen viele umdenken, wie sie künftig mit Adressen und Informationen umgehen. Alle Vereine und auch die Kirche sind betroffen. Sie stellt kleine Vereine und große Konzerne auf eine Stufe: Die Ende Mai in Kraft getretene europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) ist vielerorts eine echte Herausforderung. Mehrere Jahre lang konnten sich all jene Menschen, die mit personenbezogenen Daten zu tun haben, darauf...

  • Buchloe
  • 22.06.18
Konrad Schulze, der Bürgermeister von Lamerdingen, hängt gerade ein Kreuz im Veranstaltungssaal auf.
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Dekret
In kommunalen Gebäuden in Buchloe hängen Kreuze, obwohl Söders Erlass dafür gar nicht gilt

Nun ist es also soweit: Nach einem Erlass des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder soll inzwischen im Eingangsbereich jeder staatlichen Behörde ein Kreuz hängen. Die einzige staatliche Behörde in Buchloe ist die Polizei – doch ausgerechnet dort hängt bislang kein Kreuz. Stattdessen hängen die christlichen Symbole in fast allen kommunalen Gebäuden der Verwaltungsgemeinschaft (VG) – und das ganz selbstverständlich, oft schon seit Jahrzehnten. Mehr über das Thema erfahren Sie in der...

  • Buchloe
  • 05.06.18
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Sicherheit
Ostallgäuer Kreisbrandrat: Rauchmelder installieren, denn sie sind Lebensretter

Der Ostallgäuer Kreisbrandrat Markus Barnsteiner appelliert, Rauchmelder in Häusern und Wohnungen zu installieren. Seit 1. Januar ist dies in Bayern ohnehin Pflicht. Gleichwohl leben schätzungsweise ein Drittel der Ostallgäuer noch ohne Rauchmelder an den Decken ihres Zuhauses. Dabei können die kleinen Geräte im Ernstfall Leben retten. Vor allem nachts werden Brände in privaten Haushalten zur tödlichen Gefahr. Schläft der Mensch, ist er ungeschützt, denn die Sinne sind getrübt und er riecht...

  • Marktoberdorf
  • 03.01.18
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Gesetz
Debatte um metoo: Im Ostallgäu gibt es keinen Anstieg an Anzeigen wegen sexueller Belästigung

Die Sexismus-Debatte ist in vollem Gange. Nach Vorfällen in Hollywood fassen immer mehr Frauen den Mut, ihre persönlichen Erfahrungen öffentlich zu machen. In Deutschland wurde das Sexualstrafrecht bereits Ende 2016 deutlich verschärft, seither ist auch die 'sexuelle Belästigung' strafbar. Anders wie von manchem prophezeit, führte die Verschärfung in der Region jedoch nicht zu einer immensen Zunahme an Anzeigen. Jürgen Krautwald, Pressesprecher der Polizei in Kempten, spricht 'von einigen...

  • Füssen
  • 16.11.17
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Polizei informiert
Nicht angeleinter Hund verletzt Widder in Ronsberg: Hundehalterin erhält Anzeige

Die Polizei Kaufbeuren wurde am Samstag darüber informiert, dass ein nicht angeleinter Hund einen verwilderten Muffel-Widder gehetzt und erheblich verletzt hat. Der hinzugerufene Jagdpächter musste das Tier erlösen. Die Hundehalterin erwartet nun eine Anzeige nach dem Jagdgesetz. In diesem Zusammenhang wird auch darauf hingewiesen, dass gerade jetzt, in der beginnenden Brut und Setzzeit vieler Wildtiere, das Anleinen von Hunden sinnvoll und geboten ist. Allgemein gilt: Wenn ein Hund sich...

  • Obergünzburg
  • 13.03.17
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Gesetz
Beim Besuch einer Behörde wird das Werkzeuge eines Buchloers als Waffe konfiziert

Ein 'Motorradfahrer alter Schule', sei er, meint ein BZ-Leser. Kleinere Reparaturen erledige der Mann aus dem Raum Buchloe unterwegs sofort und selbst. Dafür habe er auch immer einen 'Leatherman' dabei – ein Allzweckwerkzeug mit Messer, um schneiden, schrauben oder klemmen zu können. Doch bei einem Behördengang in München sprang der Metalldetektor an und das Werkzeug wurde als Waffe konfiziert – angeblich, weil das Messer auch feststehend sein kann. Das empfindet der Leser als lächerlich. 'Darf...

  • Buchloe
  • 08.02.17
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Architektur-Ausstellung in Reutte

Eröffnung am Dienstag, 29. November, mit eindrucksvollen Aufnahmen von David Schreyer 'Kontinuität und Wandel' – Stadt- und Ortsbildschutz in Tirol 1976 bis 2016 lautet die Architektur-Ausstellung, die im Marktgemeindeamt Reutte zu sehen ist. Die Ausstellung wird am Dienstag, 29. November, um 18 Uhr eröffnet. Im Anschluss lädt die Marktgemeinde Reutte zu einem kleinen Empfang. Seit 1976 gibt es in Tirol ein Stadt- und Ortsbildschutzgesetz, kurz SOG, genannt. Die Landesregierung entsprach damit...

  • Füssen
  • 23.11.16
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Asylpolitik
Flüchtlinge: Nach neuer Wohnsitzregelung zehn Rückkehrer im Ostallgäu

75 anerkannte Asylbewerber sind seit dem 1. Januar 2016 aus dem Ostallgäu in andere Bundesländer gezogen. Mit der neuen Wohnsitzregelung müssen sie - wenn sie noch keine Arbeit oder einen Ausbildungsplatz haben - zurück nach Bayern. Zehn von ihnen sind bereits wieder ins Ostallgäu zurückgekehrt. Darauf muss sich der Landkreis jetzt einstellen. Insgesamt leben knapp 1.400 Asylbewerber derzeit im Ostallgäu. Prognostiziert waren weit über 2.000. Der Landkreis hatte für ausreichend Unterkünfte...

  • Füssen
  • 21.09.16
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Lärm
Wenn‘s mal wieder lauter wird: Welche Regeln in Füssen gelten

Rasenmähen zur Mittagszeit. Schneeräumen um 5 Uhr morgens. Baustellenlärm nach 22 Uhr. Was darf man, was nicht? Da es von örtlichen Verordnungen bis zu Bundesgesetzen eine Vielzahl von Regelungen gibt, ist es nicht einfach, Licht in den Vorschriften-Dschungel zu bringen. 'Das Thema Lärm ist komplex', sagt Markus Gmeiner, bei der Stadt Füssen für öffentliche Sicherheit und Ordnung zuständig. Oft müsse im Einzelfall entschieden werden, was zulässig ist. Um Ärger vorzubeugen, raten Behörden, mit...

  • Füssen
  • 21.09.16
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