Gesetz

Beiträge zum Thema Gesetz

Lokales
Freiwillige nähen Behelfsmasken für Pflegekräfte und soziale Einrichtungen. Jetzt wird vor einer möglichen Abmahn-Industrie gewarnt. (Symbolfoto)

Abmahnungen
Was beim Verschenken von selbstgemachten Masken beachtet werden muss

Wie die Allgäuer Zeitung (AZ) berichtet stellen auch im Allgäu Ehrenamtliche Masken für Pflegepersonal her. Dabei ist aber Vorsicht geboten. Denn bei der falschen Bezeichnung der Masken drohen Abmahnungen, heißt es in der AZ. Zwar sei ihr noch kein Fall im Allgäu bekannt, doch habe auch sie von angeblichen Abmahnungen gehört, meint Carmen Fritz gegenüber der AZ. Sie ist Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht und gewerblichen Rechtsschutz in Kempten. Sie zeigt auf, auf was geachtet werden...

  • Kempten
  • 04.04.20
  • 31.796× gelesen
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Lokales
Über die Kurbeiträge sollen Gemeinden in Zukunft kostenlose Nahverkehrsangebote für Touristen finanzieren. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf hat der Abgeordnete Klaus Holetschek auf den Weg gebracht.

Tourismus
Über Kurtaxe öffentlichen Nahverkehr im Allgäu finanzieren: Holetschek will Gesetzesänderung

Der Memminger Landtagsabgeordnete Klaus Holetschek (CSU), der kürzlich zum Baustaatssekretär des bayerischen Ministeriums ernannt wurde, hat einen Gesetzesentwurf auf den Weg gebracht. Er möchte, dass Gemeinden über Kurbeiträge in Zukunft kostenlose Nahverkehrsangebote für Touristen finanzieren können. Das berichtet die Allgäuer Zeitung.  Kurorte dürfen von Übernachtungsgästen pro Tag einen Kurbeitrag erheben. Füssen hat beispielsweise im vergangenen Jahr durch die Kurabgaben über zwei...

  • Kempten
  • 11.02.20
  • 535× gelesen
Lokales
Noch sind die Plakat-Wände wie hier in Kempten leer. Doch wird sich das bald ändern.

Kommunalwahl 2020
Parteien plakatieren im Allgäu: Was sie dürfen und welche Strafen bei Beschädigung drohen

In etwa sechs Wochen, am 15. März, ist Kommunalwahl. In Bayern dürfen die Parteien daher bald wieder ihre Wahlplakate aufhängen. Trotz der ganzen Plakat-Flut, die dann wieder auf die Städte hereinbricht, gelten bestimmte Regeln. Zunächst einmal ist grundsätzlich jede Gemeinde dazu verpflichtet den Parteien ausreichend Plakat-Flächen für den Wahlkampf zur Verfügung zu stellen, so der wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einer Ausarbeitung. Trotzdem können die zuständigen Behörden, "um...

  • Kempten
  • 31.01.20
  • 1.452× gelesen
Lokales
Agentur für Arbeit (Symbolbild)

Unterstützung
Teilhabechancen-Gesetz verhilft Langzeit-Arbeitslosen zu neuen Jobs - auch im Allgäu

Das Teilhabechancen-Gesetz, welches seit gut einem Jahr in Kraft ist, verhilft Langzeit-Arbeitslosen wieder zu neuen Jobs. Durch das Gesetz profitierten im vergangenen Jahr insgesamt 38 Personen aus der Region, so die Allgäuer Zeitung . Dabei handelt es sich um Personen, die bereits seit sechs Jahren Hartz IV bezogen haben. Außerdem müssen sie mindestens 25 Jahre alt sein. Ausnahme bilden Alleinerziehende oder schwerbehinderte Menschen, diese müssen seit mindestens fünf Jahren...

  • Kempten
  • 31.01.20
  • 786× gelesen
Lokales
ÖPNV (Symbolbild)

Tourismus im Allgäu
Mögliche Gesetzesänderung: Allgäuer Tourismusorte sollen Kurtaxe auch für ÖPNV nutzen dürfen

Die CSU und die Freien Wähler haben im Bayerischen Landtag einen Entwurf zur Anpassung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) eingebracht. Durch die Änderung soll es den Orten in Zukunft erlaubt sein, ihre Einnahmen aus Kurabgaben unter anderem für den ÖPNV nutzen zu dürfen. Das geht aus einer Pressemitteilung des Tourismusverbandes Allgäu/Bayerisch-Schwaben e. V. hervor. Demnach müssten Gemeinden, die ihren Gästen kostenlose Fahrten anbieten wollen, dies bald nicht mehr nur aus eigener Tasche...

  • Kempten
  • 22.01.20
  • 1.418× gelesen
Lokales
Junger Asylbewerber (Symbolfoto)

Flüchtlingspolitik
Sonthofener Leiter des Amts für Migration: "Gesetzesänderung erleichtert die Arbeit"

Ein häufiges Problem, auch im Allgäu: Junge Asylbewerber finden eine Ausbildungsstelle, können die Ausbildung aber nicht beenden, weil sie vorher abgeschoben werden. Rechtliche Klarheit, sowohl für Flüchtlinge als auch für Arbeitgeber, sollen jetzt neue gesetzliche Regeln zur "Ausbildungsduldung" schaffen. Heinz-Joachim Pesch, Leiter des Amts für Migration im Landratsamt, sagt dazu im Allgäuer Anzeigeblatt, dass die neuen Regeln auch die Arbeit der Behörden erleichtern.  Für die...

  • Sonthofen
  • 18.01.20
  • 5.343× gelesen
Lokales
Mehr Geld: Für viele Bürgerinnen und Bürger bringt das Jahr 2020 einige finanzielle Erleichterungen mit sich.

Gesetze und Regelungen
Mindestlohn, Rente, Bahntickets: Was sich 2020 für Sie ändert

Mit dem Beginn des neuen Jahrzehnts ändern sich in Deutschland eine Vielzahl von Regelungen und Gesetzen. Unter anderem dürfen Sie sich über mehr Geld und günstigere Bahntickets freuen. Aber: Einige Dinge werden künftig auch teurer werden. Eine Auswahl der Änderungen haben wir zusammengestellt: Mindestlohn Die gute Nachricht für viele Arbeitnehmer: Der Mindestlohn steigt. Und zwar von derzeit 9,19 Euro auf dann 9,35 Euro je geleisteter Arbeitsstunde. Ebenfalls freuen dürfen sich auch...

  • Kempten
  • 30.12.19
  • 5.940× gelesen
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Lokales
Symbolbild

Immobilien
Günstiger Wohnraum: Oberstdorfer Beschwerde beschäftigt Bundesregierung

Der Streit um die Versteigerung einer Immobilie der Bahn in Oberstdorf beschäftigt jetzt auch die Bundesregierung. Laut Allgäuer Zeitung wird derzeit eine Gesetzesänderung geprüft, um Kommunen den Kauf von Immobilien aus Staatsbesitz zu erleichtern. Ziel ist dabei die Schaffung von Wohnraum.  Bislang können nur Bundeswehrflächen günstig an Kommunen verkauft werden. Künftig könnte dies jedoch auch für Immobilien aus dem Besitz der Deutschen Bahn und des Bundeseisenbahnvermögens gelten....

  • Oberstdorf
  • 16.12.19
  • 4.474× gelesen
Lokales
Symbolbild.

Gesetz
Bundesumweltministerin will Plastiktüten an der Kasse verbieten: Was die Oberallgäuer davon halten

Da will man nach einer Plastiktüte greifen – und greift ins Leere. Dort, wo sich einst Kunststoffbeutel häuften, ist nichts mehr. Denn Bundesumweltministerin Svenja Schulze will ab 2020 Plastiktüten an der Kasse verbieten. Ein großer Teil der Läden in der Region hat schon aus eigenem Antrieb zu Alternativen gewechselt. Allerdings: Wo es noch Plastiktüten gibt, sind sie als Tragemittel beliebt. Wir hörten uns um, was Kunden und Geschäftsleute vom Verbot der Plastiktragetaschen halten. Rewe...

  • Kempten
  • 13.09.19
  • 1.689× gelesen
Lokales
Ab September wird sich für deutsche Verbraucher einiges ändern. Gerade was das Online-Banking betrifft.

Gesetze
Online-Banking, Plastiktüten und Geld für Asylbewerber und Bäcker-Azubis: Was sich im September ändert

Im September ändert sich in Deutschland wieder einiges. Online-Banking soll sicherer werden, Plastiktüten bei Aldi kosten einen Cent und Bäcker-Azubis bekommen mehr Gehalt. Hier eine Übersicht: Sichereres Online-Banking Beim Onlinebanking müssen sich Verbraucher auf Änderungen einstellen. Die neue Zahlungsrichtlinie PSD2 (Payment Services Directment 2) der Europäischen Union macht das Zahlen im Netz sicherer - aber auch umständlicher. Zukünftig muss man sich beim Online-Banking mit der...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 30.08.19
  • 2.870× gelesen
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Lokales
Symbolbild Pflege.

Ablehnung
Geplantes Pflege-Volksbegehren in Bayern gestoppt

Das geplante Pflege-Volksbegehren in Bayern ist gestoppt. Der Verfassungsgerichtshof hat die Initiative am Dienstag für unzulässig erklärt. Mehr als 102.000 Menschen hatten für das Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand“ unterschrieben. In Bayerns Krankenhäusern fehlt es nach Angaben des Initiatoren des Volksbegehrens an etwa 12.000 Stellen. Überlastete Pflegekräfte, überfüllte Notaufnahmen, zu wenig Zeit für die Versorgung von Patientinnen und Patienten sind die Folgen. Auch in Allgäuer...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 16.07.19
  • 1.198× gelesen
Lokales
Symbolbild

Naturgenuss
Fürs Radeln im Wald hinter Gitter: Regelungen in Tirol und Vorarlberg

Wer in Österreich radeln will, muss genau schauen, wo er das tut. Die Rechtslage ist strenger gefasst als in Deutschland. Während etwa Radler in Bayern das freie Betretungsrecht der Natur einfordern und Verbote schwierig sind, hat Österreich viel geregelt – aber nicht alles und auch nicht einheitlich. Jungholz und das Tannheimer Tal zählen zu Tirol, das Kleinwalsertal zu Vorarlberg. Die Suche nach Aufklärung führte durch mehrere Ministerien – und zu vielschichtigen Antworten. Im Wald darf...

  • Riezlern
  • 08.07.19
  • 971× gelesen
Lokales
Ab dem 1. Juli 2019 gibt es mehr Geld für Rentner und Familien.

Gesetze
Mehr Kindergeld und Rente: Was sich zum 1. Juli ändert

Mehr Geld, weniger Beiträge, mehr Porto: Gerade finanziell ändert sich zum ersten Juli in Deutschland einiges. Hier eine Übersicht: Das Kindergeld steigt Wenn es heißt, das Kindergeld wird erhöht, dürften sich einige Familien freuen. Tatsächlich werden die Beiträge aber nur um 10 Euro pro Kind erhöht. So bekommen Eltern für das erste und zweite Kind ab Juli 204 Euro, für das dritte 210 Euro und für jedes weitere 235 Euro. Die Rente wird erhöht Eine deutlich höhere Steigerung wird es...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 01.07.19
  • 5.823× gelesen
Lokales
Fotografieren unter den Rock ist in öffentlichem Raum in Deutschland bisher nicht strafbar.

Gesetz
Strafe für Fotografieren unter den Rock in Bayern geplant

Vor drei Wochen haben Unbekannte in Kempten Frauen unter den Rock fotografiert. Ein Mann näherte sich der 28-jährigen Frau auf offener Straße von hinten und fotografierte mit seinem Handy unter ihren Rock. Solche Szenarien kommen häufig vor und sind in Deutschland bislang nicht in jedem Fall strafbar. Bundesländer wie Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen wollen das ändern.  Wer in England einer Frau heimlich unter den Rock fotografiert, muss mit zwei Jahren Haft rechnen. In...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 14.06.19
  • 1.773× gelesen
Polizei
Diese Päckchen voller Marihuana hat die Polizei bei einem Unterallgäuer am Bahnhof in Kempten gefunden. Er hatte sie in seiner Unterhose versteckt.

Drogen
Kontrolle am Kemptener Bahnhof: Mann versteckt sechs Päckchen Marihuana in Unterhose

Am späten Donnerstagabend, 30. Mai, kontrollierte eine Streife der Bundespolizei einen jungen Mann im Kemptener Bahnhof. Der türkische Staatsangehörige war bereits wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz polizeibekannt. In seiner Zigarettenschachtel fanden die Bundespolizisten ein kleines Tütchen Marihuana. Bei der folgenden Personendurchsuchung stellten die Beamten außerdem noch sechs kleine Päckchen Marihuana sicher, die der Mann in seiner Unterhose versteckt hatte. Auf...

  • Kempten
  • 05.06.19
  • 3.008× gelesen
Lokales
Dieser Hund muss leider im Auto auf sein Herrchen warten.

Tierschutz
Hund bei Hitze aus Auto retten: Was ist erlaubt und was nicht?

Immer wieder muss die Polizei ausrücken und überhitzte Hunde aus verschlossenen Autos befreien. Zuletzt geschehen ist das am Sonntag bei Hohenschwangau. Dort hatte ein Besitzer zwei kleine Hunde in seinem zugesperrten Auto zurückgelassen. Die Tiere drohten, an Überhitzung zu sterben. Grundsätzlich verbietet zwar kein Gesetz, dass Tiere in einem Fahrzeug zurückgelassen werden dürfen - in bestimmten Situationen greift dann aber trotzdem das Tierschutzgesetz. Steht das Auto beispielsweise in...

  • Kempten
  • 04.06.19
  • 6.246× gelesen
Lokales
Dachser: Logistik-Unternehmen mit Sitz in Kempten

Gesetze
Neue EU-LKW-Richtlinie: Für Allgäuer Logistik-Riesen Dachser nur untergeordnete Bedeutung

Verbesserte Arbeitsbedingungen für Brummifahrer: Das ist das Ziel der neuen EU-LKW-Richtlinie. Unter anderem sollen Fernfahrer die Nächte an den Wochenenden nicht mehr im Führerhaus ihres Brummis verbringen, sondern in Hotelzimmern - Frühstücksbüffet statt Gaskocher auf dem Rastplatz. Für Dachser, das Kemptener Logistik-Unternehmen mit über 30.000 Mitarbeitern, spielt diese Richtlinie allerdings keine allzu große Rolle. Im Fernverkehr setze man bei Dachser auf den sogenannten...

  • Kempten
  • 17.04.19
  • 2.849× gelesen
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Lokales
Prägend für die Landschaft im südlichen Allgäu: die Alpwirtschaft. Die Bergbauern befürchten, dass die Alpwirtschaft nur noch mit hohen Einbußen betrieben werden kann, falls die Gesetzesvorschläge zur Artenvielfalt ohne Änderung umgesetzt werden.

Artenvielfalt
Bayerische Bergbauern kritisieren Gesetzesvorschläge nach dem Volksbegehren

Die Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Bergbauern (Arge) unter Vorsitz von Präsident Alfons Zeller (Burgberg/Oberallgäu) kritisiert die geplanten Gesetzesvorschläge des Volksbegehrens Artenvielfalt. Sie würden einseitig die Landwirtschaft belasten und gesetzliche Einschränkungen beim Grünland vorsehen. Die Staatsregierung hatte auch die Arge zum Dialog am runden Tisch Arten- und Naturschutz mit den Initiatoren des Volksbegehrens eingeladen. Dies eröffnet laut Zeller die Möglichkeit, im Sinne der...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 28.02.19
  • 2.225× gelesen
Lokales

Umfrage
Volksbegehren „Rettet die Bienen“ startet: Was Sie wissen müssen

Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" "Rettet die Bienen": Unter diesem Motto startet ab Donnerstag, 31.01.19, das Volksbegehren, mit dem die Initiatoren erreichen wollen, dass das Bayerische Naturschutzgesetz geändert wird. Dabei sollen unter anderem Biotope besser vernetzt werden, Uferrandstreifen stärker geschützt und der ökologische Anbau in Bayern gezielt ausgebaut werden. Es wird beispielsweise gefordert, von 2030 an mindestens 30 Prozent der Anbauflächen in Bayern ökologisch zu...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 31.01.19
  • 4.282× gelesen
Lokales
In Kaufbeuren wurde im vergangenen Jahr die Fußgängerzone für knapp fünf Millionen Euro saniert. An den Kosten beteiligten sich damals etwa 80 Prozent der Anlieger. Manche fühlen sich nun benachteiligt.

Gesetz
Nach Abschaffung der Straßenausbau-Beiträge fühlen sich viele Allgäuer benachteiligt

Ein mulmiges Gefühl hatte der Oberallgäuer Landrat Anton Klotz schon im Januar. Zu den Plänen der CSU, die Straßenausbaubeitragssatzungen (Strabs) in Bayern abzuschaffen, sagte er: „Das wird genauso knifflig, wie es das Einführen war. Es wird weiter Ärger geben.“ Der Landrat sollte Recht behalten. Nachdem die Landesregierung die Strabs, durch die Anwohner bei Straßenausbauten zur Kasse gebeten wurden, abschaffte, sorgte das auch in einigen Allgäuer Kommunen für großen Unmut. Eigentlich...

  • Oy-Mittelberg
  • 04.12.18
  • 1.574× gelesen
Polizei

Verstoß
Mann (19) schießt in Sonthofen unerlaubt mit Softair-Gewehr

Am Freitagmittag gingen bei der Polizei Sonthofen Mitteilungen über Personen ein, welche am ehemaligen Güterbahnhof in Sonthofen mit Gewehren schießen würden. Die Kontrolle vor Ort ergab, dass ein 19-jähriger Immenstädter dort unerlaubt mit seinem Luftgewehr schoss. Bei der Durchsuchung seines Autos wurde eine weitere Softair-Waffe aufgefunden. Der Mann war zwar im Besitz eines „kleinen Waffenscheines“, welcher aber nicht zum Schießen berechtigt. Gegen den Mann wurde ein Verfahren wegen...

  • Sonthofen
  • 06.10.18
  • 4.458× gelesen
Polizei

Drogen
Mehrere Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz in Oberstdorf

Eine 19-Jährige wurde Mittwochnacht vom Kleinwalsertal kommend auf der B19 bei einer Fahndungskontrolle überprüft. Sie führte rund drei Gramm Marihuana in der Handtasche mit sich. Die weiteren Überprüfungen verliefen negativ. Da sie die Betäubungsmittel aus dem Ausland mitgebracht hat, wird die junge Frau wegen Schmuggels von Betäubungsmittel zur Anzeige gebracht. Gleiches widerfuhr einem 22-Jährigen. Dieser brachte bei seiner Rückkehr von seiner Wanderung aus den Bergen am Donnerstag...

  • Oberstdorf
  • 07.09.18
  • 1.141× gelesen
Lokales
Fahrradfahren (Symbolbild)

Verkehr
Radler in Kempten fordern, dass ihre Ziele Gesetz werden

Den Radverkehr in Bayern bis 2025 auf 20 Prozent des Gesamtverkehrs zu verdoppeln, ist Ziel der Staatsregierung. Kempten passt da ziemlich genau ins Programm. Der Anteil der Radler liegt etwa bei elf Prozent. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) fordert dazu ein „Rad-Gesetz“, damit mehr Geld in die Infrastruktur fließt und es nicht bei „leeren Versprechen“ bleibt. Im Mobilitätskonzept der Stadt haben die Radler etliche Punkte angesprochen, die verbessert werden sollen. Einiges steht...

  • Kempten
  • 26.06.18
  • 276× gelesen
Lokales
Angeln macht den Kleinen richtig Spaß.

Nachwuchs
Angeln mit Kindern: Was ist erlaubt und was verboten?

Mit den Kindern zum Angeln gehen ist eine tolle Sache. Papa (oder Mama) kommen raus ans Wasser und die Kinder können draußen toben, spielen oder sogar selbst angeln. Allerdings hat der Gesetzgeber genau festgelegt, was Kinder beim Angeln dürfen oder nicht. Alleine angeln dürfen Minderjährige in Bayern nicht. Bis zum 18. Geburtstag müssen Sie immer in Begleitung eines volljährigen Anglers sein (Ausnahme: Jugendliche über 14 Jahre, die eine staatliche Prüfung erfolgreich abgelegt haben und im...

  • Kempten
  • 12.04.18
  • 8.459× gelesen
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