Alles zum Thema Gesetz

Beiträge zum Thema Gesetz

Polizei
Symbolbild

Naturschutzgesetz
Grillen im Landschaftsschutzgebiet am Forggensee: Strafanzeige gegen rund 20 Personen

Am späten Mittwochabend führte die Polizei Füssen im Landschaftsschutzgebiet „Forggensee und benachbarte Seen“ in Waltenhofen Naturschutzkontrollen durch. Hierbei konnten vier Gruppen von insgesamt 20 Personen angetroffen werden, die vorschriftswidrig Lagerfeuer am Ufer des Forggensees entzündet, gegrillt und Musik abgespielt hatten. Bei den Gruppen handelte es sich teilweise um Urlauber aber auch um Einheimische. Gegen die Angetroffenen wurde Anzeige gem. des Bayerischen Naturschutzgesetztes...

  • Schwangau
  • 20.06.19
  • 314× gelesen
Lokales
Fotografieren unter den Rock ist in öffentlichem Raum in Deutschland bisher nicht strafbar.

Gesetz
Strafe für Fotografieren unter den Rock in Bayern geplant

Vor drei Wochen haben Unbekannte in Kempten Frauen unter den Rock fotografiert. Ein Mann näherte sich der 28-jährigen Frau auf offener Straße von hinten und fotografierte mit seinem Handy unter ihren Rock. Solche Szenarien kommen häufig vor und sind in Deutschland bislang nicht in jedem Fall strafbar. Bundesländer wie Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen wollen das ändern.  Wer in England einer Frau heimlich unter den Rock fotografiert, muss mit zwei Jahren Haft rechnen. In...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 14.06.19
  • 1.484× gelesen
Polizei
Diese Päckchen voller Marihuana hat die Polizei bei einem Unterallgäuer am Bahnhof in Kempten gefunden. Er hatte sie in seiner Unterhose versteckt.

Drogen
Kontrolle am Kemptener Bahnhof: Mann versteckt sechs Päckchen Marihuana in Unterhose

Am späten Donnerstagabend, 30. Mai, kontrollierte eine Streife der Bundespolizei einen jungen Mann im Kemptener Bahnhof. Der türkische Staatsangehörige war bereits wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz polizeibekannt. In seiner Zigarettenschachtel fanden die Bundespolizisten ein kleines Tütchen Marihuana. Bei der folgenden Personendurchsuchung stellten die Beamten außerdem noch sechs kleine Päckchen Marihuana sicher, die der Mann in seiner Unterhose versteckt hatte. Auf...

  • Kempten
  • 05.06.19
  • 2.661× gelesen
Lokales
Dieser Hund muss leider im Auto auf sein Herrchen warten.

Tierschutz
Hund bei Hitze aus Auto retten: Was ist erlaubt und was nicht?

Immer wieder muss die Polizei ausrücken und überhitzte Hunde aus verschlossenen Autos befreien. Zuletzt geschehen ist das am Sonntag bei Hohenschwangau. Dort hatte ein Besitzer zwei kleine Hunde in seinem zugesperrten Auto zurückgelassen. Die Tiere drohten, an Überhitzung zu sterben. Grundsätzlich verbietet zwar kein Gesetz, dass Tiere in einem Fahrzeug zurückgelassen werden dürfen - in bestimmten Situationen greift dann aber trotzdem das Tierschutzgesetz. Steht das Auto beispielsweise in...

  • Kempten
  • 04.06.19
  • 4.727× gelesen
Polizei
Symbolbild Kontrolle.

Vorschrift
Kontrolle auf A96 bei Memmingen: Sattelzugfahrer verstößt gegen das Fahrpersonalgesetz

Am Dienstag, 28.05.2019, gegen 09:15 Uhr, hielt eine Streife der Autobahnpolizeistation Memmingen einen in Deutschland zugelassenen Sattelzug an der Anschlussstelle Memmingen-Nord zu einer Kontrolle an. Dabei konnten bei dem türkischen Fahrer, der für ein bulgarisches Unternehmen im gewerblichen grenzüberschreitenden Güterverkehr unterwegs war, massive Verstöße bei den gesetzlich vorgeschriebenen Lenk- und Ruhezeiten festgestellt werden. Beim Auslesen der Fahrerkarte kam heraus, dass...

  • Memmingen
  • 29.05.19
  • 4.010× gelesen
Lokales
Dachser: Logistik-Unternehmen mit Sitz in Kempten

Gesetze
Neue EU-LKW-Richtlinie: Für Allgäuer Logistik-Riesen Dachser nur untergeordnete Bedeutung

Verbesserte Arbeitsbedingungen für Brummifahrer: Das ist das Ziel der neuen EU-LKW-Richtlinie. Unter anderem sollen Fernfahrer die Nächte an den Wochenenden nicht mehr im Führerhaus ihres Brummis verbringen, sondern in Hotelzimmern - Frühstücksbüffet statt Gaskocher auf dem Rastplatz. Für Dachser, das Kemptener Logistik-Unternehmen mit über 30.000 Mitarbeitern, spielt diese Richtlinie allerdings keine allzu große Rolle. Im Fernverkehr setze man bei Dachser auf den sogenannten...

  • Kempten
  • 17.04.19
  • 2.189× gelesen
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Lokales
Der Ostallgäuer ÖDP-Kreisvorsitzende Roland Brunhuber

Politik
Umsetzung des Volksbegehrens Artenvielfalt in Bayern: Das sagt der Ostallgäuer ÖDP-Kreisvorsitzende Brunhuber

Da waren dann doch viele erstaunt: Der Bayerische Landtag will den Gesetzesentwurf des Volksbegehrens Artenvielfalt ("Rettet die Bienen") ohne Änderungen übernehmen. Ministerpräsident Markus Söder und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger haben verkündet, nachdem sie mehrmals mit den Initiatoren des Volksbegehrens und mit Vertretern von Verbänden (vor allem dem Bauernverband) und Initiativen zusammengesessen und beraten hatten. Ziel war eigentlich, Kompromisse zu finden. Jetzt kommt also die...

  • Füssen
  • 05.04.19
  • 1.256× gelesen
Lokales
Symbolbild

Hotel- und Gaststättenverband
Hoteliers und Wirte im Westallgäu fühlen sich durch immer mehr Vorschriften und Kontrollen gegängelt

Der Frust sitzt bei einigen Gastronomen tief. Eine stetig steigende Zahl an Kontrollen und Auflagen macht ihnen zu schaffen. Dazu fühlen sich die Wirte in der Region gegenüber ihrer nahe gelegenen Konkurrenz in Österreich und der Schweiz benachteiligt. „Ich habe das Gefühl, man will uns Betriebe mit zehn bis zwölf Mitarbeitern nicht mehr“, sagte Ludwig Gehring, der Kreisvorsitzende des Hotel- und Gaststättenverbandes bei der Mitgliederversammlung im Gasthof Zum Hirschen in Scheidegg. Zu...

  • Scheidegg
  • 29.03.19
  • 506× gelesen
Lokales
Symbolbild

Finanzierung
Wer bezahlt künftig die Erschließungskosten alter Straßen in Memmingen?

Zahlreiche Rathauschefs sind im Moment nicht gerade gut auf die bayerische Staatsregierung zu sprechen. Auch Memmingens Oberbürgermeister Manfred Schilder (CSU) ist der Meinung, dass die Kommunen jetzt den Schwarzen Peter zugeschoben bekommen haben. Stein des Anstoßes ist eine geplante Gesetzesänderung bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen für alte Straßen. CSU und Freie Wähler haben sich auf eine Übergangslösung für all jene Fälle verständigt, die zwischen dem 1. Januar 2018 und dem...

  • Memmingen
  • 11.03.19
  • 446× gelesen
Lokales
Prägend für die Landschaft im südlichen Allgäu: die Alpwirtschaft. Die Bergbauern befürchten, dass die Alpwirtschaft nur noch mit hohen Einbußen betrieben werden kann, falls die Gesetzesvorschläge zur Artenvielfalt ohne Änderung umgesetzt werden.

Artenvielfalt
Bayerische Bergbauern kritisieren Gesetzesvorschläge nach dem Volksbegehren

Die Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Bergbauern (Arge) unter Vorsitz von Präsident Alfons Zeller (Burgberg/Oberallgäu) kritisiert die geplanten Gesetzesvorschläge des Volksbegehrens Artenvielfalt. Sie würden einseitig die Landwirtschaft belasten und gesetzliche Einschränkungen beim Grünland vorsehen. Die Staatsregierung hatte auch die Arge zum Dialog am runden Tisch Arten- und Naturschutz mit den Initiatoren des Volksbegehrens eingeladen. Dies eröffnet laut Zeller die Möglichkeit, im Sinne der...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 28.02.19
  • 2.077× gelesen
Lokales
In den Wertachtal-Werkstätten in Kaufbeuren, Marktoberdorf und Füssen arbeiten geistig und körperlich behinderte Menschen. Unser Foto zeigt eine Gruppe, die in Kaufbeuren Teile für die Produktion von Elektrogeräten fertigt.

Menschen mit Behinderung
Bundesteilhabegesetz stellt die Lebenshilfe Ostallgäu vor Herausforderungen

Jeder Mensch soll selbst entscheiden dürfen, wo er leben, lernen, arbeiten möchte. So steht es im Grundgesetz. Für Menschen mit Behinderung gilt das aber trotzdem nicht immer. Wohnheime, Förderschulen, spezielle Werkstätten sind einerseits hilfreiche Angebote, andererseits schotten sie die Menschen auch gewissermaßen von der Gesellschaft ab und nehmen ihnen die Entscheidungsfreiheit. Seit einigen Jahren finde in der Behindertenarbeit jedoch ein Wandel hin zu mehr Integration und Inklusion...

  • Kaufbeuren
  • 06.02.19
  • 328× gelesen
Lokales

Umfrage
Volksbegehren „Rettet die Bienen“ startet: Was Sie wissen müssen

Das Volksbegehren "Rettet die Bienen" "Rettet die Bienen": Unter diesem Motto startet ab Donnerstag, 31.01.19, das Volksbegehren, mit dem die Initiatoren erreichen wollen, dass das Bayerische Naturschutzgesetz geändert wird. Dabei sollen unter anderem Biotope besser vernetzt werden, Uferrandstreifen stärker geschützt und der ökologische Anbau in Bayern gezielt ausgebaut werden. Es wird beispielsweise gefordert, von 2030 an mindestens 30 Prozent der Anbauflächen in Bayern ökologisch zu...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 31.01.19
  • 4.166× gelesen
Polizei

Ermittlung
Kripo Kempten durchsucht 16 Wohnungen im Raum Ostallgäu: Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz

Am Dienstagmorgen, 29.01.2019, durchsuchte die KPI Kempten mit weiteren Unterstützungseinheiten insgesamt 16 Wohnungen im Landkreis Ostallgäu wegen des Verdachts von Verstößen nach dem Betäubungsmittelgesetz. Auch im benachbarten Landkreis Weilheim-Schongau wurden in diesem Rahmen zwei Wohnungen durchsucht. Wegen langwieriger polizeilicher Ermittlungen wurden durch den Ermittlungsrichter des Amtsgerichts Kempten auf Antrag der Staatsanwaltschaft Beschlüsse für Wohnungsdurchsuchungen bei...

  • Ostallgäu/Kaufbeuren
  • 31.01.19
  • 2.775× gelesen
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Lokales
In Kaufbeuren wurde im vergangenen Jahr die Fußgängerzone für knapp fünf Millionen Euro saniert. An den Kosten beteiligten sich damals etwa 80 Prozent der Anlieger. Manche fühlen sich nun benachteiligt.

Gesetz
Nach Abschaffung der Straßenausbau-Beiträge fühlen sich viele Allgäuer benachteiligt

Ein mulmiges Gefühl hatte der Oberallgäuer Landrat Anton Klotz schon im Januar. Zu den Plänen der CSU, die Straßenausbaubeitragssatzungen (Strabs) in Bayern abzuschaffen, sagte er: „Das wird genauso knifflig, wie es das Einführen war. Es wird weiter Ärger geben.“ Der Landrat sollte Recht behalten. Nachdem die Landesregierung die Strabs, durch die Anwohner bei Straßenausbauten zur Kasse gebeten wurden, abschaffte, sorgte das auch in einigen Allgäuer Kommunen für großen Unmut. Eigentlich...

  • Oy-Mittelberg
  • 04.12.18
  • 1.516× gelesen
Polizei

Verstoß
Mann (19) schießt in Sonthofen unerlaubt mit Softair-Gewehr

Am Freitagmittag gingen bei der Polizei Sonthofen Mitteilungen über Personen ein, welche am ehemaligen Güterbahnhof in Sonthofen mit Gewehren schießen würden. Die Kontrolle vor Ort ergab, dass ein 19-jähriger Immenstädter dort unerlaubt mit seinem Luftgewehr schoss. Bei der Durchsuchung seines Autos wurde eine weitere Softair-Waffe aufgefunden. Der Mann war zwar im Besitz eines „kleinen Waffenscheines“, welcher aber nicht zum Schießen berechtigt. Gegen den Mann wurde ein Verfahren wegen...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 06.10.18
  • 4.363× gelesen
Polizei

Drogen
Mehrere Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz in Oberstdorf

Eine 19-Jährige wurde Mittwochnacht vom Kleinwalsertal kommend auf der B19 bei einer Fahndungskontrolle überprüft. Sie führte rund drei Gramm Marihuana in der Handtasche mit sich. Die weiteren Überprüfungen verliefen negativ. Da sie die Betäubungsmittel aus dem Ausland mitgebracht hat, wird die junge Frau wegen Schmuggels von Betäubungsmittel zur Anzeige gebracht. Gleiches widerfuhr einem 22-Jährigen. Dieser brachte bei seiner Rückkehr von seiner Wanderung aus den Bergen am Donnerstag...

  • Oberstdorf
  • 07.09.18
  • 1.114× gelesen
Lokales
Auch ein Stammtisch gehört zu einer traditionellen Dorfgaststätte.

Gastronomie
Auslaufmodell Dorfgaststätte: Immer mehr Betriebe im Ostallgäu scheitern an den gesetzlichen Auflagen

Der Tourismus im Ostallgäu boomt. Und doch bleiben kleine Tourismusbetriebe auf dem Land auf der Strecke. Immer mehr Traditionslokale schließen, weil sie die Auflagen nicht mehr erfüllen können. Viele Rahmenbedingungen schränken gerade kleinere Unternehmen ein, weil sie im Gegensatz zu den großen Unternehmen die Auflagen finanziell nicht stemmen können. Authentische Gastronomiebetriebe spielen auch in Marktoberdorf eine wichtige Rolle und sind ein Alleinstellungsmerkmal in der Region. Mehr...

  • Marktoberdorf
  • 06.08.18
  • 1.342× gelesen
Lokales
Fahrradfahren (Symbolbild)

Verkehr
Radler in Kempten fordern, dass ihre Ziele Gesetz werden

Den Radverkehr in Bayern bis 2025 auf 20 Prozent des Gesamtverkehrs zu verdoppeln, ist Ziel der Staatsregierung. Kempten passt da ziemlich genau ins Programm. Der Anteil der Radler liegt etwa bei elf Prozent. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) fordert dazu ein „Rad-Gesetz“, damit mehr Geld in die Infrastruktur fließt und es nicht bei „leeren Versprechen“ bleibt. Im Mobilitätskonzept der Stadt haben die Radler etliche Punkte angesprochen, die verbessert werden sollen. Einiges steht...

  • Kempten
  • 26.06.18
  • 271× gelesen
Lokales
Für Urlauber im Füssener Land ist das Schloss Neuschwanstein ein beliebtes Ausflugsziel.

Tourismus
Wenn der Urlaub im Füssener Land zum Bürokratie-Monster wird

Ab 1. Juli kommt auf Gastgeber und Gästeinformationen im Füssener Land ein bürokratisches Monster zu. Denn dann tritt die neue EU-Pauschalreiserichtlinie in Kraft. Sie soll Urlaubern mehr Transparenz bei der Reisebuchung verschaffen. „Für die Anbieter touristischer Leistungen, vor allem die Gastgeber in der Region, bedeutet das neue Gesetz, dass sie ab Juli schneller haften können und ihre Gäste umfassender als bisher informieren müssen“, sagt Stefan Fredlmeier, Chef von Füssen Tourismus und...

  • Füssen
  • 25.06.18
  • 1.866× gelesen
Lokales
Die DSGVO verunsichert einige Buchloer.

Gesetz
Neue Datenschutzverordnung: Eine Grauzone, die viele Buchloer verunsichert

Eigentlich soll das neue Gesetz die Bürger schützen - doch im Moment müssen viele umdenken, wie sie künftig mit Adressen und Informationen umgehen. Alle Vereine und auch die Kirche sind betroffen. Sie stellt kleine Vereine und große Konzerne auf eine Stufe: Die Ende Mai in Kraft getretene europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU-DSGVO) ist vielerorts eine echte Herausforderung. Mehrere Jahre lang konnten sich all jene Menschen, die mit personenbezogenen Daten zu tun haben, darauf...

  • Buchloe
  • 22.06.18
  • 782× gelesen
Lokales
Konrad Schulze, der Bürgermeister von Lamerdingen, hängt gerade ein Kreuz im Veranstaltungssaal auf.

Dekret
In kommunalen Gebäuden in Buchloe hängen Kreuze, obwohl Söders Erlass dafür gar nicht gilt

Nun ist es also soweit: Nach einem Erlass des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder soll inzwischen im Eingangsbereich jeder staatlichen Behörde ein Kreuz hängen. Die einzige staatliche Behörde in Buchloe ist die Polizei – doch ausgerechnet dort hängt bislang kein Kreuz. Stattdessen hängen die christlichen Symbole in fast allen kommunalen Gebäuden der Verwaltungsgemeinschaft (VG) – und das ganz selbstverständlich, oft schon seit Jahrzehnten. Mehr über das Thema erfahren Sie in der...

  • Buchloe
  • 05.06.18
  • 376× gelesen
Lokales
Angeln macht den Kleinen richtig Spaß.

Nachwuchs
Angeln mit Kindern: Was ist erlaubt und was verboten?

Mit den Kindern zum Angeln gehen ist eine tolle Sache. Papa (oder Mama) kommen raus ans Wasser und die Kinder können draußen toben, spielen oder sogar selbst angeln. Allerdings hat der Gesetzgeber genau festgelegt, was Kinder beim Angeln dürfen oder nicht. Alleine angeln dürfen Minderjährige in Bayern nicht. Bis zum 18. Geburtstag müssen Sie immer in Begleitung eines volljährigen Anglers sein (Ausnahme: Jugendliche über 14 Jahre, die eine staatliche Prüfung erfolgreich abgelegt haben und im...

  • Kempten
  • 12.04.18
  • 4.698× gelesen
Lokales

Sicherheit
Ostallgäuer Kreisbrandrat: Rauchmelder installieren, denn sie sind Lebensretter

Der Ostallgäuer Kreisbrandrat Markus Barnsteiner appelliert, Rauchmelder in Häusern und Wohnungen zu installieren. Seit 1. Januar ist dies in Bayern ohnehin Pflicht. Gleichwohl leben schätzungsweise ein Drittel der Ostallgäuer noch ohne Rauchmelder an den Decken ihres Zuhauses. Dabei können die kleinen Geräte im Ernstfall Leben retten. Vor allem nachts werden Brände in privaten Haushalten zur tödlichen Gefahr. Schläft der Mensch, ist er ungeschützt, denn die Sinne sind getrübt und er riecht...

  • Marktoberdorf
  • 03.01.18
  • 96× gelesen
Lokales

Gesetz
Debatte um metoo: Im Ostallgäu gibt es keinen Anstieg an Anzeigen wegen sexueller Belästigung

Die Sexismus-Debatte ist in vollem Gange. Nach Vorfällen in Hollywood fassen immer mehr Frauen den Mut, ihre persönlichen Erfahrungen öffentlich zu machen. In Deutschland wurde das Sexualstrafrecht bereits Ende 2016 deutlich verschärft, seither ist auch die 'sexuelle Belästigung' strafbar. Anders wie von manchem prophezeit, führte die Verschärfung in der Region jedoch nicht zu einer immensen Zunahme an Anzeigen. Jürgen Krautwald, Pressesprecher der Polizei in Kempten, spricht 'von einigen...

  • Füssen
  • 16.11.17
  • 16× gelesen
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