Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Coronavirus (Symbolbild).
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Coronavirus
Gericht setzt wöchentliche Testpflicht für Grenzgänger vorläufig außer Kraft

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat die Regelung, wonach sich Grenzgänger wöchentlich einem Corona-Test unterziehen müssen, vorläufig außer Kraft gesetzt. Damit hat das Gericht einem Eilantrag zweier österreichischer Schüler stattgegeben, die ein Gymnasium im Landkreis Berchtesgadener Land besuchen.  Grenzgänger mussten sich bisher wöchentlich testen lassenBisher hatte die Bayerische Einreise-Quarantäneverordnung (EQV) alle Grenzgänger dazu verpflichtet, sich unaufgefordert...

  • Lindau
  • 25.11.20
Gericht (Symbolbild).
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Lange Haftstrafe
Vergiftete Babynahrung: Supermarkt-Erpresser geht erneut in Revision

Vor knapp zwei Wochen hat das Landgericht Ravensburg den sogenannten Supermarkt-Erpresser in einer zweiten Verhandlung zu zehn Jahren und sechs Monaten Haft verurteilt. Jetzt hat der 56 Jahre alte Mann Revision gegen das Urteil eingelegt. Das berichtet der Südwestrundfunk. Der 56-Jährige hatte im Jahr 2017 fünf Gläser Babynahrung mit einem geruchlosen und süßlich schmeckenden Gift versetzt und in verschiedenen Geschäften in Friedrichshafen platziert. Anschließend forderte der Mann von...

  • Friedrichshafen
  • 23.06.20
Urteil (Symbolbild)
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Urteil
Westallgäuer (37) missbraucht demente Bewohner in Seniorenheim: Drei Jahre Haft

Drei Jahre Haft und ein lebenslanges Berufsverbot, so lautet das Urteil des Lindauer Amtsgericht gegen einen 37-jährigen Pfleger aus dem Westallgäu. Die Anklage warf dem Mann sexuellen Missbrauch von Schutzbefohlenen in drei Fällen vor. Zwischen 2012 und 2019 soll sich der Pfleger während der Nachtschicht an zwei dementen Bewohnerinnen und einem dementen Bewohner vergangen haben. Teilwiese schoss er auch Fotos seiner Taten. Das berichtet die Allgäuer Zeitung. Verurteilt wurde der 37-Jährige...

  • Lindau
  • 17.03.20
Symbolbild.
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Prozess
Tochter (9) in Lindau getötet: Ist die Mutter nicht schuldfähig?

Ist die 50-jährige Angeklagte, die 2016 ihr Kind erstickte, schuldfähig oder doch bedingt schuldfähig? Um diese Frage geht es laut Allgäuer Zeitung (AZ) in einem Prozess, der am Dienstag vor dem Kemptener Landgericht fortgesetzt wurde. Die Frau war in erster Instanz freigesprochen worden, doch der Bundesgerichtshof hob das Urteil auf. Deshalb wird der Fall nun erneut verhandelt. Der Vorsitzende Richter Christian Roch machte im Verfahren am Dienstag im Rahmen eines sogenannten rechtlichen...

  • Kempten
  • 04.03.20
Symbolbild
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Prozess
„Kahlschlag“ in Westallgäuer Wald zieht keine Strafe nach sich

Rund 400 Bäume sind in einem Westallgäuer Waldstück gefallen. Der Waldbesitzer hat dafür ein Forstunternehmen beauftragt. Und das blieb nicht ohne Konsequenzen. Das zuständige Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) bewertete das Abholzen als „Kahlschlag“ und als unerlaubtes Entfernen eines Sturm-Schutzwaldes. Doch wer trägt die Verantwortung? Der Grundstückseigentümer nicht, ermittelte das Landratsamt Lindau. Die Behörde stellte das eingeleitete Bußgeldverfahren schon vor einem...

  • Westallgäu/Lindau
  • 30.01.19
In der Bank in Heimenkirch konnte ein Kunde den Postkartenräuber überwältigen.
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Prozess
Raubüberfälle in Österreich und dem Westallgäu: Postkartenräuber vor Gericht

Der Termin für den Prozess gegen den „Postkartenräuber“ steht fest: Am 18. Dezember steht der 55-Jährige in Feldkirch (Vorarlberg) vor Gericht. Ihm drohen bis zu 15 Jahre Haft. Er hatte jahrelang die österreichische Justiz genarrt und wiederholt Banken überfallen. Die Staatsanwaltschaft legt ihm 14 Raubüberfälle zur Last. Drei davon haben sich im Westallgäu ereignet – und dort ging der Tiroler letztlich der Polizei auch ins Netz: Ein mutiger Kunde hatte ihn bei einem Überfall in Heimenkirch...

  • Lindau
  • 06.12.18
Symbolbild
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Anklage
Diebstahl und Körperverletzung: Mann (33) in Lindau zu zehn Monaten Haft verurteilt

Der 33-Jährige war kaum vier Wochen aus der Haft entlassen, als er erneut zuschlug: In zwei Lindauer Geschäften stahl er ein Handy und einen Geldbeutel mit 130 Euro Inhalt. Als ihn ein Passant aufhalten wollte, stieß er ihn von sich, der Mann fiel auf den Hinterkopf. Dafür hat das Amtsgericht Lindau den vielfach vorbestraften Slowaken gestern wegen Diebstahls und Körperverletzung zu einer Haftstrafe von zehn Monaten verurteilt. „Bewährung müssen wir nicht ernsthaft überlegen“, sagte Amtsrichter...

  • Lindau
  • 24.08.18
67×

Prozess
Früherer leitender Angestellter wegen Untreue vor Lindauer Gericht: Schaden in sechsstelliger Höhe

Ein früherer leitender Angestellter eines Westallgäuer Unternehmens steht in Lindau vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Untreue in mehr als zwei Dutzend Fällen vor. Sie geht von einem Schaden in Höhe von mehr als 286.000 Euro aus. Die Verhandlung vor dem Schöffengericht wurde bereits kurz nach Beginn vertagt. Zuvor war der Versuch der Verteidigung gescheitert, sich mit der Staatsanwaltschaft und dem Gericht auf eine Bewährungsstrafe zu verständigen. Der Verteidiger geht unter anderem...

  • Lindau
  • 13.10.17
59×

Betrug
Westallgäuer (34) missbraucht Vollmacht des Vaters, um eigene Schulden zu begleichen

Zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung hat das Lindauer Amtsgericht gestern einen 34-jährigen Mann verurteilt. Durchaus ungewöhnlich dabei: Die Verurteilung erfolgte wahlweise wegen Untreue oder wegen Computerbetruges. Unstrittig war: Der Angeklagte hatte sich etwa ein Jahr lang am Vermögen des Vaters bereichert. 116 Fälle mit einem Gesamtschaden von über 18.700 Euro legte ihm die Staatsanwaltschaft zur Last. Im August 2014 erhielt der jetzt Angeklagte von seinem Vater eine...

  • Lindau
  • 27.10.16
42×

Gericht
Mann (18) schlägt Eishockey-Spieler in Lindenberg mit Bierflasche: Richter verurteilt ihn zu Freizeitarrest

Nach einem Eishockey-Spiel zwischen Lindenberg und Buchloe im Februar ging es noch zu. Eine Gruppe betrunkener Einheimischer verfolgte die Spieler aus Buchloe bis auf den Parkplatz und pöbelte sie zunächst an. Es folgte eine Rangelei und schließlich schlug ein 18-Jähriger aus dem Landkreis Lindau zu. Er traf einen 22-jährigen Unterallgäuer am Kopf, im Bereich der Schläfe und nahe des Auges. Keine Bagatelle, wie Richter Paul Kind bei der Verhandlung vor dem Amtsgericht Lindau sagte. Er schickte...

  • Lindau
  • 20.07.16
59×

Gericht
Beziehungsstreit im Westallgäu eskaliert: Familienvater (34) wegen mehrerer Vergehen verurteilt

Er hat seine Ex-Partnerin bedroht, gepackt und machte auch im Haus ihrer Eltern nicht halt: Ein Beziehungsstreit im Westallgäu ist im Mai diesen Jahres eskaliert. Ein 34-Jähriger hat nicht nur seine ehemalige Partnerin geschlagen, er prügelte auch auf deren Vater, ihren Bruder und ihre Schwester ein. In der Folge erließ das Amtsgericht einen Beschluss nach dem Gewaltschutzgesetz. Es untersagte dem 34-Jährigen unter anderem, sich der Wohnung seiner Partnerin auf 100 Meter zu nähern. Doch dagegen...

  • Lindau
  • 07.12.15
112×

Kriminalität
Zwei Männer mit Messer in Isny niedergestochen: Mann (35) wegen versuchten Mordes vor Gericht

Der 35-Jährige räumt die Tat ein, bestreitet aber eine Tötungsabsicht Ein 35-jähriger Isnyer muss sich vor dem Landgericht Ravensburg wegen versuchten Mordes verantworten. Ihm wird vorgeworfen, zwei Männer in der Isnyer Innenstadt niedergestochen zu haben. Der Angeklagte, der seither in Untersuchungshaft sitzt, räumte die Taten ein, bestritt aber eine Tötungsabsicht. Dem vorsitzenden Richter Jürgen Hutterer berichtet der 35-jährige Angeklagte in vier Stunden von einem verkorksten Leben und dem...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 02.10.15
30×

Amtsgericht
Westallgäuer Spediteur soll mit Sozialabgaben getrickst haben

Die Bandagen im Transportgewerbe sind hart. Auf den Unternehmern lastet ein unglaublicher Kostendruck. Vor diesem Hintergrund ist ein Fall zu sehen, der jetzt das Amtsgericht Lindau beschäftigt hat. Angeblich soll ein Fuhrunternehmer 300.000 Euro an Sozialbeiträgen nicht abgeführt haben. Er hatte eine zweistellige Zahl an Fahrern beschäftigt, die er als Subunternehmer führte. Zudem soll er nach Ermittlungen der Staatsanwaltschaft geringfügig Beschäftigte deutlich länger beschäftigt haben und...

  • Lindau
  • 02.06.15
88×

Gericht
Prozess in Ravensburg: Keine Bewährung für Allgäuer Drogendealer

Mann aus dem Raum Amtzell muss für fünf Monate und zwei Wochen ins Gefängnis. Angeklagter macht zunächst keine Angaben Weil er seit 2007 bereits vier Mal wegen des Vergehens gegen das Betäubungsmittelgesetz in Erscheinung getreten war und während einer 2011 vom Amtsgericht Ravensburg anerkannten Bewährungszeit erneut straffällig wurde, hat das Schöffengericht Wangen einen 25-jährigen Mann aus dem Raum Amtzell zu einer Freiheitsstrafe von fünf Monaten und zwei Wochen verurteilt. Eine günstige...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 27.03.15
43×

Gericht
Banküberfall Opfenbach: Räuber drohen 20 Jahre Haft

Der Banküberfall von Opfenbach wird erneut Thema vor Gericht. Voraussichtlich im Januar wird einem 25-Jährigen nach Angaben der Vorarlberger Nachrichten in Feldkirch der Prozess gemacht. Er soll den Überfall im November vor einem Jahr mitgeplant und im Fluchtauto gewartet haben. Der Mann sitzt bereits wegen anderer Delikte eine Haftstrafe von sechseinhalb Jahren ab. Er war Haupttäter einer Bande, die für 60 Einbrüche in Vorarlberg und Süddeutschland verantwortlich war. Ihm drohen bei dem neuen...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 22.11.14
32×

Prozess
Lebensgefährtin gebissen, getreten, gewürgt: Westallgäuer (31) verurteilt

Er hatte seine frühere Lebensgefährtin gebissen, mit der Gürtelschnalle geschlagen, beleidigt, getreten und gewürgt. Wegen gefährlicher und vorsätzlicher Körperverletzung ist deshalb ein 31-Jähriger aus einer Westallgäuer Gemeinde vom Kemptener Landgericht zu eineinhalb Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. Zudem muss der Mann 2000 Euro als Wiedergutmachung an seine Ex-Partnerin zahlen. Der ursprüngliche Vorwurf, er habe die Frau auch vergewaltigt, wurde fallen gelassen. Eine solche Tat...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 04.10.14
34×

Gericht
Drei Finger gebrochen: Chef aus dem Westallgäu soll Arbeitnehmer mit Holzstiel attackiert haben

Ein außergewöhnlicher Fall beschäftigt derzeit das Lindauer Amtsgericht. Ein 47-jähriger Arbeiter beschuldigt seinen ehemaligen Chef, ihn in seiner Wohnung mit einem Holzstiel attackiert zu haben. Der Schlag sei in Richtung Kopf gegangen. Durch eine Abwehrhaltung sei er jedoch an der Hand getroffen worden. Fakt ist: Drei Finger wurden dem Opfer gebrochen, weshalb der Chef nun wegen gefährlicher Körperverletzung angeklagt wurde. Doch der will zur fraglichen Zeit überhaupt nicht bei seinem...

  • Lindau
  • 06.06.14
18×

Gericht
Kalinka-Prozess: Staatsanwaltschaft fordert Bewährung für leiblichen Vater

Sechs Monate auf Bewährung, das hat die Staatsanwaltschaft im Kalinka-Prozess als Strafe für den leiblichen Vater gefordert. Seit gestern muss sich der leibliche Vater der vor 30 Jahren in Lindau ermordeten Kalinka in Frankreich vor Gericht verantworten. Er soll die Entführung des Stiefvaters von Kalinka eingefädelt haben. Der sitzt in Frankreich eine 15-jährige Haftstrafe ab, weil er die damals 14-Jährige Kalinka vergewaltigt und getötet hatte. Für einen Prozess in Deutschland reichten damals...

  • Lindau
  • 23.05.14
16×

Prozess
Diffuse Rechtslage: Gast bringt Lindenberger Wirt vor Gericht

Dem Angeklagten geht es auch um seinen Ruf. Dass nach einer Polizeiaktion vor einem Jahr in seiner Lindenberger Gaststätte von einer 'illegalen Spielhölle' die Rede war, will er nicht auf sich sitzen lassen. Auch die Durchsuchung seiner Wohnung in Gegenwart des Sohnes und der schwangeren Ehefrau sei unangemessen gewesen, betonte der Lindenberger vor dem Lindauer Amtsgericht. Deshalb erwartete er einen Freispruch - den Richterin Ursula Brandt aber nur teilweise gewährte. In dem Verfahren ging es...

  • Lindau
  • 26.04.14
23×

Schließung
Urteil zum Fall Krankenhaus Isny soll heute fallen

Noch ist alles offen und nichts verloren was eine mögliche Schließung des Isnyer Krankenhaus angeht. Heute soll ein Urteil fallen. Der Richter hatte vorgeschlagen, dass die Stadt Isny ihre Klage zurückzieht und der Landkreis auf Schadenersatz verzichtet – beide Seiten konnten sich bisher nicht einigen. Die Ravensburger Oberschwabenklinik will das defizitäre Isnyer Krankenhaus schließen. Abgesegnet wurde dies im Kreistag Ende 2012 mit der Begründung, die Auslastung des 19-Betten-Hauses...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 08.04.14
34×

Gericht
Messerattacke in Leutkirch: Angeklagter zu zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt

Im sogenannten Messerattacken-Prozess ist das Urteil gefallen. Das Landgericht Ravensburg hat einen 29-jährigen Mann aus dem Raum Leutkirch nach dessen Messer-Angriff auf zwei Polizisten zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt. Wegen 'vorsätzlichen Vollrausches' hat das Landgericht Ravensburg gestern einen 29-Jährigen zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt und dessen umgehende Unterbringung in eine Entziehungsanstalt angeordnet. Der...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 04.04.14
61×

Gericht
Ravensburg: Prozess um Messerattacke gegen Polizisten in Wangen wird fortgesetzt

Er soll im Juni 2013 drei Polizisten mit einem Messer angegriffen haben - aus diesem Grund muss sich heute (3. April) erneut ein 30-jähriger Mann aus dem Westallgäu vor dem Landgericht Ravensburg verantworten. Laut Anklage war der Mann zum Tatzeitpunkt schuldunfähig, er soll den Tod der Polizisten in Kauf genommen haben. Der 30-Jährige soll in Wangen von den Polizisten wegen anderer Straftaten kontrolliert werden, dabei griff er an. Zum Tatzeitpunkt soll er Drogen konsumiert haben. Die...

  • Wangen
  • 03.04.14
19×

Gericht
Vier Angeklagte aus Berlin wegen Bandendiebstahls vor Lindauer Amtsgericht

Kein Urteil, aber drei Haftbefehle Das Ende dieser Reise hätten sich die vier Angeklagten aus dem Raum Berlin ganz anders vorgestellt. Denn anstatt wieder die Heimreise antreten zu dürfen, wanderten drei von ihnen in Untersuchungshaft. Vorwurf: Bandendiebstahl. Grund für die Haftbefehle: Wiederholungs- und Fluchtgefahr. Dort, wo sich sonst kaum mehr als eine Handvoll Menschen versammelt, gab es diesmal ein regelrechtes Stühlerücken: vier Angeklagte, fünf Anwälte, dazu Richterin, Zeugen,...

  • Lindau
  • 03.04.14
30×

Gericht
Banküberfall in Opfenbach: Täter zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt

Wegen eines Raubüberfalls auf die Volksbankfiliale in Opfenbach (Kreis Lindau) hat das Kemptener Landgericht einen 29 Jahre alten Mann zu drei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Der bisher strafrechtlich nicht in Erscheinung getretene Gelegenheitsarbeiter aus dem Raum Friedrichshafen und sein Komplize aus Österreich hatten über 50.000 Euro und Schweizer Franken im Wert von Wert von knapp 6.000 Euro erbeutet. Der 29-Jährige war voll geständig. Sein Motiv: Er brauchte nach eigenen Worten...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 01.04.14
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