Gericht

Beiträge zum Thema Gericht

Besuch in der Kaufbeurer Forensik.
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Transparenz
Kaufbeurer Forensik nutzt Tag der offenen Tür, um Halbwissen zu korrigieren

„Dort, wo Sie jetzt sitzen, kommen Sie in Zukunft nicht mehr rein“, sagte Norbert Ormanns, ärztlicher Direktor der Kaufbeurer Forensik, bei einem Vortrag am Tag der offenen Tür. Denn demnächst werden in dem Erweiterungsbau, der im Juli nach vier Jahren Bauzeit fertiggestellt wurde, eine Sicherheitszentrale installiert. Dann hat niemand mehr Zutritt, der nicht zum Klinikpersonal gehört, vor allem aber kommt niemand mehr so einfach heraus. Die Sicherheitsvorkehrungen entsprechen denen einer...

  • Kaufbeuren
  • 02.12.18
Haftstrafe für eine Krankenschwester aus Kempten.
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Gerichtsverhandlung
Klinikum Kempten: Krankenschwester (49) klaut Morphin-Ampullen

Die Angeklagte spricht leise, wischt sich immer wieder übers Gesicht. „Was ich getan habe, tut mir leid. Vor allem für meinen Mann und meinen Sohn, die Kollegen und Patienten“, sagt sie. Die Krankenschwester musste sich vor Gericht verantworten, weil sie Morphin für den Eigenverbrauch aus dem Kemptener Klinikum gestohlen hatte – 32 Mal. In fünf Fällen hatte sie dafür sogar die Unterschrift von Kollegen gefälscht. Die Urteilsverkündung – ein Jahr und drei Monate auf Bewährung – fiel dem Richter...

  • Kempten
  • 25.09.18
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Gesundheit
Patienten können in Gefahr kommen: Klinikverbund KemptenOberallgäu wird verklagt

96.000 Überstunden haben sich beim Personal des Klinikverbundes Kempten/Oberallgäu angesammelt. Abgebaut werden können diese aufgrund der Arbeitsbelastung in den Krankenhäusern nicht. Pflegekräfte halten inzwischen fest: Wir sind derart überlastet, dass die Patienten in Gefahr kommen können. Der Betriebsrat hat jetzt das Unternehmen beim Arbeitsgericht verklagt. Über die Hintergründe lesen sie mehr in der morgigen Ausgabe der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Kempten, vom 25.04.2015. Die Allgäuer...

  • Kempten
  • 24.04.15
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Gericht
Landgericht Kempten: Augsburger (27) verletzte Mitpatient schwer

Ein 27-jähriger Augsburger steht vor dem Kemptener Landgericht, weil er einem Mitpatienten in einer psychiatrischen Klinik mit der Faust den Schädel eingeschlagen haben soll. Der Angeklagte hatte wohl einen Hass auf Pädophile und wusste, dass sein Opfer wegen Verbreitung von Kinderpornografie verurteilt worden war. Ein Gutachter muss noch klären, ob der angeklagte psychisch Kranke überhaupt schuldfähig ist. Das Urteil soll nächste Woche fallen.

  • Kempten
  • 05.12.14
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Klinik
Isny legt Verfassungsbeschwerde gegen Krankenhausschließung ein

Isny kämpft weiter um sein 19-Betten-Krankenhaus. Die Stadt hat nun eine Verfassungsbeschwerde gegen die Krankenhausschließung beim Staatsgerichtshof eingelegt. Der Landkreis Ravensburg hatte zuletzt entschieden, einen 40 Jahre alten Vertrag zu beenden, der die Klinik retten würde und einen Bestandschutz gewährt. Grund sei die finanzielle Lage: Das Krankenhaus macht nur noch Verluste. Aber genau auf diesen Vertrag stützt sich die Stadt. Das 19-Betten-Krankenhaus stand bereits vor drei Jahren...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 06.05.14
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Urteil
Oberlandesgericht Stuttgart fällt Urteil: Klinik Isny droht die Schließung

60 Mitarbeiter des 19-Bettenkrankenhaus betroffen. Stadt könnte noch vor den Bundesgerichtshof ziehen Auch in zweiter Instanz hat der Landkreis Ravensburg den Rechtsstreit mit der Stadt Isny um die Schließung des dortigen Krankenhauses gewonnen. Das Oberlandesgericht in Stuttgart entschied am Dienstag, dass die Kündigung nach dem Scheitern der Verhandlungen im Oktober vergangenen Jahres rechtens gewesen sei. Vorausgesetzt, die Stadt zieht nicht vor den Bundesgerichtshof, wird die...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 08.04.14
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Schließung
Prozess um Isnyer Krankenhaus geht weiter

Das Isnyer Krankenhaus rückt heute erneut in den Mittelpunkt. Am Nachmittag wird am Oberlandesgericht Stuttgart um den Weiterbetrieb des Krankenhauses verhandelt. Die Ravensburger Oberschwabenklinik (OSK) möchte das defizitäre Isnyer Krankenhaus schließen. Abgesegnet wurde dies im Kreistag Ende 2012 mit der Begründung, die Auslastung des 19-Betten-Hauses liege nur mehr bei 80 bis 85 Prozent. Gegen diesen Beschluss klagt Isny inzwischen in zweiter Instanz. Die Stadt wirft dem Landkreis vor, er...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 17.03.14
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Urteil
Geiselnahme in Kaufbeurer Klinik: Haftstrafe für 43-Jährigen

Angeklagter leidet unter Persönlichkeitsstörung Eine Geiselnahme in einer psychiatrischen Klinik in Kaufbeuren muss ein 43 Jahre alter Mann mit zweieinhalb Jahren Haft büßen. Das Landgericht Kempten verurteilte ihn gestern wegen Geiselnahme, gefährlicher Körperverletzung und unerlaubten Führens einer Schusswaffe. 'Der Angeklagte hat wirre Verhaltensweisen gezeigt und muss als unberechenbar angesehen werden', sagte der Richter. Wegen einer Persönlichkeitsstörung sah das Gericht eine verminderte...

  • Kempten
  • 05.06.13
38×

Klinik
Stadt Isny will Klinik selbst übernehmen - 160.000 Euro Defizit pro Monat

Pläne der Stadt sehen fünf Abteilungen vor Die Stadt Isny plant offenbar, ihr Krankenhaus, das von der Oberschwabenklinik (OSK) aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen werden soll, selbst zu übernehmen. Nach Informationen der Schwäbischen Zeitung soll es einen geheimen Vertragsentwurf geben, den der Kreistag in der jüngsten Sitzung in nicht-öffentlicher Sitzung zur Kenntnis bekam. Die Verhandlungen zwischen Stadt und Kreis laufen parallel zum Zivilgerichtsprozess vor dem Landgericht...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 29.05.13
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Krankenhaus-Streit
Erhalt des Isnyer Krankenhauses: Urteil fällt am 13. Juni

Isny denkt schon an nächste Instanz Die positive Grundstimmung in Sachen Krankenhaus, die bei den Vertretern der Stadt Isny in den vergangenen Monaten geherrscht hat, hat einen empfindlichen Dämpfer erlitten. Relativ unmissverständlich hat Richterin Gabriele Uhl in der Verhandlung am Landgericht signalisiert, dass sie die Kündigung des Vertrags von 1970 für rechtens hält. Darin hatte die Stadt Isny beim Verkauf des Krankenhauses den Altkreis Wangen dazu verpflichtet, den Betrieb dauerhaft...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 24.05.13
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Neuer Verhandlungstag im Klinikmord-Prozess von Bad Grönenbach

Im Klinikmord von Bad Grönenbach wird der Prozess heute in Memmingen fortgesetzt. Ein 19-Jähriger wird beschuldigt, eine 39-Jährige getötet zu haben. Der schwerhörige Jugendliche gab am letzten Tag einer Reha in der Klinik eine kleine Abschiedsfeier. Eine 39-jährige Patientin schaute ebenfalls bei der Party vorbei. Als sie dann in ihr Zimmer zurückging, soll der Angeklagte der Frau gefolgt sein. Laut Anklage kam es dann zu einem Streit, weil der junge Mann die Frau sexuell belästigte. Das Opfer...

  • Altusried
  • 26.03.13
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Marktoberdorf
Fleschhut: Klagen gegen Bürgerentscheid bringen nichts

Mögliche Klagen gegen den Bürgerentscheid zu den Kliniken Ostallgäu-Kaufbeuren würden nichts bringen. Das erklärte der Ostallgäuer Landrats Johann Fleschhut heute in einer Pressemitteilung. Fleschhut sagte wörtlich: 'Eine Klage ist gar nicht zulässig, hätte keinerlei Erfolgsaussichten und wäre zeitlich viel zu spät'. Das Landratsamt Ostallgäu habe die Zulässigkeit des Bürgerentscheids von Anfang an geprüft, man könne jetzt nicht im Nachhinein daran drehen, erklärte Fleschhut...

  • Marktoberdorf
  • 02.05.12
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Kempten
Antrag auf Stopp der Umstrukturierung in den Kliniken Kaufbeuren-Ostallgäu abgelehnt

Mit ihrem Eilantrag zum Stopp der Umbaumaßnahmen der Kliniken Kaufbeuren-Ostallgäu sind die Vertreter des Bürgerbegehrens vor dem Verwaltungsgericht Augsburg gescheitert. Das geht aus einer aktuellen Pressemitteilung hervor. Für Umstrukturierungen und geplante Umbaumaßnahmen sei das Kommunalunternehmen verantwortlich und nicht der Landkreis, so die Begründung des Gerichts. Der Verwaltungsrat des Kommunalunternehmens Kliniken Kaufbeuren-Ostallgäu hatte Umstrukturierungsmaßnahmen an allen...

  • Kempten
  • 22.12.11
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Gemeinderat
Germaringen prüft Klinik-Klage gegen den Landkreis Ostallgäu

Gremium will in Diskussion um Kliniken ein Zeichen setzen Germaringen probt den Aufstand: Bürgermeister Kaspar Rager wird in den nächsten Tagen eine mögliche Klage gegen die Haushaltspolitik des Landkreises Ostallgäu prüfen. Damit beauftragten ihn die Gemeinderäte bei ihrer jüngsten Sitzung einstimmig. Hintergrund ist die zunehmende Verschuldung und Belastung des Landkreises, unter anderem durch die Klinik-Defizite, aber auch das neue Gymnasium in Buchloe. Als Tagesordnungspunkt drei hatte...

  • Kaufbeuren
  • 30.06.11
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