Fraktion

Beiträge zum Thema Fraktion

Lokales
Innovative Wohnkonzepte fordert die SPD/FDP-Stadtratsfraktion für ein neues Baugebiet an der Allgäuer Straße in Memmingen. (Symbolbild)

Bauen
Memminger SPD/FDP-Fraktion fordert innovative Wohnkonzepte für Bebauungsplan "Allgäuer Straße West"

In zwei Anträgen zum Bebauungsplan „Allgäuer Straße West“ hat die SPD/FDP-Stadtratsfraktion innovative Wohnkonzepte und stärkere Verdichtung gefordert. Außerdem möchte man in dem neuen Wohngebiet an verdiente Memminger Bürger erinnern. Die SPD/FDP-Fraktion fordert von der Stadt in Sachen Wohnen, an der Allgäuer Straße ein Projekt zu entwickeln, das sich an modernen Verdichtungskonzepten orientiert. „Ziel ist es aufzuzeigen, wie im städtischen Randgebiet ein Maximum an Wohnraum mit...

  • Memmingen
  • 24.08.19
  • 923× gelesen
Lokales
Symbolbild.

Große Mehrheit
Kreistag stimmt Klinikfusion zu: Alle Oberallgäuer Fraktionen sprechen sich für die Pläne aus

Es ist ein großer Schritt auf dem Weg zur Fusion der Kliniken: Der Kreistag Oberallgäu votierte jetzt mit einer großen Mehrheit und nur einer Gegenstimme für den Krankenhaus-Verbund mit dem Unterallgäu und Kempten. Der Kreistag Unterallgäu hatte bereits grünes Licht für die Pläne gegeben. Wenn jetzt noch der Kemptener Stadtrat zustimmt, kann der Zusammenschluss zum 1. November vollzogen werden – falls das Bundeskartellamt keine Einwände hat. Dem Verbund gehören dann die Krankenhäuser in...

  • Sonthofen
  • 26.07.19
  • 1.257× gelesen
Lokales
Symbolbild. Die Füssener SPD will den Bau von Mietwohnungen anschieben.

Stadtrat
Füssener SPD will den Bau von Mietwohnungen anschieben

Die SPD-Fraktion im Füssener Stadtrat fordert, dass endlich ein Bebauungsplan für das Gebiet, in dem einst das Allgäuer Dorf geplant war, erarbeitet wird. Neben Gewerbe müssten dort in wenigen Jahren vor allem dringend benötigte Mietwohnungen und sozialer Wohnungsbau entstehen. „Grob überschlagen“ könnten 100 oder mehr Wohnungen in dem Gebiet gebaut werden, schätzt Fraktionssprecher Lothar Schaffrath. Mit welchem zweiten Projekt die SPD gegen die Wohnungsnot in Füssen vorgehen will, erfahren...

  • Füssen
  • 26.07.19
  • 519× gelesen
Lokales
Peter Felser, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Altusried.

Bundestag
Kritik an AfD-Führung: Verliert Oberallgäuer Felser sein Amt als Fraktions-Vize?

In der AfD-Bundestagsfraktion wächst der Ärger über Missmanagement im eigenen Führungsteam. Zwar sitzen die Vorsitzenden Alexander Gauland und Alice Weidel fest im Sattel. Aber mit der Ebene darunter – fünf stellvertretende Vorsitzende und vier Parlamentarische Geschäftsführer – sind etliche Abgeordnete unzufrieden. Der Unmut richtet sich nach Medienberichten auch gegen den Oberallgäuer Abgeordneten Peter Felser: Muss der 49-jährige Altusrieder um sein Amt als Fraktions-Vize bangen? Er selbst...

  • Altusried
  • 23.05.19
  • 1.063× gelesen
Lokales
Großzügige Räume, die sich wie in der nagelneuen Innsbrucker Bibliothek auch als Treffpunkt eignen, wünschen sich viele auch für Kempten.

Konkreter Vorschlag
Keine einheitliche Meinung der Stadtratsfraktionen zum Standort der Kemptener Stadtbibliothek

Viele Bürger sind verunsichert, manche inzwischen genervt: Obwohl seit fast zwei Jahren der Neubau einer Stadtbibliothek intensiv diskutiert wird, gibt es noch kein Raumprogramm und auch die Standortfrage ist offen. Im Stadtrat, der letztlich die Entscheidungen trifft, zeichnet sich zum Standort keine einheitliche Meinung ab. Mit dem Vorschlag Zumsteinwiese hat Oberbürgermeister Thomas Kiechle derzeit nicht einmal die eigene CSU-Fraktion geschlossen hinter sich. Die bestehende Bücherei in...

  • Kempten
  • 19.01.19
  • 321× gelesen
Lokales
Symbolbild

Landtag
Kaufbeurer Landtags-Kandidaten betonen den Wert der politischen Diskussion

Glaubt man aktuellen Umfragen, könnten nach der Wahl am 14. Oktober sieben Fraktionen im bayerischen Landtag sitzen. Momentan sind es vier. Deren Direktkandidaten aus dem Wahlkreis hatten die Kolpingsfamilie Kaufbeuren, die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) und die Pfarreiengemeinschaft Kaufbeuren am Mittwochabend zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. „Das Gefühl, von der Gesellschaft abgehängt zu sein, spielt Populisten in die Karten“, sagte Moderator Hans Reich von der KAB. Was...

  • Kaufbeuren
  • 19.09.18
  • 149× gelesen
Lokales

Stadtrat
Fraktionen in Kaufbeuren nutzen die Haushaltsreden für gegenseitige Vorwürfe und Anschuldigungen

CSU, KI und FDP verabschieden den Etat mit 163 Millionen Euro Umfang Die Stimmung bei den Stadträten war schon vor der Haushaltssitzung am Dienstag aufgeheizt. Denn Freie Wähler (FW), SPD und Grüne hatten wie berichtet vorige Woche angekündigt, den 163,5 Millionen Euro umfassenden Etat abzulehnen. In Pressemitteilungen hielten Oberbürgermeister Stefan Bosse und die CSU dagegen. Die Auseinandersetzung gipfelte dann in den Haushaltsreden während der Sitzung, die mit gegenseitigen Vorwürfen und...

  • Kempten
  • 17.03.16
  • 6× gelesen
Lokales

Verkehr
Kemptener FDP will Bürgerentscheid für ein flächendeckendes Tempo 30-Gebot in der Innenstadt

Über 60.000 Menschen würden zukünftig mit dem Ergebnis Tag für Tag zu leben haben. Weder ein Fraktionsvorsitzender, eine Fraktion und auch nicht der Stadtrat sollten eine derart umfassende Entscheidung alleine treffen, so die FDP. Die erneuten Überlegungen von Kempten flächendeckendes Tempo 30 einzuführen hatten für großen Wiederstand und Protest gesorgt.

  • Kempten
  • 24.07.14
  • 4× gelesen
Lokales

Wahlplakate
Stadtratssitzung in Kaufbeuren wird zur Plattform für den Wahlkampf

Nur fünf Stadträte stimmten nach einer teils humorvollen, teils scharfen Debatte dafür, die großen Wahlplakate der CSU an der Spittelmühle abzuhängen. Die große Mehrheit war dagegen. Damit war ein Eilantrag von SPD und Grünen abgelehnt. In den Stadtrat geschafft hatten es die Plakate durch den Antrag von SPD und Grünen. Ralf Nahm führte ausführlich aus, weshalb die Sozialdemokraten eine andere Rechtsauffassung als die Verwaltung vertritt. Sie halte die Spittelmühle nämlich für ein öffentliches...

  • Kempten
  • 20.02.14
  • 72× gelesen
Lokales

Konzept
Nachnutzung des Klinikgeländes: Marktoberdorfer Stadtrat reagiert überwiegend positiv

Das von Landrat Johann Fleschhut vorgelegte Konzept zur Nachnutzung des Marktoberdorfer Klinikgeländes ist bei den Spitzen der Stadtratsfraktionen überwiegend auf Zustimmung gestoßen. 'Jeder vernünftige Stadtrat und auch Bürger müsste diesen Plan begrüßen', sagt etwa SPD-Fraktionschef Wolfgang Hannig. Positiv sind die Reaktionen auch bei Freien Wählern und Grünen. Während die CSU Gesprächsbereitschaft signalisiert, lehnt die Bayernpartei den Fleschhut-Vorschlag ab. Wie berichtet, soll nach den...

  • Marktoberdorf
  • 18.02.14
  • 11× gelesen
Lokales

SPD
Kaufbeuren: Sozialdemokrat Richard Fischer erhält posthume Ehrung

SPD-Landtagsfraktion zu Besuch an Geburtshaus Als Allgäuer Sozialdemokrat der ersten Stunde wird heute Abend Richard Fischer geehrt. Der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion besucht deswegen die Gedenktafel an Fischers Geburtshaus in Kaufbeuren. Treffpunkt ist um viertel nach Sechs. Die SPD-Fraktion veranstaltet ab morgen ihre traditionelle Klausurtagung im Kloster in Irsee und nutzt die räumliche Nähe für diesen Besuch.

  • Kempten
  • 14.01.14
  • 14× gelesen
Lokales

Kommunalwahl
Lindauer CSU nominiert erneut Landrat Elmar Stegmann

Volle Zustimmung für Amtsinhaber Der Lindauer Landrat Elmar Stegmann wird bei der Kommunalwahl im März 2014 erneut kandidieren. Der CSU-Kreisverband hat den 42-Jährigen bei der Nominierungsversammlung in der Cafeteria der Lebenshilfe Lindenberg mit 56:0 Stimmen nominiert. Nach aktuellem Stand wird Stegmann der einzige Bewerber für dieses Amt sein. Alle anderen Parteien werden wohl niemanden ins Rennen schicken. Dennoch versprach Stegmann, einen 'engagierten Wahlkampf' führen zu wollen. Auch,...

  • Lindau
  • 08.11.13
  • 37× gelesen
Lokales

Sitzung
Bernhard Pohl neuer finanzpolitischer Sprecher der Freien Wähler

Neuer finanzpolitischer Sprecher der Freien Wähler Fraktion ist Bernhard Pohl. In ihrer jüngsten Sitzung hat die Landtagsfraktion die Aufgaben neu verteilt. Außerdem ist Pohl künftig als Sprecher der Fraktion für alle Angelegenheiten der Bundeswehr tätig. Schwerpunktthemen hier sind unter anderem die Konversion und die Entwicklung der bayerischen Standorte.

  • Marktoberdorf
  • 07.11.13
  • 15× gelesen
Lokales

Politik
Ulrike Müller von den Freien Wählern ist Fraktionsvizechefin im Landtag

Die Freien Wähler haben neben Fraktionschef Hubert Aiwanger drei Stellvertreter im Landtag gewählt. Darunter ist die Allgäuerin Ulrike Müller. Das Nachsehen hatte dagegen der Kaufbeurer Bernhard Pohl, der in der letzten Legislatur einen der drei Vizeposten innehatte. Pohl kandidierte zwar erneut, zog aber den Kürzeren. Fraktionschef Aiwanger wurde fast einstimmig wiedergewählt. Nur ein Abgeordneter enthielt sich.

  • Kempten
  • 25.09.13
  • 8× gelesen
Lokales

SPD
SPD diskutiert Teilsperrung der Kronenstraße in Kempten

Gesamtkonzept abwarten Mit dem Antrag der Fraktion der Grünen zu einer Teilsperrung der Kronenstraße befasste sich die SPD-Stadtratsfraktion. Unabhängig davon, dass erhebliche Bedenken wegen einer weiteren Verkehrsverdichtung auf Salz- und Illerstraße mit weiteren Staus vorgetragen wurden, will die SPD-Stadtratsfraktion erst entscheiden, wenn das Gesamtverkehrsgutachten für die Stadt vorliegt. Dieses soll weitere Regulierungs- und Lenkungsmaßnahmen für alle Verkehrsteilnehmer regeln. Eine...

  • Kempten
  • 18.07.12
  • 10× gelesen
Lokales

Oal Csu Bildungsportal
CSU informiert sich im Landratsamt Marktoberdorf über Bildungsportal Allgäu

Vorbildliches Bildungsportal Über das Pilotprojekt 'Bildungsportal Allgäu' informierten sich Gudrun Brendel-Fischer, Vorsitzende der Arbeitsgruppe Frauen der CSU-Landtagsfraktion, und Bezirksrätin Ursula Lax auf Einladung der Abgeordneten Angelika Schorer im Landratsamt in Marktoberdorf. Landrat Johann Fleschhut gab dort einen Einblick in die Bildungsangebote im Ostallgäu. An Bildung sollte nicht gespart werden, sagte Fleschhut. Besonders bei Bildungsangeboten für Erwachsene habe sich...

  • Marktoberdorf
  • 01.06.12
  • 15× gelesen
Lokales

Kempten
Minister Kreuzer stellt sich Kreistagsfraktion in Kempten

Der Arbeitskreis Schule/Bildung der CSU-Kreistagsfraktion Oberallgäu wird sich heute mit Staatsminister Thomas Kreuzer zu einem bildungspolitischen Gespräch treffen. Dabei wird der Chef der bayerischen Staatskanzlei Stellung zu verschiedenen bildungspolitischen Vorschlägen des Arbeitskreises nehmen. Das Gespräch beginnt um 13.30 Uhr im Stimmkreisbüro in Kempten. Davor wird der Minister noch kurz die Wanderausstellung des Bayerischen Landtags besichtigen, die derzeit in der Berufsschule III...

  • Kempten
  • 16.05.12
  • 6× gelesen
Lokales

CSU
Unmut im Lindauer Stadtrat über Personalentscheidung

Die Lindauer CSU, Freien Bürger und die Bunte Liste sind unzufrieden, weil Oberbürgermeister Gerhard Ecker ohne Rücksprache mit den Fraktionen einen neuen Leiter für die Stadtentwässerungswerke sucht. Rechtlich sei gegen die Ausschreibung zwar nichts einzuwenden, so CSU-Fraktionschef Thomas Hummler, aber es sei ein anderes Vorgehen geplant gewesen. Um den Personalstand zu verringern, gab es Überlegungen die Stadtentwässerungswerke mit den Stadtwerken zusammenzulegen. Ecker will die...

  • Lindau
  • 16.05.12
  • 22× gelesen
Lokales

SPD
Abschluss der SPD Klausur: Die bayerischen Genossen gehen zuversichtlich ins neue Jahr

Wer seine Angehörigen pflegt, der muss entlastet werden. Diese Forderung hat die Landtags-SPD heute am letzten Tag ihrer Klausurtagung im Kloster Irsee aufgestellt. Der Partei schweben dabei vor allem flexiblere Arbeitszeiten, Kündigungsschutz während der Pflege und die Anrechnung der Pflegezeiten bei der Rentenberechnung vor. Außerdem fordert sie den Bund auf, die Finanzierunglücke durch immer mehr Pflegebedürftige zu schließen und den Pflegeberuf attraktiver zu machen. Pflege im...

  • Kaufbeuren
  • 13.01.12
  • 5× gelesen
Lokales

Allgäu/ Augsburg
Klausurtagung der Freie Wähler in Augsburg

Die Landtagsfraktion der Freien Wähler will sich auch 2012 weiterhin sowohl für die Städte als auch die ländlichen Regionen einsetzen. Das erklärte der Allgäuer Landtagsabgeordnete der Freien Wähler, Berhard Pohl auf der Klausurtag heute in Augsburg. Demnach hätte auch das Allgäu 2012 viel von den Freien Wählern zu erwarten, so Pohl. Demnach müsste die Verkehrsanbindung verbessert und die Bürokratie für mittelständische Unternehmen abgebaut werden. Die Klausurtagung der Freien Wähler dauert...

  • Kempten
  • 11.01.12
  • 7× gelesen
Lokales

München
Landtagsfraktion der Freien Wähler laden zu ihrem parlamentarischen Abend ein

Um 18.30Uhr lädt die Landtagsfraktion der Freien Wähler zu ihrem parlamentarischen Abend im Maximilianeum in München zum Thema 'Effizienzsteigerung in Biogasanlagen' ein. Dabei soll nochmals auf die knapper werdenden fossilen Brennstoffe aufmerksam gemacht werden. Ein stärkeres Bewusstsein für Biogasanlagen soll geschaffen werden, denn die Energieträger müssen noch deutlich optimiert werden.

  • Kempten
  • 13.09.11
  • 5× gelesen
Lokales

Csu-kf
Gerhard Bucher neuer CSU-Fraktionsvorsitzender in Kaufbeuren

Die Kaufbeurer CSU-Stadtratsfraktion hat ihren Vorsitzenden Ernst Schönhaar (60) nach nur drei Jahren abgewählt und kürte Bürgermeister Gerhard Bucher (66) zu seinem Nachfolger. Bucher gewann eine Kampfabstimmung in der jüngsten Fraktionssitzung mit deutlicher Mehrheit. Schönhaar will dennoch bei der CSU bleiben. Über die Hintergründe des Führungswechsels schweigen sich die Betroffenen aus. In einer offiziellen Pressemitteilung, die Bucher verschickte, heißt es, > Demnach sei von Anfang an...

  • Kempten
  • 16.06.11
  • 15× gelesen
Lokales

Stadtrat
Eigene Fraktion setzt dem OB von Kaufbeuren zu

Stefan Bosse wünscht sich eine neue Organisationsstruktur in der Verwaltung, muss sich aber einige Kritik anhören - Wirtschaftsreferent Siegfried Knaak wiedergewählt Die Organisationsstruktur seiner Verwaltung wollte Kaufbeurens Oberbürgermeister Stefan Bosse (CSU) ändern und ein neues, fünftes Referat schaffen. Dessen neuer Referatsleiter soll sich speziell um die Bereiche Kinder, Jugend, Familie und Bürgerengagement kümmern (ihm wird auch die Familienbeauftragte zugeordnet). Ein Referat mit...

  • Kempten
  • 25.03.11
  • 26× gelesen
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