Einspruch

Beiträge zum Thema Einspruch

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Internetversorgung
Bürgerentscheid für Internet per Funk in Eggenthal rechtens - Einspruch abgelehnt

Landratsamt Ostallgäu lehnt den Einspruch von drei Bürgern ab 'Der Bürgerentscheid zur Breitbandversorgung in Eggenthal ist gültig', teilt Susanne Kettemer vom Büro des Landrats Ostallgäu mit. Damit wurde der Einspruch von drei Eggenthaler Bürgern gegen das Wahlergebnis abgewiesen. "Damit ist aus unserer Sicht der Bürgerentscheid abgearbeitet", erklärt Bürgermeister Harald Polzer. Der Gemeinderat hatte sich voriges Jahr für eine flächendeckende Internetversorgung per Funk entschieden....

  • Kaufbeuren
  • 27.05.13
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Bürgerentscheid
Trotz Einspruch: Eggenthaler Bürgerentscheid über die Breitbandversorgung gültig

Es bleibt dabei: der Bürgerentscheid in Eggenthal über die Breitbandversorgung ist gültig. Nach einem Ungültigkeitsantrag von drei Bürgern, hat das Landratsamt Ostallgäu den Bürgerentscheid prüfen lassen. Dabei wurde aber keiner der Vorwürfe als triftig genug eingestuft, den Bürgerentscheid zu wiederholen. Wie berichtet, hatten Ende März gute 57 Prozent der Eggenthaler Bürger sich in einem Bürgerentscheid gegen eine ausschließlich kabelgestützte Breitbandversorgung ausgesprochen. Die...

  • Kaufbeuren
  • 21.05.13
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