Demonstration

An einer Corona-Demonstration in Mindelheim haben am Montag etwa 800 Personen teilgenommen. Die Demonstranten trafen sich gegen 18:30 Uhr in der Maximilianstraße und auf dem Marienplatz. Nach Angaben der Polizei schlugen die Teilnehmer einen anderen Weg als vorgegeben ein. Trotz Absicherung und Verkehrssperrmaßnahmen nahm ein Autofahrer, der aus einer Einfahrt kam, den Aufzug nicht wahr und konnte nur vom vorausfahrenden Einsatzfahrzeug gestoppt werden. Um 19:30 Uhr konnte der Verkehr in der...

Das Versammlungsrecht ist ein sogenanntes "Jedermanns-Grundrecht" - festgehalten im Artikel 8 des Grundgesetzes, ergänzt durch das Bayerische Versammlungsgesetz. "Dieses Grundrecht ist ein sehr hohes Gut und dessen Schutz ist auch mir persönlich sehr wichtig", sagt Landrat Alex Eder. Doch für einen möglichst guten und sicheren Ablauf sind einige Dinge zu beachten. Darauf weisen das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung am Landratsamt Unterallgäu und die Polizei Mindelheim hin. Versammlungen müssen...

Am vergangenen Wochenende fanden zahlreiche Versammlungen und Veranstaltungen rund ums Thema Grundrechte statt. Diese verliefen überwiegend friedlich und ohne Störungen. Lediglich in Lindau kam es am Sonntag zeitweise zu Störungen einer genehmigten Veranstaltung eines politischen Ortsverbandes, weshalb vereinzelt Platzverweise erteilt werden mussten. Freitag, 15. Mai 2020 Friedliche Versammlung in Weißenhorn Am Freitagabend fand in der Zeit von 18.00 bis 19.00 Uhr, wiederholt eine angemeldete...

Das Wochenende war geprägt von vielen Versammlungen, die überwiegend die Corona-Thematik zum Anlass hatten. Nachfolgend eine Zusammenstellung der angemeldeten und polizeilich betreuten Versammlungen: Demonstrationen und Versammlungen am FreitagBUCHENBERG: An der angemeldeten Versammlung nahmen am Freitagabend zwischen 19:30 Uhr und 20:30 Uhr etwa 40 Personen teil. Die Versammlung verlief störungsfrei. MINDELHEIM: Am Freitagnachmittag fanden auf dem Marienplatz in der Zeit von 14.00 bis 16:30...