Bundesverfassungsgericht

Beiträge zum Thema Bundesverfassungsgericht

Leere Ränge im Colosseum-Kino in Kempten: Das Kino hatte mit einem Eilantrag versucht, die Schließung zu verhindern - und ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert.
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Corona-Maßnahmen vor dem Bundesverfassungsgericht
Kemptener Colosseum-Kino mit Lockdown-Eilantrag gescheitert

Das Colosseum-Kino in Kempten hatte vor dem Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag gegen die coronabedingte Schließung gestellt. Dieser Antrag ist jetzt gescheitert, wie das Kino auf seiner Facebook-Seite mitteilt. Das Kino bleibt also vorläufig geschlossen. Die Popularklage und der zugehörige Eilantrag vor dem Bayrischen Verfassungsgerichtshof sind demnach allerdings noch nicht vom Tisch. Das Kino sieht es "sogar etwas als Lichtblick, dass zumindest das BVerfG die Ausführungen des VGH nicht...

  • Kempten
  • 13.11.20
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Wohnen
Markt Oberstdorf braucht Mietspiegel: Zweitwohnungssteuer muss neu berechnet werden

Oberstdorf erhebt seit 2005 eine Zweitwohnungssteuer. Bisher wurde sie auf Grundlage der Jahresrohmiete bemessen. Diese Bemessungsgrundlage ist laut Bundesverfassungsgericht aber nicht mehr zulässig. Das gab der Markt Oberstdorf in einer Pressemitteilung bekannt.  Die bayerischen kommunalen Spitzenverbände empfehlen demnach, künftig die Jahres-Nettokaltmiete als Berechnungsgrundlage der Zweitwohnungssteuer heranzuziehen. Das Problem für Oberstdorf: Die Nettokaltmieten sind nicht bekannt, es...

  • Oberstdorf
  • 24.01.20
Symbolbild.
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Bundesverfassungsgericht
Zweitwohnungssteuer in Oberstdorf und Sonthofen verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Donnerstag zwei Verfassungsbeschwerden stattgegeben, die sich gegen die Erhebung von Zweitwohnungsteuern in Oberstdorf und Sonthofen wenden. Die Gemeinden müssen die Berechnungsgrundlage für die Zweitwohnungssteuer nun überarbeiten. Beiden Kommunen gewährten die Richter eine Übergangsfrist bis zum 31. März 2020. Bisher wird in Oberstdorf und Sonthofen die Zweitwohnungssteuer auf Grundlage der Einheitswerte von 1964 berechnet. Wie das...

  • Oberstdorf
  • 24.10.19
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