Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Nachrichten
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Der Weg zur Ampel
Die Bundestagswahl im September 2021

Der Schulstart unter Coronabedingungen oder auch die Aktion müllfreies Ober- und Ostallgäu waren Geschichten, die das Allgäu im September 2021 bewegt haben. Aber ein Thema stellt natürlich alles andere in den Schatten: Die Bundestagswahl. Lange wurde intensiv Wahlkampf betrieben und dem 26. September, dem Tag der Entscheidung, entgegengefiebert. Wir werfen jetzt einen Blick zurück vom Wahlkampf bis hin zu den Reaktionen auf das Wahlergebnis der Bundestagswahl 2021.

  • Kempten
  • 09.01.22
Nachrichten
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Merkel geht, Scholz kommt
Was die Allgäuer von der neuen Regierung erwarten

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde." Das waren die entscheidenden Worte, heute zu hören im Deutschen Bundestag. Olaf Scholz wurde gewählt, ernannt und vereidigt und ist jetzt der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Die Regierung steht – und jetzt?...

  • Kempten
  • 09.12.21
Heute um 12 Uhr soll Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler vereidigt werden.
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Im Bundestag vereidigt
Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler

Am Mittwoch ist Olaf Scholz durch die Abgeordneten des Bundestages zum neuen Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt worden. Um 12 Uhr legte es gegenüber der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas den Amtseid ab.  Der vierte SPD-KanzlerZuvor muss er vom Bundestag zum Kanzler gewählt werden um ins Amt zu kommen. Er braucht mindestens 369 Stimmen, 395 Abgeordnete haben mit Ja gestimmt. Anschließend hat der neu gewählte Kanzler am Schloss Bellelvue den Bundespräsidenten Frank-Walter...

  • 08.12.21
Vor allem die Impfpflicht für Pflegepersonal soll im Parlament durchgesetzt werden. (Symbolbild)
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Impfpflicht für Pflegeberufe
Das Ringen um Corona-Maßnahmen geht weiter - Bundestag berät über neue Regeln

Im Kampf gegen die hohen Infektionszahlen haben Bund und Länder schon eine Reihe schärferer Auflagen vor allem für Ungeimpfte beschlossen. Das Parlament plant allerdings schon für weitere Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung.  Impfpflicht für PflegeberufeVon zentraler Bedeutung ist dabei die Impfung von Klinik- und Pflegepersonal, sowie Rettungskräften und Mitarbeiter in Arztpraxen. Die Ampel-Parteien wollen eine entsprechende Impfpflicht durchs Parlament bringen. Bis 15. März 2022 sollen die...

  • 06.12.21
Der Bundestag berät in der Sitzung am Donnerstag über das weitere Vorgehen in der Pandemie. (Symbolbild)
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Corona-Showdown
Bundestag beschließt neues Corona-Infektionsschutzgesetz!

Der Bundestag hat am Donnerstag das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. 398 Abgeordnete und damit die Mehrheit stimmte für die Corona-Maßnahmen der Ampel-Koalition, 254 dagegen, 36 enthielten sich. Vorgesehen sind 3G-Regeln (geimpft, genesen oder negativ getestet), zum Beispiel am Arbeitsplatz und im ÖPNV. Schließungen von Schulen und Geschäften wären damit vom Tisch. Die Bundesländer würden damit mehr Handlungsspielraum bekommen als bisher. Die Union (CDU/CSU) war strikt dagegen.  Geht...

  • 18.11.21
Mit 735 Sitzen ist der Bundestag so groß wie noch nie. (Archivbild)
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Mehr Abgeordnete als Indien
Rekordgröße! Im neuen Bundestag sitzen 735 Abgeordnete

Mit 735 Abgeordneten ist der Bundestag so groß wie noch nie. Das übertrifft selbst noch die bisherige Rekordzahl der letzten Legislaturperiode. Vor vier Jahren zogen noch "nur" insgesamt 709 Abgeordnete in den Bundestag ein.   Abgeordnetenzahlen anderer LänderMit 735 Sitzen zählt der deutsche Bundestag zu den größten Parlamenten der Welt. Zum Beispiel hat Indien nur 545 Abgeordnete - und das obwohl das Land mehr als 16-mal so viele Einwohner hat.  Mehrheit der Deutschen hält den Bundestag für...

  • 27.09.21
Auch die CSU hat mit schlechten Umfragewerten vor der Bundestagswahl zu kämpfen. (Archivbild)
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Noch viele unentschlossen
Umfrage-Hammer in Bayern: CSU rutscht unter 30 Prozent!

Umfrage-Hammer in Bayern: Laut einer Umfrage des Instituts GMS würde die CSU auf unter 30 Prozentpunkte fallen, wenn bereits an diesem Sonntag Bundestagswahl wäre. Demnach würde die Partei nur noch 29 Prozent der Wählerstimmen in Bayern bekommen. Das wären im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 knapp zehn Prozent weniger. 2013 hatte die CSU sogar noch 49,3 Prozent der Stimmen in Bayern geholt.  Grüne zweitstärkste Kraft Laut der aktuellen Umfrage sind die Grünen mit 18 Prozent die zweitstärkste...

  • 08.09.21
Arbeitgeber dürfen in Zukunft in bestimmten Berufszweigen nach dem Impf- oder Genesenenstatus der Angestellten fragen.  (Symbolbild)
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Bundestagssitzung
In bestimmten Berufsgruppen: Arbeitgeber dürfen nach dem Impfstatus fragen

Neben harten Diskussionen in der Bundestagssitzung am Dienstag wurden zusätzlich auch neue Corona-Regeln beschlossen. So dürfen Arbeitgeber in bestimmten Berufszweigen nach dem Impf- oder Genesenenstatus der Angestellten fragen. Der Bundesrat muss in einer Sondersitzung am Freitag dem Vorschlag noch zustimmen. Besonders hohe Infektionsgefahr Beschäftigte in Kitas, Schulen und Pflegeheimen dürfen demnach gefragt werden, ob sie sich gegen das Corona-Virus haben impfen lassen, oder ob sie genesen...

  • 08.09.21
Wahlumfragen: Wer wird am Ende Bundeskanzlerin oder Bundeskanzler?
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Bundestagswahl 2021
Umfragen: SPD liegt weiterhin vor der Union - FDP und Grüne dicht beieinander

Die SPD hat in den Umfragen zur Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021 weiterhin die Nase vorn, und zwar momentan sehr stabil mit 5 Prozent vor der Union (CDU/CSU). Laut INSA-Umfrage vom Samstag liegt die SPD derzeit bei 25 Prozent der Wählerstimmen, die Union kommt auf 20 Prozent. Dasselbe Umfrageergebnis liefert das Marktforschungsinstitut Yougov.  Grüne weiter im Abwärts-TrendKaum noch Chancen auf die Kanzlerschaft hat laut den Umfragen Annalena Baerbock von den Grünen. Ihre...

  • 06.09.21
Briefwahl: Die Alternative, wenn man bei der Bundestagswahl am Wahlsonntag, 26. September 2021 verhindert ist. (Symbolbild)
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Am Sonntag, 26. September keine Zeit, zu wählen?
Bundestagswahl 2021: Das muss man zur Briefwahl wissen

In der Bundesrepublik Deutschland gibt es, wie in vielen anderen Ländern auch, die Möglichkeit, seine Stimme per Brief abzugeben. Die Briefwahl muss man im Vorfeld beantragen. Begründen muss man sie nicht. Seit 1990 steigert sich der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler kontinuierlich bei jeder Wahl. Bei der Bundestagswahl 2017 lag der Anteil bereits bei über 28 Prozent. Vor- und Nachteile der BriefwahlVorteil der Briefwahl ist: Wenn man am Wahltag etwas anderes vor hat, arbeiten muss...

  • 03.09.21
Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, spricht während der Sitzung des Bundestags. Thema ist die epidemische Lage von nationaler Tragweite.
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Spahn nennt Ungeimpfte als Grund
Bundestag verlängert "epidemische Lage" trotz vieler Gegenstimmen

Wegen der Corona-Pandemie hat der Bundestag die Verlängerung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" beschlossen. Das berichtet unter anderem die Tagesschau. Damit erhalten Bund und Länder weiterhin Sonderbefugnisse zur Verhängung von Schutzmaßnahmen. Die Regelung gilt für die nächsten drei Monate, also bis Ende November. Ohne den Beschluss wäre sie Ende September ausgelaufen.  FDP hält Verlängerung für verfassungswidrig Während die Opposition gegen eine Verlängerung stimmten,...

  • 26.08.21
Der Bundesrat hat keinen Einspruch gegen die neue bundeseinheitliche "Corona-Notbremse" erhoben. (Archivbild)
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Infektionsschutzgesetz
Bundesweite "Corona-Notbremse" ab Samstag: Weiterhin strengere Regeln in Bayern

+++Update vom 23. April+++ Bayern bleibt trotz bundesweiter Notbremse vorerst bei härteren Corona-Regeln Bezugsmeldung Bereits am Mittwoch hatte sich der Bundestag für die Einführung einer bundeseinheitlichen "Corona-Notbremse" ausgesprochen. Jetzt hat das neue Infektionsschutzgesetz auch den Bundesrat passiert. Laut dem Bayerischen Rundfunk (BR) formulierten die Bundesländer trotz vieler Bedenken keinen Einspruch gegen das Gesetz. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz noch am...

  • 22.04.21
Annalena Baerbock, Kanzlerkandidatin von Bündnis90/Die Grünen bei der Bundestagswahl 2021.
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Grüne haben "K-Frage" entschieden
Annalena Baerbock (40) will Kanzlerin werden!

Noch bevor CDU und CSU entschieden haben, ob Laschet oder Söder als Kanzlerkandidat bei der Bundestagswahl 2021 antritt, haben Bündnis90/Die Grünen entschieden: Annalena Baerbock (40) wird für die Grünen als Kanzlerkandidatin in den Wahlkampf starten. Der Bundesvorstand hat Baerbock am Montag nominiert. Ein Parteitag im Juni wird die Nominierung als erste Kanzlerkandidatin der Grünen bestätigen, dessen sind sich alle einig. Das Land "in eine gute Zukunft führen" "So beginnt heute ein neues...

  • 19.04.21
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 25. März eine Regierungserklärung abgegeben.
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Diskussion um Corona-Politik
Bundeskanzlerin Merkel stellt sich nach Osterruhe-Debakel teils heftiger Kritik im Bundestag

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich am Donnerstagmorgen in einer Regierungserklärung zur aktuellen Lage geäußert. Dabei hat sie unter anderem nochmals deutlich gemacht, dass der Fokus in der Corona-Pandemie-Bekämpfung jetzt auf möglichst vielen Testungen liegen muss. "Je mehr wir testen, umso weniger müssen wir einschränken", so Merkel. Sie nahm in diesem Zusammenhang auch nochmals Bezug auf mögliche kommunale Maßnahmen-Projekte. "Es ist keinem Oberbürgermeister und keinem Landrat verwehrt,...

  • 25.03.21
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