Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Insgesamt fünf Kandidatinnen und Kandidaten, die sich im Allgäu zur Wahl stellten, haben den Einzug in den deutschen Bundestag geschafft.
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Bundestagswahl 2021
Diese fünf Allgäuer(innen) schaffen den Einzug in den Bundestag

Insgesamt fünf Kandidatinnen und Kandidaten, die sich im Allgäu zur Wahl stellten, haben den Einzug in den deutschen Bundestag geschafft. Hier der Überblick.  Mechthilde Wittmann (CSU) Mechthilde Wittmann hat das Direktmandat im Wahlkreis Oberallgäu gewonnen und ist zieht damit in den Bundestag ein. Wittmann erhielt laut dem vorläufigen Endergebnis 29,7 Prozent der Stimmen.  Stephan Stracke (CSU) Stephan Stracke hat erneut das Direktmandat im Wahlkreis Ostallgäu gewonnen. Stracke erhielt 38,7...

  • 27.09.21
Am 26. September findet in Deutschland die Bundestagswahl statt. (Symbolbild)
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Keine 3G-Regel, aber...
Bundestagswahl 2021: Diese Corona-Regeln gelten in den Wahllokalen

Am 26. September findet in Deutschland die Bundestagswahl statt. Wir geben einen Überblick, welche Corona-Regeln bei einem Besuch im Wahllokal beachtet werden müssen.  3G-Regel gilt in Wahllokalen nicht Gleich vorneweg: Die 3G-Regel gilt in Wahllokalen nicht. Das heißt auch Ungeimpfte und Ungetestete dürfen in einem Wahllokal ihre Stimme abgeben. Allerdings gelten die allgemeinen Hygieneregeln. So muss ein Abstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Auch die Maskenpflicht gilt, wobei dabei eine...

  • 17.09.21
Noch immer sind viele Wählerrinnen und Wähler unentschlossen, welcher Partei oder welchem/r Kandidierenden sie ihre Stimme geben wollen. Eine Hilfestellung soll dabei der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) geben. (Symbolbild)
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Orientierungs-Hilfe
Immer noch unentschlossen? Hier geht's zum Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2021

Am kommenden Sonntag (26. September 2021) ist Bundestagswahl. Noch immer sind viele Wählerrinnen und Wähler unentschlossen, welcher Partei oder welchem/r Kandidierenden sie ihre Stimme geben wollen. Eine Hilfestellung soll dabei der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) geben.  Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung Mit dem Wahl-O-Mat können Wählerinnen und Wähler ihre politische Ansichten mit den Positionen der Parteien vergleichen. Die bpb weist darauf hin, dass das Ergebnis...

  • 02.09.21
Der Bundesrat hat keinen Einspruch gegen die neue bundeseinheitliche "Corona-Notbremse" erhoben. (Archivbild)
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Infektionsschutzgesetz
Bundesweite "Corona-Notbremse" ab Samstag: Weiterhin strengere Regeln in Bayern

+++Update vom 23. April+++ Bayern bleibt trotz bundesweiter Notbremse vorerst bei härteren Corona-Regeln Bezugsmeldung Bereits am Mittwoch hatte sich der Bundestag für die Einführung einer bundeseinheitlichen "Corona-Notbremse" ausgesprochen. Jetzt hat das neue Infektionsschutzgesetz auch den Bundesrat passiert. Laut dem Bayerischen Rundfunk (BR) formulierten die Bundesländer trotz vieler Bedenken keinen Einspruch gegen das Gesetz. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat das Gesetz noch am...

  • 22.04.21
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CSU-Minister Müller kündigt Rückzug an

Entwicklungsminister Gerd Müller will sich aus der Bundespolitik zurückziehen. Zuletzt gab es wegen der Aufnahme von Flüchtlingen aus Lesbos Unstimmigkeiten in der Regierung. Sein Abschied hat nach seinen Angaben damit aber nichts zu tun. «Nach 32 Jahren Verantwortung im Europäischen Parlament und im Deutschen Bundestag möchte ich jetzt einen Generationenwechsel einleiten», erklärte der CSU-Politiker am Sonntag. Der 65-Jährige betonte zugleich: «Bis zum Ende der Legislaturperiode werde ich mein...

  • Kempten
  • 13.09.20
Geld: Viele Bundestagsabgeordnete haben Nebeneinkünfte.
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Nebeneinkünfte
So viel Geld verdienen die Allgäuer Bundestagsabgeordneten nebenbei

Der Internetblog abgeordnetenwatch.de hat gemeinsam mit dem SPIEGEL die Abgeordneten des Deutschen Bundestages unter die Lupe genommen und ermittelt, wer wieviel neben seiner Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter verdient. Das Ergebnis: 215 der insgesamt 709 Parlamentarier (30,3 Prozent) gaben demnach an, neben ihrem Abgeordnetenmandat für mindestens eine Nebentätigkeit bezahlt worden zu sein. Spitzenreiter sind die FDP-Abgeordneten, bei ihnen liegt der Anteil am Gesamteinkommen bei 53 Prozent....

  • Kempten
  • 08.08.20
Peter Felser, AfD-Bundestagsabgeordneter aus Altusried.
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Bundestag
Kritik an AfD-Führung: Verliert Oberallgäuer Felser sein Amt als Fraktions-Vize?

In der AfD-Bundestagsfraktion wächst der Ärger über Missmanagement im eigenen Führungsteam. Zwar sitzen die Vorsitzenden Alexander Gauland und Alice Weidel fest im Sattel. Aber mit der Ebene darunter – fünf stellvertretende Vorsitzende und vier Parlamentarische Geschäftsführer – sind etliche Abgeordnete unzufrieden. Der Unmut richtet sich nach Medienberichten auch gegen den Oberallgäuer Abgeordneten Peter Felser: Muss der 49-jährige Altusrieder um sein Amt als Fraktions-Vize bangen? Er selbst...

  • Altusried
  • 23.05.19
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Wintersport
Allgäuer Curler bekommen weiterhin Zuschüsse vom Staat

Der deutsche Spitzensport bekommt im nächsten Jahr insgesamt 15 Millionen Euro mehr Geld. Das entschied am Donnerstag der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in Berlin. Auch wenn sie von diesem Kuchen vermutlich nur ein Mini-Stückchen abbekommen, so sind die deutschen Curler doch heilfroh, dass sie nicht – wie ursprünglich vorgesehen – ganz aus der Sportförderung herausfallen. 'Auf Basis der erhöhten Grundförderung sollte es möglich sein, auch die zuletzt strittige...

  • Füssen
  • 14.11.14
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Eklat
Allgäuer Abgeordneter Stephan Stracke eckt mit Dialekt im Bundestag an

Hätte er mal lieber Hochdeutsch gesprochen. Der Kaufbeurer CSU-Bundestagsabgeordnete Stephan Stracke sorgte in der Haushaltsdebatte des Bundestages für einen Eklat. In seiner Rede bezeichnete er arbeitsunwillige junge Leute als 'faule Grippl'. 'Es nützt nichts, noch so viele Hilfesysteme zu haben, wenn man halt ein fauler Grippl ist und einfach nicht arbeiten will', so der sozialpolitische Sprecher der CSU. Linke-Chefin Katja Kipping hatte 'Krüppel' verstanden und forderte eine Entschuldigung....

  • Kempten
  • 15.09.14
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Bundeskabinett
Kemptener Bundestagsabgeordneter Dr. Gerd Müller (CSU) wird Entwicklungsminister

'Meine Wurzeln vergesse ich nicht.' Der entscheidende Anruf kam gestern um 16 Uhr aus Berlin: Am Telefon überbringt Angela Merkel ihrem bisherigen Agrar-Staatssekretär Dr. Gerd Müller (CSU) die frohe Kunde: Der Kemptener, der seit einigen Wochen in der Oberallgäuer Nachbargemeinde Durach lebt, wird neuer Entwicklungsminister. Schon einen Tag vorher war in Berlin und München kräftig über das neue Kabinett spekuliert worden. Diese Rochade jedoch hatten nur wenige Beobachter auf dem Zettel. Als...

  • Kempten
  • 15.12.13
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Müller
Dr. Gerd Müller wieder als CSU-Kandidat nominiert

Der CSU-Bundeswahlkreis 256 Kempten/Oberallgäu/Lindau schickt erneut den derzeitigen Parlamentarischen Staatssekretär Dr. Gerd Müller bei der Bundestagswahl 2013 ins Rennen. Die Delegierten nominierten Müller bei einer Wahlkreisversammlung am Wochenende mit 98 Prozent (127 von 129 gültigen Stimmen) als Direktkandidaten.

  • Kempten
  • 24.09.12
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Pau
Linken-Politikerin Petra Pau kurt in Oberstaufen

Petra Pau kurt in Oberstaufen Im Allgäu zum Entschlacken und Kurieren: Petra Pau, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages und Spitzenpolitikerin der Partei Die Linke, nutzte die Sommerpause des Parlaments, um sich vier Wochen lang bei der Schrothkur in Oberstaufen-Willis (Oberallgäu) zu erholen. Seit mittlerweile zwölf Jahren setzt Pau auf die Heilkraft der Schrothkur, um ihre rheumatischen Probleme in den Griff zu bekommen. Die Original Oberstaufner Schrothkur ist ein Naturheilverfahren, das...

  • Oberstaufen
  • 24.08.12
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