Bundesregierung

Beiträge zum Thema Bundesregierung

Nachrichten
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Förderprogramm der Bundesregierung machts möglich
Urlaub trotz schwieriger Zeiten

Urlaub ist in Zeiten wie diesen für viele ein absolutes Luxusgut geworden – und das obwohl der Druck für viele Berufstätige Menschen und auch für Familien in Pandemiezeiten steigt. Die Bundesregierung hat deshalb ein Programm ins Leben gerufen, dass einkommensschwachen Familien einen nahezu kostenlosen Urlaub möglich machen soll. Ein Allgäuer Hotel nimmt an dem Programm teil – und wird von Buchungsanfragen wahrlich überrannt. Es ist viel los im Allgäuhaus in Wertach:

  • Wertach
  • 11.10.21
Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, spricht während der Sitzung des Bundestags. Thema ist die epidemische Lage von nationaler Tragweite.
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Spahn nennt Ungeimpfte als Grund
Bundestag verlängert "epidemische Lage" trotz vieler Gegenstimmen

Wegen der Corona-Pandemie hat der Bundestag die Verlängerung der "epidemischen Lage von nationaler Tragweite" beschlossen. Das berichtet unter anderem die Tagesschau. Damit erhalten Bund und Länder weiterhin Sonderbefugnisse zur Verhängung von Schutzmaßnahmen. Die Regelung gilt für die nächsten drei Monate, also bis Ende November. Ohne den Beschluss wäre sie Ende September ausgelaufen.  FDP hält Verlängerung für verfassungswidrig Während die Opposition gegen eine Verlängerung stimmten,...

  • 26.08.21
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Bundestag beauftragt Schweizer Mobilfunk-Lobby mit einer Studie zu Gesundheitsgefahren der Mobilfunkstrahlung
Lobbyskandal im deutschen Bundestag

Redaktioneller Hinweis: Dies ist ein Heimatreporter-Beitrag. Er spiegelt die Meinung des Verfassers wider. 17.6.2021: Die Umwelt- und Verbraucherorganisation diagnose:funk kritisiert scharf, dass die Schweizer Mobilfunk-Lobby ‚Forschungsstiftung Strom und Mobilfunkkommunikation' (FSM) vom Büro für Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages (TAB) mit einer Studie zu Gesundheitsgefahren der Mobilfunkstrahlung beauftragt wurde. „Das ist ein echter Lobby-Skandal, was sich das Büro für...

  • Sulzberg
  • 17.06.21
"Löwe" Carsten Maschmeyer hat mit der Bundesregierung ein Hühnchen zu rupfen
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"Die Höhle der Löwen"
Carsten Maschmeyer bezeichnet Corona-Politik als "Armutszeugnis"

"Höhle der Löwen"-Investor Carsten Maschmeyer packt die verbalen Krallen aus. Für ihn sei die Corona-Politik der Bundesregierung ein "Armutszeugnis". Carsten Maschmeyer (61) sieht, dass die deutsche Wirtschaft durch die Corona-Pandemie und die damit zusammenhängende Lockdowns, lahmgelegt wird. Er als Unternehmer und Investor sitzt direkt an der Quelle. Forderung an BundesregierungBei der t-online zieht er ein ernüchterndes Fazit über die bisherigen Maßnahmen der Bundesregierung und fordert ein...

  • 22.03.21
Quelle: Pixabay
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Die Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz
Lockerungen und Lockdownverlängerung

Über 9 Stunden hat der Corona-Gipfel von Bund und Ländern gedauert. Das sind die Ergebnisse: Der Lockdown wird bis zum 28. März verlängert werden. Gleichzeitig sind auch schrittweise Lockerungen vorgesehen. Steigt die 7-Tage-Inzidenz innerhalb drei Tagen, soll die "Notbremse" in Kraft treten und die Lockerungen wieder rückgängig gemacht werden. Impfen Bundeskanzlerin Angela Merkel hat folgende Punkte beim Thema impfen aufgezählt: 1. Der Abstand zwischen der ersten und der zweiten Impfung soll...

  • Kempten
  • 06.03.21
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Initiativen fordern ein 5G-Moratorium, eine Technikfolgenabschätzung durch unabhängige Experten,
Über 190 Bürgerinitiativen und Vereine kritisieren Mobilfunkpolitik der Bundesregierung

Redaktioneller Hinweis: Dies ist ein Heimatreporter-Beitrag. Er spiegelt die Meinung des Verfassers wider. Mit einem Offenen Brief (siehe unten) wendet sich das neu gegründete "Bündnis Verantwortungsvoller Mobilfunk Deutschland" an den Bundespräsidenten, die Bundeskanzlerin, Ministerien und Politiker*innen von Bund und Ländern, das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), die Strahlenschutzkommission (SSK) sowie an die Öffentlichkeit. Der offene Brief ist eine Reaktion des Bündnisses auf die...

  • Sulzberg
  • 18.01.21
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Coronavirus
Corona-Regeln im Dezember

Im DezemberVerlängerung des Teil Shutdowns bis mind. 20.12.: Gastro, Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben weiterhin zuKontaktbeschränkungen: max 5 Pers aus 2 HaushaltenEinzelhandel: Verkaufsflächen bis 800m² max. 1 Pers/ 10m², Verkaufsflächen ab 800m² max. 1 Pers/ 20m²Maskenpflicht: auch vor Geschäften auf Parkplätzen, draußen wo Menschen auf engem Raum sind, Schule ab der 7. Klasse (ab deutlich über 50/7-Tage-Inzidenz) WeihnachtenWeihnachtsferien: bundesweit ab 19. Dezemberab 23.12. bis...

  • Kempten
  • 26.11.20
Der fiktive Anton Lehmann erzählt über seine Erlebnisse im Jahr 2020.
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#Besondere Helden
Corona-Werbevideos: Die Bundesregierung ernten Lob und Spott

Ein älterer Herr erzählt rückblickend von der Corona-Krise: Er wurde im Jahr 2020 durch einfaches Nichtstun zum Helden. Mit ihren streitbaren Corona-Videos sorgt die Bundesregierung derzeit für Diskussionen. Aufmerksamkeit ist das größte Ziel einer jeden Werbekampagne. Die derzeit laufende PR-Aktion der Bundesregierung lässt sich allein deshalb unter dem Hashtag #Besondere Helden als voller Erfolg werten. Doch die Reaktionen könnten unterschiedlicher nicht sein. Die einen feiern die bislang...

  • 16.11.20
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Hilft der Lockdown?
Bund und Länder entscheiden über weitere Corona-Maßnahmen

Auch zwei Wochen nach dem Lockdown Light bleiben die Corona-Infektionszahlen weiterhin hoch. Deshalb will die Bundesregierung die Auflagen Medienberichten zufolge erneut verschärfen. Eine Beschlussvorlage liege schon vor. In einer Videokonferenz wird Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten darüber beraten. Kinder und Jugendliche sollen sich in ihrer Freizeit nur noch mit einem festen Freund zu treffen. Private Zusammenkünfte mit Freunden und Bekannten sollten sich generell nur...

  • Kempten
  • 16.11.20
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Coronavirus
Die Entscheidungen des bayerischen Kabinetts

+++ Update nach der Sitzung des bayerischen Kabinetts am Donnerstag, 15.10.2020 +++ "Es war noch nicht der große Ruck, aber es war ein wichtiger Schritt", sagt Ministerpräsident Markus Söder zu den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz gestern in Berlin. Heute hat sich das bayerische Kabinett noch einmal mit den Maßnahmen beschäftigt und diese für Bayern verschärft.  Für die nächsten vier Wochen gelten in Bayern:  bis 35 Neuinfektionen/100.000 Einwohner*innendie bisher gültigen,...

  • Kempten
  • 15.10.20
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Urlaubsplanung
Update: Reisewarnungen

Ende September laufen die generellen Reisewarnungen von seiten der Regierung aus.  Jetzt gab es ein Update wie es danach weiter geht.  Ab 1. Oktober 2020 gilt: Reisewarnungen für Länder, die als Risikogebiet ausgewiesen sind, gelten grundsätzlich weiter. Abgeraten wird von nicht notwendigen Reisen in Nicht-Risikogebiete:wenn für diese Länder Einreisebeschränkungen nach Deutschland gelten.wenn in diesen Ländern Einreisebeschränkungen oder Quarantäne für Einreisende aus Deutschland vorgesehen...

  • 10.09.20
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Heimatreporter-Beitrag: Zunehmende Skepsis gegenüber Mobilfunk
48% der Bevölkerung gegen Mobilfunkausbau

Redaktioneller Hinweis: Dies ist ein Heimatreporter-Beitrag. Er spiegelt die Meinung des Verfassers wider. Aus einer Studie vom 20.04.2020, die der Verband der deutschen Digitalunternehmen, bitkom, in Auftrag gegeben hat, geht hervor, dass die Bevölkerung in Deutschland gespalten ist, was den Ausbau des Mobilfunks angeht. Die ein Hälfte (48%) befürwortet den Ausbau, die andere Hälfte (48%) ist aus gesundheitlichen Gründen dagegen. Und es sind nur 18%, die generell keine Bedenken gegen...

  • Sulzberg
  • 21.06.20
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Heimatreporter-Beitrag: Digitalsierungs- & Mobilfunk-Pakt der Bundesregierung
Bundesregierung setzt Kommunen unter Druck: Internes Papier fordert Bereitstellung von Mobilfunkstandorten

Redaktioneller Hinweis: Dies ist ein Heimatreporter-Beitrag. Er spiegelt die Meinung des Verfassers wider.Verkehrsminister Scheuer und Umweltministerin Schulze fordern Mobilfunkstandorte auf kommunalen Immobilien In einem internen Papier werden die Verantwortlichen in Kommunen und Landkreisen von den Minnistern aufgefordert, Standorte für den flächendeckenden Mobilfunkausbau bereit zu stellen. Es ginge besonders um den Ausbau von 4G und 5G in der Fläche. Schreiben BMVI und BMU zu Mobilfunk und...

  • Sulzberg
  • 30.05.20
Symbolbild
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Immobilien
Günstiger Wohnraum: Oberstdorfer Beschwerde beschäftigt Bundesregierung

Der Streit um die Versteigerung einer Immobilie der Bahn in Oberstdorf beschäftigt jetzt auch die Bundesregierung. Laut Allgäuer Zeitung wird derzeit eine Gesetzesänderung geprüft, um Kommunen den Kauf von Immobilien aus Staatsbesitz zu erleichtern. Ziel ist dabei die Schaffung von Wohnraum.  Bislang können nur Bundeswehrflächen günstig an Kommunen verkauft werden. Künftig könnte dies jedoch auch für Immobilien aus dem Besitz der Deutschen Bahn und des Bundeseisenbahnvermögens gelten....

  • Oberstdorf
  • 16.12.19
Für gehbehinderte Menschen oder Eltern mit Kinderwagen ein Graus, für wartende Bahngäste eine Zumutung, für Radfahrer ein Ärgernis: Der Immenstädter Bahnhof ist alles andere als ein Aushängeschild für den Zugverkehr.
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Infrastruktur
Ärger um den Immenstädter Bahnhof: Jetzt wird Berlin involviert

Der Immenstädter Bahnhof bleibt den Fahrgästen weiterhin ein Ärgernis, das berichtet die Allgäuer Zeitung. Ende Mai wurde das Vordach am Bahnsteig abgebaut und soll erst im kommenden Jahr erneuert werden. Außerdem dürfen die Fahrradständer nicht mehr benutzt werden. Das hat zur Folge, dass die Räder im Wartebereich des Busbahnhofs abgestellt werden. Stadträte, Landtags- und Bundesabgeordnete und sogar der Bayerische Verkehrsminister Hans Reichhart setzen sich für Verbesserungen rund um die...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 12.11.19
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