Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Der Marktgemeinderat in Oberstdorf hat eine neue Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in Oberstdorf beschlossen (Symbolbild).
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Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Markt Oberstdorf erhöht Zweitwohnungssteuer

Der Marktgemeinderat in Oberstdorf hat eine neue Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in Oberstdorf beschlossen. Wie die Gemeinde mitteilt, gilt nun die Jahres-Nettokaltmiete als künftige Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Steuer. Bisher wurde in Oberstdorf die Zweitwohnungssteuer auf Grundlage der Einheitswerte von 1964 berechnet. Mit der neuen Satzung steigt der lineare Steuersatz auf zwanzig Prozent der Jahres-Nettokaltmiete an. Insgesamt werden in Oberstdorf rund ein...

  • Oberstdorf
  • 23.09.20
Bad Hindelang erarbeitet Vorschläge zum Schutz des Raubtiers und der Alpwirtschaft.
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Lösungssuche
Bad Hindelang erarbeitet Vorschläge zum Schutz von Wolf und Alpwirtschaft

Weg von den Emotionen hin zu einer pragmatischen Lösung. Das ist Bürgermeisterin Dr. Sabine Rödel in Bad Hindelang wichtig, wenn es um das Thema Wolf und Alpwirtschaft geht. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, sich einer Stellungnahme von Professor Werner Bätzing anzuschließen und ein Konzept auszuarbeiten. Der Experte für Naturschutzrecht schlägt „eine sachpragmatische Lösung“ vor, sowohl zum Schutz des Wolfs als auch zum Erhalt der Alpwirtschaft. In Bätzings Stellungnahme heißt es, dass...

  • Bad Hindelang
  • 11.12.18
Oberstdorfer Gemeinderäte fordern eine Sanierung des alten Schwimmbeckens in der Mittelschule.
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Kommunalpolitik
Oberstdorfer Gemeinderat will zweites Bad - Bürgermeister ist dagegen

Der Oberstdorfer Gemeinderat hält mehrheitlich an der Idee fest, das alte Schwimmbad der Mittelschule wieder instandzusetzen. Mit zwei Gegenstimmen wurde jetzt beschlossen, das Vorhaben für ein Förderprogramm des Bundes anzumelden. Bürgermeister Laurent Mies votierte dagegen. Hintergrund für die Entscheidung ist die Schließung der Oberstdorf-Therme, wo bisher auch der Schwimmunterricht stattfand. Das alte Bad soll abgerissen und durch einen Neubau ersetzt werden, der allerdings frühestens im...

  • Oberstdorf
  • 13.09.18
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Skiliftprojekt
Niemand war befangen: Ministerium billigt Obermaiselsteiner Gemeinderatsbeschluss zum Riedberger Horn

Der Gemeinderatsbeschluss zum Teilflächennutzungsplan in Obermaiselstein in Zusammenhang mit der Skiliftverbindung am Riedberger Horn ist rechtlich nicht zu beanstanden. Zu diesem Schluss kommen Juristen des bayerischen Innenministeriums. Wie berichtet, hatte es im Gemeinderat von Obermaiselstein am 16. Oktober 2014 einen Beschluss zum Teilflächennutzungsplan gegeben, bei dem auch die geplante und sehr umstrittene Verbindungsbahn eine Rolle spielte. Vor der Abstimmung hatte der Gemeinderat beim...

  • Oberstdorf
  • 24.02.17
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Beschluss
Seminarhaus Yoga Vidya in Maria Rain: Erster Schritt in Richtung Erweiterung

Seit einem Jahr wird im Oy-Mittelberger Ortsteil Maria Rain gestritten: nämlich über die geplante Erweiterung des Seminarhauses Yoga Vidya. Jetzt hat der Gemeinderat einen Beschluss gefasst und mit dem Ja zu einer Änderung des Flächennutzungsplans sowie zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans einen ersten Schritt in Richtung der Erweiterung gemacht. Damit ist das Planungsverfahren in Gang gekommen. Mehr dazu und über die heftige Diskussion, die vor Ort zu dem Thema geführt wird,...

  • Oy-Mittelberg
  • 10.05.16
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Internet
Böhener Gemeinderat beschließt lückenlosen Breitbrandausbau für den Ort

Einstimmig hat der Gemeinderat Böhen eine lückenlose Breitbandversorgung für sein über 20 Quadratkilometer großes Ortsgebiet beschlossen. Der Ausbau soll möglichst heuer noch beginnen. Während es beim bisher schon relativ gut versorgten Kernort (mit Glasfaser bis zu den Kabelverzweigern) beim derzeitigen Ausbau bleibt, werden nun sämtliche Weiler und Einöden mit direkten Glasfaseranschlüssen versorgt. Kein Einwohner wird laut Bürgermeister Andreas Meer davon ausgeschlossen und keiner müsse für...

  • Kempten
  • 03.02.16
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Sitzung
Frank Posselt neu im Gemeinderat Aitrang

Franz Kögel hat sein Amt als Gemeinderat in Aitrang niedergelegt. Als seinen Nachfolger vereidigte Bürgermeister Jürgen Schweikart in der Gemeinderatssitzung Frank Posselt als Listennachrücker. Die in der Sitzung neu erlassene Friedhofs- und Bestattungssatzung einschließlich der Bestattungsgebührensatzung gelten ab dem neuen Jahr. Veränderungen gibt es ab Januar 2016 auch bei der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung. Vertagt werden musste der Tagesordnungspunkt...

  • Kempten
  • 10.12.15
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Rotlicht
Hotel in Reutte wird zu Bordell umgebaut

Der Gemeinderat des Außerferner Bezirkshauptortes Reutte hat den Weg frei gemacht für ein Bordell am Urisee. Nach dem mehrheitlich gefassten Beschluss sind nun Bezirkshauptmannschaft und Baubehörde am Zug. Wenn hier ebenfalls Zustimmung gegeben wird, kann eine deutsche Unternehmerin aus Friedrichshafen das derzeit leer stehende . Mehr über das Thema erfahren Sie in der Samstagsausgabe der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Füssen, vom 19.09.2015. Die Allgäuer Zeitung erhalten Sie im ganzen Allgäu

  • Kempten
  • 18.09.15
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Beschluss
Privatklinik in Bad Grönenbach darf umgebaut werden

Die Privatklinik und das Gesundheitshotel am Schlossberg in Bad Grönenbach dürfen umgebaut werden. Einem entsprechenden Antrag hat der Bad Grönenbacher Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung zugestimmt. Damit sind die Weichen für die Nachfolge und künftige Nutzung des Hauses gestellt. Für das Frühjahr 2016 ist die Inbetriebnahme einer neuen Psychosomatischen Privatklinik am Schlossberg mit bis zu 60 Betten geplant. Um das Projekt zu realisieren, hatten die Heiligenfeld GmbH und der in Bad...

  • Altusried
  • 04.05.15
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Online-Petition
Rettenberger machen im Internet mobil gegen Gemeinderats-Beschluss

Zum ersten Mal haben Bürger in Rettenberg über das Internet gegen eine Entscheidung des Gemeinderats mobil gemacht: mithilfe einer sogenannten Online-Petition. Etwa 90 Unterstützer unterschrieben über das Portal 'Open Petition Deutschland' den Antrag der 'Freien Arbeitsgruppe Tourismus Rettenberg': Sie hatte gefordert, die Erhöhung des Kurbeitrags vom 1. April auf den Jahreswechsel 2015/2016 zu verschieben. Doch daraus wurde nichts: Der Gemeinderat sprach sich am Montagabend gegen den Antrag...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 02.03.15
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Beschluss
Oberstdorfer Gemeinderat beschließt Bergbahn-Projekt

Neue Bahnen am Söllereck geplant Die Mitglieder des Oberstdorfer Gemeinderates haben mehrheitlich für eine Erneuerung des Söllereck-Skigebietes gestimmt. Geplant ist der Neubau der Liftanlagen Höllwies und Schrattenwang und eine Beschneiung der Abfahrten. Um die größtmögliche staatliche Förderung für das Projekt zu erzielen, soll der Aktienanteil des Marktes an der Kur- und Verkehrsbetriebe AG von derzeit 61 Prozent auf 24,9 Prozent reduziert werden. Aber nur wenn die Projektfinanzierung...

  • Oberstdorf
  • 15.10.14
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Beschluss
Parkgebühren am Niedersonthofener See - Jahresticket nur für Waltenhofener

Stichtag 1. März: Ab Samstag muss zahlen, wer auf einem der vier großen Parkplätze am Niedersonthofener See seinen Wagen oder sein motorisiertes Zweirad abstellt. "Überall wird man abgezockt, jetzt also auch dort", ärgert sich Günter Elmer aus Wiggensbach. "Ich finde Gebühren in Ordnung. Schließlich muss die Gemeinde auch die Parkplätze in Schuss halten", zeigt dagegen Christina Lipp aus Waltenhofen Verständnis. Andrea Eisenbarth aus Waltenhofen, nach eigenen Worten im Sommer "Stammgast am...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 27.02.14
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Einheimischenmodell
Bad Hindelanger Gemeinderat will einheimischen Familien zu Bauland verhelfen

Der Bad Hindelanger Gemeinderat fasst einen Grundsatzbeschluss. Ein Vorgabenkatalog legt fest, welche Interessenten aus dem Ort bevorzugt einen Bauplatz bekommen. Kinderreichtum wird am meisten belohnt. Daher haben die Räte ein Einheimischenmodell mit Kriterien- und Punktekatalog entwickelt, der Kinderreichtum und schon den Weg dorthin bevorzugt. Da die Gemeinde laut Bürgermeister Adi Martin 'so gut wie keine' eigenen bebaubaren Grundstücke besitzt, liebäugelt sie mit landwirtschaftlichen...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 13.12.13
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Straßenlaterne
Gemeinderat Bidingen: Straßenbeleuchtung und DSL-Versorgung zur Diskussion

Bürgerwunsch technisch schwer umzusetzen In der Bürgerversammlung in Bernbach wurde die stundenweise Abschaltung der Straßenbeleuchtung nach Mitternacht angesprochen. Dies nahm Bürgermeister Franz Martin zum Anlass, die Abschaltzeiten im Gemeinderat nochmals zu diskutieren. Außerdem beschäftigte sich das Gremium mit der DSL-Versorgung der Ortsteile Ob und Bernbach. Vor allem am Wochenende sei die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in den Nebenstraßen um Mitternacht zu früh, gaben Bürger zu...

  • Kempten
  • 27.12.12
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Beschluss
Gemeinderat Wiggensbach sagt Ja zu neuem Gewerbegebiet

Gewerbe, wo einst Landwirtschaft war Auf dem ehemaligen landwirtschaftlichen Anwesen Burg 1 bei Wiggensbach sind neben dem bereits in Betrieb gegangenen Nahwärmenetz ein Estrichbetrieb und eine Metallverarbeitung geplant. Ein förmliches Bauleitverfahren mit Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplans sei Voraussetzung für die Genehmigung des Gewerbegebiets 'Hofstelle Gehrer', sagte Bürgermeister Thomas Eigstler im Gemeinderat. Darüber sei der Bauherr vos Landratsamts...

  • Altusried
  • 18.07.12
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Gemeinderat
Nahwärmenetz für Oy-Mittelberg in aller Stille beschlossen

Vertrag mit Kemptener Firma In aller Stille ist in Oy-Mittelberg ein Nahwärmenetz auf den Weg gebracht worden. Während in anderen Gemeinden eine verbesserte CO2-Bilanz durch solche umweltfreundliche Lösungen mit einem modernen Pellets- oder Hackschnitzelofen hervorgehoben und die Bevölkerung frühzeitig informiert wird, sind im Gemeinderat Oy-Mittelberg die Beschlüsse unter Ausschluss der Öffentlichkeit gefasst worden. So vergangenen Dienstag im Gemeinderat. Bürgermeister Theo Haslach begründet...

  • Oy-Mittelberg
  • 21.06.12
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Beschluss
Abfahrt fürs Sachsenrieder Bähnle - Gemeinderat Ingenried legt Gestaltung fest

Per einstimmigem Ratsbeschluss wurde in Ingenried die Gestaltung der Aufenthaltsplätze am Rad- und Wanderweg 'Sachsenrieder Bähnle' festgelegt und die Co-Finanzierung beschlossen. Das Projekt wird zu 60 Prozent mit Fördermitteln des Leader-Programmes finanziert, die restlichen 40 Prozent trägt Ingenried. Der Betrag beläuft sich auf rund 6500 Euro. Wie in den Vorberatungen festgelegt, bekommt der Weg auf Ingenrieder Gebiet drei offizielle Rastplätze: Der vor Kurzem neu gestaltete Dorfplatz am...

  • Kempten
  • 26.05.12
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Gemeinderat
Altusrieder Gemeinderat beschließt einstimmig den Haushaltsplan 2012

Ja zum Haushalt Einstimmig haben die Altusrieder Gemeinderäte den Haushaltsplan 2012 beschlossen. Er hat ein Gesamtvolumen von 17,7 Millionen Euro, zusammengesetzt aus 13,7 Millionen Euro im Verwaltungs- und vier Millionen Euro im Vermögenshaushalt. Gemeindekämmerer Thomas Heinle bewertete die Tatsache 'positiv und erfreulich', dass im Verwaltungshaushalt ein Planüberschuss von 1,43 Millionen Euro verbleibt. Er dürfte heuer als Eigenkapital für Investitionen zur Verfügung stehen. Dennoch musste...

  • Altusried
  • 27.04.12
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Bbr Schule
Blaichacher Gemeinderat diskutiert höhere Schulgebühren und vertagt Beschluss

24 Euro im Monat für das normale Angebot und 27 für das verlängerte – diese Gebühren sollten Eltern künftig für die Mittagsbetreuung eines Kindes an der Blaichacher Schule bezahlen. Eigentlich. Denn das hatte nur der Hauptausschuss empfohlen. Im Gemeinderat wurde das Thema über eine Stunde lang diskutiert. Das Ergebnis: Möglicherweise werden die Beteiligungskosten der Eltern noch mehr angehoben. Entschieden ist allerdings noch nichts. Aber der Reihe nach: Das Konzept von Dietmar Lau sieht...

  • Kempten
  • 31.03.12
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Beschluss
Gemeinderat Lauben entscheidet sich für neue Turnhalle am alten Standort

Neue Turnhalle am Standort der alten Die geplante Mehrfachsporthalle, für die der Baubeginn noch nicht festgezurrt ist, wird auf dem Areal der bestehenden Turnhalle gebaut. Diese Entscheidung fiel in der jüngsten Laubener Gemeinderatsitzung mit elf zu vier Stimmen. Die vom Arbeitskreis "Turnhallenbau" ermittelten vier möglichen Varianten für den Standort der Halle bewertete Bürgermeister Berthold Ziegler nochmals. Bereits in seiner Sitzung im Oktober hatte das Gremium die Variante eins beim...

  • Kempten
  • 28.11.11
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Günztal
Hochwasserschutz-Projekt in Erkheim: Umsetzung weiter ungewiss

Nach Gespräch mit Wasserwirtschaftsamt will der Gemeinderat seinen ablehnenden Beschluss überdenken Nach wie vor ist unklar, ob das Konzept «Hochwasserschutz Günztal», wie vom Wasserwirtschaftsamt (WWA) Kempten geplant, umgesetzt werden kann. Wie berichtet, hat sich die Gemeinde Erkheim vor einigen Wochen «mit eindeutiger Mehrheit», wie es Bürgermeister Dr. Peter Wassermann formuliert, gegen das interkommunale Projekt ausgesprochen. In einem Gespräch haben Vertreter des WWA, Landrat...

  • Kempten
  • 05.07.11
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Beschluss
Im Kürnacher Wald soll ein Vogelschutzgebiet ausgewiesen werden

Gemeinderat Buchenberg will mit Blick auf Center Parcs bei Leutkirch die Besucherströme besser lenken - Waldwirtschaft soll nicht beeinträchtigt werden In der Gemeinde Buchenberg gehen jene Themen, an denen sich die Gemüter erhitzen und die die Bürger zu unterschiedlichen Meinungen kommen lassen, nicht aus. Nach der letzten Gemeinderatssitzung mit Rekordbesuch, in der ein Biosphärengebiet auf Buchenberger Gebiet abgelehnt wurde, waren auch in der jüngsten Sitzung viele Stühle im Besucherraum...

  • Kempten
  • 07.03.11
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Beschluss
«Kapitel» in Wiggensbach bekommt neuen Pächter

Gemeinderat bestimmt Nachfolger von Gastwirt Mäser Das «Kapitel» bekommt einen neuen Pächter. In der ersten Sitzung unter dem neuen Bürgermeister Thomas Eigstler einigte sich der Gemeinderat nichtöffentlich auf einen von drei Bewerbern. Den Namen will die Gemeinde bekanntgeben, wenn der Pachtvertrag unterschrieben ist. Nicht mehr interessiert an einer Pacht war der bisherige Wirt Harald Mäser. Sein Nachfolger wird den Betrieb in der Gaststätte in Gemeindebesitz aufnehmen, wenn die derzeitige...

  • Altusried
  • 23.02.11
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Machtkampf
Tauziehen um die Tourismusspitze

Nachdem Tourismusdirektorin Dr. Silvia Nolte das Amt als OTG-Geschäftsführerin niedergelegt hat, bestimmt der Aufsichtsrat Otto-Mäx Fischer als Nachfolger - Eine Mehrheit der Gemeinderäte und der Bürgermeister wollen den Beschluss wieder rückgängig machen Dr. Silvia Nolte wird in Zukunft nicht mehr für die Belange des Oberstdorfer Tourismus verantwortlich sein. Das bestätigt sie gegenüber unserer Zeitung: «Es hat unterschiedliche Vorstellungen gegeben, die nicht miteinander in Einklang zu...

  • Oberstdorf
  • 15.01.11
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