Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

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Vorbereitung
Oberstdorfer Gemeinderat einigt sich auf Bauprogramm für Ski-WM 2021

Der Oberstdorfer Gemeinderat hat sich geeinigt. Mit großer Mehrheit verabschiedeten die Mitglieder ein Bauprogramm für die Nordische Ski-WM 2021, das den Geldgebern von Bund und Land übermittelt werden soll. Dabei soll schon im Herbst 2018 der Umbau von Schanzen und Loipen beginnen, damit ein Jahr vor der Weltmeisterschaft alles fertig ist - für die Generalprobe der WM. Doch was wird das kosten? Nachdem im April noch mit 49,5 Millionen Euro gerechnet worden war, wurde die Liste der notwendigen...

  • Oberstdorf
  • 27.09.17
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Sitzung
Frank Posselt neu im Gemeinderat Aitrang

Franz Kögel hat sein Amt als Gemeinderat in Aitrang niedergelegt. Als seinen Nachfolger vereidigte Bürgermeister Jürgen Schweikart in der Gemeinderatssitzung Frank Posselt als Listennachrücker. Die in der Sitzung neu erlassene Friedhofs- und Bestattungssatzung einschließlich der Bestattungsgebührensatzung gelten ab dem neuen Jahr. Veränderungen gibt es ab Januar 2016 auch bei der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung. Vertagt werden musste der Tagesordnungspunkt...

  • Kempten
  • 10.12.15
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Datenschutz
Beschluss: Betzigau rückt Bürgerdaten nicht für gewerbliche Zwecke raus

Die Gemeinde Betzigau wird keine Daten für gewerbliche Zwecke der Privatwirtschaft verkaufen. Einmütig stimmte der Gemeinderat einem entsprechenden Antrag zur Selbstverpflichtung der Gemeinde zu. Joachim Borghoff hatte das Gesuch vor dem Hintergrund des neuen umstrittenen Meldegesetzes gestellt. 'Es kann nicht sein, dass die Daten einer Person, die irgendwann bei einem Gewinnspiel mitgemacht hat, einfach so abgeglichen werden dürfen', nannte Borghoff ein Beispiel. Neben der Selbstverpflichtung...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 19.07.12
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Od Bauprojekt
Oberstdorfer wenden sich gegen Pläne im Süden des Ortes

Bürgerantrag gegen Bauprojekt Eine Gruppe von Oberstdorfer Bürgern kämpft gegen ein Bauprojekt im Oberstdorfer Süden. Rund 200 Unterschriften haben sie laut Initiatoren für einen Bürgerantrag gesammelt, der bei der Marktgemeinde Oberstdorf eingereicht wurde. Die Initiative wendet sich gegen einen Beschluss des Oberstdorfer Marktgemeinderates, einen neuen Bebauungsplan an der Promenadestraße aufzustellen.

  • Oberstdorf
  • 06.07.12
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Verwaltungsgemeinschaft
Landtag hat bisher nicht über Austritts-Antrag von Wolfertschwenden entschieden

Beschluss fällt erst im nächsten Jahr Mit einer Entscheidung, ob die Gemeinde Wolfertschwenden aus der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Bad Grönenbach austreten kann, ist im nächsten Jahr zu rechnen. Das hat das Bayerische Innenministerium auf Nachfrage der MZ mitgeteilt. Wie mehrfach berichtet, hat die Gemeinde beim Ministerium einen Antrag auf Austritt gestellt. Wolfertschwendens Bürgermeister hatte noch im Herbst auf eine Entscheidung gehofft. Wie das Ministerium weiter mitteilte, befasst sich...

  • Kempten
  • 19.10.11
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