Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Markus Söder, Bayerischer Ministerpräsident
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Kostenlose Corona-Tests für jeden
"Wir bleiben vorsichtig": Söder verkündet neue Corona-Beschlüsse für Bayern

Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat am Dienstag Mittag die neuen Entscheidungen der Bayerischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus erläutert. Demnach soll es für jeden Bürger in Bayern möglich sein, sich kostenlos auf das Coronavirus testen zu lassen. Coronatests ab MittwochFreiwillige Coronatests, "schneller, kostenlos und für Jedermann", so Söder. Allerdings mit einer Test-Strategie: Alle, die Symptome haben, und Verdachtsfälle (z.B. Kontaktpersonen) bekommen...

  • 30.06.20
Markus Söder (Symbolbild)
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Coronavirus
Bayerisches Kabinett beschließt Erleichterungen für Gottesdienste und Versammlungen

Das Bayerische Kabinett hat beschlossen, die bisher geltenden Schutzmaßnahmen bis 10. Mai zu verlängern. Allerdings gibt es auch Erleichterungen aus den Corona-Beschränkungen, die ab 4. Mai gelten sollen. Diese Erleichterungen treten ab 4. Mai in Kraft Gottesdienste Unter bestimmten Auflagen sind Gottesdienste ab 4. Mai wieder erlaubt. Allerdings muss in den Kirchen ein Mindestabstand von zwei Metern eingehalten werden. Der Gottesdienst darf außerdem nicht länger als eine Stunde gehen und eine...

  • Kempten
  • 29.04.20
Symbolbild
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Beschluss
Wolf im Allgäu: Bundeskabinett will Abschuss in bestimmten Fällen freigeben

Mehrere Rinder, Schafe und Rehe wurden 2018 vermutlich durch Wölfe im Allgäu getötet. Was von einigen Vertretern aus Landwirtschaft und Tourismus seit dem gefordert wird, soll nun durch die Bundesregierung erleichtert werden. Wie das ZDF berichtet, hat das Kabinett am Mittwoch einen Gesetzentwurf beschlossen, der den Abschuss von Wölfen in Deutschland erleichtern soll. Laut ZDF sollen Wölfe in Zukunft auch dann zum Abschuss freigegeben werden, wenn sie "ernste Schäden" für den Halter der...

  • Oberallgäu/Kempten
  • 23.05.19
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Planung
Stadtrat beschließt zum zweiten Mal den Bebauungsplan für die Lindauer Therme

Die Abbrucharbeiten im Lindauer Eichwald schreiten voran. Parallel hat der Stadtrat noch einmal über die Therme abgestimmt. Nicht, weil das Thema so viel Freude bereitet. Vielmehr will die Stadt wegen drohenden Klagen des Bund Naturschutz und der Nachbarn absolut rechtssicher vorgehen. Deshalb haben die Stadträte mit 22:8 Stimmen noch einmal den Bebauungsplan für die Therme mitsamt dem zugehörigen Durchführungsvertrag zwischen Stadt und Investor Andreas Schauer beschlossen. Inhaltlich hat sich...

  • Lindau
  • 22.12.17
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Vorbereitung
Oberstdorfer Gemeinderat einigt sich auf Bauprogramm für Ski-WM 2021

Der Oberstdorfer Gemeinderat hat sich geeinigt. Mit großer Mehrheit verabschiedeten die Mitglieder ein Bauprogramm für die Nordische Ski-WM 2021, das den Geldgebern von Bund und Land übermittelt werden soll. Dabei soll schon im Herbst 2018 der Umbau von Schanzen und Loipen beginnen, damit ein Jahr vor der Weltmeisterschaft alles fertig ist - für die Generalprobe der WM. Doch was wird das kosten? Nachdem im April noch mit 49,5 Millionen Euro gerechnet worden war, wurde die Liste der notwendigen...

  • Oberstdorf
  • 27.09.17
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Nahversorgung
Gemeinderat Bernbeuren macht den Weg für einen neuen Einkaufsmarkt frei

Was den Gemeinderat Bernbeuren betrifft, so hat er seine Hausaufgaben gemacht, um den Weg für den Feneberg Einkaufsmarkt im Ort frei zu machen: zunächst wurde der notwendige Bebauungsplan Schnitzer per Satzung beschlossen, jetzt haben die Räte auch einstimmig den Antrag zum Abriss des Schnitzerstadels befürwortet. Die Entscheidung liegt jetzt beim Denkmalschutz, der dem Abriss bisher ablehnend gegenüberstand. Bürgermeister Martin Hinterbrandner hatte den Antrag nochmals detailliert vorgetragen...

  • Marktoberdorf
  • 28.07.17
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Kommunalpolitik
Buchloer Stadtrat beschließt die Erweiterung des Gewerbegebietes

Beschlossen hat der Buchloer Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung die Satzung für die Erweiterung des Gewerbegebiets Nordwest III. Damit ist der Weg frei zur Umsiedlung der Firma Baywa, die dort künftig Düngemittel und Getreide lagern und verkaufen wird. Zuvor allerdings mussten erneut Einwände von Trägern öffentlicher Belange abgehandelt werden. Was für Einwände das waren und welche Themen außerdem in der Sitzung diskutiert wurden, erfahren Sie in der Freitagsausgabe der Buchloer Zeitung vom...

  • Buchloe
  • 06.07.17
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Skiliftprojekt
Niemand war befangen: Ministerium billigt Obermaiselsteiner Gemeinderatsbeschluss zum Riedberger Horn

Der Gemeinderatsbeschluss zum Teilflächennutzungsplan in Obermaiselstein in Zusammenhang mit der Skiliftverbindung am Riedberger Horn ist rechtlich nicht zu beanstanden. Zu diesem Schluss kommen Juristen des bayerischen Innenministeriums. Wie berichtet, hatte es im Gemeinderat von Obermaiselstein am 16. Oktober 2014 einen Beschluss zum Teilflächennutzungsplan gegeben, bei dem auch die geplante und sehr umstrittene Verbindungsbahn eine Rolle spielte. Vor der Abstimmung hatte der Gemeinderat beim...

  • Oberstdorf
  • 24.02.17
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Haushaltskonsolidierung
Marktoberdorfer Stadtrat verschiebt Beschluss über Anhebung der Grundsteuer

Es ist ein großes Thema, mit dem sich Marktoberdorfs Stadtrat seit Ende November vergangenen Jahres intensiver als bisher beschäftigt: Haushaltskonsolidierung. Das Ziel aller Fraktionen ist das selbe: Schulden abbauen und mehr Einnahmen erzielen. Der Weg aber, den sie beschreiten, ist unterschiedlich. Das führt, wie in der jüngsten Sitzung, zu Spannungen und kontroversen Diskussion. Da hatte die Verwaltung vorgeschlagen, die Grundsteuer anzuheben. Vor zwölf Jahren waren die Grundsteuer A (Land-...

  • Marktoberdorf
  • 01.02.17
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Haushalt
Der Rettenbacher Etat kommt spät, aber solide

Mit einstimmigem Beschluss hat der Gemeinderat Rettenbach dem Haushalt für das Jahr 2016 zugestimmt, nachdem dieser von Kämmerin Rebecca Schaidnagel vorgetragen worden war. Es sei zwar schon etwas spät für den Haushalt, aber immerhin sei er auf solider Basis aufgestellt worden, sagte Bürgermeister Reiner Friedl. Das 'Sonnendorf', wie es wegen seiner vieler Solaranlagen heißt, bleibt weiterhin schuldenfrei. Ein Gesamthaushaltsvolumen von 2,044 Millionen Euro verteilt sich auf 1,4 Millionen Euro...

  • Marktoberdorf
  • 12.10.16
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Rücktrittsforderung
Ratsbeschluss zur Therme in Bad Wörishofen war nicht strafbar

Im Dauerstreit zwischen Bad Wörishofens Bürgermeister Paul Gruschka (FW) und der Stadtratsmehrheit gibt es eine erste wichtige Entscheidung. Die Staatsanwaltschaft Memmingen hat die Ermittlungen gegen 22 Ratsmitglieder wegen des Verdachts der Untreue eingestellt. Die SPD erneuerte daraufhin am Dienstag ihre Rücktrittsforderung gegen Gruschka. Auch CSU und Grüne forderten Gruschka auf, die Konsequenzen zu ziehen und von seinem Amt zurückzutreten. FW-Fraktionssprecher Wolfgang Hützler sieht dafür...

  • Kaufbeuren
  • 10.08.16
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Beschluss
Feuerwehrmuseum: Landkreis Ostallgäu beteiligt sich nicht an Miete

Der Landkreis Ostallgäu wird sich nicht an den Mietkosten für das Feuerwehrmuseum Kaufbeuren-Ostallgäu beteiligen. Dies hat der Kreisausschuss in seiner Sitzung am Freitag beschlossen. Der für das Museum zuständige Verein hatte angefragt, ob der Landkreis . Mehr über das Thema erfahren Sie in der Montagsausgabe der Allgäuer Zeitung und den Heimatzeitungen vom 05.10.2015. Die Allgäuer Zeitung erhalten Sie im ganzen Allgäu in den AZ Service-Centern im Abonnement oder digital als e-Paper

  • Kempten
  • 02.10.15
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Gesetzeslage
In Marktoberdorf findet sich kein Platz für Windräder

In Marktoberdorf wird es auf absehbare Zeit keine Windräder geben. Weder konzentriert in einem Bereich, noch als einzelne Anlage. Das liegt zum einen an der gesetzlichen Vorgabe, wonach der Abstand zur nächsten Wohnbebauung zehn Mal so groß sein muss, wie das Windrad hoch ist (10-H-Regelung), zum anderen an den vielen geschützten Tieren. Einstimmig hat der Stadtrat deshalb das Planungsverfahren, das er 2011 eingeleitet hatte, eingestellt. Einige Stadträte bedauerten, keine Energie aus Windkraft...

  • Marktoberdorf
  • 22.09.15
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Nachfolge
Neuer Leiter für das städtische Museum in Füssen

Dr. Anton Englert wird Mitte 2016 Thomas Riedmiller als Museumsleiter in Füssen beerben. Das hat nun der Personalausschuss des Füssener Stadtrates in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen. Zuvor wird er sechs Monate von Riedmiller in dem neuen Aufgabengebiet eingearbeitet. 'Ich freue mich sehr, dass ich bei ihm noch in die Lehre gehen kann', sagt der 48-Jährige, der in Füssen aufgewachsen ist und 18 Jahre lang für das Dänische Nationalmuseum und das Wikingerschiffsmuseum in Roskilde gearbeitet...

  • Füssen
  • 17.09.15
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Beteiligung
Unterallgäu bekennt sich zum Allgäu-Airport

Kreistag stimmt als erstes kommunales Gremium für Beteiligung an neuer Besitzgesellschaft Der Landkreis Unterallgäu wird sich mit 2,45 Millionen Euro am Kauf und der Vermarktung von Grundstücken auf dem Areal des Allgäu-Airports beteiligen. Das hat der Kreistag gestern mit 41 zu 18 Stimmen beschlossen. Gegen die Beteiligung an der noch zu gründenden Besitzgesellschaft stimmten vor allem Vertreter von SPD, Grünen und ÖDP. Dagegen sehen Kreisräte von CSU, Junge Wähler Union, Freie Wähler und FDP...

  • Memmingen
  • 29.06.15
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Austausch
Füssen und Cremona machen Kulturpartnerschaft offiziell

Die seit sieben Jahren bestehende Kulturpartnerschaft zwischen Füssen und Cremona in der Lombardei wird nun offiziell. Bei einem Besuch einer 57-köpfigen Füssener Gruppe in der norditalienischen Stadt beschlossen die beiden Bürgermeister, Paul Iacob aus Füssen und Gianluca Galimberti aus Cremona, dass es dazu bald entsprechende Stadtratsbeschlüsse geben soll. Auch sonst erlebten die Füssener viel in der für seine Geigenbauer berühmten Stadt. So bot der viertägige Aufenthalt nicht nur ein...

  • Füssen
  • 12.05.15
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Beschluss
Geschäfte dürfen zur Leistungsschau in Babenhausen öffnen

Die Gewerberegion Babenhausen wünscht sich, dass bei der Leistungsschau am Sonntag, 10. Mai, auf keinen Fall die Geschäfte im Ortsbereich geöffnet sein sollen. Ein entsprechender Antrag, den die Vereinigung an die Marktgemeinde Babenhausen gestellt hatte, wurde abgelehnt. Um dem Antrag nachkommen zu können, müsste die Rechtsverordnung, die bisher vier verkaufsoffene Sonn- und Feiertage pro Jahr vorsieht, geändert werden, sagte Bürgermeister Otto Göppel in der jüngsten Marktratssitzung. Dem...

  • Mindelheim
  • 17.04.15
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Bildung
Heimische Wirtschaft spricht sich für Duale Hochschule in Memmingen aus

Die heimische Wirtschaft ist für eine Duale Hochschule in Memmingen: Die Regionalversammlung der Industrie- und Handelskammer (IHK) hat jetzt einen einstimmigen Beschluss gefasst. Bei einer solchen Hochschule wird ein Studium mit einer Arbeit in einer Firma verbunden. Schon seit vielen Jahren fordern Memminger Politiker eine staatliche Hochschul-Einrichtung, doch lange Zeit war das ein aussichtsloses Unterfangen. Nun aber hat der Freistaat einen Wettbewerb initiiert: Kommunen können sich bis...

  • Kempten
  • 20.11.14
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Kauf
Bodenseekreis kauft Anteile am Bodensee Airport

Der Bodenseekreis wird die Hälfte der Anteile, die der Wiener Flughafen am Bodensee Airport hat, kaufen. Das hat der Kreistag gestern mit großer Mehrheit beschlossen. Der Wiener Flughafen hatte sich 2007 für knapp acht Millionen Euro am Flughafen in Friedrichshafen beteiligt. Heute sind die Anteile von gut 25 Prozent nur noch 2,3 Millionen Euro Wert. Nun übernehmen die Stadt Friedrichshafen und der Landkreis Bodensee die Anteile jeweils zur Hälfte. Mit jeweils knapp 27 Prozent sind die beiden...

  • Kempten
  • 23.07.14
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Tourismus
Immenstädter Stadtrat beschließt Eckpunkte für See-Chalets

Das Projekt einer Hotelanlage mit etwa 50 'See-Chalets' in Bühl ist einen Schritt weiter: Der Stadtrat hat die Eckpunkte beschlossen, die der Kaufvertrag für die rund 16.000 Quadratmeter enthalten soll. Diese Entscheidung traf der Stadtrat nichtöffentlich mit 20:2 Stimmen. Vorab hatte die Verwaltung im öffentlichen Teil der Sitzung diese Eckpunkte erläutert. Sie sind Grundlage für den Kaufvertrag, der beim Notar geschlossen wird. Entstehen soll wie mehrfach berichtet eine Hotelanlage mit etwa...

  • Kempten
  • 07.07.14
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Kommunalpolitik
Füssener Stadtrat vertagt Verabschiedung des Haushalts

Trotz guter Zahlen hat der Füssener Stadtrat den Beschluss über den Haushalt vertagt. Ausschlaggebend dafür war eine seit Februar geforderte, aber erst jetzt zur Sitzung vorgelegte Liste über die Grundstücksgeschäfte der Kommune seit 2009. Denn für den Fraktionsvorsitzenden der Freien Wähler, Michael Wollnitza, reicht es zur Beurteilung eines Haushaltes nicht aus, Zahlen über mehr oder weniger Schulden präsentiert zu bekommen. 'Weniger Schulden können auch daraus resultieren, dass Vermögen der...

  • Füssen
  • 26.03.14
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Fusion
Kaufbeurer VR-Bank-Vertreter machen Weg frei für Fusion mit der Raiffeisenbank Füssen-Pfronten-Nesselwan

100 Prozent Es hätte für beide Genossenschaftsbanken nicht besser laufen können: Keine kritischen Wortmeldungen oder Fragen der 127 Stimmberechtigten der VR Bank Kaufbeuren-Ostallgäu bei der Vertreterversammlung am Donnerstag in Kaufbeuren - und am Ende eine 100-prozentige Zustimmung zum Verschmelzungsvertrag. Mehr geht nicht. Damit ist die Fusion mit der Raiffeisenbank Füssen-Pfronten-Nesselwang rückwirkend zum 1. Januar 2013 besiegelt. 'Der Zusammenschluss ist ein weiterer Schritt in eine...

  • Marktoberdorf
  • 18.05.13
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Kliniken in Isny und Leutkirch schließen

Große Mehrheit des Kreistages dafür Der Ravensburger Kreistag hat am Freitag nach fünfstündiger Debatte mit 48:17-Stimmen beschlossen, die Standorte der Oberschwabenklinik (OSK) in Isny und Leutkirch zu schließen. Nur so lasse sich der aus sechs Krankenhäusern bestehende Klinikverbund retten. Die OSK waren 2012 nach drei Jahren mit einem leichten Überschuss in finanzielle Schwierigkeiten geraten. Mehr als acht Millionen Miese standen am Ende unterm Strich. Dieses Jahr befürchten die...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 10.11.12

Beschluss
Positives Zeichen für das Westallgäu

Zweckverband Hauser Wiesen übernimmt die Erstellung eines Bebauungsplan für das Liebherr-Gelände in Lindenberg und Scheidegg Von einem 'positiven Signal für das Westallgäu' sprach am Ende einer kurzen Sitzung des Zweckverbands Hauser Wiesen Scheideggs Bürgermeister Ulrich Pfanner. Auch sein Lindenberger Kollege Johann Zeh sprach von einer 'bedeutenden Sitzung'. Gemeinsam mit den anderen Mitgliedern des Zweckverbandes 'Interkommunales Gewerbegebiet Hauser Wiesen' hatten sie einen Beschluss...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 07.01.12
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