Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Lokales

Vorwürfe
Einstimmiger Beschluss: Rückendeckung für Füssens Hauptamtsleiter Andreas Rist

Massiv sind die Vorwürfe, die Harald Vauk, Sprecher der 'Aktiven Bürger Füssen', gegen Füssens Hauptamtsleiter Andreas Rist und Bürgermeister Paul Iacob erhoben hat – doch nun erhalten beide demonstrativ Rückendeckung. In seiner jüngsten Sitzung entschied der Hauptverwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss (HFP), die Geheimhaltung eines nicht-öffentlichen Beschlusses aus dem Dezember aufzugeben. Darin hatten die Kommunalpolitiker mit 13:0-Stimmen bestätigt, dass die Gehaltseinstufung von Rist...

  • Füssen
  • 23.01.18
  • 263× gelesen
Lokales

Planung
Stadtrat beschließt zum zweiten Mal den Bebauungsplan für die Lindauer Therme

Die Abbrucharbeiten im Lindauer Eichwald schreiten voran. Parallel hat der Stadtrat noch einmal über die Therme abgestimmt. Nicht, weil das Thema so viel Freude bereitet. Vielmehr will die Stadt wegen drohenden Klagen des Bund Naturschutz und der Nachbarn absolut rechtssicher vorgehen. Deshalb haben die Stadträte mit 22:8 Stimmen noch einmal den Bebauungsplan für die Therme mitsamt dem zugehörigen Durchführungsvertrag zwischen Stadt und Investor Andreas Schauer beschlossen. Inhaltlich hat sich...

  • Lindau
  • 22.12.17
  • 173× gelesen
Lokales

Stadtbild
Kempten: Die Sozialbau will ehemalige Pförtner-Villa an der alten Weberei sanieren

Die Sanierung der ehemaligen Pförtner-Villa nahe den Weberei-Sheddachhallen an der Keselstraße hat jüngst den Gestaltungsbeirat der Stadt beschäftigt. Mit dem Projekt will die Sozialbau das Quartier städtebaulich abrunden. Die Beiratsmitglieder machten deutlich, wie wichtig ihnen der Erhalt des Gebäude-Charakters ist. Besprochen wurden zudem ein geplantes Verwaltungsgebäude an der Memminger Straße und ein Wohnkomplex 'Am Alpenblick' in Lenzfried. Dabei sorgten vor allem die Parkplatzsituation...

  • Kempten
  • 20.12.17
  • 652× gelesen
Lokales
51 Bilder

Entwicklungsarbeit
Heimenkirch will im Libanon anpacken

Der Markt Heimenkirch wird seine Kontakte in den Libanon vertiefen. Bei zwei Gegenstimmen hat der Gemeinderat am Montag den Beschluss gefasst, gemeinsam mit libanesischen Gemeinden Projekte zu planen. Somit setzt Heimenkirch als erste von fünf Westallgäuer Gemeinden das Programm des Entwicklungsministeriums 'Kommunales Know-how für Nahost' fort, das im November mit einer Sondierungsreise in den Libanon begonnen hat. Exakt vor einem Jahr ging der Brief aus Berlin im Rathaus Heimenkirch ein,...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 13.12.17
  • 172× gelesen
Lokales

Straßenbau
Bauernjörgweg in Memmingen wird nach 56 Jahren endlich ausgebaut

Der forcierte Endausbau von Straßen im Stadtgebiet geht in die nächste Runde: Auf Beschluss des Memminger Bausenats werden Bauernjörg- und Peutingerweg sowie die Pfälzerstraße, der Aumühlweg Ost und die Husarenstraße im kommenden Jahr ausgebaut. Laut Tiefbauamtsleiter Gernot Winkler wurden die entsprechenden Pläne den Anliegern im Vorfeld der Senatssitzung vorgestellt und Änderungswünsche soweit wie möglich berücksichtigt. Letztlich verfolgten etwa 15 Anwohner die Entscheidung der Stadträte....

  • Memmingen
  • 08.12.17
  • 212× gelesen
Lokales

Stadtratsbeschluss
Füssener Stadtrat ebnet Weg für Ersatzbau des Kindergartens St. Gabriel

Auf dem Gelände der Füssener Kirche Zu den Acht Seligkeiten, die abgerissen wird, sollen ein Pfarr- und Begegnungszentrum sowie ein neuer Kindergarten entstehen. Die Betreuungseinrichtung wird den Kindergarten St. Gabriel ersetzen, der inzwischen aus allen Nähten platzt und selbst nach einer millionenschweren Sanierung nicht den heutigen Anforderungen entsprechen würde. Der Füssener Stadtrat sprach sich am Dienstagabend geschlossen dafür aus, dass die Kommune den Ersatzbau für den Kindergarten...

  • Füssen
  • 29.11.17
  • 74× gelesen
Sport

Stadtratsbeschluss
Zwei Millionen für die Stadionsanierung des ESV Buchloe

Der ESV Buchloe kann für einen neuen Kabinen- und Sanitärtrakt im Süden planen. Die Umsetzung ist für 2019 angesetzt. Zwei Millionen Euro stellt die Stadt Buchloe in Aussicht, damit der ESV sein Stadion sanieren kann. Einen entsprechenden Grundsatzbeschluss fasste der Stadtrat in seiner Sitzung am Dienstagabend. Ob der Verein selbst oder die Stadt als Planer und Bauherr auftritt, soll dann entschieden werden, wenn klar ist, ob mit einer Förderung des Bayerischen Landessportverbandes (BLSV) zu...

  • Buchloe
  • 22.11.17
  • 82× gelesen
Lokales

Vorbereitung
Oberstdorfer Gemeinderat einigt sich auf Bauprogramm für Ski-WM 2021

Der Oberstdorfer Gemeinderat hat sich geeinigt. Mit großer Mehrheit verabschiedeten die Mitglieder ein Bauprogramm für die Nordische Ski-WM 2021, das den Geldgebern von Bund und Land übermittelt werden soll. Dabei soll schon im Herbst 2018 der Umbau von Schanzen und Loipen beginnen, damit ein Jahr vor der Weltmeisterschaft alles fertig ist - für die Generalprobe der WM. Doch was wird das kosten? Nachdem im April noch mit 49,5 Millionen Euro gerechnet worden war, wurde die Liste der...

  • Oberstdorf
  • 27.09.17
  • 131× gelesen
Lokales

Nahversorgung
Gemeinderat Bernbeuren macht den Weg für einen neuen Einkaufsmarkt frei

Was den Gemeinderat Bernbeuren betrifft, so hat er seine Hausaufgaben gemacht, um den Weg für den Feneberg Einkaufsmarkt im Ort frei zu machen: zunächst wurde der notwendige Bebauungsplan Schnitzer per Satzung beschlossen, jetzt haben die Räte auch einstimmig den Antrag zum Abriss des Schnitzerstadels befürwortet. Die Entscheidung liegt jetzt beim Denkmalschutz, der dem Abriss bisher ablehnend gegenüberstand. Bürgermeister Martin Hinterbrandner hatte den Antrag nochmals detailliert vorgetragen...

  • Marktoberdorf
  • 28.07.17
  • 177× gelesen
Lokales

Kommunalpolitik
Buchloer Stadtrat beschließt die Erweiterung des Gewerbegebietes

Beschlossen hat der Buchloer Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung die Satzung für die Erweiterung des Gewerbegebiets Nordwest III. Damit ist der Weg frei zur Umsiedlung der Firma Baywa, die dort künftig Düngemittel und Getreide lagern und verkaufen wird. Zuvor allerdings mussten erneut Einwände von Trägern öffentlicher Belange abgehandelt werden. Was für Einwände das waren und welche Themen außerdem in der Sitzung diskutiert wurden, erfahren Sie in der Freitagsausgabe der Buchloer Zeitung vom...

  • Buchloe
  • 06.07.17
  • 30× gelesen
Lokales

Bundestagsbeschluss
Ostallgäuer CSU gegen die Ehe für alle

Die 'Ehe für alle' stand im Mittelpunkt der Ostallgäuer CSU-Kreisvertreterversammlung in Leuterschach. 'Liebe Freunde, ich habe dem Gesetzesentwurf zur Ehe für alle nicht zugestimmt': Mit jener Aussage, die viel Applaus auslöste, traf Stephan Stracke offenbar den Nerv der dort versammelten 150 CSU-Mitglieder aus dem Ostallgäu sowie aus Kaufbeuren. Zwar bemühte sich der Bundestagsabgeordnete, der direkt von der Debatte in Berlin angereist war, zunächst um staatstragende Töne, berichtete etwa...

  • Marktoberdorf
  • 02.07.17
  • 25× gelesen
Lokales

Ausgaben
Memminger Stadtrat beschließt Rekord-Haushalt

Die Memminger Stadträte haben den Haushalt für das laufende Jahr beschlossen. Lediglich die fünf Vertreter der ÖDP stimmten dagegen. Der Etat hat ein Gesamtvolumen von 163,8 Millionen Euro. Im Vorjahr waren es 158,6 Millionen Euro. Die Stadt wird ihre Investitionen gegenüber dem Vorjahr um 15 Prozent steigern. Dafür ist allerdings eine Kreditaufnahme von drei Millionen Euro nötig. Das geliehene Geld wird laut Stadtkämmerer Jürgen Hindemit aber ausschließlich für 'rentierliche Maßnahmen'...

  • Memmingen
  • 14.03.17
  • 21× gelesen
Lokales

Skiliftprojekt
Niemand war befangen: Ministerium billigt Obermaiselsteiner Gemeinderatsbeschluss zum Riedberger Horn

Der Gemeinderatsbeschluss zum Teilflächennutzungsplan in Obermaiselstein in Zusammenhang mit der Skiliftverbindung am Riedberger Horn ist rechtlich nicht zu beanstanden. Zu diesem Schluss kommen Juristen des bayerischen Innenministeriums. Wie berichtet, hatte es im Gemeinderat von Obermaiselstein am 16. Oktober 2014 einen Beschluss zum Teilflächennutzungsplan gegeben, bei dem auch die geplante und sehr umstrittene Verbindungsbahn eine Rolle spielte. Vor der Abstimmung hatte der Gemeinderat...

  • Oberstdorf
  • 24.02.17
  • 26× gelesen
Lokales

Ehrenamt
Ein Dankeschön für Memminger Bürger

Die Stadt Memmingen wird die Bayerische Ehrenamtskarte einführen. Das hat der Finanzsenat des Stadtrats jetzt einstimmig beschlossen. Die Karteninhaber erhalten für ihr freiwilliges Engagement zum Wohle der Gesellschaft bestimmte Vergünstigungen. Wann die ersten Karten in Memmingen ausgegeben werden, steht noch nicht fest. Wie Alexandra Störl vom Stadtmarketing den Senatsmitgliedern erläuterte, können unter anderem Einzelhändler, Dienstleister, Gaststätten, Freizeiteinrichtungen und...

  • Memmingen
  • 15.02.17
  • 26× gelesen
Lokales

Abschiebungen
Landkreis Lindau beschließt Resolution gegen bayerische Asylpolitik

'Zeichen gegen die unmenschliche Asylpolitik' Der Kreistag ist nicht einverstanden mit dem Kurs der bayerischen Regierung in Sachen Asyl. Grund ist die drohende Abschiebung jugendlicher Flüchtlinge, die einen Ausbildungsvertrag in der Tasche, die Lehre aber noch nicht begonnen haben. Auf Antrag der SPD bittet der Kreistag die Regierung, dies zu ändern. 'Wir müssen ein Zeichen setzen gegen die unmenschliche Asylpolitik der Staatsregierung', sagte der Gestratzer Bürgermeister Johannes...

  • Lindau
  • 11.02.17
  • 16× gelesen
Lokales

Beschluss
Fernradweg gabelt sich wieder in Immenstadt

Auf wenig Begeisterung stößt der jüngste Beschluss von Immenstädter Stadträten beim Geschäftsführer der Tourismus GmbH, Alfred Becker. So entschied jetzt eine Mehrheit im Hauptausschuss, die Streckenführung des Bodensee-Königssee-Radwegs in Bühl am Großen Alpsee wieder zu teilen, um keinen Konflikt zwischen Radlern und Fußgängern zu provozieren. Dabei hatte Becker erst vergangenen Sommer nach Kritik aus Radlerkreisen die Schilder für eine einheitliche Route anbringen lassen. Immenstadt ist...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 11.02.17
  • 23× gelesen
Lokales

Haushaltskonsolidierung
Marktoberdorfer Stadtrat verschiebt Beschluss über Anhebung der Grundsteuer

Es ist ein großes Thema, mit dem sich Marktoberdorfs Stadtrat seit Ende November vergangenen Jahres intensiver als bisher beschäftigt: Haushaltskonsolidierung. Das Ziel aller Fraktionen ist das selbe: Schulden abbauen und mehr Einnahmen erzielen. Der Weg aber, den sie beschreiten, ist unterschiedlich. Das führt, wie in der jüngsten Sitzung, zu Spannungen und kontroversen Diskussion. Da hatte die Verwaltung vorgeschlagen, die Grundsteuer anzuheben. Vor zwölf Jahren waren die Grundsteuer A...

  • Marktoberdorf
  • 01.02.17
  • 25× gelesen
Lokales

Straßenbau
Unterallgäuer Landkreis plant 6.4 Millionen Euro für Straßenbau ein

6,4 Millionen Euro fließen heuer in das Unterallgäuer Kreisstraßennetz. Zieht man Zuschüsse sowie Anteile ab, die Gemeinden, Bund und Bahn tragen, bleiben dem Landkreis in diesem Jahr Ausgaben von rund 3,4 Millionen Euro. Tiefbauamtsleiter Walter Pleiner stellte das Investitionsprogramm für die kommenden Jahre dem Kreis- und Bauausschuss in einer gemeinsamen Sitzung vor. Beide Ausschüsse sprachen sich einstimmig für das Programm aus. Einige der Maßnahmen ziehen sich über mehrere Jahre und...

  • Memmingen
  • 23.01.17
  • 23× gelesen
Lokales

Politik
Bausenat: Zwei Beschlüsse in Memmingen in Rekordzeit

Gleich bei der ersten Senatssitzung des neuen Oberbürgermeisters Markus Kennerknecht hat das Gremium wohl einen neuen Rekord aufgestellt. Denn mit etwa 15 Minuten war es höchstwahrscheinlich die kürzeste Ausschusssitzung in der Stadtgeschichte. Gleichwohl haben die Senatsmitglieder in dieser knappen Zeit zwei Bauprojekte einstimmig auf den Weg gebracht. Zum einen sollen 40 neue Wohnungen auf der Dobelhalde entstehen und eine seit vielen Jahren in der Ulmer Straße klaffende Baulücke...

  • Memmingen
  • 08.12.16
  • 24× gelesen
Lokales

Entscheidung
Zwei neue Häuser für die Hergatzer Feuerwehren, aber noch kein konkreter Plan

Ein Punkt ist geklärt: Hergatz braucht weiterhin zwei Feuerwehren und muss für beide ein Gebäude bauen, das den Anforderung entspricht. Gänzlich ungeklärt ist aber bislang immer noch, wie die Neubauten aussehen sollten. Ratsmitglied Roman Engelhart hat gleich zu Beginn der Gemeinderatssitzung einen Tagesordnungspunkt sprachlich richtig gestellt. Was Professor Dr. Josef Schwarz vom gleichnamigen Memminger Ingenieurbüro an Plänen für die Feuerwehrhäuser vorgelegt habe, seien eher Vorstudien....

  • Lindenberg im Allgäu
  • 06.12.16
  • 23× gelesen
Lokales

Sicherheit
Ausschüsse sprechen sich für Kreisverkehr zwischen Erkheim und Lauben aus

Unfallträchtige Kreuzung wird entschärft An der unfallträchtigen Kreuzung zwischen Erkheim und Lauben soll ein Kreisverkehr entstehen. Das haben die Mitglieder des Bau- und Kreisausschusses in ihrer jüngsten Sitzung beschlossen. Immer wieder war es an dieser Stelle zu Unfällen gekommen, in den vergangenen fünf Jahren waren es zwölf, die Leicht- und vier Schwerverletzte forderten. Trauriger Höhepunkt: Im April kam an der Kreuzung der Kreisstraßen MN 32 mit der MN 13 eine 22-jährige Autofahrerin...

  • Memmingen
  • 14.11.16
  • 15× gelesen
Lokales

Kompromiss
Skizentrum Pfronten-Steinach: Gemeinderäte haben über neue Pläne entschieden

Die Gemeinderäte in Pfronten haben einen Kompromiss für das Skizentrum in Pfronten-Steinach gefunden: Nachdem das Planungsteam seine Arbeit der vergangenen Monate vorgestellt hatte, einigten sich die Kommunalpolitiker am Donnerstagabend auf eine reduzierte Variante. Die Gesamtsumme der Investition ist aktuell nicht abzusehen. Das bisherige Vorhaben, das größer und teurer gewesen wäre, hatte mehrmals für Diskussionen gesorgt. Mit drei Beschlüssen – die Räte sollten laut Bürgermeisterin...

  • Füssen
  • 28.10.16
  • 124× gelesen
Lokales

Beschluss
In Mellatz sollen zwei neue Querungshilfen entstehen

Im Opfenbacher Ortsteil Mellatz mündet die aus Lindenberg über den Ratzenberg kommende Staatsstraße 2383 in die Bundesstraße 32, die Opfenbach und Heimenkirch verbindet. Über den Verkehr auf dieser Strecke stöhnen die Mellatzer seit Jahren. Für dieses Jahr plant das Staatliche Bauamt eine Deckensanierung der beiden Straßen. Und in diesem Zusammenhang sollen Querungshilfen entstehen. Der Einbau einer reinen Verkehrsinsel sei nicht möglich, erläuterte der Bürgermeister. Das bedeutet: Auf beiden...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 15.10.16
  • 25× gelesen
Lokales

Haushalt
Der Rettenbacher Etat kommt spät, aber solide

Mit einstimmigem Beschluss hat der Gemeinderat Rettenbach dem Haushalt für das Jahr 2016 zugestimmt, nachdem dieser von Kämmerin Rebecca Schaidnagel vorgetragen worden war. Es sei zwar schon etwas spät für den Haushalt, aber immerhin sei er auf solider Basis aufgestellt worden, sagte Bürgermeister Reiner Friedl. Das 'Sonnendorf', wie es wegen seiner vieler Solaranlagen heißt, bleibt weiterhin schuldenfrei. Ein Gesamthaushaltsvolumen von 2,044 Millionen Euro verteilt sich auf 1,4 Millionen Euro...

  • Marktoberdorf
  • 12.10.16
  • 30× gelesen
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