Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Nachrichten
1.759×

Ohne Booster keine Grundimmunisierung?
Neuer Gesetzesbeschluss in der Kritik

Wer zwei Mal geimpft ist, gilt derzeit als Grundimmunisiert. Also als vollständig geimpft. Das könnte sich jedoch schon bald ändern, mit einem neuen Gesetzesbeschluss könnten nur noch Geboosterte als komplett geimpft gelten. Doch wer ist davon betroffen und ab wann genau soll die Regelung gelten? Das haben wir bei Hausarzt und FPD- Landtagsabgeordneten Dominik Spitzer in Kempten nachgefragt.

  • Kempten
  • 25.03.22
Markus Söder, Ministerpräsident von Bayern, leitete am Dienstag eine Sitzung des bayerischen Kabinetts. (Symbolbild)
6.009×

Beschlüsse des bayerischen Kabinetts
Maskenpflicht und Tests an Schulen bleiben - Energiepreise sollen gesenkt werden

Das bayerische Kabinett hat sich am Dienstagvormittag unter der Leitung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder getroffen um unter anderem über die Folgen des Konflikts in der Ukraine und über die Coronapandemie zu beraten. Besonders ging es um Flüchtlinge aus der Ukraine, um die Test- und Maskenpflicht an Schulen und um die Energiepreise. Über die Beschlüsse informierten Staatsminister Florian Herrmann, Kultusminister Michael Piazolo und Sozialministerin Ulrike Scharf. Bayern rechnet...

  • 08.03.22
Das Gericht hat den Sorgerechtsantrag der Eltern des elfjährigen Mädchens abgewiesen. (Symbolbild)
1.745×

Zurück zu Pflegeeltern
Zwölf-Stämme-Mädchen (11) darf nicht bei leiblichen Eltern bleiben

Das vermisste elfjährige Mädchen aus Holzheim im Landkreis Dillingen darf dem Beschluss des Gerichts nach nicht bei seinen leiblichen Eltern bleiben. Die Eltern, die Teil der umstrittenen Glaubensgemeinschaft "Zwölf Stämme" sind, hatten das Mädchen zuvor anscheinend gesetzwidrig zu sich geholt. Das ging aus einer Mail der Angehörigen der Glaubensgemeinschaft an die Pflegeeltern hervor. Antrag auf Sorgerecht abgewiesenDas Amtsgericht Dillingen hat den Antrag auf Rückübertragung des Sorgerechts,...

  • 22.02.22
Die Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate sorgte im Januar für Empörung. Nun hat das Verwaltungsgericht in Berlin diese Entscheidung als rechtswidrig erklärt. (Symbolbild)
3.795×

Gerichtsbeschluss gegen RKI
Verwaltungsgerichtshof: Verkürzung des Corona-Genesenenstatus ist rechtswidrig!

Im Januar hatte das Robert Koch-Institut (RKI) die Dauer des Genesenenstatus kurzzeitig von sechs auf drei Monate verkürzt. Das Verwaltungsgericht Berlin hat jetzt entschieden: Diese Entscheidung war rechtswidrig! Entscheidungsmacht bei der RegierungDie Bundesregierung hätte diese Entscheidung treffen müssen, so das Gericht. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach kündigte bereits an, dem RKI die Entscheidungsmacht über die Verkürzung des Genesenstatus wieder zu entziehen.

  • 17.02.22
Karl Lauterbach hat mögliche Änderungen der Quarantänefristen und der Kontaktbeschränkungen angekündigt. (Symbolbild)
11.431×

Quarantäne und Kontaktbeschränkungen
Karl Lauterbach kündigt neue Corona-Regeln an

Am Freitag, 7. Januar findet das nächste Treffen von Bund und Ländern zur aktuellen Corona-Situation statt. Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat jedoch schon am Sonntag verkündet, dass es neue Corona-Regeln geben wird: "Es wird auf jeden Fall neue Beschlüsse geben, weil wir müssen uns Gedanken dazu machen, wie verändern wir die Quarantäne-Verordnung", sagte der Gesundheitsminister gegenüber RTL/ntv am Sonntagabend.  Verkürzte Quarantäne?Lauterbach gab zudem im ZDF preis, dass eine kürzere...

  • 03.01.22
Ab Januar gilt in Bayern auch in Kindergärten und Krippen eine Corona-Testpflicht. (Symbolbild)
1.403×

Ab einem Alter von einem Jahr
Im Januar kommt die Testpflicht in Bayern auch in Kindergärten

Obwohl die Inzidenzwerte in Bayern und im Allgäu zurückgehen, bleibt die Corona-Lage weiter angespannt. Weil die bayerische Staatsregierung die Situation jedoch weiterhin als besorgniserregend einstuft, gilt ab Januar auch für Kindergärten, Kitas und Krippen eine allgemeine Testpflicht. Testpflicht gilt auch für KleinkinderDie Testnachweispflicht in den bayerischen Kindertagesstätten gilt ab dem 10. Januar 2022. Ab dann dürfen Kinder nur noch in den Kindergarten, wenn sie dreimal wöchentlich...

  • 27.12.21
Der Neubau des Klinikums Memmingen geht Schritt für Schritt voran. (Symbolbild)
1.895× 1

Aufnahme ins Jahreskrankenhausbauprogramm
Meilenstein für den Klinikums-Neubau in Memmingen

Das Klinikum Memmingen und die Bezirkskliniken Schwaben befinden sich mit der Realisierung des gemeinsamen Neubau-Vorhabens weiterhin im Plan. In der Sitzung vom Montag hat der Stadtrat Memmingen einstimmig die Abgabe des Antrages zur Aufnahme ins Jahreskrankenhausbauprogramm beschlossen. Bereits in der Vorwoche gaben die Verwaltungsräte der Bezirkskliniken Schwaben und der Klinikum Memmingen AöR in Ihren Sitzungen entsprechende einstimmige Empfehlungsbeschlüsse ab. Planungsstand vorgestelltDen...

  • Memmingen
  • 14.12.21
Eine Ärztin bekommt eine Corona-Impfung verabreicht. Der Bundestag stimmt über eine Impfpflicht im Gesundheitswesen ab. (Symbolbild)
5.505×

Wer ist davon betroffen?
Bundestag beschließt Corona-Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen

In seiner letzten Sitzung in diesem Jahr hat der Bundestag am heutigen Freitag über das neue Infektionsschutzgesetz abgestimmt. Zu den beschlossenen Änderungen gehört neben weiteren Corona-Maßnahmen auch eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen.   Um diese Berufe geht esVon der Impfpflicht betroffen sind Mitarbeiter von Krankenhäusern, sowie von Alten- und Pflegeheimen. Allerdings gilt die Impfpflicht auch für Einrichtungen, in denen Menschen mit Behinderungen betreut werden. Zudem zählen...

  • 10.12.21
Nur geimpfte und genesene Personen können künftig im Einzelhandel shoppen.
468×

Kein Zutritt für ungeimpfte Bürger
2G beim Einkaufen: Das gilt es jetzt beim Shoppen zu beachten

Bund und Länder haben sich am 2. Dezember auf eine Verschärfung der Corona-Regeln geeinigt - auch im Einzelhandel. Was bedeutet das für den Weihnachtseinkauf? Mit neuen Beschlüssen haben Bund und Länder am 2. Dezember die geltenden Corona-Regeln deutlich verschärft. Künftig gibt es unter anderem strengere Kontaktbeschränkungen für ungeimpfte Personen und eine 2G-Regel für Restaurant- oder Theaterbesuche, die auch auf 2G Plus ausgeweitet werden kann. Zudem gilt für den Einzelhandel bundesweit...

  • 03.12.21
Am Monitoringzaun ist deutlich der zu hohe Verbiss und die dadurch fehlende, natürliche Verjüngung des Waldes zu erkennen: links wachsen die gepflanzten Bäumchen im Schutz des Zauns heran, rechts fast nur Verunkrautung.
535×

Entscheidung für zukunftsfähigen Wald
Stadtrat Memmingen beschließt Änderung des Jagdmanagements

In ihrer letzten Sitzung entschieden die Stadträtinnen und Stadträte über die Änderung des Jagdmanagements im Bereich der Eigenjagdreviere (EJR) der Stadt Memmingen und der von ihr verwalteten Stiftungen. Dabei stimmten sie nach langer Diskussion mit fünf Gegenstimmen für den Antrag, die EJR sukzessive auf Eigenbewirtschaftung umzustellen und damit für einen zukunftsfähigen Wald. Dies betrifft zunächst die vier Jagdpachtverträge für die EJR Lauber Wald, Bürgerwald, Dickenreishauser Wald und...

  • Memmingen
  • 25.11.21
Der Stadtrat in Memmingen hat einstimmig eine Änderung des Bebauungsplans für das Wohngebiet "Am Hühnerberg" beschlossen. Unser Bild zeigt das Rathaus in Memmingen.
1.983×

Beschluss des Stadtrats
"Am Hühnerberg" in Memmingen sollen bis zu 100 neue Wohnungen entstehen

Der Stadtrat in Memmingen hat einstimmig eine Änderung des Bebauungsplans für das Wohngebiet "Am Hühnerberg" beschlossen. Wie die Stadt Memmingen mitteilt, könnten dort nun bis zu 100 neue Wohnungen entstehen. Dazu sollen bereits vorhandene Gebäude teilweise auf vier Vollgeschosse aufgestockt werden können. Das gelte auch für Neubauten, erläuterte Uwe Weißfloch, Leiter des Stadtplanungsamts, in der Plenumssitzung. Ziel der Änderung sei es demnach eine Nachverdichtung des Wohngebiets zu...

  • Memmingen
  • 11.06.21
So könnte der Gesundheitscampus in Memmingen am Autobahnkreuz laut den ersten Entwürfen der Generalplaner nach Fertigstellung aussehen.
5.345× 2 Bilder

Medizin
360-Millionen-Euro-Projekt: Memminger Stadtrat beschließt Neubau des Klinikums

Der Memminger Stadtrat hat einstimmig den Neubau des Memminger Klinikums beschlossen. Damit kann jetzt mit den nächsten Planungsschritten begonnen werden. Errichtet werden soll der neue "Gesundheitscampus" auf dem 15 Hektar großen Gelände am Autobahnkreuz, das die Stadt im vergangenen Jahr dem Möbelkonzern IKEA abgekauft hatte. Memmingens Oberbürgermeister Manfred Schilder bezeichnete den Beschluss als "Meilenstein in der Gesundheitsversorgung – für uns und die Region." Förderungen von über 260...

  • Memmingen
  • 18.04.21
Bei Personen unter 60 Jahren, die ihre Erstimpfung mit AstraZeneca bekommen haben, soll die Zweitimpfung mit einem anderen Impfstoff erfolgen. (Impfen-Symbolbild)
4.428×

Coronavirus
Erstimpfung mit AstraZeneca? So geht es jetzt für unter 60-Jährige weiter

Der Impfstoff des Herstellers AstraZeneca soll nach Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) nur noch bei über 60-Jährigen eingesetzt werden. Knapp zwei Wochen nach der Entscheidung steht nun fest, wie es mit Personen unter 60 Jahren weitergeht, die ihre Erstimpfung mit AstraZeneca bekommen haben.  Zweitimpfung soll mit anderem Impfstoff erfolgen Am Dienstag haben die Beteiligten der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) beschlossen, dass die Zweitimpfung bei AstraZeneca-Erstgeimpften unter...

  • 14.04.21
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten beraten heute über die Corona-Regeln. (Archivbild)
6.448×

Angela Merkel berät sich mit Ministerpräsidenten
Beschlussvorlage etwas geändert: Welche Corona-Maßnahmen gelten im Dezember?

Am Mittwoch berät sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten über die weiteren Schritte im Kampf gegen Corona. Eine Beschlussvorlage gibt es bereits. Diese wurde laut dem Bayerischen Rundfunk am Dienstagabend noch leicht geändert. Corona-Regeln: Änderungen in der BeschlussvorlageEinzelhandel Der Bund will die Bevölkerung aufrufen, den Weihnachtsbummel wenn möglich nicht auf Wochenenden zu legen. Auch die Anzahl der Kunden pro Geschäft soll verringert werden. Statt ein Kunde...

  • 25.11.20
Bundeskanzlerin Angela Merkel will am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten über die Corona-Regeln beraten.
4.290×

Beschlussvorlage
Werden die Corona-Regeln am Mittwoch verschärft?

Auch drei Wochen nach Beginn des Lockdown-Lights sind die Infektionszahlen nicht wie erhofft zurückgegangen. Am Mittwoch wird Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten über eine mögliche Verlängerung oder Verschärfung der Corona-Regeln diskutieren. Lockdown wird wohl verlängertEine erste Beschlussvorlage liegt laut Medienberichten bereits vor. Daraus gehe hervor, dass der Lockdown bis zum 20. Dezember fortgesetzt wird. Die Maßnahmen sollen wohl für jeweils 14 Tage verlängert...

  • 23.11.20
Das Plenum des Stadtrats tagte in der Stadthalle Memmingen wieder nach der Sommerpause.
2.598×

Flüchtlingspolitik
Memminger Stadtrat beschließt Angebot zur Aufnahme von Flüchtlingen

Es war eine lange Sitzung des Memminger Stadtrats kurz nach der Sommerpause. Am Ende stand eine richtungsweisende Entscheidung an: Soll Memmingen Flüchtlinge aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria und der Seenotrettung aufnehmen? Laut einer Pressemitteilung der Stadt hat der Stadtrat nach einer kurzen Diskussion mit zwei Gegenstimmen beschlossen, dass Memmingen der Bundesregierung die Aufnahme von Flüchtlingen anbietet. Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit gefasst. Lediglich zwei...

  • Memmingen
  • 02.10.20
Memmingen auf dem Weg zur Fairtrade-Town. (Symbolbild)
333×

Fairer Handel
Stadt Memmingen - Auf dem Weg zur Fairtrade-Town

Vereine, Schulen, Geschäfte, Gastronomie und Kirchen sind um Teilnahme gebeten – Voraussetzungen: Fair gehandelte Produkte verwenden, Bildungsaktivitäten anbieten Bei Memmingens Bewerbung um das Siegel „Fairtrade-Town“ sind jetzt Vereine, Geschäfte, Gastronomie, Kirchen, Glaubensgemeinschaften und Schulen gefragt. Denn um die Kriterien für die Zertifizierung zu erfüllen, müssen fair gehandelte Produkte mindestens von neun Geschäften, fünf Gastronomie- und Hotelbetrieben, einer Schule, einem...

  • Memmingen
  • 23.09.20
Der Marktgemeinderat in Oberstdorf hat eine neue Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in Oberstdorf beschlossen (Symbolbild).
4.428×

Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Markt Oberstdorf erhöht Zweitwohnungssteuer

Der Marktgemeinderat in Oberstdorf hat eine neue Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in Oberstdorf beschlossen. Wie die Gemeinde mitteilt, gilt nun die Jahres-Nettokaltmiete als künftige Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Steuer. Bisher wurde in Oberstdorf die Zweitwohnungssteuer auf Grundlage der Einheitswerte von 1964 berechnet. Mit der neuen Satzung steigt der lineare Steuersatz auf zwanzig Prozent der Jahres-Nettokaltmiete an. Insgesamt werden in Oberstdorf rund ein...

  • Oberstdorf
  • 23.09.20
Die Landwirtschaftsschule in Mindelheim wird geschlossen. (Archivbild).
2.145×

"Bittere Entscheidung"
Protest vergebens: Schließung der Landwirtschaftsschule in Mindelheim endgültig beschlossen

Jetzt steht es endgültig fest: Die Landwirtschaftsschule in Mindelheim wird geschlossen. Das habe Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber bei einem Gespräch mit Bauernvertretern und Politikern aus Schwaben am Dienstag in München deutlich gemacht, heißt es in einer Mitteilung des Landratsamtes Unterallgäu. Bei dem Gespräch mit dabei war auch der Unterallgäuer Landrat Alex Eder.  Enttäuschung nach Gespräch mit Ministerin "Für die Landwirte ist das erschütternd", sagt Eder. Das Treffen in...

  • Mindelheim
  • 09.09.20
Die Kneipp-Anlage wurde 2020 nicht mehr in Betrieb genommen und ist reparaturbedürftig.
1.065×

Beschluss
Kneipp-Anlage in Heimenkirch steht vor dem Aus

Die Kneipp-Anlage in Heimenkirch steht vor dem Aus. Im Herbst 2020 soll die sanierungsbedürftige Anlage abgebrochen und zurückgebaut werden. Nur wenn sich bis zum 01. Oktober 2020 ein Kneipp-Verein bildet, der die Pflege der Kneipp-Anlage übernimmt, bleibt diese erhalten. Das hat der Bau- und Umweltausschuss des Marktes beschlossen. Das Grundstück auf dem die Anlage steht, soll nach dem Abriss begrünt werden.  Die Anlage war im Juni 2006 eröffnet worden. Die Baukosten beliefen sich auf rund...

  • Heimenkirch
  • 24.07.20
Die Stadträte wollen das Areal am Füssener Obersee deutlich aufwerten und als Natur-Freibad erhalten.
1.443×

Stadtrat
Freibad am Obersee bei Füssen soll erneuert werden

Das Natur-Freibad am Obersee soll nicht nur erhalten bleiben, sondern auch erneuert und attraktiver werden. Das hat der Füssener Stadtrat einstimmig beschlossen. Nach Angaben der Allgäuer Zeitung (AZ) sollen Gäste dort im nächsten Jahr wieder baden gehen können. Demnach sei aber ausschlaggebend, ob die Alatseestraße als Zufahrtsweg saniert werden kann. Der Stadtrat hatte kürzlich beschlossen, die Sanierung weiter voranzutreiben, obwohl auch neue Schäden nicht auszuschließen sind. Das Freibad...

  • Füssen
  • 04.07.20
Markus Söder, Bayerischer Ministerpräsident
8.781× Video

Kostenlose Corona-Tests für jeden
"Wir bleiben vorsichtig": Söder verkündet neue Corona-Beschlüsse für Bayern

Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat am Dienstag Mittag die neuen Entscheidungen der Bayerischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus erläutert. Demnach soll es für jeden Bürger in Bayern möglich sein, sich kostenlos auf das Coronavirus testen zu lassen. Coronatests ab MittwochFreiwillige Coronatests, "schneller, kostenlos und für Jedermann", so Söder. Allerdings mit einer Test-Strategie: Alle, die Symptome haben, und Verdachtsfälle (z.B. Kontaktpersonen) bekommen...

  • 30.06.20
Rund 50 Maßnahmen sind in dem Konzept für die Weiterentwicklung Steinheims enthalten, die in den nächsten 15 Jahren Schritt für Schritt umgesetzt werden sollen.
648×

Schrittweise Umsetzung
Entwicklungskonzept für Steinheim beschlossen

Der Memminger Stadtteil Steinheim soll weiterentwickelt werden, das Konzept hat das Planungsteam abgeschlossen. Wie die Memminger Zeitung (MZ) berichtet, haben die Stadträte den Plan nun einstimmig beschlossen. Darin sind etwa 50 Maßnahmen enthalten, die in den nächsten 15 Jahren schrittweise umgesetzt werden sollen, heißt es in dem Bericht weiter. Ziel sei es demnach, Steinheim attraktiver zu machen. Der dörfliche Charakter soll erhalten bleiben und der Ort soll nur noch ein bisschen wachsen....

  • Memmingen
  • 30.06.20
Die Mittelschule in Pfronten wird saniert. Die Arbeiten sollen 2022 losgehen.
766×

Planung
Sanierung der Pfrontener Mittelschule soll 2022 losgehen

Der Pfrontener Gemeinderat hat nun einstimmig für die Generalsanierung der Mittelschule gestimmt. Wie die Allgäuer Zeitung (AZ) berichtet, könnten die Arbeiten 2022 beginnen. Zum Beginn des Schuljahres 2024/25 könnte die erweiterte und runderneuerte Schule dann fertig sein. Mehr über das Thema lesen Sie in der Montagsausgabe der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Füssen, vom 29.06.2020. Die Allgäuer Zeitung und ihre Heimatzeitungen erhalten Sie in den jeweiligen AZ Service-Centern im Abonnement oder...

  • Pfronten
  • 29.06.20
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

© Allgäuer Zeitungsverlag GmbH / rta.design GmbH

Powered by PEIQ