Beschluss

Beiträge zum Thema Beschluss

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten beraten heute über die Corona-Regeln. (Archivbild)
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Angela Merkel berät sich mit Ministerpräsidenten
Beschlussvorlage etwas geändert: Welche Corona-Maßnahmen gelten im Dezember?

Am Mittwoch berät sich Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten über die weiteren Schritte im Kampf gegen Corona. Eine Beschlussvorlage gibt es bereits. Diese wurde laut dem Bayerischen Rundfunk am Dienstagabend noch leicht geändert. Corona-Regeln: Änderungen in der BeschlussvorlageEinzelhandel Der Bund will die Bevölkerung aufrufen, den Weihnachtsbummel wenn möglich nicht auf Wochenenden zu legen. Auch die Anzahl der Kunden pro Geschäft soll verringert werden. Statt ein...

  • 25.11.20
Bundeskanzlerin Angela Merkel will am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten über die Corona-Regeln beraten.
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Beschlussvorlage
Werden die Corona-Regeln am Mittwoch verschärft?

Auch drei Wochen nach Beginn des Lockdown-Lights sind die Infektionszahlen nicht wie erhofft zurückgegangen. Am Mittwoch wird Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten über eine mögliche Verlängerung oder Verschärfung der Corona-Regeln diskutieren. Lockdown wird wohl verlängertEine erste Beschlussvorlage liegt laut Medienberichten bereits vor. Daraus gehe hervor, dass der Lockdown bis zum 20. Dezember fortgesetzt wird. Die Maßnahmen sollen wohl für jeweils 14 Tage verlängert...

  • 23.11.20
Das Plenum des Stadtrats tagte in der Stadthalle Memmingen wieder nach der Sommerpause.
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Stadt wird "Sicherer Hafen"
Memminger Stadtrat beschließt Angebot zur Aufnahme von Flüchtlingen

Es war eine lange Sitzung des Memminger Stadtrats kurz nach der Sommerpause. Am Ende stand eine richtungsweisende Entscheidung an: Soll Memmingen Flüchtlinge aus dem griechischen Flüchtlingslager Moria und der Seenotrettung aufnehmen? Laut einer Pressemitteilung der Stadt hat der Stadtrat nach einer kurzen Diskussion mit zwei Gegenstimmen beschlossen, dass Memmingen der Bundesregierung die Aufnahme von Flüchtlingen anbietet. Der Beschluss wurde mit großer Mehrheit gefasst. Lediglich zwei...

  • Memmingen
  • 02.10.20
Memmingen auf dem Weg zur Fairtrade-Town. (Symbolbild)
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Fairer Handel
Stadt Memmingen - Auf dem Weg zur Fairtrade-Town

Vereine, Schulen, Geschäfte, Gastronomie und Kirchen sind um Teilnahme gebeten – Voraussetzungen: Fair gehandelte Produkte verwenden, Bildungsaktivitäten anbieten Bei Memmingens Bewerbung um das Siegel „Fairtrade-Town“ sind jetzt Vereine, Geschäfte, Gastronomie, Kirchen, Glaubensgemeinschaften und Schulen gefragt. Denn um die Kriterien für die Zertifizierung zu erfüllen, müssen fair gehandelte Produkte mindestens von neun Geschäften, fünf Gastronomie- und Hotelbetrieben, einer Schule, einem...

  • Memmingen
  • 23.09.20
Der Marktgemeinderat in Oberstdorf hat eine neue Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in Oberstdorf beschlossen (Symbolbild).
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Nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Markt Oberstdorf erhöht Zweitwohnungssteuer

Der Marktgemeinderat in Oberstdorf hat eine neue Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungssteuer in Oberstdorf beschlossen. Wie die Gemeinde mitteilt, gilt nun die Jahres-Nettokaltmiete als künftige Bemessungsgrundlage für die Berechnung der Steuer. Bisher wurde in Oberstdorf die Zweitwohnungssteuer auf Grundlage der Einheitswerte von 1964 berechnet. Mit der neuen Satzung steigt der lineare Steuersatz auf zwanzig Prozent der Jahres-Nettokaltmiete an. Insgesamt werden in Oberstdorf rund ein...

  • Oberstdorf
  • 23.09.20
Die Landwirtschaftsschule in Mindelheim wird geschlossen. (Archivbild).
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"Bittere Entscheidung"
Protest vergebens: Schließung der Landwirtschaftsschule in Mindelheim endgültig beschlossen

Jetzt steht es endgültig fest: Die Landwirtschaftsschule in Mindelheim wird geschlossen. Das habe Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber bei einem Gespräch mit Bauernvertretern und Politikern aus Schwaben am Dienstag in München deutlich gemacht, heißt es in einer Mitteilung des Landratsamtes Unterallgäu. Bei dem Gespräch mit dabei war auch der Unterallgäuer Landrat Alex Eder.  Enttäuschung nach Gespräch mit Ministerin "Für die Landwirte ist das erschütternd", sagt Eder. Das Treffen in...

  • Mindelheim
  • 09.09.20
Die Kneipp-Anlage wurde 2020 nicht mehr in Betrieb genommen und ist reparaturbedürftig.
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Beschluss
Kneipp-Anlage in Heimenkirch steht vor dem Aus

Die Kneipp-Anlage in Heimenkirch steht vor dem Aus. Im Herbst 2020 soll die sanierungsbedürftige Anlage abgebrochen und zurückgebaut werden. Nur wenn sich bis zum 01. Oktober 2020 ein Kneipp-Verein bildet, der die Pflege der Kneipp-Anlage übernimmt, bleibt diese erhalten. Das hat der Bau- und Umweltausschuss des Marktes beschlossen. Das Grundstück auf dem die Anlage steht, soll nach dem Abriss begrünt werden.  Die Anlage war im Juni 2006 eröffnet worden. Die Baukosten beliefen sich auf rund...

  • Heimenkirch
  • 24.07.20
Die Stadträte wollen das Areal am Füssener Obersee deutlich aufwerten und als Natur-Freibad erhalten.
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Stadtrat
Freibad am Obersee bei Füssen soll erneuert werden

Das Natur-Freibad am Obersee soll nicht nur erhalten bleiben, sondern auch erneuert und attraktiver werden. Das hat der Füssener Stadtrat einstimmig beschlossen. Nach Angaben der Allgäuer Zeitung (AZ) sollen Gäste dort im nächsten Jahr wieder baden gehen können. Demnach sei aber ausschlaggebend, ob die Alatseestraße als Zufahrtsweg saniert werden kann. Der Stadtrat hatte kürzlich beschlossen, die Sanierung weiter voranzutreiben, obwohl auch neue Schäden nicht auszuschließen sind. Das...

  • Füssen
  • 04.07.20
Markus Söder, Bayerischer Ministerpräsident
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Kostenlose Corona-Tests für jeden
"Wir bleiben vorsichtig": Söder verkündet neue Corona-Beschlüsse für Bayern

Der Bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat am Dienstag Mittag die neuen Entscheidungen der Bayerischen Staatsregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus erläutert. Demnach soll es für jeden Bürger in Bayern möglich sein, sich kostenlos auf das Coronavirus testen zu lassen. Coronatests ab MittwochFreiwillige Coronatests, "schneller, kostenlos und für Jedermann", so Söder. Allerdings mit einer Test-Strategie: Alle, die Symptome haben, und Verdachtsfälle (z.B....

  • 30.06.20
Rund 50 Maßnahmen sind in dem Konzept für die Weiterentwicklung Steinheims enthalten, die in den nächsten 15 Jahren Schritt für Schritt umgesetzt werden sollen.
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Schrittweise Umsetzung
Entwicklungskonzept für Steinheim beschlossen

Der Memminger Stadtteil Steinheim soll weiterentwickelt werden, das Konzept hat das Planungsteam abgeschlossen. Wie die Memminger Zeitung (MZ) berichtet, haben die Stadträte den Plan nun einstimmig beschlossen. Darin sind etwa 50 Maßnahmen enthalten, die in den nächsten 15 Jahren schrittweise umgesetzt werden sollen, heißt es in dem Bericht weiter. Ziel sei es demnach, Steinheim attraktiver zu machen. Der dörfliche Charakter soll erhalten bleiben und der Ort soll nur noch ein bisschen...

  • Memmingen
  • 30.06.20
Die Mittelschule in Pfronten wird saniert. Die Arbeiten sollen 2022 losgehen.
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Planung
Sanierung der Pfrontener Mittelschule soll 2022 losgehen

Der Pfrontener Gemeinderat hat nun einstimmig für die Generalsanierung der Mittelschule gestimmt. Wie die Allgäuer Zeitung (AZ) berichtet, könnten die Arbeiten 2022 beginnen. Zum Beginn des Schuljahres 2024/25 könnte die erweiterte und runderneuerte Schule dann fertig sein. Mehr über das Thema lesen Sie in der Montagsausgabe der Allgäuer Zeitung, Ausgabe Füssen, vom 29.06.2020. Die Allgäuer Zeitung und ihre Heimatzeitungen erhalten Sie in den jeweiligen AZ Service-Centern im...

  • Pfronten
  • 29.06.20
Eine Gruppe des benachbarten Kindergartens wird in das Pfarrheim St. Martin in Röthenbach einziehen. Möglicherweise wird die Gemeinde dazu auf der Rückseite eine Rampe als Zugang einbauen. Aus Kostengründen soll das aber zunächst ohne gelöst werden.
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Umbauarbeiten notwendig
Röthenbacher Gemeinderat will Kindergarten-Gruppe im Pfarrheim unterbringen

Für die nächsten zwei Jahre möchte die Gemeinde Röthenbach eine Kindergartengruppe im Pfarrheim unterbringen. Doch bevor die bis zu 25 Mädchen und Jungen in den Jugendraum des Pfarrheims einziehen können, muss das Heim noch ein wenig umgebaut werden. Laut einem Bericht des Westallgäuers muss vor allem der Brandschutz noch verbessert werden. Einstimmig hat das Greminum den damit verbundenen Antrag abgesegnet. Das Projekt sei außerdem jeweils mit der Kirche und dem Landratsamt abgestimmt, so...

  • Röthenbach im Allgäu
  • 09.06.20
Voith-Niederlassung in Sonthofen.
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"Verlagerungen"
Voith will Werk in Sonthofen Ende September schließen

Das Voith Werk in Sonthofen wird im September geschlossen. Wie die Allgäuer Zeitung (AZ) berichtet, habe die Konzernleitung in Heidenheim den Start der "Verlagerungen" zum 1. Juni angekündigt. Der Prozess soll Ende September abgeschlossen sein, heißt es in der AZ weiter. Seit drei Wochen streiken die Beschäftigten in Sonthofen gegen die Werksschließung. So auch am Donnertag, wo sie das Voith-Management erneut zu Verhandlungen aufforderten. Am Montag soll es Verhandlungen zum...

  • Sonthofen
  • 16.05.20
Die historische Architektur erhalten, aber das ehemalige Hanfwerke-Areal fit machen für künftige Nutzungen: Das hat der Füssener Ferienausschuss in seiner letzten Sitzung der laufenden Amtsperiode beschlossen.
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Zukunft
Pläne für ehemaliges Hanfwerke-Areal in Füssen: Architektur erhalten und Areal weiterentwickeln

Die historische Architektur des ehemaligen Hanfwerke-Areals in Füssen soll einerseits erhalten bleiben, andererseits soll das Areal weiterentwickelt werden. Wie die Allgäuer Zeitung (AZ) am Mittwoch berichtet, stellte Thomas Meusburger vom Kemptener Architekturbüro F64 nun die Pläne für das Areal im Füssener Ferienausschuss vor. Außerdem beschlossen die Politiker eine Satzung, die das Hanfwerke-Areal als offizielles Sanierungsgebiet ausweist, heißt es in der AZ weiter. In die Detailplanung sei...

  • Füssen
  • 06.05.20
Markus Söder (Symbolbild)
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Coronavirus
Bayerisches Kabinett beschließt Erleichterungen für Gottesdienste und Versammlungen

Das Bayerische Kabinett hat beschlossen, die bisher geltenden Schutzmaßnahmen bis 10. Mai zu verlängern. Allerdings gibt es auch Erleichterungen aus den Corona-Beschränkungen, die ab 4. Mai gelten sollen. Diese Erleichterungen treten ab 4. Mai in Kraft Gottesdienste Unter bestimmten Auflagen sind Gottesdienste ab 4. Mai wieder erlaubt. Allerdings muss in den Kirchen ein Mindestabstand von zwei Metern eingehalten werden. Der Gottesdienst darf außerdem nicht länger als eine Stunde gehen und...

  • Kempten
  • 29.04.20
Ein Bild, das es so vermutlich noch nicht gab: Um die Hygienevorschriften einzuhalten, tagten die Gemeinderäte im Schlossbrauhaus.
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Absage
Ausbau der B17 in Schwangau findet vorerst nicht statt

Der geplante Ausbau der B17-Ortsdurchfahrt in Schwangau wurde abgeblasen. Mehrere Gründe hätten die Gemeinderäte in einer nicht-öffentlichen Sitzung im Schlossbrauhaus zu diesem Beschluss bewegt, berichtet die Allgäuer Zeitung (AZ). Wie es weitergeht, ist noch ungewiss. "Wir haben die Großbaustelle für heuer abgeblasen. Wann und wie es weiter geht, wird der Gemeinderat in Abstimmung mit dem Staatlichen Bauamt entscheiden, nachdem wir die Krise überstanden haben", erklärte Rathauschef Stefan...

  • Schwangau
  • 28.03.20
Archivbild Ikea-Areal.
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Beschlüsse
Stadt Memmingen will eigene Ausgangslage für Kauf des Ikea-Areals verbessern

Die Stadt Memmingen möchte das Ikea-Areal am Autobahnkreuz kaufen. Doch wie Uwe Weißfloch vom Stadtplanungsamt in der letzten Stadtratssitzung erklärte, gibt es noch drei weitere Interessenten für das Gebiet. Sie wären bereit, mehr Geld für das Grundstück zu bezahlen, als es die Stadt könnte, berichtet die Allgäuer Zeitung (AZ) in ihrer Mittwochsausgabe. In der Sitzung am Montag haben die Stadträte laut AZ mehrere Beschlüsse gefasst, um die Ausgangsposition der Stadt gegenüber der Konkurrenz...

  • Memmingen
  • 11.03.20
Über 500 Mitarbeiter sind derzeit bei Voith-Turbo beschäftig. Das Werk soll aber bis zum Jahresende geschlossen werden.
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Werksschließung
Warnstreik der Mitarbeiter von Voith-Turbo in Sonthofen - IG Metall droht mit Arbeitskampf

Mit "gespannter Ruhe" haben die Mitarbeiter von Voith-Turbo am Freitag auf die Nachricht der Voith-Geschäftsführung reagiert, das Alternativkonept des Betriebsrates abzulehnen, meint die Betriebsratsvorsitzende Birgit Dolde. Die Nachricht habe wohl niemanden wirklich überrascht. Damit soll das Werk in Sonthofen bis zum Jahresende geschlossen werden. Um Druck auf die Geschäftsführung auszuüben, rief die IG Metall daher zum Warnstreik am Montag auf. "Wir setzen jetzt das erste Signal und sagen...

  • Sonthofen
  • 09.03.20
So könnte die neue „Halle für alle“ in Lengenwang nach den Plänen der Architekten Fritz und Rainer Lück aussehen.
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Projekt
Lengenwanger Gemeinderat beschließt Bau neuer Mehrzweckhalle für bis zu 4,9 Millionen Euro

Der Lengenwanger Gemeinderat hat den Bau einer neuen Mehrzweckhalle beschlossen. Laut Allgäuer Zeitung legte der Gemeinderat die Kosten-Obergrenze für den Bau auf 4,9 Millionen Euro fest.  Nach dem aktuellen Planungstand berechneten die Arichtekten der Halle, Fritz und Rainer Lück, das Außenmaß auf 38,40 mal 52,20 Metern. Die lichten Höhe soll später sieben Meter betragen. Dadurch könnten in der Halle alle Standard-Sportmöglichkeiten ausgeübt werden. Außerdem stimmte der Gemeinderat auch...

  • Lengenwang
  • 27.02.20
Klimaneutralität (Symbolbild)
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Klimaschutz
Kemptener Stadtrat stimmt mit großer Mehrheit für „100 Prozent Klimaneutralität“

Mit großer Mehrheit hat sich der Kemptener Stadtrat für den Beitritt zum "Bündnis klimaneutrales Allgäu 2030" entschieden. Wie die Allgäuer Zeitung berichtet geht es in dem Zusammenschluss darum, dass jedes Mitgliedsunternehmen seinen Kohlendioxidausstoß um jährlich zehn Prozent verringert oder vermeidet. Somit wären alle teilnehmenden Unternehmen bis 2030 klimaneutral. Schafft es ein Unternehmen nicht, genug Kohlendioxid einzusparen, können die Defizite durch Kompensationszahlungen...

  • Kempten
  • 22.02.20
Das alte Hallenbad aus den 1970er Jahren hat seine Schuldigkeit getan. Jetzt wird es abgerissen und durch einen Neubau ersetzt. Die Pläne dafür hat der Stadtrat mit Blick auf den Energieverbrauch nun überarbeitet. Das kostet mehr Geld, soll sich aber mittel- bis langfristig auszahlen.
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Investition
Lindenberg gibt mehr als halbe Millionen Euro zusätzlich für Hallenbad-Neubau aus

Um es energetisch zu optimieren, investiert die Stadt Lindenberg mehr als 500.000 Euro mehr für den Hallenbad-Neubau. Das betrifft vor allem die Gebäudehülle und die Energieversorgung. Die Verbesserungen sollen die laufenden Kosten senken. Das geht aus einem Artikel der Allgäuer Zeitung hervor.  Demnach wird wohl die Dämmstärke der thermischen Gebäudehülle um fünf bis sechs Zentimeter verstärkt. Außerdem sollen unter anderem die Glasflächen in einem höheren Standard ausgeführt werden. Die...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 19.02.20
Abriss oder Sanierung? Um diese Frage dreht sich die Debatte über die Alte Schule in Bühl.
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Beschluss
Immenstädter Stadträte machen Vorkaufsrecht für "Alte Schule" in Bühl geltend

Der Immenstädter Stadtrat hat am Donnerstagabend, 13.02, beschlossen von seinem Vorkaufsrecht für die "Alte Schule" geltend zu machen. Das geht aus einem Bericht der Allgäuer Zeitung hervor. Zuvor war die Stadt mit ihrem Angebot gescheitert. Am Dienstag,11.02, hat sich Pfarrer Helmut Epp dazu entschlossen den Zuschlag nicht der Stadt, sondern dem "Freundeskreis Alte Schule Bühl" zu geben. Dieser möchte das Gebäude erhalten und sanieren. Die Stadt hingegen will die "Alte Schule" abreißen und...

  • Immenstadt i. Allgäu
  • 15.02.20
Hund (Symbolbild)
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Probeweise
Memminger Bausenat beschließt Hunde-Freilauffläche ab Mai 2021

Der Memminger Bausenat hat sich mit großer Mehrheit für die Ausweisung einer Freilauffläche für Hunde entschieden. Zunächst soll eine Parkanlage beim Kuhberg eingezäunt werden, dort dürfen sich Hunde dann ab 2021 auch ohne Leine frei bewegen, so die Allgäuer Zeitung in einem Bericht. Allerdings handelt es sich dabei zunächst nur um einen Testlauf, der im Oktober 2021 endet. Angestoßen haben die Diskussion zwei Anträge. Neben Gottfried Voigt (Freie Wähler) hat auch Heike Eßmann (ÖDP) eine...

  • Memmingen
  • 15.02.20
Symbolbild.
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Ferienwohnugen
Ehemaliges Hallenbad-Areal in Füssen soll jetzt reines Wohngebiet werden

Die Umwandlung von dauerhaft genutztem Wohnraum in Ferienwohnungen ist derzeit häufiges Thema in den Füssener Bauausschuss-Sitzungen. Wie die Allgäuer Zeitung (AZ) berichtet, häufen sich die Anträge seit der Ankündigung seitens der Kommunalpolitik, in Zukunft schärfer gegen Ferienwohnungen vorgehen zu wollen. Darunter seien aber oft Ferienwohnungen, die bereits seit Jahren oder sogar Jahrzehnten betrieben würden – ohne baurechtliche Genehmigung. Und das Bauamt wisse in vielen Fällen nicht, ob...

  • Füssen
  • 08.02.20
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