Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

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Umfahrung
Bürgerentscheid in Opfenbach abgelehnt

Die Opfenbacher werden vorerst nicht über die geplante B 32-Ortsumfahrung abstimmen. Der 14-köpfige Gemeinderat hat das Bürgerbegehren einstimmig als unzulässig zurückgewiesen. Das vollständig anwesende Gremium folgte damit dem Vorschlag der Verwaltung, den Bürgermeister Matthias Bentz ausführlich vortrug. Begründung: Das Bürgerbegehren entspricht in mehreren Punkten nicht den gesetzlichen Bestimmungen. Unter anderem gibt es formale Mängel bei den Unterschriftenlisten – und die...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 03.08.17
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Demokratie
250 Unterschriften für Bürgerentscheid in Opfenbach

Die Gemeinde Opfenbach bekommt vermutlich ihren ersten Bürgerentscheid. Die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen den Bau einer Umgehungsstraße haben gestern Listen mit gut 250 Unterschriften an Bürgermeister Matthias Bentz überreicht. Der Gemeinderat werde vermutlich am 1. August über die Zulässigkeit des Begehrens entscheiden, kündigte der Rathauschef an. Als Abstimmungstag zeichnet sich der 24. September ab. An dem Tag wird der Bundestag gewählt. Das Begehren wendet sich gegen den Bau einer...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 05.07.17
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Bürgerbegehren
908 Unterschriften gegen einen Kauf des Eschenlohrhauses in Weiler gesammelt

Der Marktgemeinde Weiler-Simmerberg (Landkreis Lindau) steht der erste Bürgerentscheid ins Haus. Initiator Günter Sattler hat 908 Unterschriften gegen den Kauf des Eschenlohrhauses und die Umsetzung des Museumskonzeptes im Rathaus der 6000-Einwohner-Gemeinde abgegeben. 480 Bürger hätten sich in die Listen eintragen müssen, um einen Bürgerentscheid zu erzwingen. Der Gemeinderat hatte Anfang Februar mit 11:10 Stimmen beschlossen, das Eschenlohrhaus zu kaufen. Es soll Teil einer Museumslandschaft...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 09.03.15
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Bürgerentscheid
527 Unterschriften für Bürgerbegehren in Heimenkirch gesammelt

Der Markt Heimenkirch (Westallgäu) steht vor dem ersten Bürgerentscheid in seiner Geschichte: Die Interessengemeinschaft zum Erhalt des Festplatzes hat innerhalb von zehn Tagen 527 Unterschriften für ihr Bürgerbegehren gesammelt und an Bürgermeister Markus Reichart übergeben. Das notwendige Quorum (zehn Prozent der Wahlberechtigten) ist im 3.400-Einwohner-Ort damit deutlich erfüllt. Die Gemeinde hat nun einen Monat Zeit, die Rechtmäßigkeit zu prüfen und zu bestätigen. Die Interessengemeinschaft...

  • Lindenberg im Allgäu
  • 07.11.14
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