Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

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Flughafen
Kemptener Stadtrat bleibt in Bezug auf den Allgäu Airport bei seiner Linie

Sorgen um mögliche Altlasten Die Stadt habe in ihrem Vertragswerk jegliche Haftung für Altlasten am Memminger Flughafen ausgeschlossen - das ist weiterhin die Linie der Stadtrats-Mehrheit. Über die Allgäuer Regional- und Investitionsgesellschaft ist Kempten beteiligt am Allgäu Airport. Geschäftsführer Klaus Fischer stellte sich im Stadtrat Fragen zu möglichen Altlasten auf dem Flughafengelände und den Kosten einer Beseitigung. An der Ausgangslage ändere sich nichts, hieß es: Ob die umstrittene...

  • Kempten
  • 13.10.15
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Forettle
Weg für Fachmarktzentrum in Kaufbeuren ist frei

Die planerischen Voraussetzungen für das umstrittene Fachmarktzentrum im Kaufbeurer Forettle sind geschaffen. Nach zweieinhalbjähriger erbitterter Diskussion und einem Bürgerentscheid hat die Mehrheit des Stadtrates dem vorliegenden Bebauungsplanentwurf zugestimmt. Der Investor möchte Anfang 2015 einen Bauantrag einreichen. Das Sondergebiet ist die Grundlage für das Fachmarktzentrum und gibt den Rahmen dafür vor. Erlaubt ist eine Verkaufsfläche von insgesamt 8.500 Quadratmetern. Neben anderen...

  • Kempten
  • 17.12.14
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Stadtentwicklung
Das Forettle und die Folgen

Welche Auswirkungen die anstehenden Bürgerentscheide am 27. Juli auf die Stadtentwicklung haben, war Hauptthema der Debatte im Stadtrat am Dienstagabend. Die Verwaltung hatte dafür eigens ein Rechtsgutachten anfertigen lassen. Der Leiter der Rechtsabteilung, Thomas Zeh, erläuterte, dass mit der Zulassung des Bürgerbegehrens, die wie berichtet erfolgte, eine Sperrwirkung für das betroffene Gelände eintritt. Zehs Auffassung nach dürfe nun auf städtischen Flächen kein Eisstadion errichtet werden,...

  • Kempten
  • 26.06.14
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Planung
Kaufbeuren plant zwei Forettle-Modelle zur Veranschaulichung

Die Stadt lässt auf eigene Kosten zwei dreidimensionale Modelle des geplanten Fachmarktzentrums im Forettle erstellen. Dafür sprach sich der Bauausschuss aus und folgte damit einem Antrag der SPD. Stadträtin Dr. Maria-Elisabeth Angst sieht in solchen Modellen die beste Möglichkeit, den Bürgern eine realistische Vorstellung über Topografie, Größenverhältnisse und Integration des Bauvorhabens zu vermitteln. Dies sei auch ein wichtiger Teil der Information im Zuge des Bürgerentscheides, bei dem...

  • Kempten
  • 06.06.14
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Bürgerentscheid
Zukunft des Forettle sorgt für Zerwürfnis im Kaufbeurer Stadtrat

Die Pläne für ein Fachmarktzentrum im Forettle haben zu tiefen Zerwürfnissen im Stadtrat geführt. Zwar sprach sich das Gremium in seiner Sitzung am Dienstag wie berichtet mit knapper Mehrheit für einen Bürgerentscheid 'pro oder kontra Fachmarktzentrum' aus. Die Opposition aus FW, SPD, Grünen und FDP war zuvor jedoch mit einem Gegenentwurf gescheitert. Dieser sah eine völlig andere Fragestellung für das Bürgervotum am 27. Juli vor. Nach dem Willen der Antragsteller hätten die Kaufbeurer darüber...

  • Kempten
  • 30.05.14
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Kliniken
Kaufbeurer Stadtrat bestätigt Auflösung des Klinikverbundes

Der Stadtrat von Kaufbeuren hat in einer Sondersitzung gestern für die Auflösung des Klinikverbundes Ostallgäu-Kaufbeuren gestimmt. Bei nur einer Gegenstimme kam der Stadtrat zu dem Ergebnis, den Verwaltungsräten des Klinikverbundes die Auflösung des Unternehmens zu empfehlen. Demnach will die Stadt Kaufbeuren seine Anteile an den Kreiskliniken zurückgeben und sich künftig nur noch auf das Klinikum Kaufbeuren konzentrieren. Die Unternehmensberatung Roland Berger hatte den Stadträten zuvor...

  • Kempten
  • 20.03.12

Kempten
Kemptener Stadtrat berät über Neugestaltung Hildegardplatz

Der Kemptener Stadtrat berät heute nochmals über die Neugestaltung des Hildegardplatzes. Schon im Oktober letzten Jahres konnten die Kemptener ihre Vorschläge und Ideen für die Umgestaltung des Hildegardplatzes einbringen. Mithilfe von Architekten wurden anschließend unterschiedliche Ansätze erarbeitet. Aktuell liegen drei Varianten zur Umgestaltung des Hildegardplatzes vor, die heute Thema im Stadtrat sind. In einem Bürgerntscheid im vergangenen April hatte sich die Mehrheit der Kemptener...

  • Kempten
  • 15.03.12
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