Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

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Nach den Bürgerentscheiden
Ministerium will jetzt Schutzzone am Riedberger Horn abstufen

Für Liftprojekt soll Alpenplan punktuell neu gefasst werden. Dafür muss das Kabinett ein öffentliches Verfahren in Gang setzen Die Menschen im Oberallgäuer Balderschwang haben sich eindeutig positioniert: Bei den Bürgerentscheiden vor wenigen Tagen kamen die Befürworter des Bergbahnprojekts am Riedberger Horn auf 85 Prozent, in Obermaiselstein votierten 68,3 Prozent für das umstrittene Vorhaben. Die von Ministerpräsident Horst Seehofer eingeforderte 'klare Willensbekundung' vor Ort liegt also...

  • Oberstdorf
  • 22.09.16
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Bürgerentscheid
Abstimmung über Bergbahnprojekt am Riedberger Horn: Was Gegner und Befürworter der Pläne sagen

Die Obermaiselsteiner und Balderschwanger stimmen am Sonntag, 18. September, über das Bergbahnprojekt am Riedberger Horn ab. Die Gemeinderäte beider Kommunen haben Mitte August einstimmig für ein Ratsbegehren über die Pläne in Grasgehren votiert. Die Bayerische Staatsregierung hat in Aussicht gestellt, im Falle eines klaren Bürgervotums für das Projekt den Weg zu ebnen. Befürworter argumentieren, das Projekt habe eine große Bedeutung für den Ganzjahrestourismus in beiden Gemeinden, von dem...

  • Oberstdorf
  • 14.09.16
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Diskussion
Skiverbund: Landratsamt Oberallgäu hält Abstimmung zum Riedberger Horn rechtens

Das Landratsamt hat überprüft, ob Bürgerentscheide stattfinden können. Die für kommenden Sonntag vorgesehenen Bürgerentscheide in Obermaiselstein und Balderschwang über den geplanten Skiverbund am Riedberger Horn (Oberallgäu) sind rechtens. Zu diesem Ergebnis kommt zumindest eine juristische Untersuchung des Landratsamtes. . Schließlich sei die Angelegenheit keine Thematik 'im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde'. Bei der Fragestellung der Bürgerentscheide sei 'die gemeindliche Planungshoheit...

  • Oberstdorf
  • 12.09.16
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Diskussion
Landtags-SPD bezweifelt Rechtmäßigkeit der Bürgerentscheide zum Riedberger Horn

Die geplanten Bürgerentscheide über den Skigebietsverbund am Riedberger Horn im Oberallgäu hält die Landtags-SPD für unzulässig. 'Wir haben das bayerische Innenministerium und das Landratsamt aufgefordert, die Rechtmäßigkeit dieser Bürgerentscheide zu überprüfen', sagte der SPD-Umweltpolitiker Florian von Brunn. Nach dem Willen der beiden beteiligten Gemeinden sollen am 18. September in Obermaiselstein und Balderschwang 1125 Bürger über den Plan abstimmen. Die Gemeinden befürworten den...

  • Oberstdorf
  • 09.09.16
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