Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

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Protest
Anwohner wehrt sich gegen Forettle-Pläne in Kaufbeuren

Mit dem Bebauungsplan für das Forettle hat die Stadt jüngst den Weg für ein Fachmarktzentrum geebnet. Nun wehrt sich ein Anwohner gegen das einst umstrittene Vorhaben, das sogar einen Bürgerentscheid ausgelöst hatte. Wie der städtische Rechtsabteilungsleiter Thomas Zeh in der jüngsten Verwaltungsausschusssitzung mitteilte, sei beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München eine Normenkontrollklage gegen den Bebauungsplan eingereicht worden. Weitere Informationen, etwa zur Begründung, lägen...

  • Kempten
  • 11.02.15
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Forettle
Weg für Fachmarktzentrum in Kaufbeuren ist frei

Die planerischen Voraussetzungen für das umstrittene Fachmarktzentrum im Kaufbeurer Forettle sind geschaffen. Nach zweieinhalbjähriger erbitterter Diskussion und einem Bürgerentscheid hat die Mehrheit des Stadtrates dem vorliegenden Bebauungsplanentwurf zugestimmt. Der Investor möchte Anfang 2015 einen Bauantrag einreichen. Das Sondergebiet ist die Grundlage für das Fachmarktzentrum und gibt den Rahmen dafür vor. Erlaubt ist eine Verkaufsfläche von insgesamt 8.500 Quadratmetern. Neben anderen...

  • Kempten
  • 17.12.14
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Bürgerentscheide
Große Erwartungen nach Wählermehrheit für das Fachmarktzentrum in Kaufbeuren

Eine solide Basis für die weitere Planung sehen die Befürworter eines Fachmarktzentrums in den Ergebnissen der Bürgerentscheide von Sonntag. Dabei wurde die Mindeststimmenzahl (Quorum) für eine bindende Wirkung zwar nicht erreicht, für die Einkaufsmeile im Forettle sprach sich jedoch eine Mehrheit der Wähler aus.  'Wir freuen uns über diese Bestätigung der Kaufbeurer und gehen davon aus, dass der Stadtrat nun das Planungsverfahren abschließt', so Dr. Jochen Ehlers vom Berliner...

  • Kempten
  • 29.07.14
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Abstimmung
Bürgerentscheid zum Forettle in Kaufbeuren am kommenden Sonntag

Am kommenden Sonntag sind die Kaufbeurer aufgerufen in zwei Bürgerentscheiden über die Zukunft des altstadtnahen Areals 'Forettle' abzustimmen. Es geht zum einen darum, ob dort ein Fachmarktzentrum gebaut werden soll oder nicht. Zum anderen lautet die Frage an die Bürger, ob auf dem Gelände zwischen Altstadt und Bahnhof ein neues Stadtviertel mit den Schwerpunkten 'Wohnen und Arbeiten' entstehen soll. Die Fragen stammen von einem Rats- und von einem Bürgerbegehren. Zudem gilt es, eine...

  • Kempten
  • 22.07.14
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Bürgerentscheid
Fachmarkzentrum und Wohnbebauung: Kaufbeurer Bürger sollen entscheiden

Ende Juli können die Kaufbeurer an wichtigen politischen Weichenstellungen mitwirken. Bei einem Bürgerentscheid geht es darum, ob das Fachmarktzentrum im Forettle gebaut werden kann oder nicht. Derzeit läuft ein Bürgerbegehren, das ebenfalls einen Bürgerentscheid zum Ziel hat. Diese Abstimmung hat das Ziel, das Fachmarktzentrum zu verhindern und ein 'neues Stadtviertel' mit Wohnbebauung und Dienstleistungsangeboten zwischen Altstadt und Bahnhof zu ermöglichen. Auf einer Sonderseite stellt die...

  • Kempten
  • 06.06.14
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Bürgerentscheid
Unternehmer äußern sich kritisch zu Bürgerentscheid über Kaufbeurer Fachmarktzentrum

Mit Jubelrufen aus Kreisen der betroffenen Unternehmer werden die Stadträte kaum rechnen dürfen, sollten sie sich demnächst endgültig für einen Bürgerentscheid zum Fachmarktzentrum im Forettle aussprechen. Die Grundeigentümer und Investoren äußern sich kritisch zu diesem Vorgehen, das die CSU mit ihrem Vorstoß nun den Kaufbeurern überlassen möchte. Spricht sich nach dem Bauausschuss auch der Stadtrat in seiner Sitzung in der kommenden Woche für einen Bürgerentscheid aus, werden am 27. Juli die...

  • Kempten
  • 20.05.14
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