Bürgerentscheid

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Diskussion
Skiverbund: Landratsamt Oberallgäu hält Abstimmung zum Riedberger Horn rechtens

Das Landratsamt hat überprüft, ob Bürgerentscheide stattfinden können. Die für kommenden Sonntag vorgesehenen Bürgerentscheide in Obermaiselstein und Balderschwang über den geplanten Skiverbund am Riedberger Horn (Oberallgäu) sind rechtens. Zu diesem Ergebnis kommt zumindest eine juristische Untersuchung des Landratsamtes. . Schließlich sei die Angelegenheit keine Thematik 'im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde'. Bei der Fragestellung der Bürgerentscheide sei 'die gemeindliche Planungshoheit...

  • Oberstdorf
  • 12.09.16
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